DAS EXPLOSIVE ERBE DES KRIEGES ERFOLGE UND HERAUS- FORDERUNGEN: ZWISCHEN- BILANZ DER KAMPAGNE GEGEN LAND- MINEN UND STREU- MUNITION

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1 Broschüre zur Ausstellung Medizinische Versorgung von Landminenopfern im Zentrum für Orthopädie in Huambo. Angola, Oktober DAS EXPLOSIVE ERBE DES KRIEGES ERFOLGE UND HERAUS FORDERUNGEN: ZWISCHEN BILANZ DER KAMPAGNE GEGEN LAND MINEN UND STREU MUNITION Januar 2008

2 Unterzeichnerstaaten der OttawaKonvention DAS EXPLOSIVE ERBE DES KRIEGES ERFOLGE UND HERAUS FORDERUNGEN: ZWISCHEN BILANZ DER KAMPAGNE GEGEN LAND MINEN UND STREU MUNITION Belastet durch Landminen und Blindgänger Deutscher Bundestag, PaulLöbeHaus, Foto: Claudia Keller Belastet durch Antifahrzeugminen Belastet durch Streumunition Eine Ausstellung im Deutschen Bundestag Landminen und Streumunition töten wahllos und forderten in den zurückliegenden Jahrzehnten Hunderttausende Opfer, vor allem in den Entwicklungsländern des Südens. Als explosives Erbe des Krieges behindern sie die Entwicklung ganzer Regionen und be und verhindern humanitäre Hilfsprojekte. Die Produzenten und Exporteure dieser Waffen kommen dagegen hauptsächlich aus den industrialisierten Ländern des Nordens. Die Ausstellung dokumentiert die Arbeit der AntiLandminenKampagne und zeigt ihre Erfolge auf, verweist aber auch auf verbleibende Herausforderungen. Weltweiter Druck durch Nichtregierungsorganisationen und die mutige Unterstützung einiger Regierungen führten am 3. Dezember 1997 im kanadischen Ottawa zur Unterzeichnung der OttawaKonvention und damit zum Verbot von Antipersonenminen. Auch die Bundeswehr verzichtet seit 1996 auf den Einsatz solcher Waffen. Trotz des Verbotes von Antipersonenminen fallen immer noch jährlich tausende Menschen Landminen und Blindgängern zum Opfer. Über Quadratkilometer mit Minen und Blindgängern kontaminiertes Gebiet muss weltweit noch geräumt werden. Hierfür und auch für die Opferfürsorge sind noch weitere Anstrengungen der internationalen Staatengemeinschaft notwendig. Antifahrzeugminen, die von Personen ausgelöst werden können und viele zivile Opfer fordern, unterliegen bis heute keinem eindeutigen Verbot. Ähnliches gilt für minenähnlich wirkende Waffen wie Streumunition. Über 1 Million Bürgerinnen und Bürger in Deutschland haben mit ihrer Unterschrift ein Verbot auch für diese Waffen gefordert. Die Ausstellung war vom 12. bis 15. November 2007 im Europaparlament in Straßburg und vom 27. November 2007 bis 11. Januar 2008 im Deutschen Bundestag (PaulLöbeHaus) zu sehen und wurde von Aktionsbündnis Landmine.de in Kooperation mit der Mines Advisory Group (MAG) konzipiert. Es ist beabsichtigt, die Ausstellung auch an anderen Orten und in anderen Parlamenten zu präsentieren.

3 Übergabe der 1 Million Unterschriften für ein Verbot von Landminen und Streumunition an Bundesministerin Heidemarie WieczorekZeul ( ). Anwesende AL.deVertreter waren u.a.: André Schwartz (SODI), François de Keersmaeker (Handicap International) und Sebastian Krumbiegel (von rechts). Aktionsbündnis Landmine.de, Foto: Anne Sardarew Thomas Küchenmeister (Leiter AL.de) präsentiert Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse die Ausstellung. Aktionsbündnis Landmine.de, Foto: Anne Sardarew Eröffnung der Ausstellung von AL.de im Deutschen Bundestag in Anwesenheit von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse, Thomas Gebauer (medico international), Abgeordneten des Deutschen Bundestages (u.a. Winfried Nachtwei) und prominenten UnterstützerInnen der Kampagne gegen Landminen und Streumunition (Ulrike Folkerts, Jocelyn B. Smith und Sebastian Krumbiegel) Aktionsbündnis Landmine.de, Foto: Anne Sardarew Prominente AL.deUnterstützerInnen informieren sich in der Ausstellung: Jocelyn B. Smith und Sebastian Krumbiegel. Aktionsbündnis Landmine.de, Foto: Anne Sardarew Ilona Schleicher, Wolfram Schwope und Beate Biederstädt von SODI (von links) im Gespräch mit Sebastian Krumbiegel. Foto: Claudia Keller Eröffnung der Ausstellung von AL.de in Kooperation mit der Fraktion der Grünen im Europaparlament in Straßburg in Anwesenheit des Vorsitzenden des Entwicklungsausschusses Josep Borrell (Partido Socialista Obrero Español), Thomas Küchenmeister (AL.de) und Angelika Beer (Fraktion der Grünen/ Freie Europäische Allianz), Aktionsbündnis Landmine.de, Foto: Anne Sardarew Die AL.deKooperationspartner der Mines Advisory Group aus Manchester: Tim Carstairs (Director for Policy) rechts und Diderik van Halsema (Head of Communications). Aktionsbündnis Landmine.de, Foto: Anne Sardarew Eintrag von Bianca Jagger (Alternativer Nobelpreis 2004 ) in das Gästebuch der Ausstellung. AL.de, Foto: Anne Sardarew Passanten lösen Mine aus Das Objekt der Berliner Künstlerin Katharina Schnitzler blitzt auf und erzeugt einen Signalton. Die sinnliche Erfahrung stellt für eine Schrecksekunde die eigene Sicherheit in Frage. Foto: Katharina Schnitzler 2 3

