Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets A1. Veröffentlichungsnummer: EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets A1. Veröffentlichungsnummer: EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG"

Transkript

1 Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: Int. Cl.4: H01Q 1/4 Anmeldetag: , H04B 1/034 Prioritat: DE Anmelder: Siemens Aktiengesellschaft Veroffentlichungstag der Anmeldung: D-8000 Munchen (DE) Patentblatt 89/41 Erfinder: Moliere, Thomas, Dipl.-lng. Benannte Vertragsstaaten: Johann-Fichte-Strasse 11 AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE D-8000 Munchen 40(DE) Funkgerät Funkgerät mit einem Sendeempfänger, einer zugehörigen Geräteantenne sowie Schalteinrichtungen zum wahlweisen Anschalten einer externen Antenne. Für ein solches, insbesondere tragbares Funkgerät soll eine einfache, funktechnisch sichere Lösung für eine unterbrechungsfreie Antennenumschaltung angegeben werden. Für die Antennenumschaltung ist die Geräteantenne () über einen Haibleiterschalter (5) und der Antennenanschluß (3) für die externe Antenne über eine Hochfrequenzleitung an den Sendeempfänger angeschlossen. Beim Einstecken der externen Antenne in die Antennenbuchse (3) gelangt der Halbleiterschalter (5) in den Sperrzustand und der Sendeempfänger wird zu der einen niedrigen Gleichstromwiderstand aufweisenden externen Antenne durchgeschaltet. FIG 1 +3V 5 * th=3 -+6V Sender/ Empf. OH in rs ro CO CO CO Q_ III Xerox Copy Centre

2 1 EP A1 Funkgerät Die Erfindung bezieht sich auf ein Funkgerät mit einem Sendeempfänger, einer zugehörigen Geräteantenne sowie Schalteinrichtungen zum wahlweisen Anschalten einer externen Antenne. Tragbare Funkgeräte, z. B. Hand- Funktelefone besitzen im allgemeinen eine zugeordnete Antenne. Zur Reichweitenvergrößerung ist es sinnvoll, den Anschluß einer Außenantenne vorzusehen. Beim Anschluß der Außenantenne muß die Geräteantenne abgekoppelt werden, damit die Sendeenergie voll der Außenantenne zu gute kommt und der Empfänger ungestört allein das auf die Außenantenne einfallende Signal erhält. Die Antennenumschaltung kann dabei problematisch werden hinsichtlich des Aufwandes und der Zuverlässigkeit und zur Unterbrechung einer eventuellen gerade bestehenden Funkverbindung führen. Dies gilt insbesondere für mechanische Schalter, die zudem einem Verschleiß unterworfen sind und einen reflexionsfreien Einsatz in 50-Ohm-Kabelwegen erfordern. Bei Verwendung von Steckverbindern zum Anschließen der Antennen ist das Umstecken umständlich und zeitraubend und bedeutet Unterbrechung einer gerade bestehenden Funkverbindung. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einfache und funktechnisch sichere Lösung für eine Antennenumschaltung bei einem Funkgerät anzugeben. Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung in der Weise gelöst, daß die Geräteantenne über einen Halbleiterschalter und der Antennenanschluß (Antennenbuchse) für die externe Antenne über eine Hochfrequenzleitung an den Sendeempfänger angeschlossen sind und daß beim Einstecken der externen Antenne in die Antennenbuchse der Halbleiterschalter in den Sperrzustand gelangt und der Sendeempfänger zu der einen niedrigen Gleichstromwiderstand aufweisenden externen Antenne durchgeschaltet ist. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen des Erfindungsgegenstandes sind in den Unteransprüchen angegeben. Nachstehend wird die Erfindung anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Bei den in den Figuren 1 bis 5 dargestellten Ausführungsbeispielen mit den erfindungsgemäßen elektronischen Schaltern erfolgt eine automatische Abtrennung der Geräteantenne vom Funkgerät, wenn die externe Antenne eingesteckt wird. Das Prinzip der automatischen Antennenumschaltung im Funkgerät wird zunächst anhand des in Fig. 1 dargestellten Funkgerätes erläutert. Das mit 1 bezeichnete Funkgerät enthält Sende- und Empfangseinrichtungen, die in der Figur mit Sender/Empfänger und zugehörigen Pfeilen wiedergegeben sind, sowie eine Geräteantenne und eine Anschlußbuchse 3 für eine externe Antenne. Im Verbindungsweg von der Geräteantenne zum 5 Sendeempfänger ist eine Schaltdiode 5 eingefügt, an deren beiden Anschlüsse über jeweils einen ohmschen Widerstand eine Gleichspannung von + 3V bzw. +6V anliegt. Die Anschlußbuchse 3 für die externe Antenne ist über eine auf Halbwellenre- 70 sonanz abgestimmte Hochfrequenzleitung 4 (l = n /) mit dem Sendeempfänger verbunden. Diesem wird das jeweilige Antennensignal über einen Kondensator C zugeführt. Im Betrieb ohne externe Antenne ist der Sen- ;5 deempfänger über die Schaltdiode 5 mit der Geräteantenne verbunden. Infolge der über die Vorwiderstände angeschlossenen beiden Gleichspannungsquellen ( + 3V, + 6V) wird die Schaltdiode 5 von einem Gleichstrom durchflössen und damit für 0 die Hochfrequenz leitend gemacht. Da die zur Antennenbuchse 3 führende Hochfrequenzleitung 4 auf Halbwellenresonanz abgestimmt ist, belastet sie den Sendeempfänger nicht. Wird nun eine externe Antenne in die Anten- 5 nenbuchse 3 eingesteckt, die für Gleichströme einen Kurzschluß darstellt, so sperrt die Schaltdiode 5 - sie ist dann mit 3V vorgespannt - und der Sendeempfänger ist zur externen Antenne durchgeschaltet. So wird eine kontaktlose und verzöge- 30 rungsfreie Umschaltung gewährleistet. Voraussetzung hierfür ist der niedrige Gleichstromwiderstand der externen Antenne, was bei den meisten Antennen mit Fußpunktanpassung gegeben ist. Andere Antennen können mit einer Paralleldrossel ausge- 35 stattet werden. Als Schaltdiode wird zweckmäßigerweise eine PIN-Diode verwendet, deren Durchlaßwiderstand vom Diodengleichstrom gesteuert werden kann. Es kann aber ebenso als elektronischer Schalter ein 40 FET-Schalter verwendet werden, der leistungslos gesteuert werden kann. Das Schaltungsprinzip hierfür zeigt das Ausführungbeispiel nach Fig.. Diese Schaltung entspricht im wesentlichen der nach Fig. 1. Unterschiedlich ist, daß anstelle der Schaltdiode 45 5 im Verbindungsweg von der Geräteantenne zum Sendeempfänger ein FET-Schalter 6 eingefügt ist. Statt in den Längsweg zur Antenne kann der elektronische Schalter auch in den Querweg nach so Masse gelegt werden. Das Ausführungsbeispiel zeigt Fig. 3. Dann ist eine zusätzliche, auf Viertelwellenresonanz abgestimmte Hochfrequenzleitung 7 (I = n.j ) erforderlich. Die Schaltdiode 5 wird beim Anstecken der Außenantenne von einem Gleichstrom durchflössen, also für Hochfrequenz leitend

