entzündbare Gase der Klasse 2 nach 35 b Tabelle lfd. Nr. 2 GGVSEB und entzündbare flüssige Stoffe der Klasse 3 nach 35 b Tabelle lfd. Nr.

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1 Allgemeinverfügung zur Bestimmung des Fahrwegs für die Beförderung von gefährlichen Gütern nach 35 a Abs. 3 der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt im Bereich des Ennepe-Ruhr-Kreises Gemäß 35 a Abs. 3 Satz 2 in Verbindung mit 35 b der Verordnung über die innerstaatliche und grenzüberschreitende Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße, mit Eisenbahnen und auf Binnengewässern (Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt GGVSEB-) in der jeweils geltenden Fassung wird hiermit bestimmt: 1. Anwendungsbereich Diese Allgemeinverfügung gilt für entzündbare Gase der Klasse 2 nach 35 b Tabelle lfd. Nr. 2 GGVSEB und entzündbare flüssige Stoffe der Klasse 3 nach 35 b Tabelle lfd. Nr. 4 GGVSEB 2. Fahrweg 2.1 Allgemeines Fahrweg sind die zu dem Positivnetz nach Nummer 2.2 zählenden Straßen und, soweit erforderlich, die sonstigen geeigneten Straßen nach Nummer 2.4. Ausgeschlossen als Fahrweg sind Straßen des Negativnetzes nach Nummer Positivnetz Zum Positivnetz zählen die in der Anlage 1 aufgeführten Straßen in der jeweils gültigen Fassung. 2.3 Negativnetz Zum Negativnetz zählen - die in der Anlage aufgeführten Straßen in der jeweils gültigen Fassung. Unberührt bleiben die mit Zeichen 261 StVO oder mit anderen Fahrverbotszeichen nach StVO gekennzeichneten Straßen.

2 Fahrweg außerhalb des Positivnetzes Soweit der Be- oder Entladeort auf Strecken des Positivnetzes nicht erreicht werden kann, soll der Fahrweg über den kürzesten geeigneten Fahrweg führen. Hierbei sind möglichst Vorfahrtstraßen zu benutzen. Innerhalb des Negativnetzes ist eine Einzelfahrwegregelung bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde einzuholen. Ist der Beförderer bzw. der Fahrerführer über die Eignung dieser Straße im Zweifel, muss die zuständige Straßenverkehrsbehörde befragt werden. 2.5 Autohöfe Soweit Autohöfe auf Strecken des Positivnetzes nicht erreicht werden können, soll der Fahrweg über den kürzesten geeigneten Fahrweg führen. Hierbei sind möglichst Vorfahrtstraßen zu benutzen. Innerhalb des Negativnetzes bedarf es keiner Einzelfahrwegregelung durch die zuständige Straßenverkehrsbehörde. 3. Benutzung des Fahrweges Nach 35 a Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 2 GGVSEB sind grundsätzlich die Autobahnen zu benutzen. Für die Fahrt von dem Beladeort zu der dem Beladeort nächstgelegenen Autobahn-Anschlussstelle sowie von der dem Entladeort nächstgelegenen Autobahn-Anschlussstelle zu dem Entladeort sind grundsätzlich die Straßen des Positivnetzes (Nummer 2.2) zu benutzen. Dabei gilt der Grundsatz, dass der kürzeste geeignete Fahrweg zu benutzen ist. Soweit geschlossene Ortschaften über Umgehungsstraßen umfahren werden können, sind diese zu benutzen. 4. Beschreibung des Fahrwegs für den Fahrzeugführer 4.1 Beschreibung des Fahrwegs Der Beförderer hat den Fahrweg nach dieser Allgemeinverfügung, z.b. durch farbliche Kennzeichnung in geeigneten Straßenkarten oder durch eine Auflistung der Straßen, in der Reihenfolge ihrer Benutzung, schriftlich zu beschreiben. 4.2 Mitführungspflicht Der Fahrzeugführer ist durch den Beförderer in die Allgemeinverfügung und den Gebrauch der Fahrwegbeschreibung vor jeder Beförderung einzuweisen. Der Fahrzeugführer hat die Fahrwegbeschreibung und eine Kopie dieser Allgemeinverfügung einschließlich ihrer Anlagen während der Fahrt mitzuführen, zu beachten und zuständigen Personen auf Verlangen zur Prüfung auszuhändigen. 4.3 Abweichungen aus unvorhergesehenen Gründen Muss der Fahrzeugführer aus unvorhergesehenen Gründen von dem beschriebenen Fahrweg nach Nr. 4.1 abweichen, hat er unverzüglich nach Erreichen einer geeigneten Haltemöglichkeit den von der festgelegten Fahrwegbeschreibung abweichenden Fahrweg in die Fahrwegbeschreibung einzutragen.

