Das Sozialticket ist ein Muss

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1 Bus und Bahn für Alle: Das Sozialticket ist ein Muss auch in Freiburg! Warum sich Bündnis 90 / die Grünen bundesweit für Sozialtickets stark machen Eine Information des Runden Tisches zu den Auswirkungen der Hartz-Gesetze in Freiburg runder-tisch-freiburg@web.de,

2 Mobilität für alle Das Sozialticket ist ein Muss Sozialticket ist machbar Am besten wäre es, wenn wir neben Gelsenkirchen auch noch Herne, Castrop und den Ennepe-Ruhr-Kreis mit ins Boot bekämen. Aus der Krise hilft nur Grün Wir wollen auch die Voraussetzungen für die Einführung von Sozialtickets schaffen. Grüne setzen Sozialtickets auch für Mönchengladbach durch Sozialticket - Der Einstieg ist geschafft. "Ein langer steiniger Weg liegt hinter uns Das Sozial-Ticket ist eine Idee von uns GRÜNEN. Das Ticket soll bald für das ganze Ruhr-Gebiet sein. Auch die GRÜNEN in anderen Städten wollen das Sozial-Ticket für ihre Stadt. Wir starten eine Ausbauoffensive für Busse und Bahnen und wollen überall in NRW das Sozialticket einführen. CDU und Grüne planen Sozialfahrkarten an Rhein und Ruhr Der VRR wird dann der bundesweit erste Verkehrsverbund mit einem solchen Sozialticket. Mobilität ist kein Luxusartikel Mobilität ist die Voraussetzung für die Teilhabe am sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Leben. GRÜNEN Lippstadt Ratsfraktion der Bochumer Grünen Bundestagswahlprogramm von B 90/DIE GRÜNEN einstimmig beschlossen. Mönchengladbach Bündnis 90/Die Grünen in der Regionsversammlung Hannover B 90/Die Grünen Dortmund 12 Gründe für Grün, Zukunftsplan für NRW zu den Landtagswahlen 2010 Rhein und Ruhr WDR.de Lippstadt

3 "Sozialticket kann kostendeckend sein" "Bonn hat sich bereits Anfang des Jahres für das Sozialticket ausgesprochen und damit den richtigen Anstoß gegeben. Dieses Geld ist in die soziale Balance unserer Stadt gut investiert. Einführung des Sozialtickets und Erweiterung des Verkehrsverbundes begrüßt Damit werden unsere Forderungen aufgegriffen Mit dem Sozialticket könnten dann auch diejenigen leichter im VMT mobil sein, die sich das bisher eben nicht leisten konnten." Grüne unterstützen Volksbegehren für Sozialticket "Das Sozialticket kommt. Damit lösen wir ein Wahlversprechen ein Der sozialpolitische Sprecher der Grünen, Rolf Klinkel, hält die verbilligte Busfahrkarte für Arme für absolut notwendig Sozialticket ein Stück von sozialer Verantwortung für die betroffenen Menschen Mobilität mit öffentlichen Verkehrsmitteln eine wichtige Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe. GRÜNE fordern sachsenweites Mobilitätsticket für einkommensschwache Menschen Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit auch durch einen intelligenten ÖPNV voranzubringen, möchte das Grüne Ratsmitglied Wilhelm Rönnau Mut machen. Die enorme Nachfrage (in Dortmund) zeigt, welch großer aber unter normalen Umständen eben nicht zahlungskräftiger - Bedarf an Mobilität bei den Beziehern/innen von Hartz IV und Geringverdienern besteht. Die Düsseldorfer Grünen Wilfried Reischl und Rolf Beu, verkehrspolitische Sprecher der schwarzgrünen Koalition Bonn GRÜNEN Weimar Brandenburg GRÜNEN Bremen Lübeck Düsseldorf Grünen- Fraktionsvize Barbara Steffens GRÜNEN im Sächsischen Landtag GRÜNEN Lippstadt

4 Nach wie vor warten zehntausende Menschen auf die Einführung eines erschwinglichen Tickets. Wir fordern die Einführung eines Sozialtickets in der Region Nürnberg-Fürth-Erlangen, denn Mobilität ist ein soziales Grundrecht und nicht Privileg für den Teil der Bevölkerung, der dafür bezahlen kann. Armut in unseren Kommunen darf nicht weiter tabuisiert werden. Mobilität ist genauso Teil der sozialen Infrastruktur, wie kostenloser Schulbesuch, bezahlbares Gesundheitssystem, sowie ein uneingeschränkter Zugang zu Nahrung, Wasser und Energie. Sozialtickets für den ÖPNV ermöglichen einkommensschwachen Menschen, mobil zu sein und dabei ein ökologisches Verkehrsmittel zu wählen. Unser Ziel ist es, in unserer Stadt unterstützende Öffentlichkeit für ein Sozialticket in Bielefeld zu organisieren und ein Ticket zu erstreiten, das die Teilhabe aller Menschen am sozialen Leben ermöglicht Es gilt, darauf hin zu arbeiten, dass alle Mendener Einwohner ein Leben in Würde führen können. Auch einkommensschwache Personen haben ein Recht auf Mobilität, damit sie am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können Das Sozialticket wurde zum auf Antrag der Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen kreisweit eingeführt. Sozialticket ermöglicht finanzschwachen Menschen mehr gesellschaftliche Teilhabe Mario Herrmann freut sich über diesen Erfolg: Mobilität innerhalb der eigenen Stadt ist die Grundvoraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe GRÜNEN Nürnberg Wahlprogramm Rheinland Pfalz für Landtagswahl 2011 Grüne Jugend Bielefeld Menden Wahlprogramm 2009 von B 90/Die Grünen Fröndenberg Fraktion Die Grünen" Gladbeck GRÜNEN- Fraktionsvorsitzender Mario Herrmann, Mitglied der VRR- Verbandsversammlun g