3 EP A1 jemacht. Infolge der Transformationswirkung der /iertelwellenleitung 7 wird dann deren an der Sendeempfänger-Seite liegendes Ende hochohmig, jelastet den Sendeempfänger also nicht. Die Schaltung hat den Vorteil, daß die Schaltdiode 5 im 5 Handfunkbetrieb stromlos ist, die Funkbatterie also licht belastet wird. Der beim Anstecken der Außenintenne an die Anschlußbuchse 3 fließende Gleich- ;trom kann einer externen Stromquelle, z. B. einer rahrzeugbatterie, entnommen werden. 10 Statt mit einer abgestimmten Halbwellenleitung <ann die automatische Antennenumschaltung auch jber Leitungen beliebiger Länge durchgeführt werten. In diesem Fall sind, wie das Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 zeigt, zwei Schaltelemente erfor- 15 jerlich. Das eine Schaltelement (Schaltdiode 8) ist m Verbindungsweg zwischen der Geräteantenne jnd dem Sendeempfänger eingeschaltet, das zwei- :e Schaltelement (Schaltdiode 9) liegt zwischen der Hochfrequenzleitung 4 und dem Sendeempfänger. 0 Der Sendeempfänger ist dabei an den Verbinjungspunkt beider Schaltdioden 8,9 angeschlossen, die über Vorwiderstände an Gleichspannungsquellen ( + V, + 4V, + 6V) angeschlossen sind. Die über den Gleichstrom-Kurzschluß der ex- 5 ternen Antenne zustandekommende automatische Umschaltung kann auch noch andere Funktionen des Funkgerätes mit umschalten, z. B. den Anschluß einer externen Stromversorgung. Statt eines Gleichstrom-Kurzschlusses kann auch eine mit der 30 externen Antenne angelegte Gleichspannung die automatische Umschaltung bewirken. Das ist dann sinnvoll, wenn in dem Weg zur externen Antenne sowieso ein Zwischenadapter, z. B. eine Autohalterung, eingefügt ist und wenn diese Gleichspannung 35 auch als Stromversorgung für das Funkgerät benutzt wird. Ein solches Ausführungsbeispiel mit automatischer Umschaltung der Antennen und der Stromversorgung des Funkgerätes ist in Fig. 5 dargestellt. Die Batterie des Funkgerätes ist hierbei 40 mit 10 bezeichnet, der Zwischenadapter mit 11 und die an ihm vorgesehene Antennenbuchse für eine externe Antenne mit 3'. Als Stromversorgung wird hier die lv-spannung der Autobatterie verwendet. jer Haibleiterschalter in den Sperrzustand gelangt jnd der Sendeempfänger zu der einen niedrigen 3leichstromwiderstand aufweisenden externen An- :enne durchgeschaltet ist.. Funkgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Haibleiterschalter eine PIN-Diode ist, deren Durchlaßwiderstand vom Diodenstrom steuerbar ist. 3. Funkgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Halbleiterschalter ein FET-Schalter ist. 4. Funkgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die in Zusammenhang mit dem Halbleiterschalter verwendeten Hochfrequenzleitungen auf Viertel- oder Halbwellenresonanz abgestimmte Leitungen sind. 5. Funkgerät nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Hochfrequenzleitung beliebiger Länge zwischen Antennenbuchse und Sendeempfänger und jeweils ein Halbleiterschalter im Verbindungsweg von der Geräteantenne zum Sendeempfänger und von der Hochfrequenzleitung zum Sendeempfänger. 6. Funkgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Umschaltung von der Geräteantenne auf die externe Antenne durch eine mit der externen Antenne angelegte Gleichspannung erfolgt. 7. Funkgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß im Verbindungsweg des Funkgerätes zur externen Antenne ein Zwischenadapter eingefügt ist. Ansprüche 1. Funkgerät mit einem Sendeempfänger, einer zugehörigen Geräteantenne sowie Schalteinrichtun- so gen zum wahlweisen Anschalten einer externen Antenne, dadurch gekennzeichnet, daß die Geräteantenne über einen Halbleiterschalter und der Antennenanschluß (Antennenbuchse) für die externe Antenne 55 über eine Hochfrequenzleitung an den Sendeempfänger angeschlossen sind und daß beim Einstekken der externen Antenne in die Antennenbuchse 3

