Amtliches Bekanntmachungsblatt des Amtes Nortorfer Land Kreis Rendsburg-Eckernförde

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1 Zugleich amtliches Bekanntmachungsorgan der Stadt Nortorf, des Schulverbandes Nortorf und der Gemeinden Bargstedt, Bokel, Borgdorf-Seedorf, Brammer, Dätgen, Eisendorf, Ellerdorf, Emkendorf, Gnutz, Groß Vollstedt, Krogaspe, Langwedel, Oldenhütten, Schülp bei Nortorf, Timmaspe und Warder Herausgeber: Amt Nortorfer Land. Schriftleitung: Der Amtsdirektor, Nortorf, Rathaus, Telefon (04392) 40100, Das Amtliche Bekanntmachungsblatt erscheint nach Bedarf und ist beim Amt Nortorfer Land, Niedernstraße 6, Nortorf erhältlich oder kann im Internet unter der Adresse eingesehen werden. Dort haben Sie auch die Möglichkeit das Bekanntmachungsblatt digital zu abonnieren. Auf das Erscheinen und den Inhalt des amtlichen Teils wird in der Landeszeitung im Wirtschaftsraum Nortorf hingewiesen. Amt Nortorfer Land - Fundanzeige Beim Fundamt der Amtsverwaltung Nortorfer Land wurde eine getigerte Katze als Fundsache gemeldet. Fundort und -zeit: Nortorf am Der/die Eigentümer/in wird aufgefordert, sich innerhalb von 1 Woche (gerechnet ab ) beim Fundamt in Nortorf, Rathaus, Zimmer 114, zu melden. Es wird darauf hingewiesen, dass eventuelle Kosten (z. B. Futterkosten) zu erstatten sind. Fachbereich III/3 Gemeinde Bargstedt - Einladung zu einer Sitzung der Gemeindevertretung Bargstedt Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung Bargstedt findet am Dienstag, , 19:30 Uhr, in der Gaststätte Dibberns Landgasthof, Dorfstraße 32, Bargstedt, statt. 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 3. Genehmigung des Protokolls vom Einwohnerfragestunde 5. Mitteilungen des Bürgermeisters 6. Anfragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter 7. Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch obiges Gremium voraussichtlich nichtöffentlich behandelt: 9. Grundstücksangelegenheit Bajorat Bürgermeister Seite 1 von 13

2 Gemeinde Bokel - Einladung zu einer Sitzung der Gemeindevertretung Bokel Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung Bokel findet am Dienstag, , 19:30 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Bokel, Rademacher Weg 10, Bokel, statt. Diese Gemeindevertretersitzung findet auf Plattdeutsch statt! 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 3. Genehmigung des Protokolls vom Einwohnerfragestunde 5. Mitteilungen des Bürgermeisters 6. Anfragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter 7. Zuschuss zu den Schülerbeförderungskosten für die Klasse 8. Zustimmung der Gemeindevertretung zum Einnahme- und Ausgabeplan 2018 sowie Vorlage der Einnahme und Ausgaberechnung 2017 der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Bokel 9. Auftragsvergabe zur Beschaffung einer Kehrmaschine 10. Bildung einer Kleinstkrippengruppe in der kommunalen Kindertagesstätte Bokel 11. Straßenbaumaßnahmen "Zum Mühlenmoor" 12. Erneuerung des Daches der Gymnastikhalle - Auftragsvergabe 13. Pestizidfreie Kommune - Antrag der SPD/Bündnis 90-Die Grünen 14. Grundsatzbeschluss zum Bau eines Wanderweges zwischen Bokel und Bokel- Bahnhof 15. Verabschiedung einer Mitarbeiterin Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch obiges Gremium voraussichtlich nichtöffentlich behandelt: 16. Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre Personalangelegenheit Horstmann Bürgermeister Seite 2 von 13

