KATA LOGO Politik - Mainz

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1 KATA LOGO Politik - Mainz # Person Rollen und Funktionen Politisches Thema Methoden, Aussagen, Profile, Quellen Wertung 1 Michael Ebling Oberbürgermeister 1 Oberbürgermeister ECE Shopping Gigantismus 1 Oberbürgermeister 84-Millionen Mainzelbahn 1 Oberbürgermeister Fehlender Wohnraum 1 Oberbürgermeister Demonstrationen Michael Ebling 1 Oberbürgermeister Hausbesetzung Obere Austraße 1 Oberbürgermeister Informationsfreiheitsgesetz 1 2. Stellvertretender Vorsitzender Kraftwerke Mainz- Wiesbaden (AG) 1 Vorsitzender Aufsichtsrat ZBM ANA LOGO

2 2 Günter Beck Dezernat 2 für Finanzen, Beteiligungen und Sport und Bürgermeister 2 Dezernent für Beteiligungen Ent-Kommunalisierung Verantwortet Auslagerung von über 70 Firmen. Die Stadt verliert sukzessive die Kontrolle über die städtischen Firmen. Die teils enormen Gehälter der 70 Geschäftsführer bleiben geheim. 2 Dezernent für Finanzen ECE Shopping Gigantismus 2 Dezernent für Finanzen 84-Millionen Mainzelbahn 2 Dezernent für Finanzen Fehlender Wohnraum 2 Günter Beck Dezernent für Finanzen Demonstrationen 2 Dezernent für Finanzen Hausbesetzung Obere Austraße 2 Informationsfreiheitsgesetz 2 Verwaltungsrat der Grundstücksentwicklung Mainz - AGEM Stimmberechtigtes Mitglied 2 ANA LOGO

3 3 Christopher Sitte Dezernat 3 für Wirtschaft, Stadtentwicklung, Liegenschaften und Ordnungswesen 3 Dezernent für Wirtschaft und Stadtentwicklung ECE Shopping Gigantismus 3 Leiter Ordnungsamt -vertreten durch Sachbearbeiter Tobias Jung Auflagen für Demonstrationen Behindert Montagsdemos durch enorme Auflagen wie Verlegung des Ortes an ungewünschte Orte, unrechtmäßige Vorschrift von Lautstärkepegeln 3 Dezernent für Wirtschaft und Stadtentwicklung 84-Millionen Mainzelbahn 3 Christopher Sitte Dezernent für Liegenschaften Fehlender Wohnraum 3 Leiter Ordnungsamt Hausbesetzung Obere Austraße 3 Dezernent für Wirtschaft und Stadtentwicklung Informationsfreiheitsgesetz 3 4 Kurt Merkator Dezernat 4 für Soziales, Kinder, Jugend, Schule und Gesundheit 4 Dezernent für Soziales 84-Millionen Mainzelbahn 4 Dezernent für Soziales Fehlender Wohnraum ANA LOGO

4 4 Dezernent für Soziales Demonstrationen Kurt Merkator 4 Dezernent für Soziales Hausbesetzung Obere Austraße 4 Informationsfreiheitsgesetz 4 5 Katrin Eder Dezernat 5 für Umwelt, Grün, Energie und Verkehr 5 Dezernentin für Umwelt und Verkehr MVGmeinRad Mietfahrräder Als Grüne protegiert Frau Eder das umweltfreundliche Fahrradfahren in Mainz. 5 Dezernentin für Verkehr Duldung von Falschparken Frau Eder gibt zu, dass Falschparker in Mainz-Gonsenheim ordnungswidrig parken. Sie nimmt in Kauf, dass Spaziergänger, Rollstuhlfahrer, Kinderwagenfahrer, Rollatorbesitzer, händchen-haltende Pärchen auf die Straße ausweichen müssen. Damit macht sie sich zum Adjutanten des sowieso schon allgegenwärtigen und alles verdrängenden Autos und seinen i. d. R. wohlhabenden Besitzern. Von einer Grünen-Politikerin erwartet man eher das Gegenteil, daher Wertung rot. 5 Dezernentin für Energie und Verkehr Anschaffung überteuerter LED- Technik für Stadtverkehr Die neue Technik erfordert enorm hohe Anschaffungskosten und amortisiert sich erst in Jahren, je nach Abschreibungsmethode. Das LED-Licht blendet zudem mehr als das bisher eingesetzte Licht. 5 Dezernentin für Verkehr 84-Millionen Mainzelbahn ANA LOGO

