Verbraucherhinweise und Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Transkript

1 Verbraucherhinweise und Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Ihr Anbieter und Vertragspartner B.M.C. AUDIO GmbH Erlenfeldweg Kassel Telefon: 0561 / oder 0561 / Telefax: 0561 / Geschäftsführer: Bernd Hugo Registergericht AG Kassel, HR B Ust-IdNr.: DE info@bmc-audio.de Für individuelle Beratung, telefonische Bestellung und Fragen zu Ihrem Auftrag wählen Sie bitte unsere speziellen Nummern: Anrufe aus Deutschland 0561 / oder 0561/ Anrufe aus dem Ausland: / Unsere Hotline ist für Sie von Montag bis Freitag von 10:00 bis 18:00 Uhr sowie Samstags von 9:00 bis 13:00 Uhr erreichbar. Die gesetzlich vorgeschriebene Belehrung über das Widerrufsrecht im Fernabsatz für Verbraucher finden Sie gleich unter Ziffer I. 1. der AGB. Zur Speicherung dieser Unterlagen und zu Einsichtnahmemöglichkeiten in den Vertragstext (Angebotstext) vergleichen Sie bitte Ziffer I. 2. der AGB. Wir suchen auch in Rechtsfragen kundenorientierte Lösungen. Sie können uns einfach anrufen. Natürlich bleiben Ihnen Ihre Rechte ohne Einschränkung erhalten. Der Gesetzgeber verpflichtet besonders Online-Anbieter zu zahlreichen Hinweisen zum Vertrag und den geltenden Bedingungen. Wir haben die notwendigen Informationen und unsere Rahmenbedingungen für Sie nachfolgend zusammengestellt. Geltung Wir liefern ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Den

2 nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers finden keine Anwendung. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen. Von unseren AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an und widersprechen solchen hiermit. Mit seinem Vertragsangebot erklärt sich der Kunde mit dieser Vertragsgrundlage ausdrücklich einverstanden. Für sämtliche mit uns geschlossenen Verträge gilt Teil II. dieser AGB. Für Versandbestellungen, insbesondere für Bestellungen über unseren Onlineshop unter beachten Sie bitte darüber hinaus unsere Hinweise und Bestimmungen in Teil I. dieser AGB mit den Hinweisen zum gesetzlichen Widerrufsrecht (Rückgaberecht) für Verbraucher in Teil I. Ziffer 1 und den Hinweisen zur Speicherung und zur Einsichtnahme in den Vertragstext in Teil I, Ziffer 2. I. Besondere Bestimmungen für den Versandhandel 1. Widerrufsrecht/Rückgaberecht für Verbraucher 1.1. Im Rahmen des Widerrufsrechts von Bestellern aus Deutschland übernehmen wir die Rücksendekosten auch in den Fällen, in denen wir Sie auf den Kunden übertragen könnten. Bei Bestellern aus sonstigen Ländern behalten wir uns einen Kostenersatz vor Nachstehend erhalten Sie die gesetzlich vorgeschriebene Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Rückgaberechts für Verbraucher nach deutschem Recht: Mit Verbrauchern ( 13 BGB) wird anstelle des gesetzlichen Widerrufsrechts ein uneingeschränktes Rückgaberecht vereinbart. Unternehmern im Sinne des 14 BGB steht kein gesetzliches Rückgaberecht zu. Rückgabebelehrung Rückgaberecht Wenn Sie zu privaten Zwecken, als Verbraucher, bestellen, sind Sie an Ihre auf den Abschluss des Vertrags gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden, wenn Sie diese fristgerecht zurückgegeben bzw. ihr Rückgabeverlangen fristgerecht erklärt haben. Sie können die erhaltene Ware innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Im Falle von nicht paketversandfähiger Ware wird die Rückgabe durch ein Rücknahmeverlangen in Textform ersetzt. Die Ware wird dann bei Ihnen abgeholt. Fristbeginn Die Frist beginnt am Tag nachdem Sie die Rückgabebelehrung in Textform, also z.b. per Brief, Fax oder , erhalten haben, jedoch nicht vor Eingang der Ware bei Ihnen und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. 312c Abs. 2 BGB i.v.m. 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB- InfoV sowie unserer Pflichten gem. 312e Abs. 1 S. 1 BGB in i.v.m. 3 BGB InfoV. Bei elektronischen Bestellungen z.b. im Internet müssen seitens des Unternehmers Vorkehrungen zur Hilfe bei der Erkennung von Eingabefehlern und Hinweise hierzu, sowie unter anderem wesentliche Informationen zum Vertragsschluss und Inhalt, zur Vertragssprache und zur