4 DIE OPFER VON LANDMINEN UND BLINDGÄNGERMUNITION Auch nach Inkrafttreten des Verbotes von Antipersonenminen im Jahr 1999 sind wahrscheinlich Menschen Landminen und Blindgängermunition zum Opfer gefallen. Seit 1995 haben die Trägerorganisationen von Aktionsbündnis Landmine.de ca. 20 Mio. Euro für Minenaktionsprogramme und Opferhilfe in 20 verschiedenen Ländern zur Verfügung gestellt. Laut der Internationalen Kampagne zum Verbot von Antipersonenminen (ICBL) sank die Zahl der registrierten Opfer von Landminen und Blindgängern im Jahr 2006 weltweit um 16 Prozent auf Dennoch glaubt man, dass die Dunkelziffer weit höher liegt, wenn auch unterhalb von Opfern pro Jahr. 75 Prozent der Opfer sind Zivilisten, häufig sind es Kinder. Die sinkenden Opferzahlen stehen für den Erfolg der OttawaKonvention und sind besonders dem unermüdlichen Einsatz von Nichtregierungsorganisationen zu verdanken. In 24 Ländern gibt es dennoch eine signifikante Anzahl an Überlebenden von Minenunfällen, die versorgt werden müssen. Zu diesen Ländern gehören Afghanistan, Angola, BosnienHerzegowina, Burundi, Kambodscha und Kolumbien. Die Anzahl der Überlebenden wird weltweit auf Menschen geschätzt. Menschen, die kontinuierlich versorgt werden müssen. Auch der Einsatz von Streumunition bedeutet eine Gefahr für Leib und Leben von Zivilisten in Konfliktregionen. Neben der unterschiedslosen Primärwirkung von Streumunition bedrohen 440 Mio. nicht explodierte Streumunitionsblindgänger über 400 Mio. Menschen in mindestens 30 Ländern und Regionen. Das Lebensumfeld der betroffenen Menschen wird nach einem Angriff mit Streumunition de facto zu einem Minenfeld. Nachweislich haben Streumunitionsblindgänger weltweit über Opfer gefordert. Die tatsächliche Zahl wird aber auf über geschätzt. 98 Prozent der Opfer von Streumunition sind Zivilisten, wobei jedes vierte Opfer ein Kind ist. TÖDLICHE GEFAHR FÜR KINDER Abdallah Yabdallah Yaqoob, 6 Jahre, Hay alzeitun Viertel Basra, Irak (2003). Abdallah Yaqoob und seine Familie schliefen fest, als das Stadtviertel in Basra am 25. März 2003 mit Streumunition bombardiert wurde. Splitter der Streumunition durchschlugen die Fenster. Abdallah wurde bei der Explosion der linke Arm fast komplett abgerissen und auch sein Unterleib wurde schwer verletzt. Auf dem Weg zum Krankenhaus tat der Vater sein Möglichstes, um die Gedärme seines Sohnes im Körper zu halten und zu verhindern, dass sein Arm abfiel. Abdallah wurde von britischen L20A1/M85 Granaten getroffen. M85 Streumunition ist mit Selbstzerstörungsmechanismen ausgestattet, um Blindgänger zu verhindern und wird deshalb häufig für Zivilisten als weniger gefährlich bezeichnet. Heute ist Abdallahs Arm unweit seines Hauses begraben. Quelle/Fotograf: Dan Church Aid and Kirsten Hjørnholm Sørensen Registrierte Opfer von Landminen und Blindgängermunition Total weltweit Afghanistan Angola Äthiopien Birma/Myanmar Burundi Indien Irak Iran Kambodscha Kolumbien Kosovo Kroatien Laos Libanon Nepal Pakistan Palästina Philippinen Russland Somalia Türkei Vietnam Rebecca Mujinga, 8 Jahre, Kasongo, Angola (1997). Am Tag des Unfalls war Rebecca Mujinga mit ihren Freunden unterwegs, um in der Nähe ihres Hauses in Kasongo Früchte zu sammeln. Auf dem Rückweg verließ Rebecca den Weg, den sie genommen hatte, um eine Abkürzung zu nehmen. Sie trat ahnungslos auf eine im Boden versteckte Antipersonenmine. Erschreckt von der Explosion, rannten ihre Freunde weg. Rebecca schleppte sich alleine bis zur nächsten Straße. Ihr Onkel Jamie fand sie, als er zufällig mit dem Fahrrad vorbei kam, brachte sie nach Hause und legte sie zunächst in den Schatten vor ihrem Haus. Später wurde Rebecca mit einem Auto ins Krankenhaus gefahren und behandelt. Rebecca büßte durch den Unfall ihren rechten Unterschenkel ein. Antipersonenminen sind seit dem international durch die OttawaKonvention verboten. Quelle/Fotograf: Lukas Einsele (2005): One Step Beyond, Wiederbegegnung mit der Mine, Hatje Cantz Verlag, 191 Seiten. Registrierte Opfer von Streumunition 733 ( ) 272 (1998) ( ) 127 (seit 2006) 196 ( ) 237 ( ) ( ) 587 (1978 April 2007) 636 (Tschetschenien ) ( ) Quellen: ICBL (2006): Landmine Monitor. ICBL (2007): Landmine Monitor. Handicap International (2007): Circle of Impact: The Fatal Footprint of Cluster Munitions on People and Communities, May. 4 5

5 KURZCHRONOLOGIE DER ENTSTEHUNGSGESCHICHTE DER INTERNATIONALEN KAMPAGNE ZUM VERBOT VON LANDMINEN PRODUZENTEN UND ANBIETER VON ANTIPERSONENMINEN, ANTIFAHRZEUGMINEN UND STREUMUNITION Oktober 1991 Die Vietnam Veterans of America Foundation/VVAF (Washington) und medico international (Frankfurt) rufen zur Gründung einer Internationalen Kampagne zum Verbot von Antipersonenminen (International Campaign to Ban Landmines/ICBL) auf. Oktober 1992 Offizielle Gründung der ICBL durch Handicap International, Human Rights Watch, medico international, Mines Advisory Group, Physicians for Human Rights und Vietnam Veterans in New York. September 1993 UNICEF unterstützt die ICBL früh und nachhaltig. Dezember 1993 Der UNOGeneralsekretär empfiehlt der UNOGeneralversammlung ein Exportmoratorium von Antipersonenminen (APM). Februar 1994 Das IKRK spricht sich für ein weltweites Verbot von APM aus. Mai 1995 Papst Johannes Paul II fordert ein definitives Ende der Produktion und Benutzung von APM. Juni 1995 Gründung des Deutschen Initiativkreises für das Verbot aller Landminen (heute Aktionsbündnis Landmine.de). April 1996 Der Deutsche Initiativkreis für das Verbot aller Landminen (heute Aktionsbündnis Landmine.de) übergibt der Bundesregierung Unterschriften gegen Landminen. Die deutsche Bundesregierung verzichtet danach auf Druck der Kampagne auf die Produktion, den Export und den Einsatz von APM. Mai 1996 Der Versuch, Landminen im Kontext der Revision des VNWaffenprotokolls (CCW) zu ächten, scheitert. Auf Einladung der ICBL treffen sich Staaten, die ein Verbot von APM außerhalb des VNWaffenkonvention erreichen wollen. Der OttawaProzess war geboren. Oktober Erste Konferenz der OttawaStaaten. Juni 1997 Der Deutsche Initiativkreis für das Verbot aller Landminen (heute Aktionsbündnis Landmine.de) erarbeitet die Bad Honnef Guidelines, die bis heute die Grundlage für die Konzeption und die Umsetzung von Minenaktionsprogrammen bilden. Der ICBL gehören tausend Organisationen und Gruppierungen aus mehr als 60 Ländern an, darunter auch das Aktionsbündnis Landmine.de. Dezember 1997 Am unterzeichnen 121 Staaten in Ottawa das Übereinkommen über ein Verbot des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von APM und über deren Vernichtung (OttawaKonvention). Am verleiht das Nobelpreiskomitee in Oslo den Friedensnobelpreis des Jahres 1997 zu gleichen Teilen an die ICBL und an ihre Koordinatorin Jody Williams. Am tritt die Konvention in Kraft. Bis Ende 2007 haben 156 Staaten die Konvention unterzeichnet bzw. ratifiziert, wobei nach wie vor wichtige Hersteller und Anwenderstaaten wie die USA, Russland, China und Indien fehlen. Landminen und Streumunition haben nach Ende des 2. Weltkrieges Hunderttausende Opfer gefordert, vor allem in Entwicklungsländern. Produzenten und Exporteure von Minen und Streumunition kommen dagegen hauptsächlich aus den Industrieländern des Nordens. Nach Unterzeichnung des Verbotsvertrages für APM ist die Zahl der Produzenten von 50 auf 13 gesunken, wobei die USA, Russland, China, Indien und Pakistan dem Vetrag beigetreten sind. Antifahrzeugminen werden noch in mindestens 25 Staaten produziert bzw. angeboten, obwohl auch sie durch Anwesenheit, Nähe oder Berührung einer Person ausgelöst werden können. Als Streumunition gelten sämtliche Waffensysteme, die wahllos über einem Zielgebiet enorme Mengen von Submunitionen bzw. Bomblets verstreuen. Hierzu gehören z. B. Bomben, Projektile, Raketen, Haubitzen und Abstandswaffen (Dispenserwaffen). Streumunition erzeugt oftmals eine hohe Anzahl von minenähnlichen Blindgängern. In mehr als 30 Ländern wurden bislang weit über 200 verschiedene Typen von Streumunition entwickelt. Die größten Produzenten sind die USA, Russland und China. Einsatz, Herstellung und Export von Streumunition unterliegen bis heute keinem eindeutigen bzw. völkerrechtlich verbindlichen Verbot auch nicht in Deutschland. Rüstungsindustieller Zynismus: USamerikanische Streubombe, die neben Submunition auch Hilfsgüter und Blutkonserven abwerfen soll. Foto: Stefan Küchenmeister/ ROLLE DER G8* STAATEN UND CHINA Geschätzte Lagerbestände an Landminen (Antipersonenminen und Antifahrzeugminen): > 155 Millionen Geschätzte Lagerbestände an Streumunition: > 2 Milliarden Submunitionen als Bestandteil diverser Streumunitionstypen. Anteil an den weltweit produzierten Streumunitionen: > 75% Anteil an den weltweiten Exporten von Streumunition: > 90% * Deutschland, Frankreich, USA, Kanada, Japan, Großbritannien, Italien und Russland. RM70 Raketenwerfer. Hersteller: Diehl BGT Defence, Deutschland. Der Raketenwerfer RM70 verschießt u.a. mit einer Salve über Submunitionen über eine Fläche von bis zu einem halben Quadratkilometer. AL.de, Rüstungsmesse IDEX, Foto: Stefan Küchenmeister/AL.de, Rüstungsmesse IDET, Eine Mahnung an die Staatengemeinschaft, Landminen zu verbie Antifahrzeugminen aus 155mm Streumunitionsgeschosse der ten: Der Broken Chair, aufgestellt Polen. Hersteller: BELMA S.A. Firma Rheinmetall, Deutschland. Ein einziges von Handicap International in Genf. Foto: Stefan Küchenmeister/ 155 mm Artilleriegeschoss kann über 60 Foto: ICBL AL.de, Rüstungsmesse IDEX, Submunitionen beinhalten und eine Fläche Die Mitglieder des ICBLLenkungs Abu Dhabi /Vereinigte von 200 x 200 Metern in ein tödliches Areal gruppe (Foto ganz links), die am Arabische Emirate, verwandeln, ohne dabei zwischen zivilen den Friedensnobelpreis und militärischen Zielen zu unterscheiden. für die ICBL entgegennehmen. Foto: Stefan Küchenmeister/AL.de, Rüstungs Foto: The Norwegian Nobel Committee messe MSPO, Kielce /Polen,