5 Die Stadtwerke hatten im vergangenen Jahr acht Millionen zusätzliche Fahrgäste und fast zehn Prozent höhere Einnahmen. Die Einnahmen sind damit doppelt so hoch gestiegen wie im gesamten Verkehrsverbund. Ohne das Sozialticket wäre das nicht zu erreichen gewesen. Das Sozialticket ist deshalb kein finanzielles Verlustgeschäft. Es ist ein Gewinn für alle diejenigen, die sich Bus- und Bahnfahren wieder leisten können. Unabhängig von den sozialen Gründen, die sowieso für das Sozialticket sprechen: Warum sollte man nicht etwas fortführen, was zusätzliche Fahrgäste und Einnahmen beschert? Grüne: Sozialticket bald auch im Kreis Kleve Einführung des Sozialtickets im Verkehrsverbund Rhein Ruhr hat "Signalwirkung" für den Niederrhein. "Das Sozialticket ist für Hartz IV-Empfänger eine Chance, dass durch bessere Mobilität die Eingliederung in die Arbeitswelt erleichtert werden kann" Wenn dieses Angebot angenommen werde, könnte das zu mehr Einnahmen und einer besseren Auslastung im Öffentlichen Personennahverkehr führen. Die in der Verbandsversammlung des VRR vereinbarte Einführung des Sozialtickets (wird) eine Sogwirkung am Niederrhein haben. Dieser Entwicklung (kann) sich die CDU im Kreis nicht entziehen. GRÜNE Fraktion macht sich für Sozialticket stark Zwei Fliegen mit einer Klappe, das ist schon super. Erstens können mehr Hartz IV-EmpfängerInnen mit öffentlichen Verkehrsmitteln fahren und werden dadurch mobiler, das ist ein sozialpolitischer Erfolg. Und zweitens erfährt der ÖPNV einen noch größeren Zuwachs an NutzerInnen als bisher, was wir uns verkehrspolitisch nur wünschen können. Im Interesse der Sache hoffen wir, dass unsere Antrag von anderen Fraktionen unterstützt wird und eine Mehrheit im Rat bekommt. Mobilität gehört heutzutage zu den Grundbedürfnissen, in den Sätzen von Hartz IV sind dafür monatlich weniger als 15 Euro vorgesehen, das reicht nicht aus. Mit GRÜNER Unterstützung haben die Städte Dortmund, Köln und Unna ein Sozialticket eingeführt. Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Rathaus Dortmund Willibald Kunisch, grüne Kreistagsfraktion, Mitglied im Nahverkehrszweckve rband Niederrhein (NVN) für die Kreise Wesel und Kleve Wuppertal Anja Liebert, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN:

6 Mit uns für eine Verkehrspolitik, die dem Klimaschutz verpflichtet ist, die aber auch weiß, dass Mobilität zur Lebensqualität dazu gehört unabhängig vom Geldbeutel. Finanzielle Barrieren können durch ein»sozialticket«für MitbürgerInnen mit niedrigem Einkommen abgebaut werden. Die Wiedereinführung eines Sozialtickets im Barnim ist längst überfällig. Das Sozialticket würde helfen, die Mobilität und Aktivität von Langzeitarbeitslosen und anderen Hilfebedürftigen zu sichern und ihnen die Teilnahme am beruflichen, gesellschaftlichen und kulturellem Leben zu erleichtern. Ein Sozialticket hätte auch einen ökologischen Effekt Einige Städte, wie München und Berlin oder auch das Land Brandenburg haben inzwischen verstanden, dass die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs für alle möglich sein muss. Wir wollen ein Sozialticket flächendeckend in allen Verkehrsverbünden des Landes umsetzen. Bündnisgrüne Initiative kommt Menschen mit geringem Einkommen zugute " GRÜNEN begrüßen den gemeinsamen Beschluss der drei Oberbürgermeister von Jena, Weimar und Erfurt. Wir freuen uns umso mehr darüber, weil die Initiative zu einem Sozialtarif als erstes von unserer Jenaer Kommunalfraktion im November vergangenen Jahres in den dortigen Stadtrat eingebracht wurde. Damit auch Hartz IV- und Sozialhilfeempfängerinnen und - empfänger sowie Geringverdienerinnen und Geringverdiener in der Region mobil sein können, wollen wir ein ÖPNV-Sozialticket einführen, das in der gesamten Metropolregion gültig ist. fordern ein SOZIALTICKET, das nicht nur Hartz IV-Empfängern, sondern selbstverständlich auch älteren Mitmenschen mit Grundsicherung, Sozialhilfeempfängern und Geringverdienenden Mobilität gewährt. Kreiswahlprogramm Kreisverband Grüne Breisgau- Hochschwarzwald GRÜNEN Kreisverband Barnim Krefeld Thüringen Wahlprogramm von B 90/Die Grünen Metropolregion Rhein-Neckar- Pfalz Görlitz

