Technische Akademie Esslingen Ihr Partner für Weiterbildung

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1 TAE Technische Akademie Esslingen Ihr Partner für Weiterbildung In Zusammenarbeit mit dem VDE-Bezirksverein Württemberg e.v. (VDE) Maschinenbau, Fahrzeugtechnik und Tribologie Mechatronik und Automatisierungstechnik Elektrotechnik, Elektronik und Energietechnik Informationstechnologie Medizintechnik und Gesundheitswesen Bauwesen, Energieeffizienz und Umwelt Betriebswirtschaft und Arbeitskompetenz Management und Führung Der Aufsichtsrat in Energieund Wasserversorgungsunternehmen Aufsichtsräte in der AG, der GmbH und GmbH & Co. KG Leitung Rechtsanwalt Uwe Rühling, Rühling Anwälte, Stuttgart Seminar in Ostfildern-Nellingen, An der Akademie November 2014 Veranstaltung Nr

2 Der Aufsichtsrat in Energie- und Wasserversorgungsunternehmen Wenn Städte und Gemeinden ihre Energieund Wasserversorgung außerhalb von Regieund Eigenbetrieben in Kapitalgesellschaften organisieren, ist fast ausnahmslos ein Aufsichtsrat dabei. Nach welchen gesetzlichen Bestimmungen funktioniert der Aufsichtsrat? Welche Rolle spielt er zwischen Haupt- oder Gesellschafterversammlung, Gemeinderat und Unternehmensleitung? Was kann man dabei als Aufsichtsrat gestalten, oder hält man hier nur den Kopf hin? Gerade in kommunalen Unternehmen übernehmen Gemeinderäte oft recht unvorbereitet Ämter in Aufsichtsräten. Sie sind dann mit einer Verantwortung konfrontiert, die sie herausfordert. Wer nachfragt, dem kann passieren, dass er auf die Haftungsrisiken hingewiesen wird. Ein Hinweis, den man auch als Drohung mit der Haftungskeule verstehen kann. Informierte und konfliktbereite Aufsichtsräte sind notwendig, um die vor uns liegenden technischen, wirtschaftlichen und sozialen Umbrüche aktiv mitzugestalten. Ziel des Seminars Das Seminar gibt einen detaillierten Überblick über Rechte und Pflichten eines Aufsichtsrats und damit über seine Gestaltungsmöglichkeiten. Orientierungsmodell ist der Aufsichtsrat der Aktiengesellschaft, der gesetzlich umfassend geregelt ist. Davon ausgehend werden in der Praxis vorkommende Gestaltungen von Aufsichtsräten in den praktisch wichtigsten kommunalen Gesellschaftsformen (GmbH und GmbH & Co. KG) aufgezeigt.

3 Seminarunterlagen Es wird Ihnen ein ausführliches Manuskript zur Mit- und Nacharbeit zur Verfügung gestellt, mit ergänzenden Materialien wie Gesetzes - texten (Gemeindeordnung, Aktiengesetz, GmbH-Gesetz), Checklisten und zahlreichen Textbeispielen für Formulierungen in Gesellschaftsverträgen, Geschäftsordnungen, themenbezogenen Beschlüssen des Aufsichtsrates, Informationsordnung, Berichtsordnung u.a. Teilnehmerkreis Das Seminar wendet sich in erster Linie an Mitglieder in Aufsichtsräten der Energie- und Wasserversorgung, aber auch an Unternehmensleitungen, Geschäftsführer und leitende Angestellte in solchen Unternehmen und Mitarbeiter des kommunalen Beteiligungs - controllings. Referenten Rechtsanwalt Ralf M. Leinenbach Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, Fachanwalt für Steuerrecht, Magdeburg. Spezialisiert auf die prozessuale Durchsetzung der Rechte kommunaler Energie- und Wasserversorgungsunternehmen. Rechtsanwalt Uwe Rühling Rühling Anwälte, Stuttgart. Tätigkeitsschwerpunkte sind die Beratung kommunaler Energie- und Wasserversorgungsunternehmen in Fragen des Energie- und Vertragsrechts sowie der Umstrukturierung von Unternehmen. Programm Mittwoch, 12. November bis und bis Uhr 1. Der Aufsichtsrat in Energie- und Wasserversorgungsunternehmen > Wozu soll das gut sein? > Wer muss, wer kann einen Aufsichtsrat bilden? oder: Nicht überall, wo Aufsichtsrat drauf steht, ist auch ein Aufsichtsrat drin!