5 5 Dezernentin für Umwelt Tempo 30 in der Altstadt 5 Katrin Eder Dezernentin für Umwelt und Verkehr Umweltzone 5 Dezernentin für Grün Überproportionaler Wegschnitt von 12 Bäumen in Mainz- Gonsenheim 5 Informationsfreiheitsgesetz 5 5 Vorstand Mitglied Mainzer Stiftung für Klimaschutz und Energieeffizienz Verwaltungsrat der Grundstücksentwicklung Mainz - AGEM Stellvertretendes und stimmberechtigtes Mitglied 5 6 Marianne Grosse Dezernat 6 für Bauen, Denkmalpflege und Kultur 6 Dezernentin für Bauen ECE Shopping Gigantismus 6 Dezernentin für Bauen Fehlender Wohnraum ANA LOGO

6 6 Informationsfreiheitsgesetz 6 Dezernentin für Bauen Martin-Luther-King-Park Marianne Grosse Entgegen der Versprechen der Politik treibt Frau Grosse eine weitere Wohnbauverdichtung im Martin-Luther-King-Park voran. Die neuen Eigentümer von Wohnraum fühlen sich getäuscht, hätten sie ihre Wohnung nie gekauft, wäre die erneute Verdichtung zum Zeitpunkt des Wohnungskaufes angekündigt gewesen. Frau Grosse zieht die Stadtverwaltungsposition der Stadtverdichtung mit klotzigen Zementgebäuden vehement durch. Die massiven Beschwerden von Bürger(inne)n und der eigenen Parteimitglieder zeigen, dass die medial gestreuten und abgedruckten Beschwichtigungsworte Grosses von den Bewohnern als Verhöhnung empfunden werden. 6 Dezernentin für Bauen Mainz Layenhof Bebauung 6 Vertreten durch die Herren Kron und Beck vom Stadtplanungsamt 61 Landesinformationsfreiheitsgesetz Während einer Sitzung im Ortsbeirat Mainz-Gonsenheim beantragen Bürger die Offenlegung der Kalkulation der Linienführung Buslinie 47. Die Herren Kron und Beck vom Stadtplanungsamt 61 sowie Herr Krause von der MVG verweigerten die Auskunft mit dem Hinweis, die MVG sei nun eine GmbH und daher nicht auskunftspflichtig. Hier zeigt sich, wie offenkundig die Stadtverwaltung in Kauf nimmt, dass sie die politische Kontrolle über die von ihr selber ausgelagerten städtischen Gesellschaften verliert. 6 Stadtrat - SPD ANA LOGO

7 7 Baris Baglan Stadtrat Mitglied 8 Stadtrat Mitglied 8 Andreas Behringer Verwaltungsrat der Grundstücksentwicklung Mainz - AGEM Mitglied 9 Marc-Antonin Bleicher Klimaschutzbeirat Mitglied 10 Nurhayat Canpolat Stadtrat Mitglied 11 Stadtrat Mitglied Nora Egler 11 Klimaschutzbeirat Mitglied 12 Alexandra Gill-Gers Stadtrat Mitglied 13 Franz Henning Stadtrat Mitglied 14 Stadtrat Mitglied 14 Martin Kinzelbach Verwaltungsrat der Grundstücksentwicklung Mainz - AGEM Mitglied ANA LOGO

8 15 Johannes Klomann Stadtrat Mitglied 16 Amin Kondakji Stadtrat Mitglied 17 Stadtrat Mitglied 17 Martina Kracht Verwaltungsrat der Grundstücksentwicklung Mainz - AGEM Mitglied 18 Lars Kützing Stadtrat Mitglied 19 Stadtrat Mitglied Eckart Lensch 19 Aufsichtsrat Mitglied ZBM 20 Eleonore Lossen-Geißler Stadtrat Mitglied 21 Christine Pohl Stadtrat Mitglied 22 Sissi Westrich Stadtrat Mitglied 23 Christine Zimmer Stadtrat Mitglied ANA LOGO

9 Stadtrat - Bündnis 90 / Die Grünen 24 Stadtrat Mitglied Katharina Binz Klimaschutzbeirat Mitglied 24 Verwaltungsrat der Grundstücksentwicklung Mainz - AGEM Mitglied 25 Stadtrat Mitglied 25 Ansgar Helm-Becker Verwaltungsrat der Grundstücksentwicklung Mainz - AGEM Mitglied 25 Aufsichtsrat Mitglied ZBM 26 Brian Huck Stadtrat Mitglied 27 Ruth Jaensch Stadtrat Mitglied ANA LOGO

