GESTALTUNGSSATZUNG der Stadt Bad Vilbel *
|
|
- Georg Hartmann
- vor 6 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 GESTALTUNGSSATZUNG der Stadt Bad Vilbel * Aufgrund des 87 Abs. 1 und 2 der HBO in der Fassung vom 20. Dezember 1993 ( GVBL.I S. 170 ) sowie auf Grund der 5 Abs und 51 Pkt. 6 der HGO in der Fassung v. 1. April 1981 ( GVBL.I. 1992, S. 170 ), zuletzt geändert durch das Gesetz vom ( GVBL.I. S. 562 ) hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Vilbel die nachstehende Gestaltungssatzung beschlossen : 1 Geltungsbereich Die Satzung gilt für die Stadt Bad Vilbel und die Stadtteile Dortelweil, Massenheim, Gronau und Heilsberg. Die jeweiligen konkreten räumlichen Geltungsbereiche der Satzung ergeben sich aus den den Anlagen Anlagen zum Geltungsbereich sowie den Gestaltungsvorschriften. - Anlage 1 : Dachgestaltung v. 20. Juni Anlage 2 : Werbeanlagen v. 20. Juni Ausnahmen und Befreiungen 1. Von nicht zwingenden Vorschriften dieser Satzung ( Regel- oder Sollvorschriften ) können Ausnahmen zugelassen werden, wenn öffentliche Belange, insbesondere die Erhaltung und Verbesserung eines harmonischen Ortsbildes oder Gründe der Verkehrssicherheit, dem nicht entgegenstehen. 2. Von zwingenden Vorschriften kann auf schriftlichen und begründeten Antrag befreit werden, wenn : a. Gründe des Wohles der Allgemeinheit die Befreiung erfordern, oder b. Die Durchführung der Vorschrift im Einzelfall zu einer offenbar nicht beabsichtigten Härte führen würde und eine Befreiung mit den öffentlichen Belangen vereinbar ist. 3. Ausnahmen und Befreiungen können mit Auflagen, Bedingungen, Befristungen und unter Widerruf erteilt werden. 4 Ordnungswidrigkeiten 1. Nach 82 Abs. 1 Nummer 19 der HBO handelt ordnungswidrig, wer vorsätzlich oder fahrlässig dieser Satzung zuwiderhandelt. 2. Die Ordnungswidrigkeit kann mit einem Bußgeld bis zu einer Höhe von geahndet werden. 3. Unabhängig von einem Bußgeldverfahren sind die zuständigen Behörden bei Zuwiderhandlung berechtigt, die verbotswidrige Plakatierung im Wege der Ersatzvornahme sofort zu entfernen. 1
2 5 Inkrafttreten * gemäß Beschluss Stadtverordnetenversammlung vom 29. August 2000 mit eingearbeiteten -Auszug aus der Artikelsatzung zur Einführung des Euro (Euro-Einführungssatzung, EES) in Kraft seit
3 Anlage 1 Dachgestaltung, vom 20. Juni Die räumlichen Geltungsbereiche für die Ziffern 2-6 ergeben sich aus den beiliegenden Karten. Der Geltungsbereich für die Ziffer 7 erstreckt sich auf das gesamte bebaute Gebiet der Stadt Bad Vilbel einschließlich der Stadtteile Gronau, Massenheim, Dortelweil und Heilsberg. 2. Die Dachform ist dem Bestand der Umgebung entsprechend auszuführen. 3. Die Dachneigung aller Haupt- und Nebengebäude muß zwischen 35 und 50 Grad alter Teilung betragen. Flachdächer sind unzulässig. 4. Ausnahmen von der Dachneigung können für Mansardendächer und verwandte Dachformen gemacht werden. 5. Dächer sind mit roten Dachziegeln einzudecken. Dacheindeckungen in anderen Materialien und anderer Farbe ( z. B. Schiefer ) kann dort zugelassen werden, wo es durch Stil und Geschichte des Gebäudes begründet ist. Solaranlagen sind zulässig, soweit sie sich einfügen. 6. Die Errichtung von Satelittenempfangsanlagen ist zulässig, wenn : - der Durchmesser nicht mehr als 0,8 m beträgt - die farbliche Gestaltung der Anlage sich anpasst. 7. Einzelne Antennen oder Antennenanlagen für Mobilfunk o.ä. sind ab einer Höhe von 5m über Erdgleiche unzulässig. Ausnahmen von dieser Regelung außerhalb von Reinen und Allgemeinen Wohngebieten sind zulässig 3
4 4
5 5
6 Anlage 2 Werbeanlagen vom 20. Juni Der Geltungsbereich umfaßt die Gemarkungen Bad Vilbel, Massenheim, Dortelweil und Gronau. Der Geltungsbereich für den Kernbereich der Gemarkung Bad Vilbel ergibt sich aus der beigefügten Karte ( Geltungsbereich zur Anlage 2 ). 2. Die Satzung unterscheidet die Zulässigkeit von Werbeanlagen nach ihrem Standort und des Gebietscharakters, der sich aus der Definition der jeweils rechtskräftigen Baunutzungsverordnung ergibt. Festsetzungen über die Gestaltung im Geltungsbereich rechtskräftiger Bebauungspläne bleiben von dieser Anlage unberührt. 