4 EP A1 FIG 1 FIG. +3V 5-$ -+6V 6 vtj ^-CZ3^ h M 4 h Sender/ Empf. Sender/Empf. 4 FIG U i FIG 5 Kl +V 1 1 Sender/Empf ' 10 ftvl Sender/Empf. H U 11

5 EP A1 FIG 3

6 Europäisches Patentamt EUROPAISCHER RECHERCHENBERICHT Nummer der Anmeldung EP EINSCHLAGIGE DOKUMENTE v t a ; Kennzeichnung des Dokuments mit Angabe, soweit erforderlich, Betrifft KLASSIFIKATION DER Kategone der mabgeblichen Teile Anspruch ANMELDUNG (Int. CI.4) A WO-A (MOTOROLA) 1,,4-6. * Figuren,3,4; Seite 5, Zeile 4 - " ^ «t'" Seite 15, Zeile 5 * H 04 B 1/034 A PHILIPS TELECOMMUNICATION REVIEW, Band 1, 41, Nr. 3, September 1983, Seiten 50-56, Hilversum, NL; J. McLEAN: "A new family of FM portables" * Figuren; Seite 54, Zeilen 4-1 * A DE-A (KORTING RADI0WERKE) 1,,6 * Insgesamt * A FUNKSCHAU, Band 4, Nr. 10, Mai 1970, 1,,4,6 Seiten ; E. KOCH: "Ein Funksprechgerat fur das 70-cm-Band" * Figur 5; Seite 318 * A DE-A (R. BOSCH) 1 * Anspriiche 1,5,6; Figuren * RECHERCHIERTE A EP-A (NEC CORP.) 1 sachgebiete (int. ci.4) * Seite, Zeile 8 - Seite 3, Zeile 6; Figuren * H 04 B S H 01 Q A PATENT ABSTRACTS OF JAPAN, Band 7, Nr. 1,7 103 (E-173)[148], 6. Mai 1983; & JP-A (NIPPON DENKI K.K.) Der vorliegende Recherchenbericht wurde fur alle Patentanspruche erstellt Recherchenort DEN HAAG Abschlußdatum der Recherche Prüfer MINNOYE G.W. KATEGORIE DER GENANNTEN DOKUMENTE X : von besonderer Bedeutung allein betrachtet Y : von besonderer Bedeutung in Verbindung mit einer anderen Veröffentlichung derselben Kategorie A : technologischer Hintergrund O : nichtschriftliche Offenbarung P : Zwischenliteratur T : der Erfindung- zugrunde liegende Theorien oder Grundsätze E : älteres Patentdokument, das jedoch erst am oder nach dem Anmeldedatum veröffentlicht worden ist D : in der Anmeldung angeführtes Dokument L : aus andern Gründen angeführtes Dokument & : Mitglied der gleichen Patentfamilie, Ubereinstimmendes Dokument

Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (1 1 ) EP A1

Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (1 1 ) EP A1 (19) (12) Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (1 1 ) EP 0 728 588 A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) nt. Cl.6: B41 J 5/10 28.08.1996

Mehr

PATENTANMELDUNG. Vertreter: Purckhauer, Rolf, Dipl.-lng. Patentanwalt Postfach D Siegen (DE)

PATENTANMELDUNG. Vertreter: Purckhauer, Rolf, Dipl.-lng. Patentanwalt Postfach D Siegen (DE) Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 600 116 AI EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 92120488.9 Int. CI.5: H05K 13/00, H01 R 13/66,

Mehr

Rank Xerox (UK) Business Services

Rank Xerox (UK) Business Services Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 503 434 A2 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 92103576.2 Int. Cl.5: H04B 1/38 @ Anmeldetag:

Mehr

*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2005/13

*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2005/13 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001518723A1* (11) EP 1 518 723 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 30.03.2005 Patentblatt 2005/13

Mehr

Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A1

Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A1 (19) (12) Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 754 922 A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) int. Cl.6: F24C 15/32 22.01.1997

Mehr

]y Veröffentlichungsnummer:

]y Veröffentlichungsnummer: 2> uropaisches Patentamt uropean Patent Office 5ffice europeen des brevets ]y Veröffentlichungsnummer: 3 341 382 M 5) iuropaische PATENTANMELDUNG ) Anmeldenummer: 89102736.9,6.9 int. Ci.4: F27D 5/00 )

Mehr

Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 704 960 A1

Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 704 960 A1 (19) (12) Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 704 960 A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) mt. ci.6: H02N 2/04, H01

Mehr

Printed by Jouve, PARIS (FR)

Printed by Jouve, PARIS (FR) (19) (12) Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen»peen des brevets EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG EP 0 806 339 A1 (43) Veroffentlichungstag: (51) nt CI B62H 3/00, B62H 3/08 12.11.1997

Mehr

PATENTANMELDUNG. int. Ci.5; H05K 3/34, B23K 3/06, B23K 3/08, H05K 13/00

PATENTANMELDUNG. int. Ci.5; H05K 3/34, B23K 3/06, B23K 3/08, H05K 13/00 Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 562 243 AI EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 93101688.5 @ Anmeldetag: 04.02.93 int. Ci.5; H05K

Mehr

PATENTANMELDUNG. mt ci s H05K 3/42

PATENTANMELDUNG. mt ci s H05K 3/42 Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 599 1 22 AI EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 93118077.2 mt ci s H05K 3/42 @ Anmeldetag: 08.11.93

Mehr

Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets. Veröffentlichungsnummer: 0 533 967 AI EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG

Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets. Veröffentlichungsnummer: 0 533 967 AI EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 533 967 AI EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 91116160.2 @ Anmeldetag: 23.09.91 int.ci.5; A61N

Mehr

Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A1. D Siegen (DE)

Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A1. D Siegen (DE) (19) (12) Europäisches Patentamt 1 1 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 691 446 A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) Int. Cl.6: E04H 17/16,