6 WER GEHÖRT ZU WEM? BETEILIGUNG DEUTSCHER UNTERNEHMEN AM GESCHÄFT MIT LANDMINEN UND STREUMUNITION Daimler Chrysler AG Diehl Stiftung & Co KG Rheinmetall AG Honeywell International Inc. Siemens AG 86,2% Streubesitz 100% Familienbesitz 70% Streubesitz 94,23% Streubesitz 4,35% Deutsche Bank AG 6,75% Schroders Plc 5,6% SiemensVermögens 7,1% Emirat Kuweit 5,44% HBOS Plc verwaltung 2,36% UBS AG 3,16% UBS Plc 0,15% Vorstand 3,04% Deutsche Bank AG 0,02% Aufsichtsrat 3,04% JP Morgan Chase 2,97% Centaurus Cap., Ltd 2,90% TIAA Board of Overseas 2,68% Cartmore Invest. Ltd EADS/DS Diehl BGT Defence Gesellschaft für intelligente Rheinmetall Defence Technologies Honeywell Regelsysteme GmbH Krauss MaffeiWegmann European Aeronautic Defense GMbH & Co KG (DBD) Werksysteme GIWS (Rheinmetall DeTec AG) 100% Honeywell Int. Inc GmbH & Co KG (KMW) and Space Company N.V. 100% Diehl VA Systeme 50% Diehl BGT Defence 100% Rheinmetall 49% Siemens AG 15% Daimler Chrysler AG 50% Rheinmetall Detec 51% Wegmann & Co. GmbH 7,5% Lagardere Group RTG Euromunition Rheinmetall Waffe Munition GmbH 15% Französischer Staat 50% Diehl BGT Defence 100% Rheinmetall DeTec 7,5% Deutsches Investoren 50% LFK GmbH konsortium Rheinmetall Landsysteme GmbH 5,5% Spanischer Staat Euro Rocket System GmbH 100% Rheinmetall DeTec 5% Wneschtorgbank (Russland) 50% Diehl BGT Defence 37,8% Streubesitz 50% Lockheed Martin (USA) Telerob Gesellschaft 3,6% EADS Mitarbeiter für Fernhantierungstechnik 3,1% Dubai Int. Capital 100% Rheinmetall DeTec MBDA 37,5% EADS 37,5% BAE Systems (UK) 25% Finmeccanica (Italien) MBDA Deutschland/LFK GmbH Anbieter von Verlegesystemen/ 100% MBDA Komponenten für Streumunition oder Landminen TDW GmbH Gesellschaft für verteidiguns Anbieter Streumunition/Komponenten technische Werksysteme mbh 93,55% MBDA Deutschland Anbieter Minen/Komponenten Taurus Systems GmbH Anbieter Minenräum bzw. Minendetek 67% MBDA Deutschland tionsgerät 33% SaabBoforsDynamics AB Land Systems Schweden BayernChemie Gesellschaft für flugchemische Antriebe mbh 100% MBDA Deutschland/LFK GmbH Quellen: ICBL (2006): Landmine Monitor, Human Rights Watch (2005): Worldwide Production and Export of Cluster Munitions. Pax Christi (2005): Cluster Weapons: Necessity or Convenience? Jane s AirLaunched Weapons, Issue 49, March Jane s Ammunition Handbook Jane s Mines and Mine Clearance Geschäftsberichte, FirmenWebseiten, Firmenbroschüren. Genios und Hoppenstedt Datenbanken. Stand: Oktober

7 Europa, Kaukasus Mittlerer Osten Von den VN nicht als Staaten Amerika und Zentralasien und Nordafrika SubSahara, Afrika anerkannte Gebiete Unterzeichnerstaaten der OttawaKonvention Produzenten/Anbieter von Antipersonenminen Produzenten/Anbieter von Antifahrzeugminen Produzenten/Anbieter von Streumunition Antigua und Barbuda Argentinien Bahamas Barbados Belize Bolivien Brasilien Chile Costa Rica Dominica Dominikanische Rep. Ecuador El Salvador Grenada Guatemala Guyana Haiti Honduras Jamaika Kanada Kolumbien Kuba Mexiko Nicaragua Panama Paraguay Peru St. Kitts und Nevis St. Lucia St. Vincent und die Grenadinen Surinam Trinidad und Tobago Uruguay USA Venezuela Albanien Andorra Armenien Aserbaidschan Belgien BosnienHerzegowina Bulgarien Dänemark Deutschland Estland Finnland Frankreich Georgien Griechenland Großbritannien Irland Island Italien Kasachstan Kirgisistan Kroatien Lettland Liechtenstein Litauen Luxemburg Malta Mazedonien Moldavien Monaco Niederlande Norwegen Österreich Polen* Portugal Rumänien Russland San Marino Schweden Schweiz Serbien Montenegro Slowakische Republik Slowenien Spanien Staat der Vatikanstadt Tadschikistan Tschechische Rep. Türkei Turkmenistan Ukraine Ägypten Algerien Bahrain Irak Iran Israel Jemen Jordanien Kuwait Libanon Libyen Marokko Oman Qatar Saudi Arabien Syrien Tunesien Vereinigte Arabische Emirate Ungarn Usbekistan Weissrussland Zypern Angola Äquatorialguinea Äthiopien Benin Botswana Burkina Faso Burundi Dem. Rep. Kongo Dschibuti (Frankreich) Elfenbeinküste Eritrea Gabun Gambia Ghana Guinea GuineaBissau Kamerun Kapverdische Inseln Kenia Komoren Lesotho Liberia Madagaskar Malawi Mali Mauretanien Mauritius Mosambik Namibia Niger Nigeria Rep. Kongo (Brazzaville) Ruanda Sambia São Tomé und Príncipe Senegal Seychellen Sierra Leone Simbabwe Somalia Südafrika Sudan Swasiland Tansania Togo Tschad Uganda Taiwan Unterzeichnerstaaten der OttawaKonvention Produzenten/Anbieter von Antipersonenminen Produzenten/Anbieter von Antifahrzeugminen Produzenten/Anbieter von Streumunition * noch nicht ratifiziert 10 11