3. Gestaltungsvorschriften für Werbeanlagen Geltungsbereich Abstufung nach Gebietsnutzung Wohngebiete 2 4a BauNVO Mischgebiete 5 7 BauNVO Gewerbe- und Sondergebiete 8, 9, 10 und 11 BauNVO Kernbereich Lage am Gebäude und Art der Befestigung nur EG Hauswand, nur EG Ausleger im 1.OG * Hauswand ( Ausnahme Ausleger ) Gesamtes Gebäude Hauswand und freistehende Werbeanlagen nur im EG, Ausleger 1. OG * Hauswand ( Ausnahme Ausleger ), an der Stätte der Leistung Anzahl eine pro jeweils eine pro Größe max. 0,6 m² Ausleger : max. 0,6 m² Sonstige : 1,5 m² zwei pro 2 m² Freistehende max. 2 m Höhe mit Sockel jeweils eine pro Ausleger: max. 0,60 m², Sonstige : max. 15 % der Fassadenfläche EG, jeweils für eine Gebäudeseite Form Frei Frei Frei Frei Beleuchtung angestrahlt angestrahlt und angestrahlt und Leuchtkasten Leuchtkasten Material Frei Frei Frei Frei Bis Unterkante Brüstung 1. OG 4. Großflächige Werbeanlagen ( Plakatwände ) sind unzulässig. Ausnahmsweise können großflächige Werbeanlagen in Gewerbegebieten zugelassen werden. angestrahlt, selbstleuchtende oder hinterleuchtete Einzelbuchstaben 5. Werbung an Sportflächen ( Bandenwerbung ) ist dann zulässig, wenn : - im einzelnen eine Größe von 1,2 m² nicht überschritten wird, jedoch nicht mehr als 20 lfdm pro Längsseite der Sportstätte, sie nicht oberhalb von einem Meter über Gelände angebracht wird oder - sie nicht von außen einsehbar ist. - bestehende, gennehmigte Anlagen genießen Bestandsschutz und werden von der Satzung nicht berührt. 6
7 6. Temporär aufgestellte Werbeanlagen sind unzulässig. Es sollen zu Zwecken der allgemeinen und geschäftlichen Bekanntmachungen Litfasssäulen an meheren Standorten im Innenstadtbereich aufstellt werden. Ausnahmsweise sind für Vereinsveranstaltungen in den Ortsteilen ( Dortelweil, Gronau, Massenheim und Heilsberg ) temporär aufgestellte Werbeanlagen bis 10 Tage vor dem Veranstaltungsbeginn- zulässig. 7. Pro Gewerbe ist am Ort der Leistung ein Werbeträger (Bockständer ) im öffentlichen Verkehrsraum zulässig. Voraussetzung ist,dass der Werbeträger nicht zu einer Gefährdung der Verkehrsteilnehmer führt. 8. Für Werbungen in Schaufenstern gelten die unter 3) getroffenen Aussagen, wobei Fassade und Schaufenster als Einheit gesehen werden. Ausnahmen sind Werbungen, die 0,3 m vom Schaufenster entfernt im Laden aufgestellt oder angebracht werden. 9. Hinweisschilder sind an Standorten zu bündeln und bedürfen in ihrer Gestaltung und dem Anbringungsort der Zustimmung der Stadt. Nachrichtlicher Hinweis : Für die Aufstellung von Wahlplakaten gelten die Regelungen der allgemeinen Wahlgesetze. 7
Barbarossastadt Gelnhausen
Barbarossastadt Gelnhausen Gestaltungssatzung zu Anlagen der Außenwerbung Auf Grund des 81 Abs. 1 Nr. 1 und 2 Hessische Bauordnung (HBO) in der Fassung vom 18. Juni 2002 (GVBl. I S. 274), zuletzt geändert
MehrS a t z u n g über Werbeanlagen im Stadtteil Mittelurbach vom
S a t z u n g über Werbeanlagen im Stadtteil Mittelurbach vom 16.04.2007 Aufgrund 74 Abs. 1 Ziffer 2 der Landesbauordnung (LBO) vom 08.08.1995 (Gbl. S. 617) zuletzt geändert durch Gesetz vom 14.12.2004
MehrS A T Z U N G. über die Gestaltung baulicher Anlagen für den Bereich des Bebauungsplanes Nr Hofenbornstraße vom
S A T Z U N G über die Gestaltung baulicher Anlagen für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 837 - Hofenbornstraße vom 19.4.2002 Aufgrund des 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der
MehrGestaltungssatzung Raunheim "Südlich der Bahn"
Gestaltungssatzung Raunheim "Südlich der Bahn" Aufgrund der 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07. März 2005 (GVBI. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz
MehrS a t z u n g über Werbeanlagen im Stadtteil Haisterkirch vom
S a t z u n g über Werbeanlagen im Stadtteil Haisterkirch vom 16.04.2007 Aufgrund 74 Abs. 1 Ziffer 2 der Landesbauordnung (LBO) vom 08.08.1995 (Gbl. S. 617) zuletzt geändert durch Gesetz vom 14.12.2004
MehrSatzung über besondere Anforderungen an Werbeanlagen in der Stadt Saalfeld
Werbeanlagen im Sinne nachfolgender Satzung sind alle ortsfesten Einrichtungen, die der gewerblichen sowie beruflichen Ankündigung, Anpreisung oder als Hinweis auf Gewerbe und Beruf dienen und vom öffentlichen
MehrÖrtliche Bauvorschrift
Örtliche Bauvorschrift zur Regelung der Außenwerbung im Stadtmittebereich Seite 1 von 6 Örtliche Bauvorschrift der Stadt Papenburg zur Regelung der Außenwerbung im Stadtmittebereich in der Fassung vom
Mehrvom Inhaltsübersicht
Satzung über die besonderen Anforderungen an die äußere Gestaltung und über das Verbot der Errichtung von Werbeanlagen in der Stadt Rothenburg ob der Tauber (Werbeanlagensatzung) vom 05.04.2011 Inhaltsübersicht
Mehr- Gebäuden und untergeordneten anderen baulichen Anlagen bis zu 30 cbm umbauten Raum,
Ortsrecht Ordnungsziffer 6.15 Titel Satzung z. Erhaltung u. Gestaltung baul. Anl. sowie z. Erhaltung d. Eigenart d. Gebietes f. d. Bereich Krefeld-Bockum -Friedr.-Ebert-Str. / Grotenburgstr. / Eichendorffstr.
