Polizeieinsatzkosten bei sogenannten Hochrisikospielen

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1 Polizeieinsatzkosten bei sogenannten Hochrisikospielen 2018 Deutscher Bundestag

2 Seite 2 Polizeieinsatzkosten bei sogenannten Hochrisikospielen Aktenzeichen: Abschluss der Arbeit: 21. Februar 2018 Fachbereich: WD 10: Kultur, Medien und Sport Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen.

3 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Gerichtsurteile 4 2. Dokumente vom Landtag Baden-Württemberg, Bremer Bürgerschaft und Rechnungshof Baden-Württemberg 4 3. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste zum Thema 5 4. Fachartikel zum Thema 5 5. Presseartikel zum Thema 6

4 Seite 4 1. Gerichtsurteile Verwaltungsgericht der Freien und Hansestadt Bremen, Urteil vom 17. 0Az.: 2 K 1191/16, im Internet abrufbar unter: Anlage 1 Pressemitteilung des Oberverwaltungsgerichts der Freien und Hansestadt Bremen vom , Terminhinweis zur öffentlichen Verhandlung des Verfahrens 2 LC 139/17 am 01. Februar 2018, im Internet abrufbar unter: Anlage 2 Pressemitteilung des Oberverwaltungsgerichts der Freien und Hansestadt Bremen vom , Gebührenbescheid für Polizeieinsatz anlässlich des Fußball-Bundesligaspiels SV Werder Bremen gegen den Hamburger SV am 19. April 2015 ist rechtmäßig. Im Internet abrufbar unter: Anlage 3 Polizeikosten bei Fußballspielen: DFL muss für Polizeieinsätze zahlen, juris, im Internet abgerufen am unter: JUNA &cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp. Anlage 4 2. Dokumente vom Landtag Baden-Württemberg, Bremer Bürgerschaft und Rechnungshof Baden-Württemberg Landtag Baden-Württemberg, Drucksache 16/188 vom , Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2015 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg Beitrag Nr. 7: Polizeikostenersatz bei kommerziellen Großveranstaltungen, im Internet abrufbar unter: Anlage 5 Bremer Bürgerschaft, Drucksache 19/1464 (zu Drs. 1403) vom , Antwort des Senats auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE, Entwicklung der Polizeieinsätze bei Fußballspielen in Bremen, im Internet abrufbar unter: Anlage 6

5 Seite 5 Rechnungshof Baden-Württemberg, Kostenersatz für Polizeieinsätze bei Fußballspielen und anderen kommerziellen Großereignissen, Meldung vom , im Internet abrufbar unter: Anlage 7 3. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste zum Thema Polizeiliche Maßnahmen und Kostenersatz durch den Veranstalter von Großsportveranstaltungen, WD 3 334/07, im Internet abrufbar unter: Anlage 8 Die Diskussion über Kostenbeteiligungsmodelle für Polizeieinsätze bei sportlichen Großveranstaltungen, WD /10, im Internet abrufbar unter: Anlage 9 Übernahme der Kosten von Polizeieinsätzen durch Veranstalter. Gegenwärtige Rechtslage und verfassungsrechtliche Grenzen, WD 3 016/13, im Internet abrufbar unter: Anlage Fachartikel zum Thema Böhm, Monika, Polizeikosten bei Fußballspielen, NJW, 2015, S , im Internet abrufbar unter: Anlage 11 Bender, Frank / Gräbener, Richard Überobligatorischer Polizeieinsatz bei sog. Risikospielen in den Fußballbundesligen: Wer soll das bezahlen? Wer hat das Bestellt? Eine kritische Annäherung an den Vorstoß des Bremer Senats. BRJ 01, 2015, S , im Internet abrufbar unter. Graebener.pdf. Anlage 12

6 Seite 6 Heise, Sven, Überwälzung von Einsatzkosten der Polizei bei Spielaustragungen im Profifußball, NVwZ, 2015, S , im Internet abrufbar unter: Anlage Presseartikel zum Thema Ostermann, Michael, Hochrisikospiele in der Bundesliga Wer zahlt? Sport inside, WDR, Meldung vom , im Internet abrufbar unter: Anlage 14 Lorenzen, Ralf, ZDFsport, Polizeikosten-Beteiligung: Bremen allein auf weiter Flur. Fußball Polizeieinsatz bei Hochrisikospielen, Meldung vom , im Internet abrufbar unter: Anlage 15 Meldungen zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Bremen vom (Auswahl): - Tagesspiegel.de, Hochrisikospiel in Bremen, Oberverwaltungsgericht: DFL muss sich an Polizeikosten beteiligen, im Internet abrufbar unter: - Welt, Neues Urteil in Bremen: DFL muss sich an Polizeikosten beteiligen, - Revision angekündigt, im Internet abrufbar unter: - FAZ, Bremen gewinnt Rechtsstreit gegen DFL um Kosten für Polizeieinsätze, im Internet abrufbar unter: - Focus online, Kosten für Polizeieinsätze: Bremen gewinnt Rechtstreit gegen DFL, im Internet abrufbar unter: - NDR, Polizeikosten im Fußball: DFL muss zahlen, im Internet abrufbar unter:

7 Seite 7 - Sport 1, Bremen gewinnt Rechtstreit gegen DFL, im Internet abrufbar unter: - Bundesliga-Klubs müssen sich an Polizeikosten beteiligen, Süddeutsche.de, im Internet abrufbar unter: - Spiegel online, Urteil zu Risikospielen, DFL muss sich an Kosten für Polizeieinsätze beteiligen, im Internet abrufbar unter: - Deutschlandfunk.de, Urteil, Deutsche Fußball Liga darf an Kosten für Polizeieinsätze beteiligt werden, im Internet abrufbar unter: - Deutsche Fußball-Liga, Polizeieinsätze Fußball: DFL verliert im Kostenstreit gegen Bremen, im Internet abrufbar unter: Anlagen 16 a 16 j ****