3 Speicherung des Vertragstextes dem Verbraucher zur Verfügung gestellt werden ( 312e Abs. 1 Satz 1 BGB). Zudem müssen dem Verbraucher wesentliche Informationen zum Angebot und zum Vertrag gesondert in Textform mitgeteilt werden ( 312c Abs. 2 BGB). Maßgeblich für den Fristbeginn ist der Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.b. Brief, Fax, E- Mail) als gesondert erteilte deutlich gestaltete Belehrung; bei Warenlieferungen beginnt die Frist nicht vor dem Tag des Eingangs der Ware beim Empfänger. Fristbeginn ist der erste Tag nach Ablauf des Tages, an dem die letzte Voraussetzung erfüllt wurde. Ausübung, Fristwahrung Der Widerruf oder die Rück muß keine Begründung enthalten und ist in Textform (z.b. Brief, Fax, ) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache innerhalb von 2 Wochen gegenüber dem Unternehmer zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Im Falle von nicht paketversandfähiger Ware müssen Sie die Rückgabe durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Bei Rücknahmeverlangen wird dann die Ware bei Ihnen abgeholt. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Sache oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware und ihrer Verpackung. Senden Sie die Ware, so weit es Ihnen noch möglich ist, in Originalverpackung und mit sämtlichem Zubehör sowie mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Wir wären Ihnen dankbar, wenn Sie ggf. eine schützende Umverpackung benutzen könnten. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden. Die Rücksendung hat zu erfolgen an: B.M.C. Audio Erlenfeldweg 39a Kassel Das Rücknahmeverlangen(Widerruf) ist zu richten an: B.M.C. Audio Erlenfeldweg 39a Kassel Telefax: 0561/ shop@bmc-audio.de Rückgabefolge: Rückgewähr Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.b. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen

4 müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit deren Empfang. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Waren werden bei Ihnen auf unsere Kosten und Gefahr abgeholt. Wertersatzpflicht nebst Hinweis zur Vermeidung Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, sind wir unter bestimmten Voraussetzungen berechtigt, Wertersatz zu verlangen. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang. Eine Voraussetzung für eine Wertersatzpflicht zu einer durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandenen Verschlechterung ist die Mitteilung der Belehrung über eine mögliche Wertersatzverpflichtung und eine Möglichkeit, sie zu vermeiden, in gesonderter Textform (z.b. Brief, Fax, ) bei Vertragsschluss. Bei der Überlassung von Sachen gilt die Wertersatzpflicht nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Ein Rückgaberecht besteht nicht bei besonderen Fernabsatzverträgen 1. Ein Rückgaberecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, 2. nicht bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind. Ende der Rückgabebelehrung 2. Speichermöglichkeit und Einsicht in Vertragstext bei Internetshopbestellung 2.1. Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit den enthaltenen allgemeinen Vertragsbestimmungen jederzeit auf unserer Shopseite einsehen. Sie können dieses Dokument ferner ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktionalität Ihres Internetdiensteprogramms (=Browser: dort meist "Datei" / "Speichern unter") nutzen. Sie können sich dieses Dokument auch in PDF-Form herunterladen und archivieren, indem Sie (Noch einrichten) klicken. Zum Öffnen der PDF-Datei benötigen Sie das kostenfreie Programm Adobe Reader (unter oder vergleichbare Programme, die das PDF- Format beherrschen.

5 2.2. Sie können auch zusätzlich die Daten Ihrer Bestellung einfach archivieren, indem Sie entweder die AGB herunterladen und die auf der letzten Seite des Bestellablaufs zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen Ihres Browsers speichern oder Sie warten die automatische Bestelleingangsbestätigung ab, die wir Ihnen auf Wunsch zusätzlich per nach Abschluss Ihrer Bestellung an die von Ihnen angegebene Adresse zukommen lassen. Diese Bestelleingangsbestätigungsmail enthält noch einmal die Daten Ihrer Bestellung und diese AGB und lässt sich leicht ausdrucken bzw. mit ihrem -Programm abspeichern Ihre Bestelldaten werden bei uns gespeichert, sind aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar von Ihnen abrufbar. II. Allgemeine Geschäftsbedingungen 1. Vertragspartner, Sprache und Vertragsschluss 1.1. Ihr Vertragspartner ist die B.M.C. Audio GmbH. Verträge in unserem Internetshop lassen sich zur Zeit lediglich in deutscher Sprache schließen. Bei Online-Bestellungen erhalten Sie zunächst eine automatische , die den Eingang Ihrer Bestellung bestätigt und eine Belehrung über ihr Rückgaberecht enthält, jedoch keine Vertragsannahme darstellt. Nach Prüfung der Bestellung erhalten Sie eine verbindliche Auftragsbestätigung als PDF-Dokument an Ihre -Adresse. Durch Zusendung dieser Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zustande. In dieser Auftragsbestätigung finden Sie auch Informationen zum voraussichtlichen Liefertermin. Die bei der Online-Bestellung von Ihnen eingegeben Daten werden von uns gespeichert. Bitte wenden Sie sich an uns, sollten Sie die Unterlagen zu Ihrer Bestellung verlieren. Wir senden Ihnen gern eine Kopie zu Unsere Angebote sind freibleibend. Änderungen vor Vertragsschluss im Design und/oder aufgrund technischer Verbesserungen, behalten wir uns vor Ein verbindlicher Vertrag kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung des Käufers durch eine Annahmeerklärung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 10 Werktagen ab Bestelleingang und Eingang eventueller Vorkasse annehmen. Beachten Sie, dass die Auslieferung bei Vorauskasse erst nach Gutbuchung der vollständigen Summe auf unserem Konto erfolgt. Die elektronische Bestelleingangsbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme dar, sondern dient lediglich der Benachrichtigung des Kunden über den tatsächlichen Zugang der Bestellung und kann für Archivierungszwecke verwendet werden. 2. Preise Alle Preise sind Endverbraucherpreise zuzüglich der Versandkosten. Alle Angebote sind hinsichtlich Preis und Lieferbarkeit freibleibend. Preisänderungen und Irrtum vorbehalten. Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung zu zahlen. Verzugszinsen werden in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Für den Fall, dass der Verkäufer einen höheren Verzugsschaden geltend macht, hat der Kunde die Möglichkeit, dem Verkäufer nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt nicht oder in