10 28 Stadtrat Mitglied Daniel Köbler Landtag Rheinland-Pfalz Mitglied 28 Aufsichtsrat Mitglied ZBM 29 Sylvia Köbler-Gross Stadtrat Mitglied 30 Antje Kuessner Stadtrat Mitglied 31 SabineLittig Stadtrat Mitglied 32 Thorsten Lange Stadtrat Mitglied 33 Milan Sell Stadtrat Mitglied 34 Christian Viering Stadtrat Mitglied 35 Ute Wellstein Stadtrat Mitglied ANA LOGO

11 Stadtrat - FDP 36 Stadtrat Mitglied 36 Klimaschutzbeirat Mitglied Walter Koppius 36 Aufsichtsrat Mitglied ZBM 36 Verwaltungsrat der Grundstücksentwicklung Mainz - AGEM Mitglied 37 Harald Strutz Stadtrat Mitglied 38 Cornelia Willius-Senzer Stadtrat Mitglied Stadtrat - Die Linke 39 Stadtrat Mitglied 39 Ortsbeirat Mainz-Hechtsheim beratendes Mitglied ANA LOGO

12 39 39 Jasper Proske Ausschuss Haupt- und Personal Mitglied Ausschuss Gebäudewirtschaft Mainz (Werk) Mitglied Stadtwerke Mainz AG Aufsichtsrat Mitglied Verwaltungsrat der Grundstücksentwicklung Mainz - AGEM Mitglied 40 Waltraud Hingst Stadtrat Mitglied 41 Rahel-Katharina Jahn Stadtrat Mitglied Stadtrat - ÖDP 42 Claudius Moseler Stadtrat Mitglied 43 Felix Leinen Stadtrat Mitglied ANA LOGO

13 Stadtrat - AfD 44 Jürgen von Stuhr Stadtrat Mitglied 45 Claus Berndroth Stadtrat Mitglied Stadtrat - Piratenpartei 46 Xander Dorn Stadtrat Mitglied Stadtrat - Freie Wähler Gemeinschaft 47 Stadtrat Mitglied Kurt Mehler 47 Aufsichtsrat Mitglied ZBM ANA LOGO

14 Stadtrat - Pro Mainz 48 Heinz-Werner Stumpf Stadtrat Mitglied Stadtrat - CDU 49 Barbara Both Stadtrat Mitglied 50 Gerd Eckhardt Stadtrat Mitglied 51 Stadtrat Mitglied 51 Ortsvorsteherin von Gonsenheim Buslinie 47 Das emotionalste Thema in Mainz Gonsenheim 2012 ist die Bürgerbeteiligung zur Buslinie 47 und ihre Streckenführung. Die von Stadt und MVG anberaumte Bürgerbeteiligung stellt sich als Farce heraus. Da die Entscheidung des Linienverlaufs von MVG und Workshop-Moderation durchgedrückt werden, verlassen alle verbleibenden Bürger aus der Bürgerinitiative demonstrativ die Workshops. Die Rolle der Ortsvorsteherin zeigt sich anhaltsweise an nebenstehendem Link. ANA LOGO

15 Sabine Flegel 51 Aufsichtsratsmitglied der MVG Landesinformationsfreiheitsgesetz Da die Kalkulation der MVG ein Verlustgeschäft zu sein scheint, beantragen Bürger die Offenlegung der Kalkulation. Die Herren Kron und Beck vom Stadtplanungsamt 61 sowie Herr Krause von der MVG verweigern die Auskunft mit dem Hinweis, die MVG sei nun eine GmbH und daher nicht auskunftspflichtig. Obwohl Sabine Flegel die Anfrage zwecks Klärung aufnimmt, erscheint die Anfrage einige Wochen später nicht im Sitzungsprotokoll. Brisant ist darauf die Reaktion Flegels, die sich nach bürgerlichem Nachhaken erst die "Genehmigung" bei ihrem Geschäftsführer der MVG holen will, die Bürgeraussage überhaupt ins Protokoll aufzunehmen. Brisant ist diese schriftliche Auskunft an den Bürger, da Flegel als Aufsichtsratsmitglied der MVG von dieser Gesellschaft für ihre Tätigkeit bezahlt wird. Mit Frau Flegel lässt sich die Politik in Mainz beispielhaft zusehends von der Wirtschaft ins Heft diktieren. Dies ist ein eklatanter Nachteil der Privatisierung städtischer Firmen, denn es zeigt, dass Politiker(innen) der Spagat zwischen eigenem Politikmandat und Wirtschaftsmandat gerne zu Ungunsten der Bürger ausgeht. Daher lehnte die Partei Die Linke unter Fraktionsvorsitz von Dieter Hofem jegliche Posten von Linken-Politikern in privatisierten städtischen Firmen ab. 52 Thomas Gerster Stadtrat Mitglied 53 Ursula Groden-Kranich Stadtrat Mitglied 54 Klaus Hafner Stadtrat Mitglied 55 Mitglied ANA LOGO