3 Gemeinde Emkendorf - Einladung zu einer Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Emkendorf Die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Emkendorf findet am Mittwoch, , 14:00 Uhr, im Sitzungszimmer 227, Rathaus Nortorf, Niedernstraße 6, Nortorf, statt. 1. Eröffnung der Sitzung Änderung F-Plan der Gemeinde Emkendorf Solarpark Grotenheid für das Gebiet südlich des Naturschutzgebietes Bokelholmer Fischteiche, nördlich der Gemeindegrenze zu Bokel, auf den Flurstücken 32/1, 36/1 tlw., 36/2, Flur 12, Gemarkung Kleinvollstedt, beidseitig der Bahnstrecke Hamburg-Flensburg mit einer Ausweisung als Sondergebiet - Photovoltaikanlage ; Endgültiger Beschluss 4. Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 5 Solarpark Grotenheid der Gemeinde Emkendorf für das Gebiet südlich des Naturschutzgebietes Bokelholmer Fischteiche, nördlich der Gemeindegrenze zu Bokel, auf den Flurstücken 32/1, 36/1 tlw., 36/2, Flur 12, Gemarkung Kleinvollstedt, beidseitig der Bahnstrecke Hamburg- Flensburg ; Satzungsbeschluss 5. Zustimmung der Gemeindevertretung zum Einnahme- und Ausgabeplan 2018 sowie Vorlage der Einnahme und Ausgaberechnung 2017 der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Emkendorf 6. Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre Zuschuss zu den Schülerbeförderungskosten für die Klasse 8. Haushaltslage 9. Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen 10. Prüfung der Jahresrechnung Verschiedenes Follster Ausschussvorsitzender Seite 3 von 13

4 Gemeinde Emkendorf - Einladung zu einer Sitzung der Gemeindevertretung Emkendorf Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung Emkendorf findet am Mittwoch, , 19:30 Uhr, im Gemeinschaftssaal Bokelholm, Jahnstraße 13, Emkendorf, statt. 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 3. Ehrung 4. Genehmigung des Protokolls vom Einwohnerfragestunde 6. Mitteilungen des Bürgermeisters 7. Anfragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter Änderung F-Plan der Gemeinde Emkendorf Solarpark Grotenheid für das Gebiet südlich des Naturschutzgebietes Bokelholmer Fischteiche, nördlich der Gemeindegrenze zu Bokel, auf den Flurstücken 32/1, 36/1 tlw., 36/2, Flur 12, Gemarkung Kleinvollstedt, beidseitig der Bahnstrecke Hamburg-Flensburg mit einer Ausweisung als Sondergebiet - Photovoltaikanlage ; Endgültiger Beschluss 9. Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 5 Solarpark Grotenheid der Gemeinde Emkendorf für das Gebiet südlich des Naturschutzgebietes Bokelholmer Fischteiche, nördlich der Gemeindegrenze zu Bokel, auf den Flurstücken 32/1, 36/1 tlw., 36/2, Flur 12, Gemarkung Kleinvollstedt, beidseitig der Bahnstrecke Hamburg- Flensburg ; Satzungsbeschluss 10. Zustimmung der Gemeindevertretung zum Einnahme- und Ausgabeplan 2018 sowie Vorlage der Einnahme und Ausgaberechnung 2017 der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Emkendorf 11. Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre Zuschuss zu den Schülerbeförderungskosten für die Klasse 13. Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen 14. Beschluss über die Jahresrechnung 2017 der Gemeinde Emkendorf gemäß 94 Absatz 3 der Gemeindeordnung Runge Bürgermeister Seite 4 von 13

5 Gemeinde Groß Vollstedt - Einladung zu einer Sitzung der Gemeindevertretung Groß Vollstedt Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung Groß Vollstedt findet am Montag, , 19:30 Uhr, in der Gaststätte Landgasthof Groß Vollstedt, Dorfstraße 29, Groß Vollstedt, statt. 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 3. Genehmigung des Protokolls vom Einwohnerfragestunde 5. Mitteilungen des Bürgermeisters 6. Anfragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter 7. Weiterführung der FSJ-Stelle im Kindergarten 8. Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre Straße "Am Wasserturm" - Instandsetzung/Reparatur (Schwarzdeckenerneuerung) eines Teilbereiches; Grundsatzbeschluss Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch obiges Gremium voraussichtlich nichtöffentlich behandelt: 10. Grundstücksangelegenheit Volkmann Bürgermeister Seite 5 von 13

