Gewalt und politische Transformation im Globalen Süden. Dr. Sabine Kurtenbach Ringvorlesung Friedensbildung WiSe 2013/14 7.

Transkript

1 Gewalt und politische Transformation im Globalen Süden Dr. Sabine Kurtenbach Ringvorlesung Friedensbildung WiSe 2013/14 7. November 2013

2 Problemlagen Politische Transformationsprozesse wohin? Die Rolle von Gewalt in Transformationsprozessen Gewaltkontrolle nach Transformationsprozessen Problemlagen in unterschiedlichen Weltregionen Wechselwirkungen zwischen Gewalt und Transformationsprozessen

3 Transformation wohin? Veränderungen der politischen Regime produzieren Unsicherheit, weil die geltenden Spielregeln verändert werden.

4 Regimewandel im Zeitverlauf (

5 Dritte Demokratisierungswelle 53 Länder mit Transition in Richtung Demokratie (Polity VI elektorale Demokratie, Wert 6 oder höher) 23 ohne einen Kontext organisierter kollektiver Gewalt, z.b. Brasilien, Malawi, Malaysia, Uruguay 30 in unterschiedlichen Kontexten der Gewalt, z.b. Argentinien nach dem Falkland-/Malvinaskrieg, Burundi, El Salvador oder die Philippinen im internen Krieg 5 dieser Länder werden 2012 als konsolidierte Demokratien eingestuft( Wert 10): Cap Verde, Chile, Mongolei, Taiwan, Uruguay

6 Politische Regime 2011 (

7 Gewalt in Transformationsprozessen Revolutionen oder Krieg zur Veränderung des politischen Regimes Anti-Regime-Kriege: z.b. Zentralamerika oder die Philippinen in den 1970er und 1980er Jahren; Nepal in den 1990er Jahren Staatliche Repression zur Verhinderung von Wandel Militärputsche: z.b. Ghana 1981, Haiti 1991 Null-Protest-Logik in China

8 Modi der Transformation Bruch: Ablösung des alten Regimes durch Krieg und/oder Revolution Pakt: Gradueller Wandel und Erhalt von Teilen des alten Regimes Machtwechsel Machtteilung z.b. Nicaragua 1979 z.b. Brasilien 1985

9 Debattenfrage: Welchen Zusammenhang gibt es zwischen Gewalt und politischen Transformationsprozessen im Jahr 2012?

10 Kriegsgeschehen 2012

11 Gewalt nachtransformation Umfeld von Wahlen: Territoriale Fragen: Einschüchterung von Bevölkerung und Öffentlichkeit Ermordung von KandidatInnen Veränderung des Wahlergebnisses z.b. Kenia 2008 Autonomie oder Sezession Sonderrechte von Minderheiten z.b. Indonesien (Timor Leste, Aceh)

12 Demokratisierung und Gewaltkontrolle Neue Regeln für die staatlichen Sicherheitskräfte (Armee und Polizei) Kontrolle durch gewählte Institutionen (Parlament, Regierung) Veränderung des Mandats, v.a. Trennung von Polizei und Militär Anpassung der personellen Struktur sowie der finanziellen Ausstattung

13 Externe Unterstützung Friedensmissionen zur Beendigung von Kriegen, der Vermittlung von Abkommen sowie deren Überwachung regionaler Schwerpunkt z.zt. Afrika 2013 Mali und DR Kongo umfangreicher werdende Mandate und verstärkte regionale Beteiligung Unterstützung von Sicherheitssektorreformen zum Aufbau professioneller Streitkräfte und Polizeieinheiten z.b. Liberia, Burundi, Haiti Reformprozesse Teil des Problems, nicht der Lösung (v.a. Korruption, Gewaltkriminalität)

14 Problemlagen in den Weltregionen Nahost Gewalt als Ergebnis unklarer Machtverhältnisse und ungewisser Ausgang der Transformation China staatliche Repression zur Verhinderung von Transformation jenseits der Kontrolle durch die Partei Lateinamerika Kriminalität und Gewalt als Gefahr für die Demokratie Afrika schwierige Reformen und externe Missionen als Ersatz für lokale Gewaltkontrolle

15 Wechselwirkungen Gewaltanwendung gefährdet die Konsolidierung demokratischer Transformationen oder führt zu deren Umkehr und zwar unabhängig davon, welche Form die Gewalt annimmt z.b. kriminelle Gewalt in Zentralamerika, sezessionistische Gewalt in Sri Lanka

16 Dynamiken der Gewalt

17 Erfolgreiche Gewaltkontrolle in den 5 Ländern der dritten Demokratisierungswelle, die als konsolidiert gelten, ist das Gewaltniveau gering: Cap Verde, Chile, Mongolei, Taiwan, Uruguay rechtsstaatliche Gewaltkontrolle als permanente Aufgabe

18 GIGA Schwerpunktthema Sabine Kurtenbach Transformationsprozesse, öffentliche Sicherheit und Militär GIGA Focus Global, 05/2013 Hanspeter Mattes Schwierige Neupositionierung des Militärs in Tunesien, Ägypten und Libyen GIGA Focus Nahost, 04/2013 Claudia Simons / Franzisca Zanker Die Polizeireform in den Postkonfliktstaaten Burundi und Liberia GIGA Focus Afrika, 05/2013 Nadine Ansorg / Felix Haaß Multilaterale Friedenssicherung in Afrika GIGA Focus Afrika, 06/2013 Julian Barg / Günter Schucher Die Null-Protest-Logik : Soziale Stabilität und staatliche Gewalt in China GIGA Focus Asien, 07/2013 Sabine Kurtenbach / Christoph Heuser Kriminalität und Gewalt untergraben Lateinamerikas Demokratien GIGA Focus Lateinamerika, 05/2013

19 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!