16 Christian Moerchel Klimaschutzbeirat Mitglied 55 Verwaltungsrat der Grundstücksentwicklung Mainz - AGEM Mitglied 56 Thomas Neger Stadtrat Mitglied 57 Stadtrat Mitglied 57 Anette Odenweller Verwaltungsrat der Grundstücksentwicklung Mainz - AGEM Mitglied 58 Stadtrat Mitglied Michael Pietsch 58 Klimaschutzbeirat Mitglied 59 Stadtrat Mitglied 59 Wolfgang Reichel Landtag Rheinland-Pfalz Mitglied 59 Aufsichtsrat Mitglied ZBM 60 Markus Reinbold Stadtrat Mitglied ANA LOGO

17 61 Stadtrat Mitglied Uta Schmitt Verwaltungsrat der Grundstücksentwicklung Mainz - AGEM Mitglied Verwaltungsrat der Grundstücksentwicklung Mainz - AGEM Mitglied 62 Stadtrat Mitglied Hannsgeorg Schönig 62 Aufsichtsrat Mitglied ZBM 63 Claudia Siebner Stadtrat Mitglied 64 Norbert Solbach Stadtrat Mitglied 65 Karin Trautwein Stadtrat Mitglied 66 Peter Tress Stadtrat Mitglied ANA LOGO

18 Stadtrat Ältestenrat Stadtrat Ausschuss Bau und Sanierungen Stadtrat Ausschuss (Werk) Entsorgungsbetrieb Stadtrat Ausschuss Finanzen und Beteiligungen 39 Jasper Proske Mitglied ANA LOGO

19 57 Anette Odenweller Mitglied Stadtrat Ausschuss Frauenfragen Stadtrat Ausschuss (Werk) Gebäudewirtschaft Mainz 39 Jasper Proske Mitglied Stadtrat Ausschuss Gutachter für Grundstückswerte ANA LOGO

20 Stadtrat Ausschuss Haupt- und Personal 39 Jasper Proske Mitglied Stadtrat Ausschuss Jugendhilfe Stadtrat Ausschuss (Werk) Kommunale Datenzentrale Mainz 57 Anette Odenweller Mitglied ANA LOGO

21 Stadtrat Ausschuss Kultur Stadtrat Ausschuss Nachbarschaft Stadt Mainz/Landkreis Mainz-Bingen Stadtrat Ausschuss Rechnungsprüfung 57 Anette Odenweller Mitglied ANA LOGO

22 Stadtrat Ausschuss Schulträger 61 Uta Schmitt Mitglied Stadtrat Ausschuss Soziales 57 Anette Odenweller Mitglied 61 Uta Schmitt Mitglied Stadtrat Ausschuss Sport ANA LOGO

23 Stadtrat Ausschuss Stadtrecht Stadtrat Ausschuss Städte Mainz-Wiesbaden Stadtrat Ausschuss Umlegung ANA LOGO

24 Stadtrat Ausschuss Umwelt, Grün und Energie 61 Uta Schmitt Mitglied Stadtrat Ausschuss Verkehr 61 Uta Schmitt Mitglied Stadtrat Ausschuss Wirtschaft 39 Jasper Proske Mitglied 57 Anette Odenweller Mitglied ANA LOGO

25 97 Denny Jera Mitglied Stadtrat Unterausschuss Flughafenerweiterung und Fluglärmschutz Beirat Belange von Menschen mit Behinderungen Beirat Bildende Kunst ANA LOGO

26 Beirat Fluglärm Layenhof Beirat Job-Center Mainz Beirat Migration und Integration der Stadt Mainz ANA LOGO

27 Beirat Klimaschutz 71 Vorsitzender KSB 71 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN 71 Volker Wittmer Stiftungsrat Mitglied Mainzer Stiftung für Klimaschutz und Energieeffizienz 71 Fa. Schott 84 Vize-Vorsitzender KSB Hans Weinreuter Gunther Schaumann Verbraucherzentrale Rheinland- Pfalz e.v. Stiftungsrat Mitglied Mainzer Stiftung für Klimaschutz und Energieeffizienz Verein Deutscher Ingenieure Rheingau e.v. Stiftungsrat Mitglied Mainzer Stiftung für Klimaschutz und Energieeffizienz 73 Hochschule Mainz Volrad Wollny ANA LOGO