8 DAS ENGAGEMENT DEUTSCHER NICHTREGIERUNGSORGANISATIONEN PROJEKTE DER TRÄGERORGANISATIONEN VON AKTIONSBÜNDNIS LANDMINE.DE Das Aktionsbündnis Landmine.de (vormals Deutscher Initiativkreis für das Verbot von Landminen) ist ein Zusammenschluss von siebzehn deutschen Hilfswerken und Nichtregierungsorganisationen. Seit Gründung 1995 hat es sich das Aktionsbündnis zur Aufgabe gemacht, das politische Bewusstsein in Bezug auf die Gefahren von Landminen und Streumunition zu sensibilisieren. Im Auftrag seiner Mitgliedsorganisationen lanciert das Aktionsbündnis PRKampagnen, betreibt Medien und Öffentlichkeitsarbeit und koordiniert parlamentarische Lobbyaktivitäten. Aktionsbündnis Landmine.de (AL.de) ist Teil der Internationalen Kampagne gegen Streumunition (CMC) und Mitglied der Internationalen Kampagne für das Verbot von Landminen (ICBL), die 1997 für ihre Verdienste beim Zustandekommen des Abkommens über das Verbot von Antipersonenminen (OttawaKonvention) mit dem Friedensnobelpreis geehrt wurde. Ziel der Aktivitäten ist ein vollständiges Verbot von Landminen und Streumunition und mehr Hilfe für die von diesen Waffen bedrohten Zivilgesellschaften. Dementsprechend erhebt AL.de fünf grundlegende Forderungen: ECHO Projekt in Kolumbien Illegale bewaffnete Gruppen verwenden in Kolumbien Minen in strategischen Korridoren und rund um ihre Lager. Auch Schulen, Gemeinschafts und Wohngebiete, Äcker und Wege sind gefährdet. Die Diakonie Katastrophenhilfe will im Norden der Region Cauca mit der Partnerorganisation Tierra de Paz, Organisationen indigener Gemeinden und Schulen Risiken mindern und den Missbrauch von Schulen und anderen öffentlichen Räumen durch die verschiedenen Kriegsparteien verhindern. Landminenbezogene Projektziele: Schüler und Lehrkräfte erarbeiten Risikopläne und Fluchtwege und proben Evakuierungen; einfache bauliche Änderungen an den Einrichtungen erhöhen die Sicherheit der Kinder; Schulgelände werden umzäunt und als zivile Schutzräu me gekennzeichnet; Lehrkräfte und Schüler lernen, sich vor Minen und herumliegender Munition zu schützen; Schulangehörige und Nachbarn werden in Grundzügen von internationalem Kriegsrecht und Menschenrechten unterrichtet und versuchen, deren Einhaltung gegenüber den bewaffneten Gruppen durchzusetzen. Brot für die Welt / Diakonie Katastrophenhilfe Schulangehörige lernen, sich vor Minen und herumliegender Munition zu schützen Anne Will und Thomas Küchenmeister vom Aktionsbündnis Landmine.de starten die Unterschriftenkampagne 1 Million Unterschriften für ein Verbot aller Landminen und Streubomben. Aktionsbündnis Landmine.de Bundespräsident Horst Köhler (Foto oben) verleiht Ulrike Folkerts den Bundesverdienstorden der Bundesrepublik Deutschland für ihr soziales Engagement u.a. gegen Landminen und Streumunition ( ). Bundesbildstelle, ) Ein weltweites Verbot der Entwicklung, der Produktion, des Exports und des Einsatzes aller Landminentypen und minenähnlich wirkenden Waffen (z.b. Streumunition). 2) Offenlegung aller Forschungsobjekte und Exporte, aller militärischer Einsatzplanungen und aller Lagerbestände von Minen und minenähnlich wirkenden Waffen, einschließlich solcher von Armeen auf exterritorialem Boden. 3) Die nachweisbare Vernichtung aller existierenden Minen und minenähnlich wirkenden Waffen. 4) Die Umwidmung der für die Entwicklung von Minen, minenähnlich wirkender Waffen und deren Verlegesysteme bereitgestellten Gelder zugunsten der Rehabilitation und Entschädigung von Opfern dieser Waffen. 5) Eine umfassende Unterstützung der weltweiten Minenräumung und Opferhilfe. Frieden ist möglich. Caritas international unterstützt seit Jahre Bürgerkriegsflüchtlinge in Kolumbien, wie hier in einem Slum bei Cartagena. Foto: Caritas International MinenAufklärungskampagne und Unterstützung der Opfer in Kolumbien Caritas international unterstützt im Süden Kolumbiens ein umfassendes Aufklärungsprojekt über effektive Selbstschutzmaßnahmen für Opfer von Antipersonenminen. Für Minenopfer und ihre Familien werden juristische Beratung, Lobbyarbeit, Hilfe zum Lebensunterhalt sowie Ausbildungs und Arbeitsprogramme angeboten. Die Projekte kommen rund MinenOpfern zugute; die Aufklärungskampagne erreicht ca Personen. Weitere LandminenProjekte: Prizren/Kosovo: InformationsZentrum mit Aufklärungsworkshops für rund Personen. Bosnien: Werkstatt für Prothesen Afghanistan: Unterstützung des Projekts AABRAR mit medizinischer und psychosozialer Rehabilitation Guinea Bissau: MinenRäumungsProgramm

