Allgemeine Geschäftsbedingungen
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- Edmund Kalb
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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen I. Allgemeine Geschäftsbedingungen 1. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten zwischen Ihnen als Kunde und uns, der: Mittelalter Schneiderei Inhaberin Ute Benne Leipziger Chaussee Magdeburg Tel: Telefax + (49) mittelalter-schneiderei@web.de nachfolgend Mittelalter-Schneiderei genannt, für die Vertragsverhandlungen, die zustande kommenden Verträge sowie die Vertragsabwicklung. Die AGB gelten für Verbraucher und Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluß eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. Neben diesen AGB sind individuelle Vereinbarungen mit Verbrauchern möglich. Anderweitige Bestimmungen und AGB von Unternehmern werden nicht Vertragsbestandteil. 2. Vertragsabschluß, Änderungen der Bestellung Wir schließen nur Verträge mit uneingeschränkt geschäftsfähigen und volljährige Personen. Das Angebot unserer Waren in dem onlineshop unter stellt kein bindendes Angebot dar. Durch Anklicken des Buttons "kostenpflichtig Bestellen" am Ende des Bestellvorganges geben Sie als Kunde ein bindendes Angebot ab, die in der Bestellung angegebenen Artikel erwerben zu wollen. Bis zum Abschluß des Bestellvorganges können Sie jederzeit Artikel aus dem Warenkorb entfernen oder Ihre Bestellung durch Verlassen des Warenkorbes, des Bestellmenüs oder Schließen des Browserfensters abbrechen. Nach Absenden der Bestellung erhalten Sie von uns eine Bestätigung Ihrer angegebenen Daten und der bestellten Artikel nebst Versandkosten. Der Vertrag zwischen Ihnen und der mittelalter-schneiderei kommt zustande, wenn wir Ihnen in einer zweiten den Status in Bearbeitung mitteilen. 3. Speichern des Vertragstextes, Vertragssprache Freitag, 22. September Allgemeine Geschäftsbedingungen - Seite 1 / 9
2 Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per an Sie übermittelt. Die Vertragssprache ist deutsch. 4. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns: Mittelalter-Schneiderei Ute Benne Leipziger Chaussee Magdeburg FAX + (49) Mittelalter-Schneiderei@web.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.b. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder ) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite ( elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.b. per ) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Freitag, 22. September Allgemeine Geschäftsbedingungen - Seite 2 / 9
3 Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ausschluss des Widerrufsrechtes Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgenzur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten. Widerrufsbelehrung digitale Inhalte Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Ute Benne, Leipziger Chaussee 41, Magdeburg,mittelalter-schneiderei (at) web.de,) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.b. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder ) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Freitag, 22. September Allgemeine Geschäftsbedingungen - Seite 3 / 9
4 Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Ende der Widerrufsbelehrung Beachten Sie bitte: Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie - ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und - Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren. 5. Kostentragungsvereinbarung bei Widerruf Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen. 6. Ausschluß des Widerrufsrechtes für Unternehmer Kunden, die Unternehmer sind,steht kein Widerrufsrecht zu. Die Definition des Unternehmers finden Sie unter 1 der AGB. 7. Eigentumsvorbehalt: Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 14 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern. Evtl. von Ihnen geleistete Zahlungen werden von uns in diesem fall umgehend erstattet. 8. Preise, Preisänderungen Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise in EURO ( ) sind Bruttopreise incl. Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten. 9. Versandkosten Die Versandkosten fallen für zusätzlich zu den Artikelpreisen nach Gewicht des Versandstückes an. Das Versandgewicht ist an jedem Artikel gesondert ausgewiesen. Bei mehreren Artikeln ergeben sich die Versandkosten aus dem zusammen gerechneten Gesamtversandgewicht der bestellten Artikel. Die Versandkosten fallen einmal je Bestellung an. Freitag, 22. September Allgemeine Geschäftsbedingungen - Seite 4 / 9
5 Versandkosten innerhalb Deutschlands 50g bis 0,5 kg 2,60 Euro 0,5 kg bis 0,8 kg 3,60 Euro 0,8 kg bis 5 kg 5,70 Euro 5 kg bis 10 kg 8,30 Euro 10 kg bis 20 kg 9,50 Euro Innerhalb Deutschlands liefern wir ab einem Warenwert von 300,00 Euro versandkostenfrei. Bei Zahlung per Nachnahme, die nur für Lieferungen innerhalb Deutschlands per DHL und bei einem Warenwert zwischen 60,00 Euro und 300,00 Euro möglich ist, entsteht zusätzlich zu den Versandkosten ein Zuschlag von 5,00 Euro. Weitere 2,00 Euro sind für den Zusteller direkt bei Anlieferung zu zahlen. Bei Nachnahmelieferungen sind daher zusätzlich zu o.g. Versandkosten 5,00 Euro zu zahlen. Die Versandkosten sowie die Nachnahmegebühren werden Ihnen im Rahmen der Bestellung nochmals gesondert angezeigt. Versandkosten innerhalb der EU 0g bis 2,0 kg 9,95 Euro 2,0 kg bis 3,0 kg 10,95 Euro 3,0 kg bis 4,0 kg 11,95 Euro 4,0 kg bis 5,0 kg 13,95 Euro 5,0 kg bis 10 kg 20,30 Euro 10 kg bis 15 kg 22,00 Euro Freitag, 22. September Allgemeine Geschäftsbedingungen - Seite 5 / 9