6 Gemeinde Krogaspe - 1. Änderung der Gebührensatzung für den Friedhof der Gemeinde Krogaspe, Kreis Rendsburg- Eckernförde Aufgrund des 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein in der Fassung vom 28. Februar 2003 (GVOBI. Schl.-H., S. 57) und der 1 und 6 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein in der Fassung vom 10. Januar 2005 (GVOBI. Schl.-H. S. 27), zuletzt geändert durch Gesetz vom (GVOBI 2017, S. 269), wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung der Gemeinde Krogaspe vom folgende Neufassung der Gebührensatzung für den Friedhof der Gemeinde Krogaspe erlassen: 1 Grabnutzungsgebühr Die Gebühr für den Erwerb des Nutzungsrechtes beträgt für a) Reihengräber für Särge bis 1,20 m Länge und Urnen einschließlich anonymer Urnenbegräbnisse für 20 Jahre 80,00 b) Reihengräber für Särge über 1,20 m Länge für 30 Jahre 120,00 c) Wahlgräber (Erb- und Familiengräber) Urnen für 20 Jahre 80,00 d) Wahlgräber (Erb- und Familiengräber) für Särge für 30 Jahre 120,00 e) die zusätzliche Belegung einer Grabstelle (Sargbestattung) mit einer Urne (pro Urne) 40,00 Die Gebühr für die Verlängerung des Nutzungsrechtes beträgt jährlich 1/20 bzw. 1/30 der Grabnutzungsgebühr. Dies gilt sinngemäß für die Verlängerung des Nutzungsrechtes bei Beisetzung einer zweiten Urne. Die Gebühr für das Nutzungsrecht bei Wahlgräbern ermäßigt sich für die zweite Grabstelle um 20,00 Euro, für jede weitere Grabstelle um 40,00 Euro 2 Beerdigungsgebühr Für die Grabherstellung wird die Gebühr nach den jeweiligen Gestehungskosten berechnet. 3 Gebühr für Ausgrabungen und Umbettungen Die Gebühr für Ausgrabungen und Umbettungen beträgt bei Särgen das 10-fache, bei Urnen das 5-fache der Gebühr nach 2. Die Gebühr für die Umbettung vom auswärtigen Friedhöfen zum Friedhof der Gemeinde wird nach 2 berechnet. 4 Gebühr für die Unterhaltung und Pflege des Friedhofes (1) Für die Unterhaltung und Pflege des Friedhofs ist von den Grabnutzungsberechtigten eine Gebühr zu zahlen. Sie bemisst sich für jedes Einzelgrab auf 4,00 EUR je Jahr und für mehrstellige Gräber für die erste Grabstelle auf 4,00 EUR je Jahr, für die zweite Grabstelle auf 3,00 EUR je Jahr, für jede weitere Grabstelle auf 2,00 EUR je Jahr, vervielfältigt mit der jeweils erworbenen Grabnutzungsdauer, und wird zusammen mit der Grabnutzungsgebühr nach 1 in einer Summe erhoben. (2) Bei Verlängerung des Grabnutzungsrechtes beträgt die Gebühr für jedes weitere Jahr 1/20 bzw. 1/30 des in Abs. 1 genannten Betrages. (3) Für zusätzliche Leistungen werden folgende Gebühren erhoben: Räumung und Neuansaat pro Grabstelle 150,00 5 Verwaltungsgebühren Für das Ausstellen oder Umschreiben einer Graburkunde einschließlich Aushändigung der Friedhofssatzung beträgt die Gebühr 10,00 Seite 6 von 13