9 Minenräumung Prävention Rehabilitation medico international fördert Projekte für die Überlebenden von Minenunfällen und deren Gemeinden. Die Partner von medico in Ländern wie Angola, Afghanistan und El Salvador räumen Minen, klären die Bevölkerung über die Gefahren auf und bieten medizinische und therapeutische Hilfestellung für eine lebenswerte Zukunft. Minen sind Soldaten, die niemals schlafen, erklären die lokalen Minenräumer des medicopartners OMAR (Organisation for Mineclearance and Afghan Rehabilitation) aus Afghanistan den Kindern bei der Minenaufklärung. Viele der nogoareas werden von den 500 Minenräumern von OMAR in Lebenswelten zurück verwandelt. Die Mitarbeiter arbeiten in entlegenen Gegenden und werden zunehmend zum Opfer von Anschlägen. Die 200 Minenspürhunde des vom Auswärtigen Amtes unterstützten Mine Detention and Dog Center sind sehr effektiv im Aufspüren von Minen und können sogar Plastikminen erkennen. Minenaufklärung für Mädchen bei OMAR. Projekte zur Friedensarbeit Ein Schwerpunkt der EIRENE Projektarbeit liegt im Bereich Menschenrechte und in der gewaltfreien Bearbeitung von Konflikten. Friedensfachkräfte unterstützen die lokale Friedensarbeit und Versöhnungsprozesse in Nicaragua, Niger, Tschad und seit 2007 auch in Burundi und der DR Kongo. Wir wollen die Ketten des Hasses sprengen, der uns zu ersticken droht, sagt Zénon Manirakiza, Leiter einer Friedensorganisation in Burundi. Friedensarbeit und Hilfe für die Opfer wie etwa die Unterstützung von Minenopfern im Tschad können nur dann nachhaltig erfolgreich sein, wenn die Konfliktregionen nicht weiter mit Waffen überschwemmt werden. Aus diesem Grund tritt EIRENE für ein Verbot aller Landminen und minenähnlicher Waffen ein. Teilnehmende an einem Trainingskurs zur gewaltfreien Konfliktbearbeitung. Den Teufelskreis aus Krieg und Armut durchbrechen Oxfam erlebt bei seiner Arbeit, wie Landminen die Entwicklung in vielen Regionen der Welt behindern, oft noch lange nach Kriegsende. Wo Straßen und Felder vermint sind, können Kriegsflüchtlinge nicht in ihre Heimat zurückkehren, Bauern keine Felder bestellen, Kinder nicht zur Schule gehen. Diese Not löst oft erneute Gewalt aus. Oxfam Deutschland unterstützt Menschen dabei, sich selbst aus der Armut zu befreien und eine friedliche Zukunft aufzubauen etwa durch Versöhnungsarbeit in Krisenländern oder durch Projekte zu Bildung und zur Schaffung von Einkommen. Auf politischer Ebene setzt sich Oxfam für ein weltweites Verbot von Landminen und Streumunition ein. Oxfam fordert darüber hinaus im Rahmen der Kampagne Waffen unter Kontrolle! ein weltweites Kontrollabkommen zum Handel mit allen konventionellen Rüstungsgütern. Oxfam Deutschland hat die Wanderausstellung Der heimtückische Feind Leben mit Landminen mit Fotos des irischen Fotografen Nic Dunlop erstellt. Die Aufnahmen schildern eindringlich das Leid, das Landminen über Kambodscha gebracht haben, und wie sich die Menschen dort behaupten. Von den 60 Ländern, in denen Handicap International Projekte durchführt, sind über 20 von Minen oder Streumunition betroffen, z.b. Afghanistan, Angola, Bosnien, Irak, Kambodscha, Laos, Libanon und Mosambik. Die Organisation versorgt die Opfer und klärt die betroffenen Bevölkerungsgruppen über die Gefahr durch Minen und Blindgänger auf. Die Zahl der Unfälle kann so reduziert werden. Außerdem werden lokale Teams zur Räumung von Minen und Blindgängern aufgebaut. Die Priorität liegt in allen Projekten auf der langfristigen Zusammenarbeit mit Partnern vor Ort und der Ausbildung von lokalen, oft selbst behinderten MitarbeiterInnen. So gewinnen die Projekte Autonomie, um langfristig ohne Hilfe von außen weiter existieren zu können. Entminungsarbeiten im Projekt von Handicap International im Kosovo Fahrradfahrer bei einem Minenfeld, Kambodscha, Foto: EIRENE Archiv April Foto medico international 2002 Foto: Nic Dunlop/ Hilfe für minenverletzte Kinder in Angola Angola zählt seit dem Bürgerkrieg zu den am stärksten mit Landminen belasteten Gegenden der Welt. Unter den schwerverletzten Überlebenden von Minenunfällen sind auch viele Kinder, die oft vergeblich auf medizinische Unterstützung warten und meist auch keine Schule mehr besuchen können. Das Zentrum für die Förderung der Gemeindeentwicklung (CAPDC) hilft betroffenen Kindern und deren Familien im entlegenen Osten des Landes mit Prothesen und bei der Reintegration in die Gesellschaft. In einem von terre des hommes mit Euro unterstützten Projekt ermöglicht das Zentrum insgesamt 400 minengeschädigten Kindern den Zugang zur Grundschule und finanziert 20 Jugendlichen eine handwerkliche Ausbildung. Darüber hinaus werden Lehrer in Seminaren auf den richtigen Umgang mit körperlich behinderten Kindern sensibilisiert. Foto: terre des hommes CAPDC hilft jungen Minenopfern in Angola: Kind mit zwei Beinprothesen. Oxfam Seit 1998 verwirklicht SODI an der ehemaligen Trennlinie zwischen Nord und Südvietnam, in der Provinz Quang Tri, das Integrierte Programm zur Minen und Blindgängerräumung und zur Wiederansiedlung. Es ermöglicht Menschen den Wiederaufbau ihrer Dörfer. Bei Kriegsende 1975 existierten in der Provinz, Schauplatz heftigster Kämpfe, von ehemals 1000 Dörfern nur noch drei Menschen wurden seither bei Unfällen mit Minen und Blindgängern getötet oder verletzt. Das Programm wurde im Jahre 2006 auf die Provinz Thua Thien Foto: Handicap International Foto: SODI Bis Ende 2006 wurden 780 Hektar von rund Minen und Blindgängern befreit Menschen wurden über die Gefahren von Kriegshinterlassenschaften aufgeklärt. Hue ausgedehnt. Das Auswärtige Amt stellte für das humanitäre Minenräumen bis 2006 über 4,2 Mio. Euro zur Verfügung. Mit Förderung u.a. des BMZ entstanden bisher drei neue Dörfer

10 EMAD Enabling and Mobilising Afghans with Disabilities ist ein gemeindenaher Rehabilitationsdienst der Organisation SERVE in Afghanistan. Dies bedeutet, dass Kinder, Jugendliche und Erwachsene mit Behinderungen nicht getrennt von ihren Familien in einer Institution gefördert werden, sondern in ihrem gewohnten Umfeld bleiben. Aufklärung, Prävention und Rehabilitation sind die Schwerpunkte der Arbeit. Ziel ist es, durch Rehabilitationsmaßnahmen, Frühförderung, Bildung und Berufsausbildung sowie Sensibilisierung von Dorfgemeinschaften Menschen mit verschiedenen Behinderungen, darunter viele Landminenopfer, besser in die Gesellschaft einzubinden. Im Bereich der Rehabilitation behinderter Menschen kooperiert EMAD mit dem Ministerium für Gefallene und Behinderte. Über die Integration von Schülerinnen und Schülern mit Behinderungen wurde ein Abkommen mit dem Erziehungsministerium geschlossen. SERVE beteiligt sich auch an der Erarbeitung von Wörterbüchern in Gebärdensprache und unterrichtet Gehörlosenlehrer. Minen tödliche Gefahr für Kinder In Kambodscha ist jedes dritte Landminenopfer ein Kind. Häufig kommt es zu Unfällen, weil die Menschen mit dem Verkauf von Altmetall ihren Lebensunterhalt verdienen und dabei an Minen oder Blindgänger geraten. UNICEF versorgt minenverletzte Kinder mit Prothesen und Rollstühlen und informiert die Eltern, wie sie ihre Kinder fördern können. Sozialarbeiter besuchen Minenopfer zu Hause und bieten ihnen beispielsweise Existenzgründungshilfe an. Gemeinsam mit den Dorfbewohnern hilft UNICEF, Gefahrenzonen zu erkennen und zu markieren. So können jedes Jahr Tausende Sprengkörper gemeldet und von Experten entschärft werden. UNICEF hilft weltweit, Familien über die Minengefahr aufzuklären zum Beispiel mit Informationspostern über die wichtigs Der Jesuit Service Cambodia hat mit finanzieller Unterstützung MISEREORs ein umfangreiches Hilfsprogramm entwickelt, das die Dorfgemeinschaften in den minenverseuchten, abgelegenen Gebieten Kambodschas erreichen will. Neben der Errichtung von Häusern, dem Bau von Dorfbrunnen und Toiletten sowie dem Vertrieb von Rollstühlen wird vor allem die Grundversorgung der Menschen mit Behinderung an lebensnotwendigen Dingen wie Nahrungsmitteln, Kleidung und Kochutensilien sichergestellt, da sich viele von ihnen in existenzieller Not befinden. Mittellose Eltern erhalten eine finanzielle Hilfe, um ihre Kinder zur Schule schicken zu können. Die medizinische Grundversorgung, der Aufbau von Einkommen schaffenden Maßnahmen und die intensive Beratung der Dörfer sind weitere wichtige Maßnahmen, die den Minenopfern eine Integration in die Gesellschaft erleichtern sollen. Die deutsche Sektion der internationalen katholischen Friedensbewegung Pax Christi engagiert sich seit langem gegen Rüstungsexporte in Länder des Südens und zeigt die Zusammenhänge zwischen Rüstungsexporten, Fluchtursachen und Menschenrechtsverletzungen auf. Pax Christi ist Mitglied in zahlreichen politischen Bündnissen wie Aktionsbündnis Landmine.de, Forum Ziviler Friedensdienst, Forum Menschenrechte, Deutsches Aktionsnetzwerk Kleinwaffen Stoppen, und engagiert sich u.a. in Bosnien, Kroatien, Sri Lanka, Israel und den Philippinen in Projekten des Zivilen Friedensdienstes mit den Schwerpunkten: Unterstützung von Binnenvertriebenen, Minderheiten sowie Menschenrechtsfragen. Bearbeitet werden u.a. Fälle individueller Verfolgung, die Situation von Minoritäten und bedrohten Völkern, Frauenrechte, das Menschenrecht auf Entwicklung/Ernährung, der Einsatz gegen Krieg/Rüstungsexporte/Kriegsfolgen und die Flüchtlingsproblematik. Pax Christi hilft beim Aufbau von Friedenszentren in Konfliktgebieten (z.b. Sri Lanka und Philippinen). ten Warnzeichen. Wisodin (35, rechts) bei seinem ersten Training mit dem Langstock, angeleitetvom Physiotherapeuten Abdul Kadar. Das Landminenopfer aus Afghanistan verlor sein Sehvermögen und seine linke Hand. Foto: UNICEF CBM/argum/Einberger April 2004 Vater und Sohn blicken hoffnungsvoll in die Zukunft. Sri Lanka: Flucht aus Jaffna 2006 Foto: Stahl/MISEREOR Foto: Pax Christi Projektbeispiel Mangue, Angola Seit dem Jahr 2002 herrscht in Angola endlich Frieden. 27 Jahre lang litt das Land unter einem verheerenden Bürgerkrieg. Inzwischen sind viele Menschen in ihre Dörfer zurückgekehrt. Glücklicherweise blieb zumindest der überwiegende Teil der Felder minenfrei, so dass Rückkehrer mit Werkzeugen und Saatgut von der Welthungerhilfe aus eigener Kraft beginnen können, sich wieder eine Existenz aufzubauen. Beiträge der Welthungerhilfe in Mangue: Verbesserung des landwirtschaftlichen Anbaus Beratung zur Lagerhaltung und Vermarktung 40 Zugtiergespanne Erosionsschutz landwirtschaftlicher Flächen Förderung des gleichberechtigten Zugangs zu Grundschulbildung von Mädchen und Jungen Aufbau eines Schulgebäudes Aufbau eines Gesundheitspostens. Im Sachbereich Frieden setzt sich die Deutsche Kommission Justitia et Pax mit den Voraussetzungen für einen gerechten Frieden auseinander. Sie wertet Erfahrungen aus unterschiedlichen Friedensprozessen aus und versucht ihrerseits, politische Impulse zur zivilen Konfliktbearbeitung und Gewaltprävention zu geben. Die Kommission begleitet seit einigen Jahren im Rahmen ihrer europäischen Arbeit den Friedensprozess in Bosnien und Herzegowina. In diesem Zusammenhang gibt sie seit 2000 einen jährlich erscheinenden Bericht heraus. Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatten um die Wehrverfassung setzt sich die Kommission in besonderer Weise für das Konzept der Inneren Führung und seine Weiterentwicklung ein

