Beantwortung der Anfrage

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1 Nr 524 der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages (3. Session der 14. Gesetzgebungsperiode) Beantwortung der Anfrage der Abg. Dr. Schnell, Blattl, Essl, Rothenwänder und Wiedermann an die Landesregierung (Nr 363 der Beilagen) ressortzuständige Beantwortung durch Landesrätin Dr. Widmann betreffend Unterstützung von Familien Hohes Haus! Zur Beantwortung der Anfrage der Abg. Dr. Schnell, Blattl, Essl, Rothenwänder und Wiedermann betreffend Unterstützung von Familien vom 9. Februar 2011 erlaube ich mir, Folgendes zu berichten: Zu Frage 1: Wie viele einmalige Hilfen für werdende Mütter wurden in den vergangenen fünf Jahren gewährt (um eine detaillierte Darstellung nach Jahr, Anzahl der unterstützten Personen, Staatsangehörigkeit der Unterstützten wird ersucht)? Zu Frage 1.1: Wie hoch fiel die finanzielle Unterstützung in den vergangenen fünf Jahren aus (um eine dataillierte Aufgliederung wird gebeten)? Werdende Mütter, die sich in einer schwierigen finanziellen Lage befinden, können eine einmalige Hilfe in Höhe von 600,-- beantragen. Neben einer umfassenden Beratung durch Diplom- SozialarbeiterInnen werden auch die finanziellen Verhältnisse erhoben. Ist der verbleibende Lebensunterhalt gleich bzw geringer als ein fiktiver Sozialhilfeanspruch kann ein Antrag gestellt werden. Dieser Antrag und die Auszahlung der Unterstützung erfolgt ca zwölf Wochen vor dem errechneten Entbindungstermin. Bis Ende 2009 wurden monatliche Beträge ausgezahlt, die auch in Summe unter den 600,-- Gesamtsumme liegen konnten. Da jedoch das Geld für Anschaffungen für das kommende Kind verwendet werden soll, wurde die Auszahlung 2010 auf einen Einmalbetrag geändert! 1

2 Anzahl der unterstützen Personen Staatsangehörigkeit Österreich 94 Österreich 57 Österreich 83 Österreich 87 Österreich 27 Türkei 28 Russland 21 Russland 30 Russland 26 Türkei 18 Russland 14 Türkei 20 Türkei 19 Türkei 15 Russland 13 Serbien 10 Serbien 7 Albanien 5 Serbien 7 BRD 5 Kroatien 4 BRD 6 Armenien 5 BRD 5 Serbien 3 Rumänien 4 Mongolei 4 Kroatien 4 Somalia 3 Bosnien 3 BRD 3 Indien 3 Serbien 4 Armenien 3 Afghanistan 3 Irak 3 Nigeria 3 Bosnien 4 Nigeria 3 Albanien 3 Nigeria 3 Rumänien 3 Georgien 4 Bosnien 3 Georgien 2 China 3 Mazedonien 3 Syrien 4 Irak 2 Armenien 2 Albanien 3 Georgien 2 Mongolei 3 Afghanistan 2 Nigeria 2 Iran 2 Armenien 2 BRD 3 Mazedonien 2 Syrien 1 Somalia 2 Bosnien 2 Tunesien 2 Ukraine 2 Aserbaidschan 1 Persien 2 Albanien 2 Nigeria 2 Bangladesh 1 Pakistan 2 Bulgarien 2 Iran 2 Mongolei 2 Mongolei 1 Äthiopien 2 Weißrussland 2 Kirgisien 1 Äthiopien 1 Kongo 1 Armenien 2 Indien 1 Pakistan 1 Algerien 1 Bosnien 2 Syrien 1 Somalia 1 Griechenland 1 China 1 Ukraine 1 Malaysia 1 Irak 1 Weißrussland 1 Rumänien 1 Mazedonien 1 Pakistan 1 Vietnam 1 Indien 1 Libanon 1 Georgien 1 Niederlande 1 Venezuela 1 Moldawien 1 Tschechien 1 Bulgarien 1 Ungarn 1 Niederlande 1 Brasilien 1 Somalia 1 Litauen 1 Somalia 1 Kongo 1 Syrien 1 Mazedonien 1 Indonesien 1 Ghana 1 Litauen 1 Venezuela 1 Ukraine 1 Mongolei 1 Philippinen 1 Slowakei 1 Albanien 1 Niederlande 1 staatenlos 1 Afghanistan 1 Afghanistan 1 Tschechien 1 Sri Lanka 1 Iran 1 Tschechien 1 Niederlande 1 Vietnam 1 Äthiopien 1 Kroatien 1 Kuba 1 Ungarn 1 Ägypten 1 Philippinen 1 Nordkorea 1 Äthiopien 1 Kirgisien 1 Rumänien 1 Ukraine 1 Brasilien 1 Kamerun 1 Pakistan 1 staatenlos Fördersumme in , , , , ,-- 2