Mehr2. Änderungssatzung zur Bausatzung für die Bebauung und. Unterhaltung bebauter und unbebauter Grundstücke in der Gemeinde Großkrotzenburg
2. Änderungssatzung zur Bausatzung für die Bebauung und Unterhaltung bebauter und unbebauter Grundstücke in der Gemeinde Großkrotzenburg Aufgrund der 6 und 7 der Hess. Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung
MehrGEMEINDE ROETGEN BEBAUUNGSPLAN NR. 15 HACKJANSBEND 1. ÄNDERUNG
BEBAUUNGSPLAN NR. 15 HACKJANSBEND 1. ÄNDERUNG GESTALTUNGSSATZUNG RaumPlan Aachen Uwe Schnuis Uli Wildschütz Lütticher Strasse 10 12 52064 Aachen 08. November 2006 INHALT: 1. Geltungsbereich 2. Gestaltung
MehrBEBAUUNGSPLAN. Gewerbegebiet Ried. Gewerbegebiet Ried II. 3. Änderung
Gemeinde St. Johann Gemarkung Würtingen Landkreis Reutlingen BEBAUUNGSPLAN Gewerbegebiet Ried und Gewerbegebiet Ried II 3. Änderung ÖRTLICHE BAUVORSCHRIFTEN Inhaltsverzeichnis Blatt 1 3 Außerkraftsetzung
MehrWERBESATZUNG F Allgemeine Anforderungen
Satzung über die Gestaltung von Außenwerbeanlagen und Warenautomaten zur Wahrung und Pflege des Stadtbildes der Altstadt sowie weiterer ausgewählter Stadtteile (Werbesatzung) Aufgrund des 86 der Landesbauordnung
MehrÖRTLICHE BAUVORSCHRIFTEN DES BEBAUUNGSPLANES UND DER ÖRTLICHEN BAUVORSCHRIFTEN HOFÄCKER. Entwurf: / Stand:
GEMEINDE: ACHSTETTEN GEMARKUNG: BRONNEN KREIS: BIBERACH ÖRTLICHE BAUVORSCHRIFTEN DES BEBAUUNGSPLANES UND DER ÖRTLICHEN BAUVORSCHRIFTEN HOFÄCKER Entwurf: 21.03.2011 / Stand: 23.05.2011 1 Rechtsgrundlagen
MehrPräambel. 1 - Geltungsbereich
Satzung über die äußere Gestaltung von Werbeanlagen und Warenautomaten zum Schutz des engeren Altstadtbereiches in Speyer (Werbesatzung) vom 18.09.1998 Der Stadtrat der Stadt Speyer hat am 10. September
MehrSatzung über die Zulässigkeit und äußere Gestaltung von Werbeanlagen in der Stadt Nördlingen (Werbeanlagensatzung)
Stadt Nördlingen Satzung über die Zulässigkeit und äußere Gestaltung von Werbeanlagen in der Stadt Nördlingen (Werbeanlagensatzung) der Stadt Nördlingen vom 27.06.2017 Inhalt 1 Satzungszweck... 2 2 Geltungsbereich...
Mehr61.2 Seite 1. Werbeanlagensatzung
61.2 Seite 1 1. Satzung zur Änderung der Satzung der über die Gestaltung von Werbeanlagen und Warenautomaten in der Innenstadt und an Hauptverkehrsstraßen im innerörtlichen Bereich (Werbeanlagensatzung)
MehrSatzung über Werbeanlagen in der Stadt Kulmbach
Satzung über Werbeanlagen in der Stadt Kulmbach Vom 2. Februar 1989 Die Stadt Kulmbach erlässt aufgrund von Art. 91 Abs. 1 Nr. 1 und 2, Abs. 2 Nr. 1 sowie Art. 89 Abs. 1 Nr. 10 der Bayerischen Bauordnung
MehrGestaltungssatzung. 1 - Örtlicher Geltungsbereich
Satzung über die Baugestaltung und Pflege des Ortsbildes von Ortskernbereichen der Stadt Pulheim vom 12. März 1981 (Gestaltungssatzung) (einschl. 1. bis 3. Änderung) Gestaltungssatzung Aufgrund des 4 der
MehrÖrtliche Bauvorschrift
Örtliche Bauvorschrift zur Regelung der Außenwerbung Seite 1 von 6 Örtliche Bauvorschrift der Stadt Papenburg zur Regelung der Außenwerbung in der Fassung vom 18.12.1978 Inhaltsverzeichnis: Seite 1 Geltungsbereich...2
MehrÖrtliche Bauvorschrift über Werbeanlagen und Warenautomaten in der Altstadt von Hameln (Neufassung)
1 Örtliche Bauvorschrift über Werbeanlagen und Warenautomaten in der Altstadt von Hameln (Neufassung) Auf der Grundlage der 56 und 97 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) i. d. F. v. 10.02.2003 (Nds.