28 73 Volrad Wollny Stiftungsrat Mitglied Mainzer Stiftung für Klimaschutz und Energieeffizienz 67 Thomas Pensel 9 Marc-Antonin Bleicher 11 Nora Egler 24 Katharina Binz 36 Walter Koppius Geschäftsstelle und Protokollant, Umweltamt Stadtrat Mitglied SPD Stadtrat Mitglied SPD Stadtrat Mitglied BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Stadtrat Mitglied FDP 74 Bruno Kern Die Linke 75 ÖDP 75 Ingrid Pannhorst War im Rat AGEM Verwaltungsrat der Mainzer Grundstücksentwicklung 76 Kareen Sans AfD / Freie Wähler 58 Michael Pietsch Stadtrat Mitglied CDU ANA LOGO

29 55 Christian Moerchel Stadtrat Mitglied CDU 77 Beate Conradi 78 Jan Jahns 79 Sabine Gresch 80 Anne Schuster Dezernat VI Amt 69 Gebäudewirtschaft Mainz Dezernat V Amt 67 Grün- und Umweltamt Dezernat I 12- Amt für Statistik, Wahlen und Stadtentwicklung Energieagentur Rheinland- Pfalz, RB Rheinhessen-Nahe 81 Christian Henkes NABU 82 Christoph Hild 83 Frank Gey Industrie- und Handelskammer für Rheinhessen ENTEGA Vertrieb GmbH & Co KG 85 Hans-Werner Lehnert Wohnbau Mainz GmbH 86 Helmut Spoo Kreisverwaltung Mainz-Bingen 87 Ina Seddig Architektenkammer Rheinland- Pfalz ANA LOGO

30 88 Ingrid Lambertus Forum Lokale AGENDA 21 Mainz 89 Jan Jahns Vorstand AGEM 90 Jochen Erlhof 91 Jörg Diehl 92 Marco Neef 93 Martin Böhme Vorstand Mainzer Verkehrsgesellschaft Handwerkskammer Rheinhessen Bund für Umwelt und Naturschutz Mainz e.v. Ingenieurkammer Rheinland- Pfalz 94 Pascal Studier Stadtwerke Mainz AG 95 Rupert Roeder Verkehrsclub Deutschland VCD e. V. 96 Thorsten Hoffmann JGU Universität Mainz ANA LOGO

31 Beirat (Fach) Naturschutz I Beirat (Fach) Naturschutz II - Kleine Kommission Beirat Parken in Mainz (GmbH) Beirat Psychiatrie ANA LOGO

32 Beirat Senioren Beirat Theater - Staatstheater Mainz GmbH Beirat Vergabe von Projektfördermitteln für freie Kulturarbeit Beirat Weiterbildung ANA LOGO

33 Besuchskommission Jury Vergabe des Förderpreises der Stadt Mainz für eine kleinverlegerische Leistung (V. O. Stomps-Preis) Jury Verleihung des Preises zur Förderung Mainzer bildender Künstler ANA LOGO

34 Kuratorium Vergabe der Gutenberg-Stipendien der Stadt Mainz Kuratorium Vergabe des Gutenberg-Preises Patientenfürsprecherinnen und -fürsprecher Mainzer Krankenhäuser VHS Volkshochschule Mitgliederversammlung ANA LOGO

35 Stadtverwaltung 67 Thomas Pensel Klimaschutzbeirat, Geschäftsstelle und Protokollant, Umweltamt 68 Frau Danzert GB Stadtrat Herr Drubba GB Wirtschaftliche Beteiligungen Herr Blessing Organisation, Anträge etc. 77 Beate Conradi Dezernat VI Amt 69 Gebäudewirtschaft Mainz 77 Klimaschutzbeirat Mitglied 79 Sabine Gresch Dezernat I 12- Amt für Statistik, Wahlen und Stadtentwicklung 79 Klimaschutzbeirat Mitglied ANA LOGO

36 89 Dezernat V Energie- /Umweltberatung Boden-, Immissionsschutz 89 Jan Jahns Klimaschutzbeirat Mitglied 89 Vorstand AGEM Verwaltungsrat der Mainzer Grundstücksentwicklung 119 Stadt Mainz Personalrätin Angelika Spautz 119 Aufsichtsrat Mitglied ZBM Gesellschaft Entsorgung Mainz (GmbH) EGM Mitglied im Verwaltungsrat ANA LOGO