3 - 3 - Muss der Fahrzeugführer aus betrieblichen Gründen vom beschriebenen Fahrweg nach Nr. 4.1 abweichen, ist ihm vor einer Weiterfahrt vom Beförderer ein neuer Fahrauftrag mit geändertem Fahrweg zu übermitteln. Absatz 1 gilt entsprechend. 5. Übergangsregelungen an den Landesgrenzen Bei Beförderungen aus dem Ausland oder aus einem anderen Bundesland ist ab Landesgrenze das Positivnetz (Nummer 2.2), gegebenenfalls auf dem kürzesten Wege auf sonstigen geeigneten Straßen (Nummer 2.4), anzufahren. 6. Ordnungswidrigkeiten Verstöße des Beförderers und Fahrzeugführers gegen die Pflichten aus dieser Allgemeinverfügung können gemäß 37 Abs. 1 GGVSEB als Ordnungswidrigkeiten geahndet werden. 7. Inkrafttreten Diese Allgemeinverfügung ergeht unter dem Vorbehalt des jederzeitigen Widerrufs und tritt am in Kraft. Die Allgemeinverfügung vom 01. Juli 2017 wird zum 30. Juni 2018 widerrufen. 8. Sofortige Vollziehung Gemäß 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. März 1991 (BGBl. I S 686) in der jeweils gültigen Fassung wird hiermit die sofortige Vollziehung angeordnet. Die Anordnung der sofortigen Vollziehung dieser Allgemeinverfügung ist erforderlich, um die ständige Versorgung von Gewerbe und Endverbrauchern mit den bezeichneten Gütern unter Aufrechterhaltung der notwendigen Sicherheit beim Transport zu gewährleisten. Aus diesen Gründen ist es nicht vertretbar, die Unanfechtbarkeit dieser Allgemeinverfügung und ggf. den längeren Zeitablauf von Rechtsmittelverfahren abzuwarten. 9. Rechtsmittelbelehrung: Gegen diese Allgemeinverfügung kann nunmehr innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle beim Verwaltungsgericht Arnsberg, Jägerstr. 1, Arnsberg erhoben werden. Die Klage kann auch durch Übertragung eines elektronischen Dokuments an die elektronische Poststelle des Gerichts erhoben werden. Das elektronische Dokument muss für die Bearbeitung durch das Gericht geeignet sein. Es muss mit einer qualifizierten elektronischen Signatur der verantwortenden Person versehen sein oder von der verantwortenden Person signiert und auf einem sicheren Übermittlungsweg gemäß 55a Absatz 4 VwGO eingereicht werden. Die für die Übermittlung und Bearbeitung geeigneten technischen Rahmenbedingungen bestimmen sich nach näherer Maßgabe der Verordnung über die technischen Rahmenbedingungen des elektronischen Rechtsverkehrs und über das besondere elektronische Behördenpostfach (Elektronischer- Rechtsverkehr-Verordnung-ERVV) vom 24. November 2017 (BGBl. I S. 3803).. Hinweis: Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite

4 Hinweis Aufgrund der Anordnung der sofortigen Vollziehung hat die Klage keine aufschiebende Wirkung. Die aufschiebende Wirkung kann beim Verwaltungsgericht Arnsberg, Jägerstr. 1, Arnsberg, gemäß 80 Abs. 5 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) beantragt werden. Schwelm, Ennepe-Ruhr-Kreis Im Auftrag Tubbenthal Zusätzlicher Hinweis Die komplette Gefahrgutkarten-CD für NRW ist ausschließlich beim Landesbetrieb Straßenbau NRW, Betriebssitz, Referat Planung, Abteilung Straßeninformation und Vermessung, Deutz- Kalker-Str , Köln, oder unter kontakt.strasseninformation@strassen.nrw.de gegen eine Gebühr (derzeit 20,00 ) zu beziehen.