MehrStadt Schwäbisch Hall. Örtliche Bauvorschrift zum Erhalt der historischen Dachlandschaft von Schwäbisch Hall und Steinbach
Stadt Schwäbisch Hall Örtliche Bauvorschrift zum Erhalt der historischen Dachlandschaft von Schwäbisch Hall Steinbach Der Gemeinderat der Stadt Schwäbisch Hall hat aufgr von 74 Abs. 1, 4 7 der Landesbauordnung
MehrSatzung. über besondere Anforderungen an Werbeanlagen der Marktgemeinde Oberstdorf (Werbeanlagensatzung) vom 16. Dezember 2003
Satzung über besondere Anforderungen an Werbeanlagen der Marktgemeinde Oberstdorf (Werbeanlagensatzung) vom 16. Dezember 2003 Aufgrund von Art. 91 Abs. 1 Nr. 1 und 2 und Abs. 2 Nr. 1 der Bayerischen Bauordnung
MehrÖrtliche Bauvorschrift zur Gestaltung von Werbeanlagen und Warenautomaten an der Deisterallee / Deisterstraße und Bahnhofstraße / Bahnhofsplatz
Örtliche Bauvorschrift zur Gestaltung von Werbeanlagen und Warenautomaten an der Deisterallee / Deisterstraße und Bahnhofstraße / Bahnhofsplatz 1 Geltungsbereich (1) Die genaue Abgrenzung des Geltungsbereiches
MehrSatzung der Gemeinde Neuhof. über die Gestaltung von Werbeanlagen. und Werbeflächen an baulichen Anlagen
Satzung der Gemeinde Neuhof über die Gestaltung von Werbeanlagen und Werbeflächen an baulichen Anlagen Aufgrund des 5 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Bekanntmachung vom 7. März 2005 (GVBl.
MehrGESTALTUNGSSATZUNG POTTACKER-NORD
Satzung der Stadt Hattingen über besondere Anforderungen an bauliche Anlagen und Einrichtungen sowie Freiflächen und deren äußere Gestaltung für das Bebauungsplangebiet Nr. 156 Wohnpark Pottacker Teilbereich
MehrAußenwerbungssatzung der Stadt Heusenstamm
Außenwerbungssatzung der Stadt Heusenstamm Zur Erhaltung und Gestaltung des historischen Orts- und Straßenbildes hat die Stadtverordnentenversammlung der Stadt Heusenstamm aufgrund der 5 und 51 der Hessischen
MehrSatzung der Stadt Dillenburg über die Gestaltung von Anlagen der Außenwerbung (Werbeanlagensatzung)
Satzung der Stadt Dillenburg über die Gestaltung von Anlagen der Außenwerbung (Werbeanlagensatzung) Aufgrund des 5 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) i. d. F. der Bekanntmachung vom 7. März 2005 (GVBl.
Mehrvom 8. März 1979 (Heidelberger Amtsanzeiger vom 2. November 1979)
6.2 S a t z u n g über Werbeanlagen, Automaten, Vordächer und Sonnenschutzdächer zum Schutz der historischen Altstadt der Stadt Heidelberg (Werbeanlagensatzung Altstadt) vom 8. März 1979 (Heidelberger
MehrMarkt Schwanstetten Lkr. Roth. Bebauungsplan Nr. 13 Leerstetten Südlich Schwabacher Straße, 2. Änderung. im vereinfachten Verfahren gemäß 13 BauGB
Lkr. Roth Bebauungsplan Nr. 13 Leerstetten Südlich Schwabacher Straße, 2. Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß 13 BauGB Entwurf vom 25.07.2017 Auftraggeber: Rathausplatz 1 90596 Schwanstetten vertreten
MehrWas ist eine Gestaltungssatzung?
Was ist eine Gestaltungssatzung? Stadtumbau Büdingen PLANUNGSGRUPPE DARMSTADT Rechtsgrundlagen Bundesrecht Planungsrecht = Bodenrecht Baugesetzbuch BauBG Baunutzungsverordnung BauNVO Landesrecht Bauordnungsrecht
MehrEntwurf. Stadt Osterholz Scharmbeck
Stadt Osterholz Scharmbeck Örtliche Bauvorschrift über die Gestaltung von Werbeanlagen im Bereich der Ortsdurchfahrt in der Ortschaft Scharmbeckstotel (Werbeanlagensatzung) Entwurf Inhaltsübersicht Präambel
MehrAusnahmegenehmigung und Befreiung vom Bebauungsplan in Bezug auf die Informationsfreiheit
Ausnahmegenehmigung und Befreiung vom Bebauungsplan in Bezug auf die Informationsfreiheit - Sachstand - 2008 Deutscher Bundestag WD 7-3000 - 043/08 Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages Verfasser:
Mehr1 Satzung. Begründung und Zielsetzung
-.. Satzung über die Gestaltung baulicher Anlagen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. B Teilbereich Ober-Eschbacher Straße//Mainzer Straße/ /Kalbacher Straße der Stadt Bad Homburg v.d.höhe Aufgrund
MehrÖffentliche Bekanntmachung der Gemeinde Einhausen
Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinde Einhausen Satzung zur Ergänzung baugestaltungsrechtlicher Vorschriften in rechtsgültigen Bebauungsplänen der Gemeinde Einhausen Aufgrund der 5 und 51 Nr. 6 der Hessischen
MehrÖrtliche Bauvorschrift Nr. 2 Dresdener Straße der Stadt Springe. Stadtteil Springe
Örtliche Bauvorschrift Nr. 2 Dresdener Straße der Stadt Springe Stadtteil Springe Präambel Aufgrund der 56 und 97 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13.07.1995*
MehrStadt Hardegsen Bebauungsplan Nr. 41 Vogelfleck mit 3. Änderung betreffend die Bauplätze 59 bis 63!