7 Genehmigung eines Grabmals Grabplatte 12,00 Steine bis zu 1 m Höhe oder Breite 24,00 Steine über 1 m Höhe oder Breite 36,00 Zulassung eines Gewerbetreibenden (Gärtner, Steinmetz) zu gewerblichen Arbeiten auf dem Friedhof für die Dauer von 10 Jahren 55,00 für einmalige Arbeiten 15,00 6 Sonderleistungen Für zusätzliche Leistungen der Gemeinde zugunsten der Friedhofsbenutzer werden besondere Entgelte nach vorheriger Vereinbarung erhoben. 7 Gebührenschuldner (1) Zur Zahlung der Gebühren sind die Antragsteller oder diejenigen, verpflichtet, in dessen Auftrag oder Interesse die Benutzung des Friedhofes oder seiner Einrichtungen erfolgt. (2) Wird der Antrag von mehreren Personen oder im Interesse von mehreren Personen gestellt, so haften diese als Gesamtschuldner. 8 Fälligkeit und Entrichtung der Gebühren Die Gebühren sind innerhalb eines Monats nach Zustellung des Gebührenbescheides fällig und an die Amtskasse Amt Nortorfer Land zu zahlen. Rückständige Gebühren werden im Verwaltungsvollstreckungsverfahren beigetrieben. 9 Härtefälle Stellt die Erhebung der Gebühr im Einzelfall eine Härte dar, so kann sie durch die Gemeindevertretung gestundet, ermäßigt oder erlassen werden. 9 a - Datenverarbeitung (1) Zur Ermittlung der Abgabenpflichtigen und zur Festsetzung der Abgaben im Rahmen der Veranlagung nach dieser Satzung ist die Verwendung der erforderlichen personenbezogenen und grundstücksbezogen Daten, aus dem Einwohnermeldeamt oder dem Standesamt durch die Gemeinde zulässig. Dies gilt entsprechend für Daten, die zum Zwecke der Bestattung von Bestattungsunternehmen oder von Angehörigen Verstorbener übermittelt worden sind. Das Amt Nortorfer Land als die für die Gemeinde gesetzlich zuständige Verwaltungsbehörde darf sich diese Daten von den genannten Stellen übermitteln lassen und zum Zwecke der Abgabenerhebung nach dieser Satzung weiterverarbeiten. (2) Die Gemeinde bzw. das Amt Nortorfer Land ist befugt, auf der Grundlage von Angaben der Abgabepflichtigen und von nach Absatz 1 anfallenden oder angefallenen Daten ein Verzeichnis der Abgabepflichtigen mit den für die Abgabenerhebung nach dieser Satzung und der Friedhofsverwaltung erforderlichen Daten zu führen und diese Daten zum Zwecke der Abgabenerhebung nach dieser Satzung und zur Friedhofsverwaltung zu verwenden und weiterzuverarbeiten. 10 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach der Veröffentlichung in Kraft. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Friedhofsgebührensatzung bekannt zu machen. Krogaspe, den Gemeinde Krogaspe Der Bürgermeister Seite 7 von 13

8 Stadt Nortorf - Einladung zu einer Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Nortorf Die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Nortorf findet am Dienstag, , 19:00 Uhr, im Sitzungssaal des Nortorfer Rathauses, Niedernstraße 6, Nortorf, statt. 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung des Protokolls vom Mitteilungen des Bürgermeisters 6. Anfragen der Stadtverordneten 7. Bebauungsplan Nr. 51 "Erweiterung Aldi-Zentrallager Nortorf - Nord-" hier: Satzungsbeschluss 8. Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung hier: weitere Vorgehensweise (auf Antrag der SPD-Fraktion) 9. Grundsatzbeschluss zur Straßenbestandserfassung 10. Erschließung B-Plan Nr. 33, 2. Änderung - Änderung Beschluss vom Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Nortorf für die Stadtbücherei Nortorf - hier: 2. Änderung 12. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Nortorf AÖR zum Sanierung des Parkplatzes Bugenhagenstraße/Schülper Gang (auf Antrag der CDU-Fraktion) 14. Verbesserung der Verkehrssituation Grundschule Nortorf (auf Antrag der CDU- Fraktion) 15. Umnutzung des Obergeschosses im Gebäude II der Grundschule Nortorf (ehem. Kreisberufsschule) 16. Änderung eines Straßennamens für ein Teilstück des Timmasper Weges 17. Beschluss über die Jahresrechnung 2017 nach 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung 18. Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre Antrag Pestizidfreie Kommunen (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Seite 8 von 13

9 Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch obiges Gremium voraussichtlich nichtöffentlich behandelt: 20. Grundstücksangelegenheit (Antrag der CDU-Fraktion) 21. Grundstücksangelegenheit 22. Personalangelegenheiten Horst H. Krebs Bürgermeister Stadt Nortorf - Stellenausschreibung Die Stadt Nortorf sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt zwei Ehrenamtskoordinatoren (m/w) für das Haus der Vereine und Verbände. Nähere Auskünfte erhalten Sie unter - Stellenausschreibungen. Seite 9 von 13