6 zumindest wesentlich niedrigerer Höhe angefallen ist Für Bestellungen in unserem Internet-Shop gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile zzgl. Versandkosten, wie im Bestellvorgang ersichtlich. Die Versandkosten richten sich nach dem Auftragswert und Versandziel Bei Lieferungen außerhalb von Deutschland können bei der Einfuhr in ein Drittland weitere Kosten entstehen (Zölle, eventuelle Zollgebühren und Einfuhrumsatzsteuern). Diese sonstigen Kosten hat der Kunde zu tragen Die vereinbarten Preise verstehen sich ab Lager inklusive der in der Bundesrepublik Deutschland gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, jedoch ohne Versand- bzw. Transportkosten, Software, Installation, Schulung oder sonstigen Nebenleistungen, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde Skonti, Rabatte etc. bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung Ist der Kunde Kaufmann und gerät er mit der Zahlung in Verzug, so hat er, vorbehaltlich der Geltendmachung weiterer Rechte, Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu zahlen. Dem Kunden bleibt das Recht unbenommen nachzuweisen, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nicht in der geltend gemachten Pauschale eingetreten ist Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit es auf demselben Vertragverhältnis beruht. Der Kunde kann nur mit Gegenforderungen aufrechnen, die entweder unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. 3. Zahlung bei Versandbestellungen 3.1. Für Abholer von Versandbestellungen bieten wir die Barzahlung an. Die Abholung kann auch nach Entrichtung der Vorkasse erfolgen Bei Versandbestellungen (über Shopsystem, per Telefon oder schriftlich per Bestellformular) stehen Ihnen folgende Möglichkeiten zur Verfügung: per Nachnahme Die Zahlung erfolgt in bar direkt beim Paketzusteller bei der Warenübergabe. Der Versand der lieferbaren Ware erfolgt unmittelbar (ggf. sind 2 Euro pro Paket an den Zusteller bei DHL Post zu zahlen). per Vorkasse Bitte überweisen Sie den Betrag nach Erhalt unserer "Rechnung/Vorkasse". Geben Sie dazu bitte Ihren Namen, die Kunden- und die Belegnummer an. Der Versand der lieferbaren Ware erfolgt unmittelbar nach Eingang Ihrer Zahlung auf unserem Konto. Unsere Bankverbindung: Commerzbank Kassel Bankleitzahl: Konto-Nr.:

7 IBAN: DE SWIFT: COBADEFF520 per Kreditkarte Wir akzeptieren VISA Card und Eurocard/Mastercard. Die Kreditkarteninformationen werden selbstverständlich mit SSL verschlüsselt übertragen und streng vertraulich behandelt, damit Ihre Daten nicht in "fremde Hände" gelangen. Möchten Sie Ihre Kreditkartendaten trotzdem nicht online übermitteln, wenden Sie sich bitte an unsere gebührenfreie Hotline. Der Versand der lieferbaren Ware erfolgt unmittelbar nach Akzeptanz Ihrer Kreditkartenzahlung. Barzahlung Barzahlung ist nach Terminabsprache bezüglich Abholung der Ware möglich Für schriftliche Bestellungen stellen wir Ihnen ein Bestellformular im PDF-Format zur Verfügung. *Bei Kreditkartenzahlung erfolgt der Versand der lieferbaren Ware unmittelbar nach Akzeptanz Ihrer Zahlung. 4. Versandkosten Deutschland Die Versandkosten sind nicht in den genannten Verkaufspreisen enthalten. Sie sind bei Lieferungen in der Bundesrepublik Deutschland bei einem Bestellwert über 500,00 frei, und unter 500,00 betragen die Versandkosten 12,50. Achtung: Für Bestellungen von den deutschen Ost- und Nordseeinseln gelten höhere Versandkosten. Bitte erkundigen Sie sich telefonisch bei unseren Verkaufsberater unter: 0561 / In nicht Europäische Gemeinschaften müssen die Versandkosten vor Bestellabschluß erfragt werden. Bitte beachten Sie, dass bei Bestellungen außerhalb der Europäische Gemeinschaft Zollgebühren anfallen können.) 5. Versandkosten Ausland Selbstverständlich verschicken wir unsere Ware auch gern ins Ausland per Spedition oder DHL. Bei einem Versand ins Ausland gelten andere Transportkosten. Diese orientieren sich an Größe, Gewicht und Umfang der Lieferung und werden in vier Preiskategorien der Länder unterschieden: Zone 1 ( Regellaufzeit 2 Werktage) Grundpreis 15,00, zuzüglich 1,20 pro kg Österreich, Belgien, Dänemark, Frankreich Nord, Luxemburg, Niederlande, Schweiz Zone 2 ( Regellaufzeit 2-3 Tage) Grundpreis 20,00, zuzüglich 1,20 pro kg Frankreich Süd, Italien, Schweden Süd, Großbritannien. Zone 3 ( Regellaufzeit 3-4 Werktage) Grundpreis 25,00 zuzüglich 1,20 pro kg Finnland, Irland, Norwegen, Portugal, Spanien, Schweden Nord. Zone 4 ( Regellaufzeit 2-4 Werktage) Grundpreis 30,00 zuzüglich 1,20 pro kg Tschechien, Ungarn, Polen, Estland, Lettland; Litauen, Slowakei, Slowenien. Bei Lieferungen in die Schweiz und nach Liechtenstein erfolgt die Rechnungsstellung ohne deutsche Mehrwertsteuer. Schweizer Kunden entrichten die Schweizer Mehrwertsteuer und den Einfuhrzoll bei Erhalt der Ware an den Auslieferer. Hinweise: Die erhöhten Versandkosten für Auslandsbestellungen beruhen ausschließlich auf den

8 Tarifen der beauftragten Transportunternehmen, die wir ohne weitere Zuschläge direkt an Sie weitergeben. 6. Mindestbestellwert Der Mindestbestellwert beträgt (auch für Zubehör) 50, Lieferung Die Lieferung erfolgt weltweit. Alle Lieferungen gehen auf Rechnung des Kunden. Lieferung erfolgt nur solange der Vorrat reicht Teillieferungen erfolgen auf Wunsch des Käufers Wir sind bemüht, bestellte Ware unverzüglich auszuliefern. Alle genannten Liefertermine sind unverbindliche Liefertermine, es sei denn, dass ein Liefertermin ausdrücklich schriftlich bindend vereinbart wird. Verbindliche Liefertermine bedürfen einer gesonderten Vereinbarung. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn der Liefergegenstand vor Fristablauf abgesandt wird. Wir halten den Großteil der Waren ständig am Lager. Wenn keine andere Lieferfrist bei dem Angebot angegeben ist, versenden wir Artikel innerhalb von 1-6 Werktagen nach Bestellung. Bei erforderlicher Nachbestellung nicht lagernder Ware beträgt die Lieferzeit 1-2 Wochen. Eine Lieferzeit von bis zu 6 Wochen berechtigt weder zum Rücktritt noch zur Einschränkung des Auftrages Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Streikmaßnahmen und Aussperrungen sowie weiteren von uns nicht zu vertretenden Umständen, insbesondere in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir dem Käufer unverzüglich mitteilen. Verlangt der Käufer nach Auftragserteilung Änderungen oder Ergänzungen des Auftrages oder treten sonstige Umstände ein, die eine Einhaltung des Liefertermins unmöglich machen, obwohl wir diese Umstände nicht zu vertreten haben, so verschiebt sich der Liefertermin um einen angemessenen Zeitraum Bei einer von uns nicht zu vertretenden Nichtbelieferung durch einen Vorlieferanten sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware informieren und seinen Gegenleistungen zurückerstatten. Ist der Kunde Kaufmann, so ist die Lieferfrist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Lager verlassen hat oder die Versandbereitschaft dem Kunden mitgeteilt ist Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände, z.b. Betriebsstörungen durch Feuer, Wasser, und ähnliche Umstände; Ausfall von Produktionsanlagen und Maschinen; Streik und Aussperrung; Mangel an Material, Energie, Transportmöglichkeiten; behördlichen Eingriffe verlängert sich, wenn wir an der rechtzeitigen Erfüllung unserer Verpflichtungen durch diese Umstände gehindert werden, die Lieferfrist um eine angemessene Zeit. Dies gilt auch, wenn solche Umstände bei unseren Lieferanten eintreten. Werden wir an der rechtzeitigen Vertragserfüllung z. B. durch Beschaffungs-, Fabrikations- oder Lieferstörungen bei ihr oder bei ihrem Zulieferanten gehindert, so gelten die allgemeinen Rechtsgrundsätze mit der Maßgabe, dass der Kunde nach Ablauf von einem Monat eine Nachfrist setzt, die 4 Wochen nicht unterschreiten darf. Ist die Nichteinhaltung eines verbindlichen Liefertermins nachweislich auf Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik oder Aussperrung oder auf sonstige nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, so wird die Lieferfrist angemessen verlängert. Der Kunde kann vom Vertrag zurücktreten, wenn er uns nach Ablauf der verlängerten Frist eine angemessene Nachfrist