Stadt Hardegsen Bebauungsplan Nr. 41 Vogelfleck mit 3. Änderung betreffend die Bauplätze 59 bis 63! Übersichtskarte M 1:5.000 Projekt: Stadt Hardegsen 3. Änderung Bebauungsplan Nr. 41 Hardegsen-Vogelfleck
MehrKreisrechtssammlung des Landkreises Osterholz
des Landkreises Osterholz zuständiges Amt Planungs- und Naturschutzamt - Amt 61 - KRS-Nr. 5.41 Kurzbezeichnung (Lü Nr. 99) Verordnung der Bezirksregierung Lüneburg über das Naturschutzgebiet in der Gemarkung
Mehr- 1 - Satzungsentwurf. über örtliche Bauvorschriften Gestaltungsvorschriftenfür das Satzungsgebiet im Olsberger Stadtteil Bruchhausen vom
- 1 - Satzungsentwurf über örtliche Bauvorschriften Gestaltungsvorschriftenfür das Satzungsgebiet im Olsberger Stadtteil Bruchhausen vom Präambel Aufgrund des 86 der Bauordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
MehrSatzung der Stadt Bad Segeberg zur Regelung von Art, Größe und Anbringungsort von Werbeanlagen
Satzung der Stadt Bad Segeberg zur Regelung von Art, Größe und Anbringungsort von Werbeanlagen Seite 1 von 10 von Art, Größe und Anbringungsort von Werbeanlagen. Inhaltsverzeichnis/ Inhaltsübersicht: 1
MehrÖrtliche Bauvorschrift
Örtliche Bauvorschrift über die Gestaltung der Bebauung an den Kanälen Seite 1 von 5 Örtliche Bauvorschrift der Stadt Papenburg über die Gestaltung der Bebauung an den Kanälen in der Fassung vom 15.12.1988,
MehrBEBAUUNGSPLAN NR. 1. zur Regelung von Art und Maß baulicher Nutzung der Grundstücke
BEBAUUNGSPLAN NR. 1 zur Regelung von Art und Maß baulicher Nutzung der Grundstücke - BAUNUTZUNGSPLAN - vom 24. Juli 1963 in der Änderungsfassung vom 26.05.1971 Dieser Plan besteht aus dem folgenden Text
Mehrdes Bebauungsplanes Nr. 108 H Marktstraße Süd
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 108 H Marktstraße Süd Stadt Neustadt a. Rbge., Kernstadt Präambel Auf Grund des 1 Abs. 3 und des 10 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung
MehrWerbeanlagensatzung vom Teil 1: Begriffsbestimmungen
Seite 1 von 5 Werbeanlagensatzung vom 22.10.2003 Aufgrund von Art. 91 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 und Abs. 2 Nr. 1 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) erlässt die Gemeinde Oberschleißheim folgende Satzung: Teil
Mehr1 Geltungsbereich. (2) Die Satzung gilt für alle Anlagen der Außenwerbung, gleichgültig ob nach BayBO genehmigungspflichtig oder genehmigungsfrei.
Lindau (B) Nr. II/2. S a t z u n g über die Errichtung, Aufstellung, Anbringung und wesentliche Änderung von Anlagen der Außenwerbung im Bereich der Stadt Lindau (Bodensee) - Insel - (Werbeanlagensatzung)
MehrStadt Nordhausen - O R T S R E C H T S. 1. Örtliche Bauvorschrift der Stadt Nordhausen zur Regelung der Außenwerbung und Anbau von Markisen
Stadt Nordhausen - O R T S R E C H T - 6.6 S. 1 Örtliche Bauvorschrift der Stadt Nordhausen zur Regelung der Außenwerbung und Anbau von Markisen S a t z u n g 1 Örtlicher Geltungsbereich Geltungsbereich
MehrÖrtliche Bauvorschrift der Stadt Verden (Aller) über die Außenwerbung in der Altstadt Verden (Aller)
Örtliche Bauvorschrift der Stadt Verden (Aller) über die Außenwerbung in der Altstadt Verden (Aller) Aufgrund der 10 und 58 Abs. 1 Nr. 5 des Nieders. Kommunalverfassungsgesetzes vom 17.12.2010 (Nds. GVBl.