37 Jürgen Wirbelauer Entsorgungsbetrieb Stadt Mainz Personalratsvorsitzender Stellvertretender Vorsitzender Aufsichtsrat ZBM Gesellschaft Grundstücksentwicklung Mainz (Anstalt des öffentlichen Rechts) AGEM 8 Andreas Behringer Mitglied im Verwaltungsrat 14 Martin Kinzelbach Mitglied im Verwaltungsrat 17 Martina Kracht Mitglied im Verwaltungsrat 24 Katharina Binz Mitglied im Verwaltungsrat 25 Ansgar Helm-Becker Mitglied im Verwaltungsrat 36 Walter Koppius Mitglied im Verwaltungsrat ANA LOGO

38 39 Jasper Proske Mitglied im Verwaltungsrat 55 Christian Moerchel Mitglied im Verwaltungsrat 57 Anette Odenweller Mitglied im Verwaltungsrat 61 Uta Schmitt Mitglied im Verwaltungsrat 97 Denny Jera Mitglied im Verwaltungsrat Gesellschaft Grundstücksverwaltung (GmbH) Aufsichtsrat ANA LOGO

39 Gesellschaft Kraftwerke Mainz-Wiesbaden (AG) KMW 98 Helmut Georg Müller Aufsichtsrat 1. Vorsitzender und OB Wiesbaden 99 Hans-Joachim Heidecker Aufsichtsrat 1. stellvertr. Vorsitzender und Betriebsratsvorsitzender 99 Aufsichtsrat Mitglied ZBM 1 Michael Ebling 100 Dieter Berndroth 101 Horst-Wilhelm Berndroth Aufsichtsrat 2. stellvertr. Vorsitzender - via Amt bei Stadtwerken Mainz Aufsichtsrat Mitglied und Schichtleiter KMW Aufsichtsrat Mitglied und Meister KMW 102 Aufsichtsrat Mitglied 102 Heinz-Dieter Dehos Sachbearbeiter Verkehr MVG Mainz 103 Helmut Dewitz Aufsichtsrat Mitglied und Betriebsleiter KMW 104 Aufsichtsrat Mitglied Hanns-Detlev Höhne ANA LOGO

40 104 Hanns-Detlev Höhne Stellvertretender Vorstandsvorsitzender Stadtwerke Mainz AG 105 Dieter Horschler 106 Stephan Krome 107 Sarah Kuhn 108 Bernhard Lorenz Aufsichtsrat Mitglied und Stadtverordneter Wiesbaden ESWE Versorgungs AG Aufsichtsrat Mitglied und Hauptabteilungsleiter Stadtwerke Mainz Aufsichtsrat Mitglied und Kaufmännische Angestellte KMW Aufsichtsrat Mitglied und Stadtverordneter Wiesbaden ESWE Versorgungs AG 109 Gerold Müller 110 Michael Riechel 111 Tabea Rößner 112 Thomas Scherer 113 Marlis Stiehl Aufsichtsrat Mitglied und Industriemechaniker KMW Aufsichtsrat Mitglied und Vorstandsmitglied der Thüga AG und ESWE Versorg.-AG Aufsichtsrat Mitglied Abgeordnete des Deutschen Bundestages - via SWM Aufsichtsrat Mitglied und Kaufmännischer Angestellter KMW Aufsichtsrat Mitglied und Betriebsratsvorsitzende ESWE Versorgungs AG 114 Aufsichtsrat Mitglied ANA LOGO

41 114 Oliver Sucher Aufsichtsrat Mitglied ZBM 114 Ehemaliger Stadtrat Mainz Gesellschaft Mainzer Alten- und Wohnheime (ggmbh) Aufsichtsrat Gesellschaft Mainzer Aufbau (GmbH) Aufsichtsrat ANA LOGO