9 setzt. Der Rücktritt hat schriftlich zu erfolgen, wenn wir nicht innerhalb der Nachfrist erfüllen. Wird uns die Vertragserfüllung aus den vorgenannten Gründen ganz oder teilweise unmöglich, so werden wir von unserer Lieferpflicht frei Wenn dem Kunden dadurch, dass verbindlich vereinbarte Lieferfristen schuldhaft von uns nicht eingehalten wurden oder wir in Verzug geraten sind, ein Schaden erwächst, so ist er unter Ausschluss aller weiteren Ansprüche berechtigt, eine Entschädigung in Höhe von 0,5 % für jede Woche der Verspätung, insgesamt jedoch höchstens bis zu 5 % des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferung und Leistungen zu verlangen. Die vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht, wenn unser Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder wenn ein kaufmännisches Fixgeschäft vereinbart wurde Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erfüllung sämtlicher Vertragspflichten des Kunden voraus Die Kosten für den Versand und die Transportversicherung sind grundsätzlich vom Kunden zu tragen, wobei die Wahl des Versandwege und der Versandart im freien Ermessen von uns liegt. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware beim Eintreffen sofort zu untersuchen und erkennbare Transportschäden sowie jegliche Beschädigung der Verpackung uns unverzüglich schriftlich zu melden. Gleiches gilt für verdeckte Schäden. Geht uns aufgrund des Unterlassens dieser Verpflichtung ihrer Ansprüche gegenüber der Versicherung oder dem Sublieferanten verlustig, so haftet der Kunde für sämtliche Kosten, die aus dieser Obliegenheitsverletzung resultieren. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware unser Werk oder unser Lager verlässt. 9. Gewährleistung Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz. Sie müssen uns insgesamt zwei Nachbesserungsversuche einräumen. Ist die von Ihnen gewünschte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, beschränkt sich Ihr Anspruch auf die andere Art der Nacherfüllung Sie erhalten auf sämtliche Geräte 3 Jahre Garantie. Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte für den Zeitraum von 2 Jahren ab Übergabe der Ware, über die wir Sie nachstehend informieren, bleiben Ihnen neben unserer Garantie erhalten und werden nicht berührt. Diese Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter und unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von angemessenen Anwendungshinweisen oder fehlerhafter Behandlung entstanden sind. Dies gilt insbesondere für unsachgemäße Lagerung, den Betrieb der Gegenstände mit falscher Stromart oder Spannung, sowie den Anschluss an ungeeignete Stromquellen, es sei denn der Käufer weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind. Alle Produkte und Dienstleistungen sind nur für den eigenen, privaten HiFi- Gebrauch zugelassen. Alle anderen Anwendungen bedürfen der schriftlichen Freigabe des Verkäufers. Für alle Produkte werden vom Verkäufer geeignete Unterlagen zur Verfügung gestellt. Der Kunde hat diese zu prüfen und zu beachten. Für Fehler durch Nichtbeachtung (z.b falscher Anschluss, zu hohe Spannung, ESD...) oder ungeeignete Umgebungen (z.b mangelnde Kühlung, zu hohe