MehrGestaltungssatzung für Reihen- und Doppelhäuser in Haßloch-Nord
Seite 1 Gemäß der 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung vom 1.4.1993 (GVBl. I, 1992, S. 533) und des 87 der Hessischen Bauordnung (HBO) vom 20.12.1993 (GVBl. I, S. 655) hat die Stadtverordnetenversammlung
MehrOrtssatzung über die Festsetzung, Anbringung und Instandhaltung von Hausnummern:
SATZUNG UBER DIE ERSTRECKUNG DER SATZUNG ÜBER DIE FESTSETZUNG; ANBRINGUNG UND INSTANDHALTUNG VON HAUSNUMMERN Aufgrund der 5 und 51 Ziff. 6 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 1. Juli
MehrAmtsblatt der Bezirksregierung Lüneburg Nr. 7 vom , Seite 67
Amtsblatt der Bezirksregierung Lüneburg Nr. 7 vom 01.04.1985, Seite 67 V e r o r d n u n g der Bezirksregierung Lüneburg über das Naturschutzgebiet "Wiesen- und Weidenflächen an der Oste" in den Gemarkungen
MehrSatzung der Stadt Bad Blankenburg über Werbeanlagen (Werbeanlagensatzung)
1 Satzung der Stadt Bad Blankenburg über Werbeanlagen (Werbeanlagensatzung) Der Stadtrat der Stadt Bad Blankenburg hat am 01.07.2015 (Beschluss Nr. BB 1.E.67/VI/2015) aufgrund 88 Abs. 1 Nr. 1 und 2 Thüringer
MehrBebauungsplan Nr. 21 Paaschberg, 1. Änderung mit örtlicher Bauvorschrift
(Landkreis Harburg) Bebauungsplan Nr. 21 Paaschberg, 1. Änderung mit örtlicher Bauvorschrift Stand: öffentliche Auslegung gem. 3 (2) BauGB sowie Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. 4 (2) BauGB
MehrGEMEINDE TAUFKIRCHEN (VILS)
GEMEINDE TAUFKIRCHEN (VILS) BEBAUUNGSPLAN NR. 89 "ORTSMITTE - WESTLICH DER LANDSHUTER STRASSE" TEIL 1 IM BESCHLEUNIGTEN VERFAHREN GEMÄSS 13a BauGB TEXTTEIL 0 m 25 m 50 m Norden Maßstab 1:500 Eberhard von
MehrÖrtliche Bauvorschrift
1 Örtliche Bauvorschrift über besondere Anforderungen an die Gestaltung von Gebäuden und baulichen Anlagen innerhalb des Wohnhofes Im Eichenbrink (Gestaltungssatzung für einen Teilbereich des Geltungsbereiches
MehrStadtverordnung über die Baumnaturdenkmale der Hansestadt Rostock in der Fassung vom 11. Februar 2016
Stadtverordnung über die Baumnaturdenkmale der Hansestadt Rostock in der Fassung vom 11. Februar 2016 Die Neufassung berücksichtigt die a) Stadtverordnung zur Änderung der Stadtverordnung über die Baumnaturdenkmale
MehrGestaltungssatzung der Stadt Markneukirchen für den historischen Bereich der Stadt Markneukirchen
Gestaltungssatzung der Stadt Markneukirchen für den historischen Bereich der Stadt Markneukirchen Zur Erhaltung des räumlichen und gestalterischen Zusammenhanges und dem Schutz des vorhandenen Ortsbildes,
MehrS a t z u n g. vom 28. März 2011 über die Zulässigkeit von Werbeanlagen und Warenautomaten in der Stadt Hachenburg gemäß 88 Abs. 1 Landesbauordnung
S a t z u n g vom 28. März 2011 über die Zulässigkeit von Werbeanlagen und Warenautomaten in der Stadt Hachenburg gemäß 88 Abs. 1 Landesbauordnung Aufgrund des 88 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 in Verbindung mit
MehrEntwurf. Stadt Lindenberg i. Allgäu. 1. Änderung des Bebauungsplanes "Westlicher Nadenberg Teil 2" Fassung vom
www.buerosieber.de Entwurf Fassung vom 03.03.2016 Stadt Lindenberg i. Allgäu 1. Änderung des Bebauungsplanes "Westlicher Nadenberg Teil 2" Inhaltsverzeichnis 1 Rechtsgrundlagen für die zusätzlichen und
MehrVerordnung der Gemeinde Unterföhring über das Anbringen von Anschlägen (Plakatierungsverordnung) vom
Verordnung der Gemeinde Unterföhring über das Anbringen von Anschlägen (Plakatierungsverordnung) vom 09.03.2017 Aufgrund des Art. 28 des Gesetzes über das Landesstrafrecht und das Verordnungsrecht auf
MehrStadtverordnung der Hansestadt Rostock über den geschützten Landschaftsbestandteil Feuchtgebiet Groß Klein in der Fassung vom 22.
Stadtverordnung der Hansestadt Rostock über den geschützten Landschaftsbestandteil Feuchtgebiet Groß Klein in der Fassung vom 22. November 2001 Die Neufassung berücksichtigt die a) Stadtverordnung der
MehrBegründung. Vorentwurf
Vorentwurf Begründung Örtliche Bauvorschrift über die Gestaltung von Werbeanlagen im Bereich der Ortsdurchfahrt in der Ortschaft Pennigbüttel (Werbeanlagensatzung) Stadt Osterholz-Scharmbeck Landkreis
MehrT O P 5. Träger öffentlicher Belange Landratsamt Ravensburg Rechtsaufsichtsbehörde. Vorgaben und Anregungen Vorschlag der Verwaltung Vorgabe:
T O P 5 Bebauungsplan Mittlere Breite 1. Änderung und Bebauungsplan Innere Breite 6. Änderung - Abwägung der Vorgaben, Bedenken und Anregungen aus der Offenlage - Satzungsbeschluss 1. Zu entscheiden ist:
MehrFriedrich-Wilhelm-Weber-Straße und der Heinrich-von-Kleist-Straße. Übersichtsplan mit Geltungsbereich
Satzung der Stadt Marl vom 20.09. 2012 über örtliche Bauvorschriften für die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für den Bereich der ehemaligen Schillerschule zwischen der Friedrich-Wilhelm-Weber-Straße
Mehr1 Örtlicher Geltungsbereich. 2 Zuständigkeit. 3 Verfahrensgrundsätze
Stadt Eberswalde Der Bürgermeister Ordnungsbehördliche Verordnung über die Festsetzung, Gestaltung, Anbringung und Instandhaltung von Hausnummern in der Stadt Eberswalde - Hausnummernverordnung (HNrVO)
MehrSatzung der Stadt Mönchengladbach über die Gestaltung von Werbeanlagen und Warenautomaten im Innenstadtkern von Mönchengladbach