42 Gesellschaft Mainzer Verkehr (GmbH) MVG 90 Jochen Erlhof Vorstand Mainzer Verkehrsgesellschaft 90 Klimaschutzbeirat 5 Kartrin Eder MVGmeinRad Mietfahrräder Als Grüne protegiert Frau Eder das umweltfreundliche Fahrradfahren in Mainz. 6 Vertreten durch die Herren Kron und Beck vom Stadtplanungsamt 61 Landesinformationsfreiheitsgesetz Während einer Sitzung im Ortsbeirat Mainz-Gonsenheim beantragen Bürger die Offenlegung der Kalkulation der Linienführung Buslinie 47. Die Herren Kron und Beck vom Stadtplanungsamt 61 sowie Herr Krause von der MVG verweigerten die Auskunft mit dem Hinweis, die MVG sei nun eine GmbH und daher nicht auskunftspflichtig. Hier zeigt sich, wie offenkundig die Stadtverwaltung in Kauf nimmt, dass sie die politische Kontrolle über die von ihr selber ausgelagerten städtischen Gesellschaften verliert. 51 Ortsvorsteherin von Gonsenheim Buslinie 47 Das emotionalste Thema in Mainz Gonsenheim 2012 ist die Bürgerbeteiligung zur Buslinie 47 und ihre Streckenführung. Die von Stadt und MVG anberaumte Bürgerbeteiligung stellt sich als Farce heraus. Da die Entscheidung des Linienverlaufs von MVG und Workshop-Moderation durchgedrückt werden, verlassen alle verbleibenden Bürger aus der Bürgerinitiative demonstrativ die Workshops. Die Rolle der Ortsvorsteherin zeigt sich anhaltsweise an nebenstehendem Link. ANA LOGO

43 Sabine Flegel 51 Aufsichtsratsmitglied der MVG Landesinformationsfreiheitsgesetz Da die Kalkulation der MVG ein Verlustgeschäft zu sein scheint, beantragen Bürger die Offenlegung der Kalkulation. Die Herren Kron und Beck vom Stadtplanungsamt 61 sowie Herr Krause von der MVG verweigern die Auskunft mit dem Hinweis, die MVG sei nun eine GmbH und daher nicht auskunftspflichtig. Obwohl Sabine Flegel die Anfrage zwecks Klärung aufnimmt, erscheint die Anfrage einige Wochen später nicht im Sitzungsprotokoll. Brisant ist darauf die Reaktion Flegels, die sich nach bürgerlichem Nachhaken erst die "Genehmigung" bei ihrem Geschäftsführer der MVG holen will, die Bürgeraussage überhaupt ins Protokoll aufzunehmen. Brisant ist diese schriftliche Auskunft an den Bürger, da Flegel als Aufsichtsratsmitglied der MVG von dieser Gesellschaft für ihre Tätigkeit bezahlt wird. Mit Frau Flegel lässt sich die Politik in Mainz beispielhaft zusehends von der Wirtschaft ins Heft diktieren. Dies ist ein eklatanter Nachteil der Privatisierung städtischer Firmen, denn es zeigt, dass Politiker(innen) der Spagat zwischen eigenem Politikmandat und Wirtschaftsmandat gerne zu Ungunsten der Bürger ausgeht. Daher lehnte die Partei Die Linke unter Fraktionsvorsitz von Dieter Hofem jegliche Posten von Linken-Politikern in privatisierten städtischen Firmen ab. 102 Sachbearbeiter Verkehr 102 Heinz-Dieter Dehos Aufsichtsrat Mitglied Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG Gesellschaft mainzplus CITYMARKETING (GmbH) ANA LOGO

44 Aufsichtsrat Gesellschaft Sparkasse Mainz (Anstalt des öffentlichen Rechts) Verwaltungsrat Mitglied Verbandsversammlung Mitglied Gesellschaft Stadtwerke Mainz (AG) 104 Hanns-Detlev Höhne Stellvertretender Vorstandsvorsitzender Stadtwerke Mainz AG 104 Aufsichtsrat Mitglied KMW ANA LOGO

45 Stephan Krome Hauptabteilungsleiter Stadtwerke Mainz Aufsichtsrat Mitglied Kraftwerke Mainz-Wiesbaden 39 Jasper Proske Aufsichtsrat Mitglied Hermann Kohler Betriebsratsvorsitzender bis Aufsichtsrat Mitglied ZBM und entsandter Betriebsrat Gesellschaft Staatstheater Mainz (GmbH) Aufsichtsrat ANA LOGO

46 Gesellschaft TechnologieZentrum Mainz (GmbH) Aufsichtsrat Mitglied Gesellschaft Verkehrsverbund Mainz-Wiesbaden (GmbH) Aufsichtsrat Mitglied Gesellschaft WFB Fertigung & Service (ggmbh) Aufsichtsrat Mitglied ANA LOGO

47 Gesellschaft Wirtschaftsbetrieb Mainz (Anstalt des öffentlichen Rechts) Verwaltungsrat Mitglied Gesellschaft Wohnbau Mainz (GmbH) Gesellschaft Zentrale Beteiligung (GmbH) ZBM 1 Michael Ebling Vorsitzender Aufsichtsrat 115 Jürgen Wirbelauer Stellvertretender Vorsitzender Aufsichtsrat ANA LOGO