6 15 kg bis 20 kg 25,00 Euro Versandkosten in die Schweiz 0 g bis 4,5 kg 30,00 Euro 4,5 kg bis 9,0 kg 35,00 Euro 9,0 kg bis 15 kg 40,00 Euro 15 kg bis 20 kg 42,00 Euro 10. Liefer- und Zahlungsbedingungen Der Versand erfolgt ausschließlich an Adressen innerhalb Deutschlands, nach Belgien, Österreich, Frankreich, Luxemburg, Niederlande sowie in die Schweiz Sie können je nach Bestell-Land aus folgenden Zahlungsarten wählen: - Vorauskasse durch Überweisung: Der Rechnungsbetrag ist binnen 14 Tagen nach Vertragsabschluß auf unser Konto zu überweisen. - Zahlung bei einem Warenwert von 60,00 Euro bis 300,00 Euro als Lieferung per Nachnahme ( nur innerhalb Deutschlands und bei Lieferung per DHL): Sie zahlen einen Abschlag von 40,00 Euro per Überweisung nach Vertragsabschluß, der Rechnungsrestbetrag zzgl. Nachnahmegebühr ist bei Anlieferung der Artikel an den Zusteller zu zahlen. - Zahlung per sofortueberweisung.de (nur innerhalb Deutschlands): Die Zahlung wird direkt nach Ende des Bestellvorganges über sofortueberweisung.de abgewickelt - Zahlung per PayPal: Die Zahlung wird direkt im Rahmen des Bestellvorganges über Paypal abgewickelt Freitag, 22. September Allgemeine Geschäftsbedingungen - Seite 6 / 9
7 Ist die Zahlung per Überweisung oder bei Zahlung per Nachnahme der Abschlag in Höhe von 40,00 Euro nicht innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsabschluß auf unserem Konto eingegangen sind wir berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt hat schriftlich zu erfolgen. Für den Fall des Rücktritts werden evtl. von dem Kunden bereits geleistete Zahlungen umgehend von uns erstattet. Die Lieferfristen sind an den jeweiligen Artikeln gesondert angegeben und beginnen - bei Zahlung per Vorauskasse durch Überweisung am Tage des Geldeinganges auf unserem Konto - bei Zahlung per Nachnahme an dem Tage, an dem der Abschlag in Höhe von 40,00 Euro auf unserem Konto eingegangen ist - bei Zahlung per sofortueberweisung.de oder per PayPal an dem Tag, an dem wir die Zahlungsbestätigung über sofortueberweisung.de bzw über PayPal erhalten haben. 11. Gewährleistung für Verbraucher Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Wenn Transportschäden auftreten, bitte wir darum, diese unverzüglich durch den Zusteller aufnehmen und bestätigen lassen und diese bei uns zu melden. Die Nichteinhaltung dieser Bitte beeinträchtigt jedoch Ihre Gewährleistungsansprüche nicht. 12. Gewährleistung für Unternehmer Für Kaufleute im Sinne des HGB und Unternehmer im Sinne des 14 BGB (s. 1 dieser AGB) gilt die kaufmännische Rügepflicht. Kunden, die als Unternehmer die Bestellung aufgeben, sind daher verpflichtet, die erhaltene Ware unverzüglich nach Eingang der Lieferung auf offensichtliche Fehler zu überprüfen. Stellen Sie offensichtliche Fehler fest, so haben Sie diese innerhalb einer Frist von 7 Tagen nach Eingang der Ware uns gegenüber zu rügen. Die Rüge kann telefonisch, schriftlich oder per erfolgen. Unterlassen Sie diese Rüge, so können Sie uns gegenüber keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Fehler mehr geltend machen. Im Übrigen wird die Gewährleistung zwischen uns und Unternehmern sowie Kaufleuten auf die Dauer von 6 Monaten seit Lieferung der Ware beschränkt. 13. Haftungsbeschränkung Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir lediglich, soweit diese auf vorsätzlichen oder grob Handelns oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Unberührt bleiben die zwingenden gesetzlichen Haftungsbestimmungen. 14. Schlußbestimmungen Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen. Unberührt bleiben zwingende und günstigere Bestimmungen des Staates, in dem Sie als Verbraucher Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben. Freitag, 22. September Allgemeine Geschäftsbedingungen - Seite 7 / 9
8 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechtes oder Träger eines öffentlich-rechtlichen Sondervermögens, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Goslar. Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsabschluß Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Goslar. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt II. Kundeninformationen 1. Identität des Verkäufers Ute Benne Leipziger Chaussee Magdeburg Tel: mittelalter-schneiderei (at) web.de Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS- Plattform) bereit, aufrufbar unter 2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages Die technischen Schritte zum Vertragsschluss sowie der Vertragsschluss erfolgen nach Pkt. 2 unserer allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.). 3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung 3.1. Vertragssprache ist deutsch Die Vertragstextspeicherung erfolgt nach Pkt.3 unserer allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I). 4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf unserer Internetseite. 5. Preise und Zahlungsmodalitäten 5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern Die jeweiligen Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über die Schaltfläche Informationen und in der jeweiligen Artikelbeschreibung aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges separat ausgewiesen und sind von Ihnen zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung vereinbart wurde Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter der Schaltfläche Bezahlmöglichkeiten auf unserer Internetseite ausgewiesen Die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sind sofort zur Zahlung fällig. Freitag, 22. September Allgemeine Geschäftsbedingungen - Seite 8 / 9
9 6. Lieferbedingungen 6.1. Die Lieferbedingungen sowie Lieferzeiten finden sich in der jeweiligen Artikelbeschreibung Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht. Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr. 7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht 7.1. Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche. Freitag, 22. September Allgemeine Geschäftsbedingungen - Seite 9 / 9
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