Mehr

ij) Veröffentlichungsnummer: PATENTANMELDUNG

ij) Veröffentlichungsnummer: PATENTANMELDUNG iuropaisches Patentamt iuropean Patent Office )ffice europeen des brevets ij) Veröffentlichungsnummer: 0 41 ö 4ZÖ AI UROPAISCHE PATENTANMELDUNG y Anmeldenummer: 89123109.49.4 Int. Cl.5: F16H 3/66 ) Anmeldetag:

Mehr

Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 867 789 A1

Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 867 789 A1 (19) (12) Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 867 789 A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) nt. Cl.6: G04G 9/00 30.09.1998

Mehr

mt ci 4 F04D 13/12 HU-2220 Vecses(HU)

mt ci 4 F04D 13/12 HU-2220 Vecses(HU) Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 303 739 A2 EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 87201779.3 mt ci 4 F04D 13/12, F04D 13/10 Anmeldetag:

Mehr

-Of- Fiq. C2s. Rank Xerox (UK) Business Services

-Of- Fiq. C2s. Rank Xerox (UK) Business Services Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 445 800 A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 91103470.0 Int. Cl.5: A61N 1/39, H03K 3/53 Anmeldetag:

Mehr

Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A1

Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A1 (19) (12) Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 852 1 68 A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veroffentlichungstag: (51) int. CI.6: B23G 5/18 08.07.1998

Mehr

Europäisches Patentamt European Patent Office Sffice europeen des brevets. 5) Veröffentlichungsnummer: A1 EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG

Europäisches Patentamt European Patent Office Sffice europeen des brevets. 5) Veröffentlichungsnummer: A1 EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG 3 Europäisches Patentamt European Patent Office Sffice europeen des brevets 5) Veröffentlichungsnummer: 0 337 142 A1 EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 89104634.4 Int. Cl.4: G02B 6/42 G02B 6/36

Mehr

Europäisches Patentamt. Veröffentlichungsnummer: 0 369 051 Office europeen des brevets. jmjw Eur0Dean European Patent Office

Europäisches Patentamt. Veröffentlichungsnummer: 0 369 051 Office europeen des brevets. jmjw Eur0Dean European Patent Office Europäisches Patentamt jmjw Eur0Dean European Patent Office Veröffentlichungsnummer: 0 369 051 Office europeen des brevets A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 88119048.2 Int. CI.5-. G01 L 3/10

Mehr

PATENTANMELDUNG. int. Ci.5: E06B 3/68

PATENTANMELDUNG. int. Ci.5: E06B 3/68 Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 431 285 A1 EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 90119823.4 int. Ci.5: E06B 3/68 0 Anmeldetag:

Mehr

EuroPäis amt II IM III III III European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A1

EuroPäis amt II IM III III III European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A1 (19) (12) EuroPäis amt II IM III III III European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 832 806 A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) int. Cl.6: B62D 1/06

Mehr

int. Cl.<: G08B 27/00

int. Cl.<: G08B 27/00 Europaisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 233 576 A1 EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 87101831.3 int. Cl.

Mehr

PATENTANMELDUNG. int ci 5 A42B 3/10. N-0851 Oslo (NO) Erfinder: Thorup, Espen Olav Kyrresgate 13 NO-0273 Oslo (NO)

PATENTANMELDUNG. int ci 5 A42B 3/10. N-0851 Oslo (NO) Erfinder: Thorup, Espen Olav Kyrresgate 13 NO-0273 Oslo (NO) Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 613 624 I EUROPISCHE PTENTNMELDUNG nmeldenummer: 94102074.5 int ci 5 42B 3/10 @ nmeldetag: 10.02.94

Mehr

PATENTANMELDUNG. mt.ci.5; F21Q 1/00, F21V 5/02. W-4780 Lippstadt 4(DE)

PATENTANMELDUNG. mt.ci.5; F21Q 1/00, F21V 5/02. W-4780 Lippstadt 4(DE) Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 472 890 AI EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 91112094.7 mt.ci.5; F21Q 1/00, F21V 5/02 @ Anmeldetag:

Mehr

PATENTANMELDUNG. int ci 5 G09F 9/35. W-1000 Berlin 33(DE) Erfinder: Schultze, Claudia Forstweg 97 W-1000 Berlin 28(DE)

PATENTANMELDUNG. int ci 5 G09F 9/35. W-1000 Berlin 33(DE) Erfinder: Schultze, Claudia Forstweg 97 W-1000 Berlin 28(DE) Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 504 491 AI EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 91122047.3 int ci 5 G09F 9/35 @ Anmeldetag: 21.12.91

Mehr

Printed by Xerox (UK) Business Services /3.4

Printed by Xerox (UK) Business Services /3.4 (19) (12) ~ IUI INI II III II III IUI III II III European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 827 762 A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) nt. Cl.6: A63C

Mehr

Europäisches Patentamt 1 1 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 943 581 A2

Europäisches Patentamt 1 1 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 943 581 A2 (19) (12) Europäisches Patentamt 1 1 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 943 581 A2 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) int. Cl.6: B66F 3/00

Mehr

Europäisches Patentamt 1 1 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 91 1 068 A1

Europäisches Patentamt 1 1 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 91 1 068 A1 (19) (12) Europäisches Patentamt 1 1 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 91 1 068 A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) nt. Cl.6: A63B 43/00

Mehr

PATENTANMELDUNG. int ci 5 D06F 35/00

PATENTANMELDUNG. int ci 5 D06F 35/00 Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 501 240 AI EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 92102396.6 int ci 5 D06F 35/00 @ Anmeldetag: 13.02.92

Mehr

PATENTANMELDUNG. Vertreter: Fuchs, Franz-Josef, Dr.-lng. et al Postfach W-8000 Munchen 22 (DE)

PATENTANMELDUNG. Vertreter: Fuchs, Franz-Josef, Dr.-lng. et al Postfach W-8000 Munchen 22 (DE) Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 532 890 AI EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 92113372.4 lnt.ci.5:g01k 7/22 @ Anmeldetag: 05.08.92