4 > kommunalrechtliche Vorgaben für die Bildung von Aufsichtsräten > Größe, Zusammensetzung Aufsichtsrat > Wahl, Abberufung Arbeitnehmervertreter > Wahl/Entsendung und Abberufung der Anteilseignervertreter > Ersatzmitglieder des Aufsichtsrates > persönliche Voraussetzungen der Mitgliedschaft im Aufsichtsrat > Dauer der Mitgliedschaft im Aufsichtsrat 2. Allgemeine Überwachung durch den Aufsichtsrat > zentrale Aufgabenstellung Zuwachs der mitunternehmerischen Verantwortung > Überwachung durch den Aufsichtsrat > Beratung mit der Unternehmensleitung > Einwirkungsmöglichkeiten des Aufsichtsrats 3. Aufsichtsrat und Abschlussprüfer > Funktion des Abschlussprüfers > Vertragsschluss mit dem Abschlussprüfer > Prüfungsbericht des Abschlussprüfers > Bilanzsitzung des Aufsichtsrates > zusätzliche Prüfungen 4. Information und Vertraulichkeit im Aufsichtsrat > Unterrichtung des Aufsichtsrates > Verschwiegenheitspflicht des Aufsichtsrats und seiner Mitglieder 5. Bestellung und Anstellung der Unternehmens - leitung: Vorstand, Geschäftsführung > Bestellung der Unternehmensleitung > > (Allein-)-Kompetenz des Aufsichtsrates > > Entscheidungsermessen > > Beschlussfassung über die Bestellung > > Amtszeit des Vorstandes abweichende Regelungen in der GmbH > > Beendigung der Bestellung > > wichtige Gründe zur Abberufung > > Suspendierung > Anstellung der Unternehmensleitung > > (Allein-)-Kompetenz des Aufsichtsrates > > Einzelregelung des Anstellungsvertrages > > Beendigung der Anstellung > > Vertretung der Gesellschaft gegenüber der Unternehmensleitung

5 6. Weitere Befugnisse des Aufsichtsrats > Feststellung Jahresabschluss, Billigung Konzernabschluss > Ausnutzung eines genehmigten Kapitals > Haupt- und Gesellschafterversammlung 7. Bericht an die Hauptversammlung > Funktion und geforderte Berichtsinhalte > Bericht zu Jahres- und Konzernabschluss > Stellungnahme zum Dividendenvorschlag > sonstige Berichtsinhalte im Rechenschaftsbericht des Aufsichtsrates > > Zustimmungsvorbehalte nach 111 Abs. 4 Satz 2 AktG > > Wahrnehmung des Einsichtsrechts nach 111 Abs. 2 AktG > > Beratungen mit der Unternehmensleitung > > Bestellung und Abberufung von Mitgliedern der Unternehmensleitung > > Vereinbarung von Prüfungsschwer - punkten mit Abschlussprüfern > > Offenlegung und Beratung von Interessenkonflikten 8. Organisation des Aufsichtsrates > Geschäftsordnung des Aufsichtsrates > Vorsitz im Aufsichtsrat > Aufgaben des Vorsitzenden > Verfahrensablauf Sitzungen > Beschlussfassung > Bildung von Ausschüssen 9. Rechte und Pflichten der einzelnen Aufsichtsratsmitglieder > Gleichheit und Unabhängigkeit > Rechte, Pflichten, persönliche Ansprüche > Beraterverträge und Kreditgeschäfte mit Aufsichtsratsmitgliedern > Interessenkonflikte > Abberufung von Aufsichtsratsmitgliedern durch die Gesellschafter oder Arbeitnehmer > Gerichtliche Abberufung aus wichtigem Grund, 103 Abs. 3 AktG 10. Haftung der Aufsichtsratsmitglieder > Pflichtverletzungen des Aufsichtsrates > Verschulden, Beweislastumkehr > Haftungsausschlüsse und -einschränkungen

6 Sie melden sich an Bitte nennen Sie Veranstaltung Nr Veranstaltungstitel Vor- und Nachname, Anschrift Telefon, Telefax, per Post Technische Akademie Esslingen e.v. An der Akademie 5, Ostfildern per Telefon Heike Baier Anmeldung per Telefax per per Internet Wir reservieren auch Ihr Hotelzimmer. Wir berechnen EUR 620,- mehrwertsteuerfrei Im Preis sind Arbeitsunterlagen, Mittagessen und Pausenverpflegung enthalten. Sie sprechen uns an organisatorisch Telefon fachlich Dipl.-Ing. Roland Bach Telefon Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen Es gelten die unter einsehbaren Geschäftsbedingungen der Technischen Akademie Esslingen e.v. Seminarversicherung Sie erhalten Qualität So finden Sie uns Wir bieten mehr Bei kurzfristiger Stornierung Ihrer Teilnahme an der Veranstaltung fällt die volle Teilnahmegebühr an. Wir empfehlen daher den Abschluss einer Seminarversicherung bei unserem Partner, der EUROPÄISCHEN Reiseversicherung. Infos und Versicherungsabschluss Das Qualitätsmanagementsystem der Technischen Akademie Esslingen ist nach DIN EN ISO 9001 zertifiziert. Anfahrpläne finden Sie unter Kostenlose Parkplätze am Haus Behindertengerechter Zugang Unser Service für Sie: Mit attraktiven Sonderkonditionen der Deutschen Bahn AG zur TAE. Infos unter Besuchen Sie uns im Internet oder fordern Sie die Einzelprogramme der verwandten Themen an.