Satzung der Stadt Mönchengladbach über die Gestaltung von Werbeanlagen und Warenautomaten im Innenstadtkern von Mönchengladbach Aufgrund des 86 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 Nr. 1 i.v.m. 84 Abs. 1 Nr. 20 und
MehrPräambel. S 1 Geltungsbereich
.Reih21A.DOC 29.11.95 Satzung der Gemeinde Rheurdt über die besonderen Anforderungen an bauliche Anlagen und ihre Gestaltung (Gestaltungssatzung) vom J$.Mdr2 JW6 für den Bereich des Bebauungsplanes Rheurdt
MehrPräambel. Teil B Text
Präambel Aufgrund des 10 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) einschließlich aller rechtsgültigen Änderungen wird nach Beschlussfassung durch die Bürgerschaft vom
Mehr1 SChutzgegenstand. (1) Der auf jeweils Teilflächen der Flurstücke 128 und 174, Flur 1 der Gemarkung Stubbendorf,
Verordnung über die Festsetzung des Stubbendorfer Apfelbaumes und seiner Umgebung als geschützter Landschaftsbestandteil des Landkreises Bad Doberan und des Landkreises Nordvorpommern vom 19. Januar 2009
MehrSatzung der Stadt Bonn über die Gestaltung und Einfriedigung der Vorgärten (Vorgartensatzung) Vom 3. November 1980
62.1 Satzung der Stadt Bonn über die Gestaltung und Einfriedigung der Vorgärten (Vorgartensatzung) Vom 3. November 1980 Verzeichnis der Änderungen Satzung vom in Kraft getreten am Geänderte Regelungen
MehrSatzung über die Beschaffung, Anbringung und Unterhaltung von Grundstücksnummernschildern. vom
1.6 1 Satzung über die Beschaffung, Anbringung und Unterhaltung von Grundstücksnummernschildern vom 18.01.1963 hier abgedruckt in der Grundfassung vom 18.01.1963 Aufgrund des 126 Abs. 3 BbauG vom 23.06.1960
MehrSatzung. über die Genehmigung und Gestaltung von Werbeanlagen in der Gemeinde Kollnburg
Satzung über die Genehmigung und Gestaltung von Werbeanlagen in der Gemeinde Kollnburg Die Struktur der Gemeinde Kollnburg mit stark ausgeprägter Ausrichtung auf den Fremdenverkehr macht es zum Schutz
Mehr1 Allgemeines. 2 Führen von Hunden
Kennziffer: 1.06 Verordnung der Stadt Varel über das Mitführen von Hunden Aufgrund des 55 des Niedersächsischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Nds. SOG) in der Fassung vom 19.01.2005
MehrPlakatierungssatzung
Plakatierungssatzung Die Gemeindevertretung der Gemeinde Mittenaar hat in Ihrer Sitzung am 13.07.2015 diese Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Plakatierungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der
MehrStand: 2. März 2011 (Zweite Änderungssatzung vom ) Satzung über
Stand: 2. März 2011 (Zweite Änderungssatzung vom 24.02.2011) Satzung über 1. die Gestaltung, Begrünung und Bepflanzung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke; 2. die Gestaltung, Begrünung und
MehrSTADT BALINGEN. für Werbeanlagen und Automaten in der Innenstadt Balingen
STADT BALINGEN Satzung für Werbeanlagen und Automaten in der Innenstadt Balingen in der Fassung der Änderung vom 16.07.2008 Aufgrund 74 Landesbauordnung Baden-Württemberg (LBO) vom 08.08.1995 (GBl. 1995
MehrOrdnungsbehördliche Verordnung der Stadt Dormagen zur Wahlwerbung auf öffentlichen Flächen vom
F3/32 32.03 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Dormagen zur Wahlwerbung auf vom 13.06.2013 Präambel... 2 1 Sachlicher Geltungsbereich... 2 2 Begriffsbestimmungen... 2 3 Zulässigkeit und Zuständigkeit...
MehrBaumschutzsatzung. Vorbemerkung
Baumschutzsatzung Die nachfolgende Verordnung der unteren Naturschutzbehörde nach 25 Naturschutzgesetz gilt gemäß 67 Abs. 7 Naturschutzgesetz als Satzung der Stadt Filderstadt weiter. Verordnung des Landratsamtes
MehrA) Bebauungsplan B) Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan. Öffentliche Auslegung gem. 3 Abs. 2 BauGB:
GEMEINDE Dürnau BEBAUUNGSPLAN Flenner, 1. Änderung SATZUNGEN A) Bebauungsplan B) Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan Entwurf vom 28.09.2015 Bebauungsplan gem. 13a BauGB Aufstellungsbeschluss gem.
MehrVerordnung der Stadt Schweinfurt über den Schutz des Bestandes an Bäumen (Baumschutzverordnung)
Verordnung der Stadt Schweinfurt über den Schutz des Bestandes an Bäumen (Baumschutzverordnung) Vom 26.01.2010 Aufgrund von Art. 12 Abs. 2 und 3 i. V. m. Art. 45 Abs. 1 Nr. 4 des Bayerischen Naturschutzgesetzes
MehrSatzung der Gemeinde Vörstetten über
Fassung vom 2017-04-24 Projekt Nr.: 2016-040 1. Fertigung Kirchstraße 2 79279 Vörstetten Satzung der über Bebauungsplan : Gottesacker, 5. Änderung mit planungsrechtlichen Festsetzungen und örtlichen Bauvorschriften
MehrII. Gestalterische Forderungen
Gestaltungs- und Werbesatzung "Triebischvorstadt" der Stadt Meißen in der Fassung vom 25.04.1995, zuletzt bekanngemacht im Amtsblatt der Stadt Meißen Nr. 5/1995 vom 05.05.1995 Inhalt Präambel I. Geltungsbereich
MehrSatzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen ( 42 Abs. 2 LStrG) der Stadt Mülheim-Kärlich vom
Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen ( 42 Abs. 2 LStrG) der Stadt Mülheim-Kärlich vom 18.10.2012 Aufgrund des 42 Abs. 2 des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz und des 24 der Gemeindeordnung
MehrSatzung über besondere Anforderungen an Werbeanlagen der Großen Kreisstadt Kitzingen (Werbeanlagensatzung WAS) vom 27.