Mehr

*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2000/18

*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2000/18 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP000997171A1* (11) EP 0 997 171 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 03.05.2000 Patentblatt 2000/18

Mehr

Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets. Veröffentlichungsnummer: AI EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets. Veröffentlichungsnummer: AI EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 439 841 AI EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 90125807.9 Int. Cl.5: F16C 33/58 Anmeldetag: 29.12.90

Mehr

EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2011/18

EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2011/18 (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 2 317 621 A2 (43) Veröffentlichungstag: 04.05.2011 Patentblatt 2011/18 (51) Int Cl.: H02G 3/12 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 10013009.5 (22) Anmeldetag: 01.10.2010

Mehr

Rank Xerox (UK) Business Services

Rank Xerox (UK) Business Services Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 439 706 A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 90122042.6 Int. Cl.5: E04F 13/08, E04F 13/14 Anmeldetag:

Mehr

2) Veröffentlichungsnummer: IntCI.4: E04B 1/94

2) Veröffentlichungsnummer: IntCI.4: E04B 1/94 Europäisches Patentamt European Patent Office 5ffice europeen des brevets 2) Veröffentlichungsnummer: 0 247 Ol9 A1 UROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 87107779.8 IntCI.4: E04B 1/94 ) Anmeldetag:

Mehr

PATENTANMELDUNG. int ci 5 F03B 3/14

PATENTANMELDUNG. int ci 5 F03B 3/14 Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 614 007 AI EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 94102469.7 int ci 5 F03B 3/14 @ Anmeldetag: 18.02.94

Mehr

Rank Xerox (UK) Business Services

Rank Xerox (UK) Business Services Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 443 070 A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 90103503.0 Int. Cl.5: G06F 12/06, G06F 1 1/20

Mehr

TEPZZ 7Z868_A T EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

TEPZZ 7Z868_A T EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (19) TEPZZ 7Z868_A T (11) EP 2 708 681 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 19.03.2014 Patentblatt 2014/12 (21) Anmeldenummer: 13182643.0 (1) Int Cl.: E0B 9/04 (2006.01) E0B 47/06

Mehr

EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2011/52

EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2011/52 (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 2 399 713 A2 (43) Veröffentlichungstag: 28.12.2011 Patentblatt 2011/52 (51) Int Cl.: B25H 3/06 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 11450061.4 (22) Anmeldetag: 19.05.2011

Mehr

Int. CIA G01L 3/10. D-6450 Hanau 1(DE) D-6310 Grunberg(DE)

Int. CIA G01L 3/10. D-6450 Hanau 1(DE) D-6310 Grunberg(DE) Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets 0 Veröffentlichungsnummer: 0 263 260 A1 EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 87111460.9 Int. CIA G01L 3/10 Anmeldetag: 07.08.87

Mehr

PATENTANMELDUNG. mtci5b66c 13/12. W-8501 Tuchenbach(DE)

PATENTANMELDUNG. mtci5b66c 13/12. W-8501 Tuchenbach(DE) Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 525 532 A2 EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 92112169.5 mtci5b66c 13/12 @ Anmeldetag: 16.07.92

Mehr

(fi) Veröffentlichungsnummer : A1

(fi) Veröffentlichungsnummer : A1 Office europeen des brevets (fi) Veröffentlichungsnummer : 0 486 467 A.2! EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG @ Anmeldenummer: 9890280.0 @ Int. Cl.5 : B44F 9/04, B28B /00 (22) Anmeldetag : 4..9 ( ) Prioritat :

Mehr

*EP001258445A1* EP 1 258 445 A1 (19) (11) EP 1 258 445 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 20.11.2002 Patentblatt 2002/47

*EP001258445A1* EP 1 258 445 A1 (19) (11) EP 1 258 445 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 20.11.2002 Patentblatt 2002/47 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001258445A1* (11) EP 1 258 445 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 20.11.2002 Patentblatt 2002/47

Mehr

(51) Int Cl.: B23K 26/28 (2014.01) B23K 26/32 (2014.01) B23K 26/30 (2014.01) B23K 33/00 (2006.01)

(51) Int Cl.: B23K 26/28 (2014.01) B23K 26/32 (2014.01) B23K 26/30 (2014.01) B23K 33/00 (2006.01) (19) TEPZZ 87_Z ZA_T (11) EP 2 871 0 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 13.0.1 Patentblatt 1/ (21) Anmeldenummer: 13192326.0 (1) Int Cl.: B23K 26/28 (14.01) B23K 26/32 (14.01)

Mehr

EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2006/31

EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2006/31 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 686 273 A1 (43) Veröffentlichungstag: 02.08.2006 Patentblatt 2006/31 (51) Int Cl.:

Mehr

TEPZZ Z64477A_T EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

TEPZZ Z64477A_T EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (19) TEPZZ Z64477A_T (11) EP 3 064 477 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 07.09.16 Patentblatt 16/36 (21) Anmeldenummer: 1616612.0 (1) Int Cl.: C02F 1/6 (06.01) C02F 1/68 (06.01)

Mehr

PATENTANMELDUNG. int ci 5 A63B 49/02. Vertreter: Muller, Daniel M. et al Muller & Lenssen Steigstrasse 10 W-7758 Meersburg(DE)

PATENTANMELDUNG. int ci 5 A63B 49/02. Vertreter: Muller, Daniel M. et al Muller & Lenssen Steigstrasse 10 W-7758 Meersburg(DE) Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 490 035 AI EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 91116667.6 int ci 5 A63B 49/02 @ Anmeldetag: 30.09.91

Mehr

TEPZZ ZZ7 79A_T EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (51) Int Cl.: H01R 12/73 ( ) H01R 12/71 (2011.