11 PROMINENTER PROTEST GEGEN LANDMINEN UND STREUMUNITION Viele Prominente unterstützen die Kampagne für ein Verbot aller Landminen und Streumunitionen, darunter Ulrike Folkerts, Cosma Shiva Hagen, Sandra Maischberger, Anne Will, Dietmar Bär, Klaus J. Behrendt, Dieter Hildebrandt, Günther Jauch, Miroslav Klose, Rainer Schüttler und Marius MüllerWesternhagen. Diese Kampagne wird u. a. unterstützt von KaiUwe Gundlach (Fotograf) und Appel Grafik Berlin und Scholz & Friends Berlin D a s Morden und Verstümmeln muss ein Ende haben. Bitte kämpfen Sie mit mir für ein wirksames Verbot aller Landminen. Ulrike Folkerts Diese Kampagne wird u. a. unterstützt von KaiUwe Gundlach (Fotograf) und Appel Grafik Berlin und Scholz & Friends Berlin Mord ist strafbar. Alle 20 Minuten wird ein Mensch von einer Landmine verstümmelt oder getötet. Bitte protestieren Sie mit mir gegen diese heimtückischen Waffen. Cosma Shiva Hagen, 2001 Fordern Sie ein Verbot aller Landminen unter oder schreiben Sie uns. Fordern Sie ein Verbot aller Landminen unter oder schreiben Sie uns. Aktionsbündnis Landmine.de, Rykestraße 13, Berlin Aktionsbündnis Landmine.de, Rykestraße 13, Berlin 18 19

12 SCHÜLER AKTIV GEGEN LANDMINEN UND STREUMUNITION Den Marsch selbst führte Friedensnobelpreisträger und MISEREORPartner Tun Channareth aus Kambodscha im Rollstuhl an. Fotos: Misereor 2002 Schülerdemo gegen Landminen Unter dem Motto Solidarität geht rief MISEREOR am 15. März 2002 zusammen mit dem Erzbischöflichen Ordinariat zu einer der größten bayerischen Schülerdemonstrationen der letzten Jahre auf Jugendliche und Lehrpersonen aus 37 bayerischen Schulen demonstrierten an diesem Tag gegen Landminen. Foto: medico international 2005 Schüler sammeln Unterschriften gegen Landminen Schülerinnen und Schüler aus ganz Deutschland hatten erheblichen Anteil am großen Erfolg der Unterschriftenaktion 1 Million Unterschriften für ein Verbot von Landminen und Streumunition, die am abgeschlossen wurde. Schüler sammeln Spenden für Minenopfer 600x Bewegung schaffen Räumt die Mine! Das Virtuelle Minenfeld ist eine Bodeninstallation des Konzeptkünstlers Peter Zizka. Sie besteht aus 600 Einzelplatten und zeigt Abbildungen von Minen und macht damit auf die Bedrohung aufmerksam. Gegen eine Spende kann eine der Platten des vielfach ausgezeichneten Kunstwerks erworben werden. Die Gesamtschule Paffrath sammelte mit 16 virtuell geräumten Minenplatten viele Tausend Euro für die von medico international gestartete Aktion. Tödliche Mischung: Improvisierte Sprengfalle bestehend aus Antifahrzeugminen und Artilleriemunition. Eine Antipersonenmine dient als Auslöser. Angola, Sean Sutton/MAG 20 21

13 Aufklärungsunterricht über die Gefahren durch Landminen und Blindgänger in einem halbzerstörten Kindergarten in der Demokratischen Republik Kongo, Fußprothesen einer südafrikanischen Firma (Model Angola ) im Zentrum für Orthopädie in Huambo, Angola, Oktober Sean Sutton/MAG Tom Schulze 22 23

14 Vorsichtig bringt ein Kampfmittelräumer eine Sprengladung an einer USamerikanischen BLU97 Streumunition an. Irak, Viele Unfälle mit Landminen passieren nach Ende des Krieges, wenn die Menschen in ihre Häuser zurückkehren. Chisang Village, Kambodscha, November Sean Sutton/MAG Sean Sutton/MAG 24 25

15 Verzweifelte Notwendigkeit: Kaum sind die Minen geräumt, beginnen die Menschen das Land wieder zu kultivieren. Luena, Angola, Sean Sutton/MAG Vorsichtig entfernt Neone Roth die Erde über einer PMN2 Antipersonenmine. Neone ist eine von 160 Minenräumerinnen, die für MAG in Kambodscha tätig sind. In einem einzigen Dorf wurden über 500 dieser Minen gefunden und zerstört. Battambang Province, Kambodscha, Oktober Sean Sutton/MAG 26 27