3 Zu Frage 2: Wie viele einmalige Hilfen nach der Geburt in Ausnahmefällen wurden in den vergangenen fünf Jahren gewährt (um eine detaillierte Darstellung nach Jahr, Anzahl der unterstützten Personen, Staatsangehörigkeit der Unterstützten wird gebeten)? Zu Frage 2.1: Wie hoch fiel die finanzielle Unterstützung in den vergangenen fünf Jahren aus (um eine Aufgliederung nach Jahren wird ersucht)? Diese Unterstützung wurde erst 2010 eingeführt. Eine weitere einmalige Unterstützung nach der Geburt innerhalb des ersten Lebensjahres des Kindes kann nach eingehender Abklärung in Ausnahmefällen in Höhe von 400,-- gewährt werden. Ausnahmefälle können sein: Mütter ohne Ansprüche auf Transferleistungen wie zb Asylwerberinnen, ausländische Studentinnen ohne Ansprüche. Hier wurden Antragstellerinnen unterstützt, es wurden insgesamt ,-- ausbezahlt. Die Unterstützten hatten folgende Staatsangehörigkeiten: 6 Russische Förderation 5 Armenien 4 Albanien 3 Serbien/Montenegro 3 Mongolei 2 Ukraine 2 Syrien 2 staatenlos 2 Uganda 2 Nigeria 1 Georgien 1 Angola 1 Türkei 1 Nordkorea 1Tschechien 3

4 Zu Frage 3: Wie viele Anträge auf Familienförderungen für Mehrlingsgeburten wurden in den vergangenen fünf Jahren gestellt und wie viele wurden positiv beschieden (um eine detaillierte Darstellung nach Jahr sowie Staatsangehörigkeit der Unterstützten wird ersucht)? Zu Frage 3.1: Auf wie viel beliefen sich die Gesamtausgaben in den vergangenen fünf Jahren (um eine Aufgliederung nach Jahren wird gebeten)? Für Mehrlinge wird auf Antrag bis zum ersten Lebensjahr eine einmalige Förderung für jedes Zwillings- bzw Drillingskind in der Höhe von 400,-- gewährt. Es gibt keine Ablehnungen! Anträge Staatsangehörigkeit 56 Österreich 1 Afghanis tan 1 Macedonien 1 Somalia 56 Österreich 1 Brasilien 2 Deutschland 1 Kroatien 1 Ungarn 1 Russland 1 Weißrussl. 67 Österreich 1Bosnien 1Brasilien 1 Deutschland 1Kroatien 1Türkei 56 Österreich 2 Bosnien 1 Kosovo 2 Kroatien 1 Moldavien 2 Türkei 68 Österreich 1 Bosnien 1 China 1 Frankreich 1 Kosovo 1 Mongolei 1 Nigeria 1 Russland 2 Serbien Gesamtausgaben , , , , ,-- Zu Frage 4: Wie viele Anträge auf Förderungen von Schulveranstaltungen wurden in den vergangenen fünf Jahren gestellt und wie viele davon wurden positiv erledigt (um eine Darstellung nach Jahren wird gebeten)? Zu Frage 4.1: Wie viel wurde in den vergangenen Jahren ausbezahlt (um eine Aufgliederung nach Jahren wird ersucht)? Anträge Bewilligt Auszahlungsbetrag in , , , , ,37 4

5 Zu Frage 5: Wie viele Anträge auf Hausstandsgründungen gab es in den vergangenen fünf Jahren und wie viele wurden positiv erledigt (um eine Aufgliederung nach Jahren wird gebeten)? Zu Frage 5.1: Wie viel wurde in den vergangenen Jahren ausbezahlt (um eine Aufgliederung nach Jahren wird ersucht)? Anträge Bewilligt Darlehens- Summe in , , , , ,-- Zu Frage 6: Wie viele Personen erhielten in den vergangenen fünf Jahren eine Unterstützung aus der Hilfe für Salzburger Familien in Notsituationen (um eine Aufgliederung nach Jahr und Anzahl der Unterstützten sowie die Staatsangehörigkeit wird ersucht)? Zu Frage 6.1: Wie viel wurde in den vergangenen fünf Jahren an Unterstützungen ausgeschüttet (um eine Darstellung nach Jahren wird gebeten)? Bewilligte Anträge Staatsangehörigkeit Österreich 51 Österreich 23 Österreich 18 Österreich 28 Österreich 4 Türkei 4 Bosnien 5 Bosnien 4 BRD 12 Serbien 3 Bosnien 3 Serbien 2 Serbien 3 Bosnien 3 Kroatien 2 Mazedonien 3 Türkei 1 Albanien 3 Türkei 3 Ukraine 2 Serbien 1 Tschetschenien 1 Vietnam 2 Serbien 3 Mazedonien 2 BRD 1 Türkei 1 Rumänien 3 Tschetsche 1 Somalia 1 Schweden 1 Kroatien 1 Mazedonien nien 1 Vietnam 1 Irak 1 BRD 1 Tunesien 2 Philippinen 1 Afghanistan 1 Kroatien 1 Tschechien 2 Türkei 1 Nigeria 1 Venezuela 1 Äthiopien 1 Georgien 1 Afghanistan 1 Bosnien Auszahlungsbetrag in , , , , ,47 5

6 Ich ersuche das Hohe Haus um Kenntnisnahme dieser Anfragebeantwortung. Salzburg, am 31. März 2011 Dr. Widmann eh 6