Inhaltsverzeichnis. 1. Kapitel Grundlagen

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1 Inhaltsverzeichnis 1. Kapitel Grundlagen 1. Was versteht man unter dem Begriff «Verein»? Wie viele Vereine existieren in der Schweiz? Wo liegen die Schwerpunkte der Vereinstätigkeit in der Schweiz? Gehören die Vereine zu den Nonprofit-Organisationen? Welche Bedeutung im Vereinsleben haben die «Non Governmental Organizations»? Wie ist das Vereinswesen rechtlich geordnet? Was versteht man unter verfassungsrechtlicher «Vereinigungsfreiheit», was unter privatrechtlicher «Vereinsfreiheit»? Inwieweit darf die Vereinigungsfreiheit grundsätzlich eingeschränkt werden? Unterliegt die Vereinstätigkeit einer polizeilichen Beschränkung? Welche Besonderheiten sind bei religiösen Vereinen zu beachten? Sind Verbände des Wirtschaftslebens auch Vereine? Können sich auch Ausländer auf die Vereinigungsfreiheit in der Schweiz berufen? Wie ist der Verein in das schweizerische Gesellschaftsrecht einzuordnen? Was unterscheidet den Verein als Körperschaft von der Anstalt? Wodurch unterscheidet sich der Verein von der Einfachen Gesellschaft? Ist der Verein eine personen- oder kapitalbezogene Körperschaft? Wie unterscheidet sich die Zweckverfolgung in der Aktiengesellschaft und im Verein? Wie unterscheiden sich Verein und Genossenschaft? Wie werden Vereine, die vor Inkraftsetzung des ZGB entstanden sind, behandelt? Welche Überlegungen sind anzustellen, wenn die Rechtsform des Vereins gewählt werden soll? 28 7

2 2. Kapitel Die Vereinsgründung 21. Welche Zwecke dürfen Vereine verfolgen? Ist die Aufzählung von nicht wirtschaftlichen Zwecken abschliessend? Wann liegt eine wirtschaftliche Zweckverfolgung vor? Darf ein Verein einen ideellen und zugleich einen wirtschaftlichen Zweck verfolgen? Welches sind die Folgen einer unerlaubten Zweckmischung? Welches sind die Rechtsfolgen bei anfänglicher und bei nachträglicher unerlaubter Zweckverfolgung? Wie entsteht ein Verein? Was versteht man unter «Statuten»? Gibt es eine Normenhierarchie im Vereinsrecht? Wie viele Personen sind zur Gründung eines Vereins notwendig? Wer kann als Vereinsgründer auftreten? Müssen die Gründungsmitglieder in den Statuten namentlich festgehalten werden, und ist die Vertretung bei der Vereinsgründung zulässig? Sind Gründungsmitglieder gleich zu behandeln wie später zum Verein stossende Mitglieder? Wie geht die Gründung vor sich? Werden die Gründungsmitglieder automatisch Vereinsmitglieder? Welches Formerfordernis ist bei der Vereinsgründung zu beachten? Müssen die Statuten als solche betitelt sein? Können Vereine auch rechtsmissbräuchlich verwendet werden? Ist der Verein partei- und prozessfähig? Welche Vereine können sich in das Handelsregister eintragen lassen, welche müssen eingetragen werden? Wie hat die Anmeldung zur Eintragung des Vereins in das Handelsregister zu erfolgen? Welches sind die Hauptwirkungen des Handelsregistereintrags? Wo finden sich die Detailvorschriften für das Handelsregistereintragungsverfahren? Braucht der Verein einen Namen? Können Verpflichtungen auch im Namen eines noch nicht entstandenen Vereins eingegangen werden? Kann auch ein (noch) nicht rechtsfähiger «Verein» klagen oder verklagt werden? 41 8