16 RÜSTUNGSKONTROLLPOLITISCHE INITIATIVEN ZUM VERBOT VON LANDMINEN UND STREUMUNITION EINE KURZE CHRONOLOGIE Die Genfer Konventionen und deren Zusatzprotokolle (8. Juni 1977) Die Konventionen regeln den Schutz von Zivilpersonen bei bewaffneten Konflikten. Artikel 51 verbietet unterschiedslose Angriffe Protokoll II des Waffenübereinkommens der Vereinten Nationen (VN) Das Abkommen regelt die Einsatzbedingungen für Landminen, beinhaltet aber kein vollständiges Verbot Die Deutsche Bundesregierung erklärt ein Exportmoratorium für Antipersonenminen Als erstes Land weltweit verbietet Belgien jeglichen Umgang mit Antipersonenminen Überprüfungskonferenz zum VNWaffenübereinkommen Auch mit dem erweiterten MinenProtokoll II ist kein vollständiges Minenverbot erreicht. Eine Reihe von Staaten beschließt, die Verhandlungen außerhalb der VN weiter zu führen Unterzeichnung der OttawaKonvention in Ottawa und New York 122 Staaten unterzeichnen die Konvention über das Verbot von Antipersonenminen. Wichtige Minenproduzenten wie die USA, Russland, China, Indien und Pakistan unterzeichnen das Abkommen nicht Resolution des Europäischen Parlaments zu Streubomben Forderung nach einem globalen Moratorium für den Einsatz von Streubomben; Anlass sind Berichte über den Einsatz von Streubomben durch USamerikanische Streitkräfte in Afghanistan Protokoll V der VNWaffenkonvention zu explosiven Kampfmittelrückständen Die Vertragsstaatenkonferenz der VNWaffenkonvention beschließt mit Protokoll V Regelungen zur Reduzierung der Gefahren durch explosive Kampfmittelrückstände, ohne explizite Verbote für Streumunition zu vereinbaren Entschließung des Europäischen Parlaments zu Streumunition Das Parlament fordert die EUStaaten auf, Moratorien zu beschließen, die die Verwendung, Lagerung, Herstellung, Verbringung und Ausfuhr von Streumunition betreffen Beschlussempfehlung des Deutschen Bundestags zur Weiterentwicklung der humanitären Rüstungskontrolle bei Landminen Das Parlament fordert die Bundesregierung dazu auf, sich für die Ausweitung des Geltungsbereiches der OttawaKonvention einzusetzen Minenzünderinitiative der Deutschen Bundesregierung Vorschlag zur Reglementierung von besonders personensensitiven Zündern von Antifahrzeugminen Belgien verbietet als weltweit erstes Land Einsatz, Transport, Export, Lagerung, Handel und Herstellung von Streumunition Entschließung des Deutschen Bundestages für ein Verbot von gefährlicher Streumunition Mit der Mehrheit der Fraktionen von CDU/CSU und SPD stimmt der Bundestag einem Antrag zu, der zwischen gefährlicher und ungefährlicher Streumunition unterscheidet und einen Beschaffungsstopp für Streumunition fordert. Die Oppositionsparteien fordern mit ihren Anträgen ein vollständiges Verbot von Streumunition. Die Bundesregierung ist nicht verpflichtet, diese Resolution umzusetzen Überprüfungskonferenz des VNWaffenübereinkommens Die gut 100 Vertragsstaaten erzielen keine Einigung in Bezug auf ein Verhandlungsmandat über ein neues Zusatzprotokoll zum Verbot von Antifahrzeugminen sowie Streumunition OsloKonferenz zu Streumunition (OsloProzess) Aus Enttäuschung über das Ergebnis der 3. Überprüfungskonferenz der VNWaffenkonvention ruft die norwegische Regierung dazu auf, einen neuen Verhandlungsprozess (OsloProzess) außerhalb der Waffenkonvention zu starten Die Vereinten Nationen fordern ihre Mitgliedsstaaten auf, umgehend einen völkerrechtlich verbindlichen Vertrag zum Verbot von Streumunition zu beschließen AchtPunktePosition der Deutschen Bundesregierung zu Streumunition Als ungefährlich erachtete Streumunition, Landminen, die mittels Raketen verstreut werden können und moderne, sensorgesteuerte Streumunition werden vom Verzicht ausgenommen Quellen: Cameron, M., Tomlin, B., & Lawson, R. (Eds.). (1998). To Walk without Fear: The Global Movement to Ban Landmines. Toronto, Oxford, New York: Oxford University Press. Geneva International Centre for Humanitarian Demining. (2003). A Guide to Mine Action. Geneva. International Campaign to Ban Landmines. (2007). Banned! Historical and Resources Guide to the Landmine Ban Movement. CDROM. Justen, D. (2006a). Entwicklungsperspektiven der Humanitären Rüstungskontrolle bei Landminen. Berlin: Stiftung Wissenschaft und Politik. Justen, D. (2006b). Wie weiter mit den Verhandlungen über Antifahrzeugminen: Stiftung Wissenschaft und Politik. Küchenmeister, Thomas, Nassauer, O. (1995). Gute Mine zum bösen Spiel? Landminen made in Germany. Idstein: KomziVerlag. Ryle, J. (2000). Minen. In R. R. D. Gutman (Ed.), Kriegsverbrechen (pp ). München, Stuttgart: Deutsche Verlagsanstalt. Stoll, P.T. (2007). Völkerrechtliche Praxis der Bundesrepublik Deutschland im Jahre Heidelberg: Max Planck Institute for Comparative Public Law and International Law. Bundesgesetzblatt, Teil I G5702, Nr Juli 98. Deutscher Bundestag: Drucksachen 16/2749, 16/1995, 16/2780. BMVg.de: 8PunktePosition zu Streumunition CCW/GGE/2007/CRP.1, Europäische Parlament /European Parliament (2007): P6_TA PROV(2007)0484 Ein von einer Antifahrzeugmine zerstörter Lastwagen der Hilfsorganisation Norwegian Peoples Aid (NPA). Wie durch ein Wunder wurde der Fahrer nur leicht verletzt. Sudan, Sean Sutton/MAG 28 29

17 ERFOLGE UND HERAUSFORDERUNGEN DES ENGAGEMENTS GEGEN LANDMINEN UND STREUMUNITION Die Erfolge Alternative Streumunition. Sensoren entscheiden über Leben Bis Ende 2007 sind 156 Länder der OttawaKonvention beigetreten. Eine Reihe nationaler Parlamente und auch das Europaparlament haben Initiativen zur Weiterentwicklung der Rüstungskontrolle bei Landminen und Streumunition gestartet. Nur noch wenige Länder produzieren und verwenden Antipersonenminen APM, der Handel mit ihnen ist nahezu zum Erliegen gekommen. Weit über 40 Mio. AP Minen wurden seit 1999 zerstört. Seit 1999 konnten weltweit über km² mit Landminen und Blindgängern kontaminiertes Gelände geräumt werden, was vergleichsweise der Fläche Luxemburgs entspricht. Im Zeitraum wurden 4 Mio. APM, eine Million Antifahrzeugminen (AFM) und mehrere Millionen Blindgänger geräumt. Seit Anfang der 1990er Jahre stellte die internationale Staatengemeinschaft für Minenaktionsprogramme über 3,4 Mrd. Dollar zur Verfügung. Deutschland hat sich daran seit 1992 mit ca. 162,6 Mio. Dollar in 36 Ländern beteiligt. Die Europäische Union stellte fast 500 Mio. Dollar zur Verfügung. Die Zahl der gemeldeten Minenunfälle pro Jahr ging zuletzt von (2002) auf ca (2006) Tote und Verletzte zurück. Seit Inkrafttreten der OttawaKonvention ( ) wurden mehr Minen vernichtet und geräumt als neu verlegt. Die Bundesregierung erklärte 2005, den Bundeswehrbestand an AFM bis zum Jahr 2015 um 55% zu reduzieren. Protokoll V der VNWaffenkonvention trat am 12. November 2006 in Kraft. Wie im Fall der APM hat Belgien im Jahr 2006 als erstes Land per Gesetz jeglichen Umgang mit Streumunition verboten. Mit der Oslo Conference on Cluster Munitions startete die norwegische Regierung im Februar 2007 außerhalb des VNRahmens eine neue Initiative zum Verbot von Streumunition, der sich mittlerweile über 80 Länder angeschlossen haben. Die Herausforderungen Mehr als 90 Länder gelten immer noch als durch Minen und Blindgänger belastet, wobei 56 Länder Probleme mit AFM und mindestens 25 Staaten Probleme mit Streumunitionsblindgängern aufweisen. Die wichtigsten Produzenten und Anwender von APM (USA, Russland, China, Indien, aber auch die EUStaaten Polen und Finnland) sind der OttawaKonvention nach wie vor nicht beigetreten. Die Anstrengungen, ein vollständiges Verbot von Landminen und Streumunition zu erreichen, müssen erheblich intensiviert werden. Die OttawaVertragsstaaten müssen anerkennen, dass alle Minen (auch AFM), die von Personen ausgelöst werden können, als APM zu betrachten sind und durch die OttawaKonvention als verboten gelten. Alle Staaten sind zudem dazu aufgerufen, umgehend ein vollständiges Verbot aller Typen von Streumunition zu vereinbaren. Nichtregierungsorganisationen und andere Akteure müssen darin unterstützt werden, bewaffnete nichtstaatliche Gruppierungen von einem freiwilligen Verzicht auf Landminen und Streumunition zu überzeugen. Die Bestände an APM müssen so schnell wie möglich zerstört werden. Dies sollte möglichst vor Ablauf der 10 JahresFrist geschehen, die durch die OttawaKonvention vorgeschrieben ist. Es wird geschätzt, dass weltweit über km² mit Minen und Blindgängern kontaminiert sind, was in etwa der Fläche des Senegals oder Weißrusslands entspricht. Die OttawaVertragsstaaten, die die Umsetzung des Artikels 5 der Konvention die Räumung aller Minen innerhalb von 10 Jahren nach Vertragsbeitritt nicht mehr erreichen können, müssen besonders unterstützt werden. In Deutschland sanken die Ausgaben für Minenaktionsprogramme im Jahr 2007 auf Mio. Euro. Im Jahr 2002 wurden vergleichsweise noch über 20 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Die Dunkelziffer der Opfer von Landminen und Blindgängern liegt immer noch bei jährlich Viele durch Landminen und Blindgänger verursachte Unfälle werden nicht registriert, weil diese zumeist in abgelegenen Regionen geschehen, fernab von Hilfsorganisationen oder Kommunikationseinrichtungen. Die Dunkelziffer der Opfer von Streumunition wird mit angegeben. Die in Artikel 6 der OttawaKonvention geforderte Opferhilfe und die sozioökonomische Reintegration von Minenopfern muss verbessert werden. Die Zahl derjenigen Menschen, die einen Unfall mit Landminen und Blindgängern überlebt haben und die versorgt und rehabilitiert werden müssen, steigt. Die Anzahl der Überlebenden wird weltweit auf Menschen geschätzt. und Tod. Alternative Streumunition, wie die SMArt 155, verfügen über Sensoren, die ihre Ziele eigenständig suchen und Falschziele diskriminieren sollen. Alternative Streumunition soll von einem zukünftigen Verbot ausgenommen werden. Alternative Antipersonenminen. Um das Minenverbot zu umgehen, haben einige Staaten begonnen alternative Waffen zu entwickeln. Das von den USFirmen Alliant Techsystems und Textron Systems produzierte Waffensystem SPIDER verfügt über eine sog. battlefield override Funktion, welche eine Aktivierung durch das Opfer erlaubt. Damit ist SPIDER eine Antipersonenmine und durch die OttawaKonvention verboten. Ungefährliche Streumunition. Nach Einschätzung einiger Staaten stellt Streumunition mit einem zweiten Zünder (Selbstzerstörungsmechanismus), wie z.b. die M85 Munition, keine besondere Gefahr für Zivilisten mehr dar, weil sie über eine Blindgängerquote von weniger als einem Prozent verfügt. Minenräumexperten geben an, dass auch ungefährliche Streumunition unter Kriegsbedingungen eine Blindgängerquote von bis zu 10 Prozent haben kann. Zudem folgt auch ungefährliche Streumunition einer wahllosen Einsatzmethode