10 Luftfeuchte...) sowie sich daraus ergebender Folgeschäden übernimmt der Verkäufer keine Haftung Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache bekannt wird, sind wir zur kostenfreien Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung nach Wahl des Verbrauchers verpflichtet. Hat der Käufer nicht zu privaten Zwecken als Verbraucher erworben, erfolgt die Mängelbeseitigung nach unserer Wahl. Gelingt es uns während einer angemessenen Frist nicht, durch Nachbesserung alle Fehler zu beseitigen, kann der Käufer eine Herabsetzung des Kaufpreises oder eine Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen können auch Schadensersatzansprüche bestehen Richten Sie Ihre Korrespondenz, eventuelle Rücksendungen und Anregungen an die oben angegebene Adresse. 10. Gefahrübergang Ist der Kunde kein Verbraucher, so geht die Gefahr auf ihn über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zur Versendung unsere Betriebsräume verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Die gilt unabhängig davon, ob die Versendung vom Erfüllungsort aus erfolgt und wer die Frachtkosten trägt. Ist die Ware am Lager und verzögert sich die Versendung oder die Abnahme aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so geht die Gefahr mit Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Kunden über. Dies gilt nicht für Bringschulden und für Bestellungen im Versandhandel Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Sicherheit Alle Produkte und Dienstleistungen entsprechen den geltenden Bestimmungen oder den Wünschen des Kunden. Für den Ein-, Umbau und den Betrieb ist der Kunde gehalten, die geltenden Bestimmungen einzuhalten. Der Kunde sollte dazu ausreichend erfahren sein und sich eigenständig um die aktuellen Bestimmungen bemühen. Es obliegt dem Kunden, auf landesspezifische Bestimmungen im Heimatland oder am Einsatzort zu achten. Dies gilt im Besonderem für den Umgang mit personengefährdenden Spannungen (z.b Netzspannung) sowie für den Aufbau und Betrieb von Geräten mit Netzanschluß. 11. Haftung Der Verkäufer haftet unbeschadet vorstehender Regelungen und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung seiner gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit der Verkäufer bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haften der Verkäufer auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet der Verkäufer allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.

11 Der Verkäufer haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Der Verkäufer haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haftet der Verkäufer im Übrigen nicht. Die in den Sätzen 1-3 enthaltenen Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist. Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Der Kunde wird auf die Möglichkeit von Datenverlust durch technisches Versagen und das daraus entstehende Erfordernis einer täglichen Datensicherung ausdrücklich hingewiesen. Bei Verarbeitung wichtiger Daten handelt ein Kunde grob fahrlässig, wenn er diese tägliche Sicherung unterlässt. Unsere Haftung ist auf den Wiederherstellungsaufwand bei Vorliegen von Sicherungskopien beschränkt. Für alle Produkte werden vom Verkäufer geeignete Unterlagen zur Verfügung gestellt. Der Kunde hat diese zu prüfen und zu beachten. Für Fehler durch Nichtbeachtung (z.b falscher Anschluss, zu hohe Spannung, ESD...) oder ungeeignete Umgebungen (z.b mangelnde Kühlung, zu hohe Luftfeuchte...) sowie sich daraus ergebender Folgeschäden übernimmt der Verkäufer keine Haftung. 12. Sonstige Schadenersatzansprüche Wir haften für sämtliche Schadenersatzansprüche insbesondere aus unerlaubter Handlung, Organisationsverschulden, Verschulden bei Vertragsabschluss oder etwaigen anderen verschuldungsabhängigen Ansprüchen aus Pflichtverletzungen nur, soweit uns oder unseren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder der Schaden auf einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (also solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf) oder Ansprüchen nach 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Der vorstehende Haftungsausschluss für Fälle einfacher Fahrlässigkeit gilt nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; sowie im Fall der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder des arglistigen Verschweigens eines Mangels i.s.v. 444 BGB, In diesen Fällen haften wir auch bei einfacher Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Eventuelle Garantieversprechen bleiben ebenfalls unberührt. 13. Verlängerter Eigentumsvorbehalt Alle unsere Lieferungen erfolgen unter verlängertem Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum geht erst dann auf den Kunden über, wenn wir wegen aller unserer Forderungen aus dem Liefervertrag, sowie solcher, die im Zusammenhang mit dem Kaufobjekt stehen, befriedigt worden sind. Ist der Käufer Kaufmann, so geht das Eigentum auf ihn über, wenn er seine gesamten Verbindlichkeiten