TEPZZ ZZ7 79A_T EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (51) Int Cl.: H01R 12/73 ( ) H01R 12/71 (2011. (19) TEPZZ ZZ7 79A_T (11) EP 3 007 279 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 13.04.2016 Patentblatt 2016/1 (1) Int Cl.: H01R 12/73 (2011.01) H01R 12/71 (2011.01) (21) Anmeldenummer:

Mehr

European Patent Veröffentlichungsnummer: Office europeen des brevets ^ ^ EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG

European Patent Veröffentlichungsnummer: Office europeen des brevets ^ ^ EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG European Patent Office @ Veröffentlichungsnummer: 0135 7 9 5 Office europeen des brevets ^ ^ EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 84109907.0 @ lnt cl *: H 02 H 1/00 @ Anmeldetag: 20.08.84 Priorität:

Mehr

Erfinder: Radebold, Reinhart, Dr., Quastenhornweg 14 a, D-1000 Berlin 22 (DE)

Erfinder: Radebold, Reinhart, Dr., Quastenhornweg 14 a, D-1000 Berlin 22 (DE) J J» Europäisches Patentamt European Patent Office Veröffentlichungsnummer: 0143 7 3 6 Office europeen des brevets A2 @ EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 84730092.8 Int.CI.4: F24 J 3/00 @ Anmeldetag:

Mehr

EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2007/20

EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2007/20 (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 78 798 A2 (43) Veröffentlichungstag: 16.0.07 Patentblatt 07/ (1) Int Cl.: G0B 19/418 (06.01) (21) Anmeldenummer: 06123.8 (22) Anmeldetag: 27..06 (84) Benannte

Mehr

Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A1

Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A1 (19) (12) Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 890 324 1 EUROPÄISCHE PTENTNMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) nt. ci.6: 45D 2/24 13.01.1

Mehr

EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2011/22

EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2011/22 (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 2 327 91 A2 (43) Veröffentlichungstag: 01.06.2011 Patentblatt 2011/22 (1) Int Cl.: B60R 16/037 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 10192726.7 (22) Anmeldetag: 26.11.2010

Mehr

*EP001557907A2* EP 1 557 907 A2 (19) (11) EP 1 557 907 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 27.07.2005 Patentblatt 2005/30

*EP001557907A2* EP 1 557 907 A2 (19) (11) EP 1 557 907 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 27.07.2005 Patentblatt 2005/30 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP0017907A2* (11) EP 1 7 907 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 27.07.200 Patentblatt 200/30

Mehr

EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2008/52

EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2008/52 (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 2 006 8 A2 (43) Veröffentlichungstag: 24.12.08 Patentblatt 08/2 (1) Int Cl.: B41F 33/00 (06.01) (21) Anmeldenummer: 08011226.1 (22) Anmeldetag:.06.08 (84)

Mehr

Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A2

Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A2 (19) (12) Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 926 350 A2 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) int. Cl.6: F15B 13/00 30.06.1999

Mehr

PATENTANMELDUNG. mtci5h01r 13/645. Erfinder: Rast, Oliver, Dipl.-lng. Brahmstrasse 20 W-5309 Meckenhem(DE)

PATENTANMELDUNG. mtci5h01r 13/645. Erfinder: Rast, Oliver, Dipl.-lng. Brahmstrasse 20 W-5309 Meckenhem(DE) Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 521 391 A2 EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 92110716.5 mtci5h01r 13/645 @ Anmeldetag: 25.06.92

Mehr

Europäisches Patentamt 1 1 1 1 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 843 498 A2

Europäisches Patentamt 1 1 1 1 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 843 498 A2 (19) (12) Europäisches Patentamt 1 1 1 1 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 843 498 A2 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) nt. Cl.6: H04Q 11/04

Mehr

PATENTANMELDUNG. int.ci.6; F01D 25/30, E04H 12/28

PATENTANMELDUNG. int.ci.6; F01D 25/30, E04H 12/28 Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 677 646 AI EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 95103293.7 int.ci.6; F01D 25/30, E04H 12/28 @

Mehr

PATENTANMELDUNG. A-5282 Braunau-Ranshofen(AT)

PATENTANMELDUNG. A-5282 Braunau-Ranshofen(AT) Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 454 056 AI EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 91106515.9 115.9 int. ei«: C25C 7/02 Anmeldetag:

Mehr

EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2008/09

EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2008/09 (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 893 003 A1 (43) Veröffentlichungstag: 27.02.2008 Patentblatt 2008/09 (51) Int Cl.: H05B 33/08 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 06017472.9 (22) Anmeldetag: 22.08.2006

Mehr

PATENTANMELDUNG. int. ci 5: H01L 27/02. Anmelder: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT FIG 1

PATENTANMELDUNG. int. ci 5: H01L 27/02. Anmelder: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT FIG 1 Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 477 392 AI EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 90118325.1 int. ci 5: H01L 27/02 Anmeldetag: 24.09.90

Mehr

Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 755 169 A1

Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 755 169 A1 (19) (12) Europäisches Patentamt 1 1 European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 755 169 A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) int. Gl.6: H04R 25/02, H04R

Mehr

(51) int. Ci.6: G07F 19/00, H04L 9/32. (72) Erfinder: Grunert, Rainer

(51) int. Ci.6: G07F 19/00, H04L 9/32. (72) Erfinder: Grunert, Rainer (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 887 776 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 30.12.1998 Patentblatt 1998/53 (51) int.