5 - 5 - Anlage 1 Positivnetz Breckerfeld Dahlerbrücker Straße = K 10 bis Einmündung Frankfurter Straße Deller Straße = L 701 Egenstraße Harkortstraße In der Illekatte Langscheider Straße L 528 (Frankfurter Straße) aus Richtung Halver bis Vor dem Tore L 528 von Egenstraße bis Stadtgrenze Hagen Schützenstraße Ennepetal Am Westfeld von Lindenstraße/Flurstraße bis Lindenstraße/Höfinghoffstraße Aufsicht von Ambrosius-Brand-Str. bis Wendehammer August-Bilstein-Straße von Neustraße bis Mittelstraße Ambrosius-Brand-Straße von Kölner Straße = L 706 bis Aufsicht Breckerfelder Straße = L 701 von Helkenberger Weg/Feldstraße bis Stadtgrenze Breckerfeld Egerstraße von Scharpenberger Straße bis Pregelstraße Friedrichstraße = L 702 von Voerder Straße/Neustraße bis Kölner Straße = L 700 Heilenbecker Straße = L 700 von Einmündung Kölner Str. bis Einmündung Holthauser Talstraße Hembecker Talstraße von L 706 = Kölner Straße bis Einmündung Wuppermannstraße Holthauser Talstraße = K 8 von Heilenbecker Straße (L 700) bis Kurklinik Königsfeld Jakobstraße von Breckerfelder Straße bis Helkenberger Weg Kahlenbecker Straße von Heilenbecker Straße bis Scharpenberger Straße

6 - 6 - Katzbachstraße von Egerstraße bis Pregelstraße Kölner Straße = L 706/L 700 von Stadtgrenze Schwelm bis Stadtgrenze Gevelsberg Königsfelder Straße von Wuppermannshof/Hagelsiepen bis Scharpenberger Straße/Halzenbecke Lindenstraße = L 701 von Loher Straße/Hagener Straße bis Helkenberger Weg Loher Straße = L 702 von Lindenstraße/Hagener Straße bis Mittelstraße Lohmannstraße von Gartenstraße bis Milsper Straße Memelstraße von Egerstraße bis Wendehammer Milsper Straße von Voerder Straße/Neustraße bis Lindenstraße (Abstufung der Milsper Straße von Landesstraße zur Gemeindestraße) Mittelstraße von Loher Straße/Neustraße bis Behlinger Weg Neustraße = L 702 von Mittelstraße bis Voerder Straße/Friedrichstraße Oelkinghauser Straße von Scharpenberger Straße bis Wendehammer Pregelstraße von Memelstraße bis Königsfelder Straße Saalestraße von Pregelstraße bis Wendehammer Scharpenberger Straße von Königsfelder Straße bis Kahlenbecker Straße/Warthestraße Voerder Straße von Kölner Straße bis Friedrichstraße/Neustraße Warthestraße von Scharpenberger Straße bis Memelstraße Weichselstraße von Egerstraße bis Pregelstraße Wilhelmstraße von Hagener Straße bis Karlstraße Wuppermannshof von Kölner Straße bis Hagelsiepen Gevelsberg Am Hagen Am Kotten von Rosendahler Str. bis Elberfelder Str. Am Sinnerhoop Am Westbahnhof An der Drehbank Asker Straße von Hagener Straße bis Am Sinnerhoop

7 - 7 - Breddestraße von Hagener Straße bis Am Sinnerhoop Breitenfelder Straße Brüderstraße von Hagener Straße bis Schulstraße Brüggerfelder Straße B 7 = abgestuft auf L 700 Eichholzstraße = L 527 n Esborner Straße bis Stadtgrenze Wetter Feverstraße von Heidestraße bis Feldstraße Gewerbestraße Hammerstraße Haßlinghauser Str. (L 666) bis Engelbert-Tunnel (L 666n) L 666 von Wasserstraße bis Stadtgrenze Sprockhövel (hinzugekommen, Tunnel in Gevelsberg) Heidestraße Hundeicker Straße In den Weiden Jahnstraße Lieter Weg von Hagener Straße bis Schulstraße Mauerstraße Mühlenstraße Rosendahler Straße (L 891) von Stadtgrenze bis Engelbert-Tunnel (L 666n) Schulstraße Schwelmer Straße = B 234 Wasserstraße = L 527 Wittener Straße = L 527 von Heidestraße bis Mauerstraße Hattingen Am Büchsenschütz An der Kost

8 - 8 - August-Bebel-Straße L 651 Bahnhofstraße Beuler Höhe Blankensteiner Straße von Feld-/Schulstraße bis VAG Podlech Burgaltendorfer Straße = L 925 Eickener Straße Engelbertstraße Feldstraße Gasstraße Gottwaldstraße Holthauser Straße von Zum Ludwigstal bis Nordstraße Hüttenstraße = L 705 Isenbergstraße = L 925 Im Vogelsang von Zum Ludwigstal bis zur Maasbeck Kreisstraße Kohlenstraße Marxstraße von Hüttenstraße bis Thingstraße Nierenhofer Straße = L 924 Nordstraße Thingstraße von Marxstraße bis Auf dem Haidchen Wodantal Zum Ludwigstal Herdecke Almerfeldstraße Am Kalkheck B 54