12 aus der Geschäftsbeziehung mit uns getilgt hat. Bei Zahlung mit Scheck geht das Eigentum mit Einlösung des Schecks über. Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld getilgt. Eine etwaige Be- oder Verarbeitung erfolgt stets für uns als Hersteller im Sinne des 950 BGB, ohne uns zu verpflichten. Bei Verarbeitung oder Verbindung mit anderen Waren entsteht für uns grundsätzlich ein Miteigentumsanteil an der neuen Sache, und zwar bei Verarbeitung im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zum Wert der neuen Sache, bei Verbindung im Verhältnis der Vorbehaltsware zum Wert der anderen Waren. Sollte der Kunde Alleineigentümer werden, räumt er uns bereits jetzt das Miteigentum im Verhältnis der genannten Werte ein und verwahrt die Sache unentgeltlich für uns. Werden die durch Verarbeitung oder Verbindung entstandenen Waren weiterveräußert, so gilt das nachfolgend vereinbarte Vorausabtretung nur in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware Vor der endgültigen Bezahlung ist die Verpfändung oder Sicherungsübereignung untersagt. Ein Weiterverkauf ist nur im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsgangs gestattet. Für den Fall des Weiterverkaufs von Vorbehaltsware tritt der Kunde seine Kaufpreisforderungen bereits jetzt an uns ab Ist der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise im Verzug, stellt er seine Zahlungen ein oder ergeben sich sonst berechtigte Zweifel an seines Zahlungsfähigkeit oder Willigkeit, so ist er nicht mehr berechtigt, über die Ware zu verfügen. Wir können in einem solchen Fall die Rechte aus 449 BGB geltend machen und/oder die Einziehungsbefugnis des Kunden gegenüber dem Warenempfänger widerrufen. Wir sind dann berechtigt, Auskunft über den Warenempfänger zu verlangen, diese vom Übergang der Forderung auf uns zu benachrichtigen und die Forderungen des Kunden gegenüber den Warenempfängern einzuziehen Soweit der Wert aller Sicherungsrechte, die uns nach diesen Bestimmungen zustehen, die Höhe aller gesicherten Ansprüche um mehr als 20 % übersteigt, werden wir auf Wunsch des Kunden einen angemessenen Teil der Sicherungsrechte freigeben Während der Dauer des Eigentumsvorbehalts ist die in unserem Eigentum stehende Ware vom Kunden gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruchsdiebstahl zu versichern. Die Rechte aus dieser Versicherung werden ans uns abgetreten. Wir nehmen diese Abtretung an. 14. Vertragsstrafe Die Abgabe von unseren Produkten erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Alle Produkte und Dienstleistungen sind nur für den eigenen, privaten HiFi-Gebrauch zugelassen. Alle anderen Anwendungen bedürfen der schriftlichen Freigabe des Verkäufers. Mit Vertragsschluss sagen Sie verbindlich zu, die Ware nur für private Zwecke zu erwerben. Jeglicher gewerblicher oder kommerzieller Weiterverkauf erworbener Waren ohne vorherige Zustimmung durch die B.M.C. Audio GmbH ist verboten. Für jeden Verstoß gegen das vorgenannte Verbot zahlt der Verantwortliche an die B.M.C. Audio GmbH eine Vertragsstrafe i.h.v Dem Käufer bleibt der Nachweis vorbehalten, daß dem Verkäufer ein Schaden oder eine Wertminderung sei überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als diese Pauschale. Weiterhin behält es sich die B.M.C. Audio GmbH vor, Personen, die gegen das vorstehend aufgeführte Verbot verstoßen, in Zukunft vom Erwerb von unseren Waren auszuschließen. 15. Produktpflege Technische Änderungen, die der Verbesserung, Weiterentwicklung oder Produktionsvereinfachung dienen, können vom Verkäufer jederzeit auch ohne vorherige Mitteilung vorgenommen werden. Dies gilt auch für Anpassungen an Bauteilstreuungen oder bei geänderten Lieferbarkeiten von Bauteilen oder Baugruppen.

13 16. Sonderanfertigungen Sonderanfertigungen, die speziell für Sie hergestellt oder modifiziert wurden (auch individuell konfektionierte oder auf Länge zugeschnittene Kabel) sind vom Umtausch und einer Rückgabe ausgeschlossen. 17. Datenschutz Wir weisen Sie darauf hin, dass Ihre Bestell- und Adressdaten gespeichert werden. Eine Speicherung und Verwendung Ihrer Daten erfolgt im Rahmen der Auftragsabwicklung (auch durch Übermittlung an die eingesetzten Versandpartner) eventuellen Gewährleistungsfällen. Die Speicherung und Weiterverarbeitung erfolgt unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG). Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Anschrift und -Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.b. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut und Kreditkartenunternehmen). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Alle persönlichen Daten, die Sie während des Einkaufsprozesses angeben, werden ausschließlich verschlüsselt von Ihrem Rechner an uns übertragen. Wir nutzen dazu das bewährte Verschlüsselungssystem SSL (Secure Socket Layer). Dieses weit verbreitete System zum Schutz bei Onlinekäufen garantiert eine höchstmögliche Sicherheit nicht nur Ihrer Auftragsdaten, sondern beispielsweise auch der verwendeten Kontoverbindung oder Kreditkartennummer. Auf verschiedenen Seiten verwenden wir Cookies, um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden. Die meisten der von uns verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht (sog. Session- Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Rechner und ermöglichen uns, Ihren Rechner bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. Langzeit-Cookies). Diese Cookies dienen der Begrüßung mit Ihrem Benutzernamen und erübrigen Ihnen bei Folgebestellungen die erneute Eingabe Ihres Passwortes oder das Ausfüllen von Formularen mit Ihren Daten. Unseren Partnerunternehmen ist es nicht gestattet, über unsere Website personenbezogene Daten mittels Cookies zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden, von Fall zu Fall über die Annahme entscheiden oder die Annahme von Cookies grundsätzlich ausschließen. Bei der Nichtannahme von Cookies kann die Funktionalität unseres Online-Shops eingeschränkt sein. Im Folgenden finden Sie eine Beschreibung, wie Sie die gängigen Browser- Programme entsprechend einstellen: Internet Explorer 6.x: Extras Internetoptionen Datenschutz Erweitert Automatische Cookiebehandlung aufheben jeweils -> 'Eingabeaufforderung' OK OK. Beim Besuch einer Seite, die Cookies verwendet, öffnet sich eine Warnmeldung. Nach Klick des Buttons 'Details' werden die Eigenschaften sowie der Inhalt des Cookies angezeigt. Mozilla ab 1.4: Bearbeiten Einstellungen Datenschutz & Sicherheit Cookies Cookie- Lebendsdauer-Regeln -> 'Bei jedem Cookie fragen' OK. Beim Besuch einer Seite, die Cookies verwendet, öffnet sich eine Warnmeldung. Nach Klick des Buttons 'Details anzeigen' werden die