10 Gemeinde Schülp b. Nortorf - Einladung zu einer Sitzung der Gemeindevertretung Schülp b. Nortorf Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung Schülp b. Nortorf findet am Dienstag, , 19:00 Uhr, im Sitzungssaal des Nortorfer Rathauses, Niedernstraße 6, Nortorf, statt. Ab TOP 8 wird die Sitzung im Sitzungszimmer 227 des Nortorfer Rathauses, Niedernstraße 6, Nortorf, fortgesetzt. 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 3. Genehmigung des Protokolls vom Einwohnerfragestunde 5. Mitteilungen des Bürgermeisters 6. Anfragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter 7. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6 der Gemeinde Schülp bei Nortorf "Erweiterung ALDI-Zentrallager Nortorf -Süd-" hier: Satzungsbeschluss 8. Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre Einbeziehungs- und Ergänzungssatzung der Gemeinde Schülp bei Nortorf gem. 34 Abs. 4, Nr. 1 und 3 für den Bereich Hauptstraße 7 ; Beauftragung eines Planungsbüros 10. Einbeziehungs- und Ergänzungssatzung der Gemeinde Schülp bei Nortorf gem. 34 Abs. 4, Nr. 1 und 3 für den Bereich Hauptstraße 7 ; Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Ratjen Bürgermeister Seite 10 von 13

11 Nachrichtliche Bekanntmachung - Offenlegung des Liegenschaftskatasters der Gemeinden Ellerdorf, Eisendorf und Nortorf Aus Anlass der Flurbereinigung Ellerdorf (Ausführungsanordnung vom ) hat das Landesamt für Vermessung und Geoinformation Schleswig-Holstein das Liegenschaftskataster der Gemeinde : Ellerdorf Gemarkung : Ellerdorf Flur 4 Gemeinde : Nortorf Gemarkung : Thienbüttel Flur 2 tlw. Flurstücke : 2/3, 2/6, 27/9, 37/2, 37/6, 41/1, 71, 72, 75, 77, 79, 81, 82, 83 Gemeinde : Nortorf Gemarkung : Nortorf Flur 1 tlw. Flurstücke : 1/2, 1/4, 4/7, 408,423,433 Gemeinde : Eisendorf Gemarkung : Eisendorf Flur 5 tlw. Flurstücke : 36/1, 37/1 erneuert. In dem Zeitraum vom bis werden in den Diensträumen des Landesamtes für Vermessung und Geoinformation Schleswig-Holstein, Dienstgebäude Kiel, Kronshagener Weg107, Kiel während der Dienststunden Montag Donnerstag von 8:30 15:30 Uhr Freitag von 8:30-12:00 Uhr das Katasterkarten- und das Katasterbuchwerk, die im Amtlichen Liegenschaftskataster-Informationssystem (AL- KIS) automatisiert geführt werden, offengelegt. Mit Ablauf der Offenlegungsfrist gilt das erneuerte Liegenschaftskataster als bekannt gegeben und tritt an die Stelle des bisherigen Liegenschaftskatasters. Auszüge aus dem erneuerten Katasterbuchwerk werden an die Finanzbehörde abgegeben. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen die Erneuerung des Liegenschaftskatasters kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Landesamt für Vermessung und Geoinformation Schleswig-Holstein, Kronshagener Weg 107, Kiel, einzulegen. Kiel, den Landesamt für Vermessung und Geoinformation Schleswig-Holstein Thomas Liedtke Seite 11 von 13

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13 Sozialzentrum Nortorf - Pflegestützpunkt im, Außenstelle Nortorf- Psychosozialer Krisendienst Beratung und Hilfe in allen seelischen Notlagen. Täglich rund um die Uhr (auch am Wochenende) Tel / Soziales Beratungs- und Dienstleistungszentrum Wir helfen Ihnen, rufen Sie uns an: Tel /2139 Öffnungszeiten: Montag, Dienstag, Freitag von 8.30 Uhr Uhr Donnerstag Uhr Uhr Niedernstraße 6, Nortorf Seite 13 von 13