9 - 9 - B 54 (Abfahrtsrampe) bis Hengsteyseestraße B 54 / B 234 Dortmunder Landstraße = L 684 Galenfeldstraße Hengsteyseestraße von Abfahrtsrampe B 54 bis Hauptstraße Loerfeldstraße Mühlenstraße Nierfeldstraße von Loerfeldstraße bis Dortmunder Landstraße Wittener Landstraße = L 625 Schwelm Bahnhofstraße = B 483 bis L 726 Viktoriastraße Barmer Straße = L 726 von Stadtgrenze Wuppertal bis ARAL-Tankstelle B 7 = abgestuft auf L 706 und B483 Blücherstraße von Talstraße bis Saarstraße Blücherstraße von L 726 Am Ochsenkamp bis In der Graslake Carl-vom-Hagen-Straße Gevelsberger Straße = L 891 von Hattinger Straße bis Stadtgrenze Gevelsberg Hattinger Straße = L 551 von Stadtgrenze bis Gaststätte Berghauser Hof Hattinger Straße = B 483 von der Einmündung L 706 Talstraße/Berliner Straße bis B 483 Bahnhofstraße In der Graslake Jesinghauser Straße von L 726 Am Ochsenkamp bis In der Graslake Am Ochsenkamp = L 726 Loher Straße Nordstraße Prinzenstraße Robert-Frese-Straße von Prinzenstraße bis Haus-Nr. 8

10 Ruhrstraße Saarstraße Viktoriastraße = L 726 Wiedenhaufe Wittener Straße = L 526 von L 891 Gevelsberger Straße bis Stadtgrenze Sprockhövel Sprockhövel B 234/L 651 von Aral Tankstelle (Ostermannholz) bis Stadtgrenze Hattingen L 58 von Stadtgrenze Wuppertal bis Wechtenbruch Bochumer Straße = L 551 Elberfelder Straße = L 70 von Quellenburgstraße bis Barmer Straße Frielinghausen Gevelsberger Straße = L 666 von Uellendahl bis Stefansbecke Gewerbestraße Harkortstraße Hauptstraße Hoppe Lagerstraße Mühlenstraße = L 70 Quellenburgstraße = K 33 Schwelmer Straße von Stadtgrenze Schwelm bis Gevelsberger Straße Silscheder Straße von B 234 bis Stadtgrenze Gevelsberg Stefansbecke Timmersholt bis Gewerbestraße L 551 von L 58 bis Timmersholt Uellendahl bis Gevelsberger Straße Wittener Straße = L 525

11 Wodantal Wuppertaler Straße = L 70 Wetter Altenhofer Weg An der Kohlenbahn = L 807 Esborner Straße = L 527 Friedrichstraße = B 226 Grundschötteler Straße = B 234 von Vogelsanger Straße bis Tankstelle vor Heilkenstraße Hagener Straße = B 226 Heinrich-Kamp-Straße Humboldtstraße Kaiserstraße von Abzweig Gederner Str./Ruhrüberwurf/Kaiserstr. bis Tankstelle (Fahrtrichtung Witten) Karlstraße Nielandstraße Nordstraße Oberwengerner Straße = B 226 bzw. L 675 Osterfeldstraße = L 675 Ruhrstraße = B 234 von L 675 bis B 226 Ruhrüberwurf B 226 von Abzweig Gederner Str./Ruhrüberwurf/Kaiserstr. bis Abzweig Ruhrüberwurf/Oberwengener Str. Schmiedestraße = L 527 Schöntaler Straße Schwelmer Straße = B 234 von Stadtgrenze Gevelsberg bis Grundschötteler Straße Vogelsanger Straße von B 234 bis Einmündung An der Knorrbremse Wittener Straße = L 675 von Schmiedestraße bis Stadtgrenze Witten Witten Almstraße von Sandstraße bis Firma Pilkington AG