14 Eigenschaften sowie der Inhalt des Cookies angezeigt. Firefox 1.x: Extras Einstellungen Datenschutz Cookies -> 'Cookies akzeptieren' und Cookies behalten -> 'jedes mal nachfragen' OK. Beim Besuch einer Seite, die Cookies verwendet, öffnet sich eine Warnmeldung. Nach Klick des Buttons 'Details anzeigen' werden die Eigenschaften sowie der Inhalt des Cookies angezeigt. Opera 8: Extras Erweitert Cookies Jeweils bei Normal- und Drittanbietercookies -> 'Jeden Cookie einzeln bestätigen' OK. Beim Besuch einer Seite, die Cookies verwendet, öffnet sich eine Warnmeldung. Im Textfenster werden der Inhalt sowie die Laufzeit des Cookies angezeigt. 18. Links Links auf der Website werden nur als Hinweise zur Verfügung gestellt. Der Betreiber kontrolliert solche Websites nicht und ist für deren Inhalte nicht verantwortlich. Die Einbeziehung von Hyperlinks solcher Websites impliziert weder eine Billigung des Materials auf solchen Websites noch eine Verbindung mit deren Betreibern. 19. Urheberrecht Alle Rechte vorbehalten. Alle Produkte, Dienstleistungen, Unterlagen... unterliegen dem Urheberrecht und bleiben geistiges Eigentum des Verkäufers. Nachahmung, Weitergabe oder Veröffentlichung, auch in abgewandelter Form oder in Auszügen sind nicht gestattet. 20. Erfüllungsort und Gerichtsstand Für Verträge mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Erfüllungsort für Zahlung und Lieferung, sowie als Gerichtsstand unser Firmensitz Kassel vereinbart, mit der Maßgabe, dass wir auch berechtigt sind, am Ort des Kunden zu klagen. 21. Änderungen und Nebenabreden Ergänzungen, Änderungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das gleiche gilt für den Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu o.g. Leistungen, der Leistungsbeschreibung und der Preise werden dem Kunden schriftlich mitgeteilt. Die Änderungen gelten ab dem folgenden Vertragsquartal (bezogen auf den jeweiligen Vertrag, nicht Kalenderquartal), es sei denn der Kunde widerspricht schriftlich innerhalb von sechs Wochen nach Erhalt des Änderungsverlangens. Der Kunde ist auf die Folgen seines Schweigens in der Änderungsmitteilung hinzuweisen. 22. Anwendbares Recht, Salvatorische Klausel Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit uns unter Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbeziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für den Geschäftsverkehr gelten die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten zugerechnet werden kann (Vertrag mit Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

15 22.2. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im übrigen nicht berührt. B.M.C. Audio GmbH Stand: Juli 2009 Entsorgung und Batterie-Rücknahme Die EU-Richtlinie 2002/96EG regelt die ordnungsgemäße Rücknahme, Behandlung und Verwertung von gebrauchten Elektronikgeräten: Elektronische Altgeräte müssen getrennt entsorgt werden und dürfen nicht in den normalen Hausmüll geworfen werden. Sie können unsere Boxen kostenlos bei ausgewiesenen Rücknahmestellen abgeben. Weitere Einzelheiten über die Rücknahme erhalten Sie von Ihrer örtlichen Verwaltung. Diese Zeichen bedeuten, dass Sie Batterien nicht in den Hausmüll geben dürfen. Unter diesen Zeichen finden Sie zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung: Pb: Batterie enthält Blei Cd: Batterie enthält Cadmium Hg: Batterie enthält Quecksilber Sie sind als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Batterien zurückzugeben. Dazu können Sie Ihre gebrauchten Batterien bei den öffentlichen Sammelstellen in Ihrer Gemeinde oder überall dort abgeben, wo Batterien verkauft werden. Die von uns erhaltenen Batterien können Sie nach Gebrauch bei uns unentgeltlich zurückgeben oder an uns per Post zurücksenden.