48 115 Jürgen Wirbelauer Entsorgungsbetrieb Stadt Mainz Personalratsvorsitzender 50 Aufsichtsrat Mitglied Gerd Eckhardt 50 Stadtrat Mainz 53 Aufsichtsrat Mitglied Ursula Groden-Kranich 53 Stadtrat Mainz 99 Aufsichtsrat Mitglied 99 Hans-Joachim Heidecker Aufsichtsrat 1. stellvertr. Vorsitzender KMW und Betriebsratsvorsitzender 25 Aufsichtsrat Mitglied 25 Ansgar Helm-Becker Verwaltungsrat der Grundstücksentwicklung Mainz - AGEM Mitglied 25 Stadtrat Mitglied 116 Hannelore Hirsch Aufsichtsrat Mitglied und ehemalige Stadträtin Mainz ANA LOGO

49 117 Jens Jessen Aufsichtsrat Mitglied und ehemaliger Stadtrat Mainz Hermann Kohler Aufsichtsrat Mitglied und Entsandter Betriebsrat SWM Stadtwerke Mainz AG (Betriebsratsvorsitzender bis ) 117 David Dietz Aufsichtsrat Mitglied und ehemaliger Stadtrat Mainz 28 Aufsichtsrat Mitglied 28 Daniel Köbler Landtag Rheinland-Pfalz Mitglied 28 Stadrat Mitglied 36 Mitglied 36 Klimaschutzbeirat Mitglied Walter Koppius 36 Aufsichtsrat Mitglied ZBM 36 Verwaltungsrat der Grundstücksentwicklung Mainz - AGEM Mitglied ANA LOGO

50 118 Andrea Litzenburger Aufsichtsrat Mitglied und ehemalige Stadträtin Mainz 47 Aufsichtsrat Mitglied Kurt Mehler 47 Stadrat Mitglied 59 Aufsichtsrat Mitglied 59 Wolfgang Reichel Landtag Rheinland-Pfalz Mitglied 59 Stadrat Mitglied 62 Aufsichtsrat Mitglied Hannsgeorg Schönig 62 Stadrat Mitglied 119 Aufsichtsrat Mitglied Angelika Spautz 119 Stadt Mainz Personalrätin 120 Aufsichtsrat Mitglied Ulrich Steinbach ANA LOGO

51 Ulrich Steinbach 120 Landtag Rheinland-Pfalz Mitglied 114 Aufsichtsrat Mitglied 114 Oliver Sucher Aufsichtsrat Mitglied KMW 114 Ehemaliger Stadtrat Mainz 19 Aufsichtsrat Mitglied Eckart Lensch 19 Stadrat Mitglied ANA LOGO

52 Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe Regionalvertretung 61 Uta Schmitt Mitglied Volkshochschule Mainz e. V. Vorstand Mitglied Zweckverband Layenhof / Münchwald 61 Uta Schmitt Mitglied ANA LOGO

53 Zweckverband Lennebergwald Erhaltung 61 Uta Schmitt Mitglied Zweckverband RNN (Verbandsversammlung) Zweckverband "Schulverband Schule mit dem Förderschwerpunkt motorische Entwicklung" ANA LOGO

54 Ortsbeirat Altstadt Ortsbeirat Bretzenheim Ortsbeirat Drais ANA LOGO

55 Ortsbeirat Ebersheim 57 Anette Odenweller Mitglied Ortsbeirat Finthen 61 Uta Schmitt Mitglied Ortsbeirat Gonsenheim ANA LOGO

56 51 Sabine Flegel Ortsvorsteherin von Gonsenheim Buslinie 47 Das emotionalste Thema in Mainz Gonsenheim 2012 ist die Bürgerbeteiligung zur Buslinie 47 und ihre Streckenführung. Die von Stadt und MVG anberaumte Bürgerbeteiligung stellt sich als Farce heraus. Da die Entscheidung des Linienverlaufs von MVG und Workshop-Moderation durchgedrückt werden, verlassen alle verbleibenden Bürger aus der Bürgerinitiative demonstrativ die Workshops. Die Rolle der Ortsvorsteherin zeigt sich anhaltsweise an nebenstehendem Link. Ortsbeirat Hartenberg/Münchfeld Ortsbeirat Hechtsheim 39 Jasper Proske Beratendes Mitglied ANA LOGO

57 Ortsbeirat Laubenheim Ortsbeirat Lerchenberg Ortsbeirat Marienborn ANA LOGO

58 Ortsbeirat Mombach 97 Denny Jera Mitglied Ortsbeirat Neustadt Ortsbeirat Oberstadt Ortsbeirat Weisenau ANA LOGO

59 ANA LOGO