Tagesordnung Sitzung des Auslandschweizerrates vom 5. August 2016

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Kajetan Schulze
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1 Tagesordnung Sitzung des Auslandschweizerrates vom 5. August 2016 Ort: Dauer: Bundeshaus, Nationalratssaal Uhr und Uhr Wichtige Informationen ab Uhr: Die Unterlagen und Badges werden den Delegierten am ASO-Stand auf dem Bundesplatz ausgehändigt. Für die Teilnahme ist es unumgänglich, im Besitz des Badges zu sein. ab Uhr: Zutritt ins Bundeshaus durch den Besuchereingang (Terrasse Bundeshaus Süd; siehe Plan am Ende des Dokumentes) der Badge muss ständig sichtbar getragen werden Wir bitten die Delegierten, die im Besitz ihres Badges und ihrer Dokumentation sind, sich durch die Sicherheitsschleusen ins Bundeshaus zu begeben. Die Sicherheitschecks für den gesamten Rat dauern ca. 90 Minuten. Im Inneren des Bundeshauses werden die Ratsmitglieder und Gäste mit Kaffee und Gipfeli empfangen. ab 08.45: Einnehmen der Plätze im Nationalratssaal Uhr: Beginn der Sitzung des Auslandschweizerrates Zeit Traktandum Dokumente Begrüssung des Präsidenten Feststellung der Beschlussfähigkeit Protokoll der Sitzung vom 16. April 2016 Dok. R-2016/ Informationen (2 ) (Präsident Vorstand Direktion EDA) Dok. R-2016/14 3.a) Präsident Vorstand (8 ) 3.b) EDA (10 ) Wahl eines neuen Mitglieds der Redaktionskommission der «Schweizer Revue» (Nachfolge von Richard Bauer) Dok. R-2016/ Wahl eines neuen Inlandmitgliedes (Nachfolge von Christa Markwalder) Dok. R-2016/ Resolution zur Schweizer Aussenpolitik (eingereicht von M. Brunner am ) Dok. R-2016/17 ASR von 6 Tagesordnung

2 Diskussionsforum KAFFEEPAUSE Podium zum Thema e-voting TeilnehmerInnen: Ariane Rustichelli, Direktorin ASO Barbara Schüpbach-Guggenbühl Präsidentin a.i. der Schweizerischen Staatsschreiberkonferenz Sacra Tomisawa-Schumacher Attaché für Bundesfragen des Kantons Genf Walter Thurnherr, Bundeskanzler Dok. R-2016/18 Moderation: Peter Schibli Direktor swissinfo.ch Wichtige Informationen ab Uhr ab Uhr ab Uhr 1. OFFIZIELLER TEIL DER 100 JAHRE ASO-FEIER AUF DEM BUNDESPLATZ Die Delegierten verlassen das Bundeshaus und begeben sich durch den Haupteingang auf den Bundesplatz Offizieller Teil auf dem Bundesplatz Mittagessen auf dem Bundesplatz. Jeder Delegierte erhält in der Tagesdokumentation einen Gutschein à CHF für den Stehlunch Rückkehr ins Bundeshaus Kaffee und Dessert im Bundeshaus Rückkehr in den Nationalratssaal Wahlen ASR 9.a) Wahlverfahren der ASO 9.b) Wahlen 2017 Dok. R-2016/19A Dok. R-2016/19B Dok. R-2016/19C Dok. R-2016/19D Dok. R-2016/19E Thema des Kongresses 2017 Dok. R-2016/20 ASR von 6 Tagesordnung