3 3. Kapitel Die Vereinsorganisation 47. Was versteht man unter einem «Organ» und was unter Organtätigkeit? Ist die Vereinsregelung auch ausserhalb der Vereine von Bedeutung? Wie viele Organe benötigt ein Verein? Welches ist das oberste Organ eines Vereins? Wer hat die Vereinsversammlung einzuberufen? Wann ist die Vereinsversammlung einzuberufen? Wie ist vorzugehen, wenn die Vereinsversammlung nicht einberufen wird? Wie ist das Einberufungsverfahren geregelt? Welches sind die Folgen der Verletzung von Einberufungsvorschriften? Wann kommt eine Delegiertenversammlung zum Zug? Wie sind im Rahmen eines Vereins Sektionen einzuordnen? Welche juristischen Arten von Sektionen gibt es? Wer darf an der Vereinsversammlung teilnehmen? Welche unentziehbaren Kompetenzen hat die Vereinsversammlung? Welche entziehbaren Kompetenzen hat die Vereinsversammlung? Wer fasst Vereinsbeschlüsse? Was versteht man unter «Beschluss»? Wie sind Beschlüsse zu protokollieren? Worin liegt die Beweiskraft eines Protokolls? Ist ein gefasster Beschluss endgültig? Sind bei der Durchführung von Versammlungen bestimmte Regeln zu beachten? Welches sind die wichtigsten Verfahrensregeln für Versammlungen? Was ist bei der Durchführung einer Vereinsversammlung insbesondere zu beachten? Welches sind die Folgen der Missachtung von Verfahrensregeln in der Versammlung? Was ist ein «Antrag», was ein «Vorschlag»? Welche Anträge werden in der Versammlung unterschieden? Wie findet die Abstimmung statt? Beispiel einer Abstimmung mit mehreren Anträgen Was versteht man unter «Urabstimmung»? Was versteht man unter «Stimmrecht»? Über wie viele Stimmen verfügt das Vereinsmitglied? 60 9

4 78. Ist eine Stellvertretung bei der Ausübung des Stimmrechts statthaft? Wie wird das Stimmenmehr berechnet? Wann kommt ein Beschluss mit absolutem, wann mit einfachem und wann mit relativem Mehr zustande? Wer ist an Beschlüsse gebunden, und wie hat die Stimmabgabe zu erfolgen? Was bedeutet «gehörige Ankündigung» von Verhandlungsgegenständen? Welches ist das häufigste Ankündigungsmittel bezüglich der Verhandlungsgegenstände, und wie sind die Ankündigungsfristen geregelt? Wer ist von Gesetzes wegen vom Stimmrecht ausgeschlossen? Wie wird die Versammlung eröffnet und die Traktandenliste abgewickelt? Wie werden Wahlen und Abstimmungen vorgenommen? Nimmt der Vorsitzende an Wahlen und Abstimmungen teil? Wie hat der Vorsitzende die Versammlung zu leiten? Wann liegt Obstruktion in der Vereinsversammlung vor? Wie kann Obstruktion bekämpft werden? Ist ein Protokoll der Vereinsversammlung zu genehmigen? Wie wird der Vorstand bestellt? Kann der Vorstand auch aus einer Person bestehen? Welches Rechtsverhältnis besteht zwischen dem Verein und dem Vorstandsmitglied? Wann beginnt die Vorstandstätigkeit? Wann darf ein Vorstandsmitglied zurücktreten? Wie hat der Vorstand seine Aufgaben zu erfüllen? Was bedeutet «Vertretungsmacht», was «Vertretungsbefugnis»? Wer hat Vorstandssitzungen einzuberufen? Wie erfolgt die Beschlussfassung im Vorstand? Sind Vorstandssitzungen zu protokollieren? Wie haftet der Verein für den Vorstand? Haftet der Verein auch für Hilfspersonen, die für ihn tätig sind? Ist die Geschäftsführung des Vorstandsmitglieds unentgeltlich? Was ist bezüglich einer Revisionsstelle zu beachten? 76 10