Mehr

Rank Xerox (UK) Business Services

Rank Xerox (UK) Business Services Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets 0 Veröffentlichungsnummer: 0 451 501 AI EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG 0 Anmeldenummer: 91103296.9 I96.9 Int. C\ß-. B01F 5/04 0 Anmeldetag:

Mehr

EUROPAISCHE. ( ) Int CI.4: E 04 C 5/01

EUROPAISCHE. ( ) Int CI.4: E 04 C 5/01 0 Europaisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 277 093 A2 EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG (21) Anmeldenummer: 88810009.6 ( ) Int CI.4: E 04 C 5/01 Anmeldetag:

Mehr

TEPZZ 8Z_7Z A_T EP 2 801 703 A1 (19) (11) EP 2 801 703 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 12.11.2014 Patentblatt 2014/46

TEPZZ 8Z_7Z A_T EP 2 801 703 A1 (19) (11) EP 2 801 703 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 12.11.2014 Patentblatt 2014/46 (19) TEPZZ 8Z_7Z A_T (11) EP 2 801 703 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 12.11.14 Patentblatt 14/46 (1) Int Cl.: F01D 11/04 (06.01) (21) Anmeldenummer: 131669.8 (22) Anmeldetag:

Mehr

TEPZZ 6_Z48 A T EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (51) Int Cl.: F03D 3/06 ( )

TEPZZ 6_Z48 A T EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (51) Int Cl.: F03D 3/06 ( ) (19) TEPZZ 6_Z48 A T (11) EP 2 610 482 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 03.07.2013 Patentblatt 2013/27 (51) Int Cl.: F03D 3/06 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 12007958.7 (22)

Mehr

*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2004/08

*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2004/08 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP00138973A1* (11) EP 1 389 73 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 18.02.2004 Patentblatt 2004/08

Mehr

*EP001367686A2* EP 1 367 686 A2 (19) (11) EP 1 367 686 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 03.12.2003 Patentblatt 2003/49

*EP001367686A2* EP 1 367 686 A2 (19) (11) EP 1 367 686 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 03.12.2003 Patentblatt 2003/49 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001367686A2* (11) EP 1 367 686 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 03.12.03 Patentblatt 03/49

Mehr

PATENTANMELDUNG. Int. CIA B23K 3/047, H05K 13/04

PATENTANMELDUNG. Int. CIA B23K 3/047, H05K 13/04 Europäisches Patentamt J European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 41 9 996 A2 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 90117874.9 Int. CIA B23K 3/047, H05K 13/04

Mehr

EP 1 001 509 A2 (19) (11) EP 1 001 509 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 17.05.2000 Patentblatt 2000/20

EP 1 001 509 A2 (19) (11) EP 1 001 509 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 17.05.2000 Patentblatt 2000/20 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets (11) EP 1 001 09 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 17.0.2000 Patentblatt 2000/20 (1) Int. Cl.

Mehr

EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (51) Int Cl.: G01L 9/00 ( )

EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (51) Int Cl.: G01L 9/00 ( ) (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 612 531 A2 (43) Veröffentlichungstag: 04.01.2006 Patentblatt 2006/01 (51) Int Cl.:

Mehr

TEPZZ A T EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (51) Int Cl.: B60L 11/18 ( )

TEPZZ A T EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (51) Int Cl.: B60L 11/18 ( ) (19) TEPZZ 84 794A T (11) EP 2 842 794 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 04.03.1 Patentblatt 1/ (1) Int Cl.: B60L 11/18 (06.01) (21) Anmeldenummer: 108.8 (22) Anmeldetag: 21.03.14

Mehr

*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2004/52

*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2004/52 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001489723A1* (11) EP 1 489 723 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 22.12.2004 Patentblatt 2004/52

Mehr

turopaiscnes Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Qy Veröffentlichungsnummer: A2 (*) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

turopaiscnes Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Qy Veröffentlichungsnummer: A2 (*) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG turopaiscnes Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Qy Veröffentlichungsnummer: 0 264 562 A2 (*) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 87111628.1 Int. Cl.4: B41F 33/00 @ Anmeidetag:

Mehr

EuroPäis amt hihi hihi im im um u m European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A1

EuroPäis amt hihi hihi im im um u m European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP A1 (19) (12) EuroPäis amt hihi hihi im im um u m European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 754 845 A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: igstag: (51) int. Gl.6: F02B

Mehr

Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets A2. Veröffentlichungsnummer: EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG

Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets A2. Veröffentlichungsnummer: EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 299 404 A2 EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 88111042.3 int. ci.

Mehr

EP 1 906 377 A1 (19) (11) EP 1 906 377 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 02.04.2008 Patentblatt 2008/14

EP 1 906 377 A1 (19) (11) EP 1 906 377 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 02.04.2008 Patentblatt 2008/14 (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 906 377 A1 (43) Veröffentlichungstag: 02.04.2008 Patentblatt 2008/14 (1) Int Cl.: G09B /00 (2006.01) G09B 19/00 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 07017047.7

Mehr

Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets A1. Veröffentlichungsnummer: EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets A1. Veröffentlichungsnummer: EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 372 161 A1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 89113125.2 Int. CI.5-. A47C 11/00, A47C 5/12,

Mehr

Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets A2. Veröffentlichungs/iummer: EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG

Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets A2. Veröffentlichungs/iummer: EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungs/iummer: 0 285 062 A2 EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Q Anmeldenummer: 88104972.0 int. ci.4: F16H 1/44, B60K 17/35

Mehr

*EP001363019A2* EP 1 363 019 A2 (19) (11) EP 1 363 019 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 19.11.2003 Patentblatt 2003/47

*EP001363019A2* EP 1 363 019 A2 (19) (11) EP 1 363 019 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 19.11.2003 Patentblatt 2003/47 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001363019A2* (11) EP 1 363 019 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 19.11.2003 Patentblatt 2003/47

Mehr

(51) Int Cl. 7 : G06K 7/00, G06K 13/08. (72) Erfinder: Baitz, Günter 13629 Berlin (DE) Kamin, Hartmut 10585 Berlin (DE)

(51) Int Cl. 7 : G06K 7/00, G06K 13/08. (72) Erfinder: Baitz, Günter 13629 Berlin (DE) Kamin, Hartmut 10585 Berlin (DE) (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001347405A1* (11) EP 1 347 405 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 24.09.2003 Patentblatt 2003/39