3 KAFFEEPAUSE Vision der ASO Dok. R-2016/ Anerkennung als Verein durch die ASO 12.a) Anerkennung als Verein durch die ASO 12.b) Änderung der Richtlinien zur Anerkennung von schweizer Vereinen Dok. R-2016/22 Dok. R-2016/ Varia Wichtige Informationen ab Uhr: Rückkehr auf den Bundesplatz und Konzert des Swiss Jazz Orchestras mit Apéro Uhr: 2. OFFIZIELLER TEIL DER 100 JAHRE ASO-FEIER AUF DEM BUNDES- PLATZ ab Uhr: Gratis-Konzerte auf dem Bundesplatz Kommentar zur Tagesordnung 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Protokoll der Sitzung vom 16. April 2016 Die endgültige Fassung des Protokolls der Sitzung vom 16. April 2016 wurde am Donnerstag, 30. Juni 2016 versandt. Diskussion und Genehmigung 3. Information (Präsident Vorstand Direktion EDA) Mündliche Mitteilungen des Präsidenten, des Vorstands und der Direktion der ASO ergänzend zu den schriftlichen Mitteilungen, die mit den Dokumenten zur ASR- Sitzung versandt wurden. Mitteilung des Direktors der Konsularischen Direktion, Jürg Burri. Information 4. Wahl eines neuen Mitglieds der Redaktionskommission der «Schweizer Revue» (Nachfolge für Richard Bauer) ASR von 6 Tagesordnung

4 Wahl der Nachfolge für Richard Bauer, Präsident der Redaktionskommission der «Schweizer Revue». Vorschlag des Vorstands der ASO, Christian Zeugin. Diskussion und Wahl 5. Wahl eines Inlandsmitglieds (Nachfolge für Christa Markwalder) Wahl der Nachfolge für Christa Markwalder als Inlandsmitglied des Auslandschweizerrates. Vorschlag des Vorstands: Laurent Wehrli, Nationalrat (FDP/Waadt). Diskussion und Wahl 6. Resolution «Aussenpolitik der Schweiz» (Von Herrn Brunner am versandte Resolution) Stellungnahme der Delegierten des ASR zur Resolution von Herrn Brunner. Diskussion und Abstimmung 7. Diskussionsforum Bei dieser Gelegenheit können die ASR-Mitglieder ihre Meinungen oder Vorschläge einbringen und Fragen zu Themen stellen, die nicht auf der Tagesordnung stehen. Diskussion 8. Podiumsdiskussion: E-Voting Podiumsdiskussion zum Thema E-Voting. Es geht um die Bestandsaufnahme zum E- Voting in der Schweiz und den Fahrplan der Bundeskanzlei und der Schweizer Kantone für dessen Einführung, damit die Auslandschweizer über das Internet wählen und abstimmen können. Diskussion 9. Wahl des ASR 9.a) Wahlverfahren des ASR Ergebnisse der Umfrage zum Wahlmodus des ASR. Möglichkeiten zur Steigerung der Repräsentativität des ASR. 9.b) Wahlen 2017 Festlegung der Modalitäten für die Wahl des ASR im Jahr 2017 (Sitzverteilung, Leitlinien). Diskussion, Beschluss 10. Thema des Kongresses 2017 ASR von 6 Tagesordnung

5 Die ASR-Delegierten haben drei Themenvorschläge für den Kongress 2017 erhalten, der vom 18. bis 20. August 2017 in Basel stattfinden wird. Information, Diskussion und Abstimmung. 11. Vision der ASO Den Delegierten der ASO wurde ein Fragebogen zur Zukunft der ASO und ihren künftigen Aufgaben zugesandt. Angesichts der kontinuierlichen Zunahme der internationalen Mobilität unserer Landsleute im Ausland sollten die Ansichten der Delegierten zu den aktuellen Aufgaben und Angeboten der ASO in Erfahrung gebracht und geprüft werden, ob diese ihrer Meinung nach mit den künftigen Bedürfnissen der Mitglieder der Fünften Schweiz in Einklang stehen. Information, Diskussion und Abstimmung. 12. Anerkennung als Verein durch die ASO 12.a) Anerkennung als Verein durch die ASO 12.b) Änderung der Richtlinien zur Anerkennung von Schweizer Vereinen Entscheidung über die Anerkennungsanträge von Vereinen Entscheidungen 13. Varia ASR von 6 Tagesordnung

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