18 Impressum Planung, Konzeption & Realisierung der Ausstellung, Text und Redaktion Aktionsbündnis Landmine.de Thomas Küchenmeister (V.i.S.d.P.) Jan Schulz, Julia Dubslaff, Anne Sardarew Gestaltung der Broschüre und der Ausstellungstafeln Claudia Keller, Titelfoto Tom Schulze Druck der Broschüre Pinguin Druck, Berlin Druck der Ausstellungstafeln Bartneck Print Artists, Berlin Wir danken: Sean Sutton/Mines Advisory Group, Sam Costanza, Tom Schulze, Nic Dunlop, Stefan Küchenmeister, Lukas Einsele, Kirsten Hjørnholm Sørensen und dem Deutschen Depeschendienst für die Überlassung ihres Fotomaterials. Den Redaktionen von Frontal 21 (ZDF), Report Mainz (ARD), Sonntags (ZDF), Heute (ZDF), Heute Journal (ZDF), Tagesschau (ARD), Lukas Einsele und Chris Anderson (Cluster Munition Coalition) für die Überlassung ihrer Film und TVBeiträge. Den Agenturen Scholz & Friends Berlin und Serviceplan für die Unterstützung der Kampagne gegen Landminen und Streumunition, und für die Überlassung ihres Bildund Filmmaterials. Katharina Schnitzler für die Anfertigung und die Überlassung einer Bodeninstallation ( Achtung Mine! ) und Shirin HomannSaadat für die Präsentation einer Munitionskiste im Rahmen der Eröffnungsveranstaltung der Ausstellung am Der Schirmherrin von Aktionsbündnis Landmine.de Ulrike Folkerts, Jocelyn B. Smith, der ekiosk GmbH (Dresden), Jörg Hanke und Thomas Zieke (IGfM), Bartneck Aktionsbündnis Landmine.de kontakt@landmine.de Rykestr Berlin Tel + 49 (0) FAX + 49 (0) Berlin, Januar 2008 Print Artists (Berlin), Arne Reinhardt, Pinguin Druck (Berlin), Justine Delloye, der Verwaltung des Deutschen Bundestages besonders Jutta Geisler sowie unseren Praktikanten für die großartige Unterstützung der Ausstellung. Allen Kolleginnen und Kollegen der Mines Advisory Group und der Trägerorganisationen von Aktionsbündnis Landmine.de: Bayerischer Landesverband des Katholischen Deutschen Frauenbundes (KDFB), Brot für die Welt, Christoffel Blindenmission, Deutsche Kommission Justitia et Pax, Deutsche Welthungerhilfe, Deutscher Caritasverband, Diakonie Katastrophenhilfe, EIRENE International, Handicap International, Kindernothilfe, medico international, Misereor, OXFAMDeutschland, Pax Christi, Solidaritätsdienst International (SODI), terre des hommes, UNICEF Deutschland; Doris Dörrie, Ulrike Folkerts, Cosma Shiva Hagen, Renate Küster, Sandra Maischberger, Jocelyn B. Smith, Heide Simonis, Antje Vollmer, Anne Will, Dietmar Bär, Klaus J. Behrendt, Heiner Geißler, Dieter Hildebrandt, Günther Jauch, Sebastian Krumbiegel, Miroslav Klose, Marius MüllerWesternhagen, Sven Ottke, Fritz Pleitgen, Rainer Schüttler und Wolfgang Thierse für die Unterstützung von Aktionsbündnis Landmine.de. Dieses Dokument wurde mit finanzieller Unterstützung der Mitgliedsorganisationen des Aktionsbündnisses Landmine.de, des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) sowie des Evangelischen Entwicklungsdienstes (eed) erstellt. Die darin vertretenen Standpunkte geben die Ansicht des Aktionsbündnisses Landmine.de wieder und stellen somit nicht notwendigerweise die offizielle Meinung des BMZ und/oder des eed dar. Spendenkonten Bayerischer Landesverband des Katholischen Deutschen Frauenbundes (KDFB) Brot für die Welt Postbank Köln Konto BLZ Christoffel Blindenmission Bank für Sozialwirtschaft Konto BLZ Deutsche Welthungerhilfe Sparkasse Köln Bonn Konto 1115 BLZ Deutscher Caritasverband Bank für Sozialwirtschaft Karlsruhe Konto BLZ Diakonie Katastrophenhilfe Postbank Stuttgart Konto BLZ EIRENEInternational KDBank Duisburg Konto BLZ Handicap International Bank für Sozialwirtschaft Konto 595 BLZ Kindernothilfe KDBank Duisburg Konto BLZ medico international Frankfurter Sparkasse Konto 1800 BLZ Misereor PaxBank Aachen Konto BLZ OXFAMDeutschland Bank für Sozialwirtschaft Köln Konto BLZ Pax Christi PaxBank e.g. Konto BLZ Solidaritätsdienst International (SODI) Bank für Sozialwirtschaft Konto BLZ terre des hommes Volksbank Osnabrück eg Konto Bankleitzahl UNICEF Deutschland Bank für Sozialwirtschaft Köln Konto BLZ

19 Mohamed Samer Elhaz Mouss (12 Jahre) lebt mit seiner Familie in Rashidieh, einem Flüchtlingslager im Süden Libanons. Als israelische Flugzeuge das Lager am 9. August 2006 bombardieren, sucht Mohamed Schutz unter einen Baum und tritt dabei auf eine nicht explodierte M42 Streumunition. Libanon Sam Costanza 2006