7 könnte die Partei sich mit anderen streiten, von wem die Forderung nach einem Sozialticket im ÖPNV stammt. 15 Euro soll die Monatskarte kosten. "Wenn viele damit fahren, ist das haushaltsneutral zu finanzieren" Wenn viele Bus statt Auto führen, wird wiederum das Klima geschont. Der Karlsruher Pass - mit GRÜNER Unterstützung eine um 50 % reduzierte Monatskarte fürs Stadtgebiet GRÜNE begrüßen Einführung des Sozialtickets in Dresden. "Die große Nachfrage in Leipzig macht deutlich, dass das Sozialticket genau das richtige Angebot für einkommensschwache Menschen in Sachsen ist" "Auf die Tagesordnung gehört die Diskussion für die Einführung eines landesweiten Mobilitätsticket. "Einkommensschwache können sich die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel aufgrund steigender Preise kaum noch leisten. "Mobilität ist in unserer Gesellschaft unverzichtbar, egal ob es um die Fahrt zur Arbeit, zum Einkaufen, für Arztbesuche oder einfach soziale Kontakte geht." Hartz-IV-Empfänger, die sich bei der Aachener Tafel versorgen wollen, schicken häufig ihre Kinder zum Einkauf. Sie tun das nicht aus eigener Bequemlichkeit, sondern weil das Geld für eine Busfahrkarte nicht mehr reicht das Schülerticket der Kinder muss dafür herhalten. Wer in unserer Gesellschaft nicht mobil ist, kann jedoch an vielen Bereichen des Lebens nicht mehr teilhaben. denkbar, dass das neue Ticket bei gleichem Busangebot sogar zu mehr Fahrgästen und damit auch zu höheren Einnahmen verhilft. Solange die Regelsätze in den gesetzlichen Leistungssystemen weiterhin so niedrig sind, lohnt es sich daher, für Entlastungen wie das Sozialticket auf kommunaler Ebene zu kämpfen. Minden: Kreistags- Wahlprogramm der Grünen Karlsruhe Rundbrief 09/2009 Fraktion B 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag Aachen Hilde Scheidt, sozialpolitische Sprecherin der Grünen Lippstadt Die hier abgedruckten Aussagen stellen eine Auswahl von Zitaten dar aus Wahlprogrammen, Presseerklärungen, Presseartikeln etc. Die aosführlichen Quellennachweise vollständig aufzuführen, hätte den Rahmen dieser Zusammenstellung gesprengt. Alle Quellen können aber jederzeit beim Runden Tisch unter runder-tisch-freiburg@web.de angefordert werden. Wir schicken sie gerne zu. 7

8 Bundesweit wurden bisher in mehr als 40 Städten und Regionen Sozialtickets eingeführt. Überall haben grüne PolitikerInnen und Aktive zur Einführung des Sozialtickets entscheidend beigetragen, meist in Zusammenarbeit mit der SPD, immer mit Unterstützung der Partei DIE LINKE, manches Mal auch mit der CDU. Am Dienstag, den wird das Freiburger Sozialticket im Gemeinderat eingebracht. Wir sind dabei!!! Kommen Sie am 8. Februar um 15 Uhr zum Rathausplatz! Auf vielen bunten Plakaten und Transparenten wird zu lesen sein, warum das Sozialticket jetzt endlich eingeführt werden muss Informieren Sie sich ausführlich Unterschreiben Sie unseren Aufruf: Ja zum Freiburger Sozialticket Fahren Sie mit einem Sozialticket zum Nulltarif ein Runde am Rathausplatz Der Freiburger Bettlerchor macht die passende Musik Übrigens: Eine ausführliche Studie des Runden Tisches zeigt: die Kosten für das Freiburger Sozialticket werden sich im Rahmen dessen halten, was auch für andere wichtige soziale Einrichtungen wie beispielsweise das 1 Euro Mittagessen nötig ist. Näheres unter: Sprechen Sie Ihre GemeinderätInnen, egal welcher Fraktion, auf das Freiburger Sozialticket an! Ihr Rat zählt! RUNDER TISCH zu den Auswirkungen der Hartz-Gesetze in Freiburg Mail: runder-tisch-freiburg@web.de, Internet: V.i.S.d.P. M. Klauss, Schwarzkehlchenweg 30, Freiburg 8