Mehr

*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2003/16

*EP A1* EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2003/16 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001302860A1* (11) EP 1 302 860 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 16.04.2003 Patentblatt 2003/16

Mehr

TEPZZ 8 4 6A_T EP 2 824 226 A1 (19) (11) EP 2 824 226 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (51) Int Cl.: D04B 1/22 (2006.01)

TEPZZ 8 4 6A_T EP 2 824 226 A1 (19) (11) EP 2 824 226 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (51) Int Cl.: D04B 1/22 (2006.01) (19) TEPZZ 8 4 6A_T (11) EP 2 824 226 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 14.01.1 Patentblatt 1/03 (1) Int Cl.: D04B 1/22 (06.01) (21) Anmeldenummer: 13176318.7 (22) Anmeldetag:

Mehr

*EP001248246A2* EP 1 248 246 A2 (19) (11) EP 1 248 246 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 09.10.2002 Patentblatt 2002/41

*EP001248246A2* EP 1 248 246 A2 (19) (11) EP 1 248 246 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 09.10.2002 Patentblatt 2002/41 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001248246A2* (11) EP 1 248 246 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 09..02 Patentblatt 02/41

Mehr

PATENTANMELDUNG. Int. Cl.5: H04Q 11/00

PATENTANMELDUNG. Int. Cl.5: H04Q 11/00 Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 621 736 A2 EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 94102377.2 Int. Cl.5: H04Q 11/00 @ Anmeldetag:

Mehr

European Patent Veröffentlichungsnummer: Office europeen des brevets ^ ^ EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

European Patent Veröffentlichungsnummer: Office europeen des brevets ^ ^ EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG European Patent Office @ Veröffentlichungsnummer: 0 053 5 7 3 Office europeen des brevets ^ ^ EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG @ Anmeldenummer: 81730106.2 Int. Cl.3: B 43 L 19/00, B 43 M 11/06, _ B05C 17/00

Mehr

*EP A2* EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2005/44

*EP A2* EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2005/44 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP00191938A2* (11) EP 1 91 938 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 02.11.200 Patentblatt 200/44

Mehr

EP 1 048 911 A1 (19) (11) EP 1 048 911 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 02.11.2000 Patentblatt 2000/44

EP 1 048 911 A1 (19) (11) EP 1 048 911 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 02.11.2000 Patentblatt 2000/44 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets (11) EP 1 048 911 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 02.11.2000 Patentblatt 2000/44 (51) Int.

Mehr

*EP A2* EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2004/40

*EP A2* EP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2004/40 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets *EP001462911A2* (11) EP 1 462 911 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 29.09.2004 Patentblatt 2004/40

Mehr

TEPZZ 7Z9_5_A_T EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

TEPZZ 7Z9_5_A_T EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (19) TEPZZ 7Z9_5_A_T (11) EP 2 709 151 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 19.03.2014 Patentblatt 2014/12 (21) Anmeldenummer: 13184804.6 (51) Int Cl.: H01L 23/31 (2006.01) H01L

Mehr

Rank Xerox (UK) Business Services

Rank Xerox (UK) Business Services Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets Veröffentlichungsnummer: 0 457 125 AI EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG Anmeldenummer: 91107172.8 Int. Cl.5: B01 D 45/16 Anmeldetag:

Mehr

(51) Intel6: B23K 26/00, C03B 33/08. (72) Erfinder: Danzer, Wolfgang, Dr. Dipl.-Ing. 84405 Dorfen (DE)

(51) Intel6: B23K 26/00, C03B 33/08. (72) Erfinder: Danzer, Wolfgang, Dr. Dipl.-Ing. 84405 Dorfen (DE) (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 901 870 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 1 7.03.1 999 Patentblatt 1 999/1 1 (51) Intel6:

Mehr

Printed by Jouve, 75001 PARIS (FR)

Printed by Jouve, 75001 PARIS (FR) (19) (12) Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen»peen des brevets EP0815 824A2 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veroffentlichungstag: (51) nt CI A61H 39/00, A61 N 5/06 07.01.1998

Mehr

EP 1 085 737 A2 (19) (11) EP 1 085 737 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 21.03.2001 Patentblatt 2001/12

EP 1 085 737 A2 (19) (11) EP 1 085 737 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 21.03.2001 Patentblatt 2001/12 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets (11) EP 1 08 737 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 21.03.01 Patentblatt 01/12 (1) Int. Cl. 7

Mehr

EP 1 918 945 A2 (19) (11) EP 1 918 945 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 07.05.2008 Patentblatt 2008/19

EP 1 918 945 A2 (19) (11) EP 1 918 945 A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: 07.05.2008 Patentblatt 2008/19 (19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 918 94 A2 (43) Veröffentlichungstag: 07.0.08 Patentblatt 08/19 (1) Int Cl.: H01F /02 (06.01) H01F 27/29 (06.01) (21) Anmeldenummer: 071179.2 (22) Anmeldetag:

Mehr

EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2006/12

EP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2006/12 (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office européen des brevets (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 637 321 A1 (43) Veröffentlichungstag: 22.03.2006 Patentblatt 2006/12 (51) Int Cl.:

Mehr

(51) Intel6: B23K 26/00, C03B 33/08. (72) Erfinder: Danzer, Wolfgang, Dr. Dipl.-Ing. 84405 Dorfen (DE)

(51) Intel6: B23K 26/00, C03B 33/08. (72) Erfinder: Danzer, Wolfgang, Dr. Dipl.-Ing. 84405 Dorfen (DE) (19) Europäisches Patentamt European Patent Office Office europeen des brevets (11) EP 0 901 871 A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (43) Veröffentlichungstag: 1 7.03.1 999 Patentblatt 1 999/1 1 (51) Intel6:

Mehr