5 4. Kapitel Die Vereinsmitgliedschaft 106. Was bedeutet «Mitgliedschaft»? Wie wird die Mitgliedschaft begründet? Besteht ein Anspruch auf Aufnahme in einen Verein? Gibt es Zwangsmitgliedschaften in Vereinen? Können Mitgliedschaftsrechte und -pflichten auch gegen den Willen des einzelnen Mitglieds begründet werden? Können Mitgliedschaftsrechte und -pflichten auch zwischen den einzelnen Vereinsmitgliedern begründet werden? Welche Gruppen von Mitgliedschaftsrechten sind vorwiegend zu unterscheiden? Welche Mitgliedschaftspflichten werden gemeinhin unterschieden? Wer kann vom Verein bestraft werden? Wie erfolgt die Beendigung des Mitgliedschaftsverhältnisses? Wann ist ein Austritt immer möglich? Wann kann ein Mitglied aus dem Verein ausgeschlossen werden? Welche Rechte hat das Mitglied im Ausschliessungsfall? Wie kann eine Anfechtung der Ausschliessung vor Gericht begründet werden? Wann wird die Ausschliessung eines Mitglieds rechtswirksam? Wie ist die Stellung ausgeschiedener Mitglieder? Besteht eine Pflicht der Vereinsmitglieder, Mitgliederbeiträge zu bezahlen? Wer haftet für Verbindlichkeiten des Vereins? Haften Vereinsmitglieder für Schulden eines Vereins, die vor dem 1. Juni 2005 entstanden sind, falls die Statuten über die Mitgliederbeitragspflicht nichts bestimmten? Wie haftet das einzelne Vereinsmitglied im Falle der Schuldendeckungspflicht gemäss Regelung vor dem 1. Juni 2005? Was können Gläubiger des Vereins mit Blick auf Ansprüche des Vereins den Mitgliedern gegenüber tun? Was bedeuten «persönliche Haftung» und «Nachschusspflicht» des Vereinsmitglieds? Was bedeutet für das Mitglied «Schutz des Vereinszwecks»? Wie wehrt man sich gegen eine Zweckumwandlung? Welche Beschlüsse können angefochten werden? 92 11

6 131. Was ist bezüglich Fristeinhaltung bei der Anfechtung von Beschlüssen zu beachten? Wie ist die Anfechtungsklage einzuordnen? Kann die Anfechtungsklage auch von einem Schiedsgericht behandelt werden? Was bedeuten Gesetzes- und Statutenverletzungen im Rahmen von Anfechtungsklagen? Wer kann Vereinsbeschlüsse anfechten? Können auch nichtige Beschlüsse angefochten werden? Welche nichtigen Beschlüsse sind zu unterscheiden? Kapitel Die Auflösung des Vereins 138. Welche Arten der Auflösung des Vereins gibt es? Was bedeutet «Auflösung» des Vereins? Was hat eine Fusion mit der Vereinsauflösung zu tun? Welche Umstrukturierungsmodelle sind neben der Fusion bei Vereinen denkbar? Was ist bei der Auflösung durch Beschluss zu beachten? Wann liegt eine Auflösung des Vereins wegen Zahlungsunfähigkeit vor? Was bedeutet die Auflösung des Vereins bei Unmöglichkeit der statutengemässen Bestellung des Vorstands? Wann erfolgt die Auflösung des Vereins wegen Widerrechtlichkeit oder Unsittlichkeit? Wann ist der Verein im Handelsregister zu löschen? Kapitel Vereine, Steuern und Allgemeines 147. Sind Vereine auch Steuersubjekte? Wo wird der Verein besteuert? Wann beginnt die Steuerpflicht des Vereins, und wann endet sie? Was wird bei den Vereinen besteuert? Wie sind die vereinnahmten Mitgliederbeiträge steuerrechtlich zu qualifizieren? Können Vereine von der Steuerpflicht befreit werden? Trifft die Vereine auch eine Mehrwertsteuerpflicht?

7 154. Wie werden die Mitgliederbeiträge mehrwertsteuerrechtlich behandelt? Wie werden Sponsorbeiträge mehrwertsteuerrechtlich behandelt? Sind Beiträge und Zuwendungen an Vereine abzugsfähig? Ist im Verein das Datenschutzrecht zu beachten? Ist «Corporate Governance» auch für Vereine von Bedeutung? Dürfen Vereine Lottoveranstaltungen durchführen? 110 Anhang Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (Auszug) 113 Art. 6, 11 und 16 der Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (Europäische Menschenrechtskonvention) 115 Schweizerisches Zivilgesetzbuch (Auszug) 117 Handelsregisterverordnung (Auszug) 126 Musterstatuten 128 Beschluss-Varianten im Verein 133 Abkürzungen 139 Literatur zum Vereinsrecht 140 Alphabetisches Sachregister