12 Am Mühlengraben An der Schlinke Annenstraße Ardeystraße = L 625 B 226 Brauckstraße Crengeldanzstraße = L 625 Därmannsbusch Dortmunder Straße = L 660 von Stadtgrenze Dortmund bis Ardeystraße Frankensteiner Straße Friedrich-Ebert-Straße Gasstraße Gleiwitzer Straße Glückaufstraße Goethestraße Haldenweg Hauptstraße Herbeder Straße = L 924 Hellweg Hörder Straße = L 625 von Stockumer Straße bis Stadtgrenze Dortmund Hörder Straße = L 625 von Crengeldanzstraße bis Stadtgrenze Bochum Im Hammertal Im Esch Im Wullen von Dortmunder Straße bis Westfalenstraße Kämpenstraße von Wittener Straße bis Westerweide Kleinherbeder Straße Kohlensiepen (aufwärts)

13 Kreisstr. von Friedrich-Ebert-Str. bis Piusstr. Kronenstraße von Sprockhöveler Straße bis Jahnstraße Langestraße von Kohlensiepen bis Große Borbach Liegnitzer Straße Luhnsmühle Meesmannstraße von Vormholzer Straße bis Ruhrtal und von Voestenstraße bis Wittener Straße Mewer Ring Nachtigallstraße Pferdebachstraße Querenburger Straße von Luhnsmühle bis Stadtgrenze Bochum Ruhrdeich = B 226 von Herbeder Straße bis Kohlensiepen Ruhrdeich = B 226 zwischen Herbeder Straße und Wetterstraße Ruhrstraße = L 525 Ruhrtal Salinger Feld Sandstraße Seestr. Siemensstraße Sprockhöveler Straße = B 226/235 Stockumer Straße von Annenstraße bis Dortmunder Straße und von Wullener Feld bis Hörder Straße Universitätsstraße Vormholzer Straße von Wittener Straße bis Meesmannstraße Wasserbank Westerweide Westfalenstraße Wetterstraße = B 226 von Ruhrdeich bis Kohlensiepen Wittener Straße = L 924

14 Wullener Feld Wengernstraße = L 675 Anlage 2 Negativnetz Ennepetal Bahnhofstraße von Kölner Straße = L700 bis Stadtgrenze Gevelsberg Voerder Straße von Neustraße bis Gasstraße Gevelsberg Elberfelder Straße von Stadtgrenze Ennepetal bis Anfang Am Kotten Milsper Straße von Engelbert-Tunnel (L 666n) bis Stadtgrenze Ennepetal Wittener Straße = L 527 von Eichholzstraße bis Heidestraße Hattingen Bochumer Straße von Wuppertaler Straße bis Stadtgrenze Bochum Essener Straße Tippelstraße Herdecke Am Ossenbrink Brinkstraße Ender Talstraße Hauptstraße In der Erdbrügge Kampstraße

15 Stiftstraße Wetterstraße = B 234 Schwelm Bandwirker Weg Ehrenberger Straße Frankfurter Straße = L 527 Hattinger Straße = L 551 von L 706 Talstraße/Berliner Straße bis Gaststätte Berghauser Hof Jesinghauser Straße von Potthoffstraße bis L 726 Am Ochsenkamp Lindenbergstraße Linderhauser Straße Möllenkotter Straße = L 527 Obermauer Straße = B 483 Winterberger Straße = B 483 von Kölner Straße bis Frankfurter Straße Sprockhövel Barmer Straße Fänkenstraße Haßlinghauser Straße = L 551 Hattinger Straße von Hauptstraße bis Zeche Alte Haase Helsbergstraße Hiddinghauser Straße Schevener Straße = L 551 Von-Galen-Straße Wetter Bachstraße (Zufahrt von Hagener Straße (B 226) bis Haus-Nummer 20 frei) Grünewalder Straße

16 Grundschötteler Straße = B 234 von Heilkenstraße bis Abzweig Rampe zur B 226 Oberwengener Straße Hauptstraße Hegestraße Heilkenstraße Hoffmann-von-Fallersleben-Straße Kaiserstraße = L 675 von Kreuzung B234/B226/L 675 bis Stadtgrenze Herdecke (Abstufung von Bundesstraße auf Landstraße) Köhlerstraße Stevelinger Straße Von-der-Recke-Straße Witten Alte Straße von Bodenborn bis Bommeregge Bochumer Straße = B 226/235 von Stadtgrenze Bochum bis Eisenbahnbrücke/Einmündung Unterkrone Buchholzer Straße Herdecker Straße Holzkampstraße Kohlensiepen in Bergabrichtung Rauendahlstraße (K 4) von Unkeweg bis Am Masling Stockumer Straße von Wullener Feld bis Dortmunder Straße Vormholzer Straße von Meesmannstraße bis Durchholzer Straße Wannen Wericastraße