Überschrift (Kurzbezeichnung): IdF d. Art. 1 Nr. 1 V v I 161 mwv

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1 Ein Service des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz sowie des Bundesamts für Justiz Verordnung über die Höchstbeträge der steuerlich begünstigten Herstellungskosten von Schutzräumen im Sinne der 7 und 12 Abs. 3 des Schutzbaugesetzes (Schutzbau- Höchstbetragsverordnung) HöBetrV Ausfertigungsdatum: Vollzitat: "Schutzbau-Höchstbetragsverordnung vom 25. Februar 1970 (BGBl. I S. 217), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 8. November 1989 (BGBl. I S. 1957) geändert worden ist" Stand: Zuletzt geändert durch Art. 1 V v I 1957 Fußnote (+++ Textnachweis Geltung ab: ) Überschrift (Kurzbezeichnung): IdF d. Art. 1 Nr. 1 V v I 161 mwv Eingangsformel Auf Grund des 7 Abs. 1 Satz 2 und 3 und des 12 Abs. 3 Satz 1 des Schutzbaugesetzes vom 9. September 1965 (Bundesgesetzbl. I S. 1232), zuletzt geändert durch das Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten vom 24. Mai 1968 (Bundesgesetzbl. I S. 503), verordnet die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates: 1 Als Höchstbeträge, bis zu denen die Herstellungskosten von Schutzräumen bei Bemessung der erhöhten Absetzungen nach 7 oder 12 Abs. 3 des Schutzbaugesetzes berücksichtigt werden können, werden festgesetzt: 1. bei Hausschutzräumen in neuerrichteten Gebäuden (Innenbauten) die sich aus der Anlage 1 zu dieser Verordnung ergebenden Beträge; 2. bei Hausschutzräumen in bestehenden Gebäuden (nachträgliche Innenbauten) die sich aus der Anlage 2 zu dieser Verordnung ergebenden Beträge; 3. bei Hausschutzräumen in Form selbständiger Bauten (Außenbauten) die sich aus der Anlage 3 zu dieser Verordnung ergebenden Beträge. 2 Die in den Anlagen 1 bis 3 zu dieser Verordnung genannten Höchstbeträge gelten erstmals für Hausschutzräume, die nach dem 31. Dezember 1986 fertiggestellt worden sind. Für Schutzräume, die vor dem 1. Januar 1987 fertiggestellt worden sind, gelten die Höchstbeträge nach den bisherigen Fassungen der Schutzbau- Höchstbetragsverordnung vom 25. Februar 1970 (BGBl. I S. 217). 3 Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft. Anlage 1 (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, ; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) - Seite 1 von 9 -

2 Errichtung von Hausschutzräumen im Zusammenhang mit Neubauten im Inneren von Gebäuden (Innenbauten) Höchstbetrag der Herstellungskosten im Sinne des 7 des Schutzbaugesetzes - DM Seite 2 von 9 -

3 Höchstbetrag der Herstellungskosten im Sinne des 7 des Schutzbaugesetzes 1) - Seite 3 von 9 -

4 - DM ohne Sandvorfilter 2) mit Sandvorfilter 2) Seite 4 von 9 -

5 ) Zwischenwerte sind gradlinig zu interpolieren. 2) Bei Ausführung des Schutzraumes als Tiefgarage erhöht sich der Höchstbetrag um DM. Höchstbetrag der Herstellungskosten im Sinne des 7 des Schutzbaugesetzes 1) - DM - ohne Sandvorfilter 3) mit Sandvorfilter 3) Seite 5 von 9 -

6 ) Zwischenwerte sind gradlinig zu interpolieren. 3) Bei Ausführung des Schutzraumes nicht als Tiefgarage mindert sich der Höchstbetrag um DM. - Seite 6 von 9 -

7 Ein Service des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz sowie des Bundesamts für Justiz Anlage 2 Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1958; bezgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote Errichtung von Hausschutzräumen im Inneren von bestehenden Gebäuden (nachträglicher Ausbau) Höchstbetrag der Herstellungskosten im Sinne des 12 Abs. 3 des Schutzbaugesetzes - DM Seite 7 von 9 -

8 Ein Service des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz sowie des Bundesamts für Justiz Höchstbetrag der Herstellungskosten im Sinne des 12 Abs. 3 des Schutzbaugesetzes - DM mehr als v.h. des Höchstbetrages, der für Hausschutzräume gilt, die im Zusammenhang mit Neubauten im Inneren von Gebäuden errichtet werden (Anlage 1) Anlage 3 Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, ; bezgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote Errichtung von Hausschutzräumen außerhalb von Gebäuden (Außenbauten) Höchstbetrag der Herstellungskosten im Sinne des 7 des Schutzbaugesetzes - DM Seite 8 von 9 -

9 Ein Service des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz sowie des Bundesamts für Justiz Höchstbetrag der Herstellungskosten im Sinne des 7 des Schutzbaugesetzes - DM mehr als v.h. des Höchstbetrages, der für Hausschutzräume gilt, die im Zusammenhang mit Neubauten im Inneren von Gebäuden errichtet werden (Anlage 1) Anlage Seite 9 von 9 -