1 STADT KITZINGEN Satzung über besondere Anforderungen an Werbeanlagen der Großen Kreisstadt Kitzingen (Werbeanlagensatzung WAS) vom 27. November 2015 Inkrafttreten: 02.12.2015 Stand: 02.12.2015 2 Aufgrund
MehrSatzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen ( 42 Abs. 2 LStrG) der Ortsgemeinde Bassenheim vom
Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen ( 42 Abs. 2 LStrG) der Ortsgemeinde Bassenheim vom 28.06.2012 Aufgrund des 42 Abs. 2 des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz und des 24 der Gemeindeordnung
MehrStadt Sinsheim Stadtteil Steinsfurt. Satzung. über Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan Hettenberg I, 2. Änderung
Stadt Sinsheim Stadtteil Steinsfurt Satzung über Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan Hettenberg I, 2. Änderung Rechtsgrundlagen : 74 und 75 Landesbauordnung LBO in der Fassung der Neubekanntmachung
MehrPlakatierungs- Verordnung der Gemeinde Schönau
Plakatierungs- Verordnung der Gemeinde Schönau vom 06. Juni 2013 Verordnung der Gemeinde Schönau über das Anbringen von Anschlägen (Plakatierungsverordnung) Die Gemeinde Schönau erlässt aufgrund des Art.
MehrSinsheim. Bebauungsplan Hettenberg I, 2. Änderung. Satzung über Örtliche Bauvorschriften. Große Kreisstadt. Rhein-Neckar-Kreis
Anlage 3 Große Kreisstadt Sinsheim Rhein-Neckar-Kreis Bebauungsplan Hettenberg I, 2. Änderung Gemarkung Sinsheim-Steinsfurt gem. 74 und 75 LBO Entwurf Planstand: 20.02.2018 Bebauungsplan Hettenberg I,
MehrBaugestaltungssatzung der Gemeinde Hofbieber
Baugestaltungssatzung der Gemeinde Hofbieber Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hofbieber hat in ihrer Sitzung am 29.06.2017 die nachfolgende Baugestaltungssatzung beschlossen, die auf folgenden Rechtgrundlagen
MehrV o r l a g e an den an den Verwaltungsausschuss und den Bau- und Umweltausschuss
Stadt Helmstedt Der Bürgermeister Planen und Bauen.04.2017 V068/2017 V o r l a g e an den an den Verwaltungsausschuss und den Bau- und Umweltausschuss Örtliche Bauvorschrift für Bad Helmstedt (Neufassung)
MehrI. Allgemeine Bestimmungen
1 A 1/3 Polizeiverordnung der Gemeinde Kressbronn am Bodensee zum Schutz vor Gefahren durch Plakate und andere ähnliche Werbegegenstände (Plakatierungsverordnung) Auf Grund der 10, 1 und 18 des Polizeigesetzes
MehrSatzung. über die Gestaltung von Dachgauben und vergleichbaren Dachaufbauten im Stadtgebiet der Stadt Friedberg
Satzung über die Gestaltung von Dachgauben und vergleichbaren Dachaufbauten im Stadtgebiet der Stadt Friedberg Beschluss: 30.07.1998 Genehmigung: - Ausfertigung: 05.08.1998 Inkrafttreten: 08.08.1998 Seite
MehrBremische Verordnung zum Schutz der Rinder vor einer Infektion mit dem Bovinen Herpesvirus Typ 1 (BremBHV1-V)
Bremische Verordnung zum Schutz der Rinder vor einer Infektion mit dem Bovinen Herpesvirus Typ 1 (BremBHV1-V) Zum 29.09.2017 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe Aufgrund des 38 Absatz 9 in
MehrGestaltungssatzung. Siedlung Marienhof. Fachbereich Umwelt und Planen Stadt- und Landschaftsplanung / Bauordnung, Denkmal- und Naturschutz
Gestaltungssatzung Siedlung Marienhof Fachbereich Umwelt und Planen Stadt- und Landschaftsplanung / Bauordnung, Denkmal- und Naturschutz SATZUNG der Stadt Flensburg über besondere Anforderungen an bauliche
MehrSTADT BAD AIBLING BEBAUUNGSPLAN NR. 87 "WESTLICH DER KATHARINEN- STRASSE" 1. ÄNDERUNG IM BESCHLEUNIGTEN VERFAHREN GEMÄSS 13a BauGB
STADT BAD AIBLING BEBAUUNGSPLAN NR. 87 "WESTLICH DER KATHARINEN- STRASSE" 1. ÄNDERUNG IM BESCHLEUNIGTEN VERFAHREN GEMÄSS 13a BauGB 8 7 08 205 6 2055 146 Stadt Bad Aibling Bebauungsplan Nr. 87 Westlich
MehrSatzung. über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen (Baugestaltungssatzung) für. den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 16/77/III - Leimbacher Berg -
Satzung über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen (Baugestaltungssatzung) für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 16/77/III - Leimbacher Berg - einschl. der Änderungen zu diesem Bebauungsplan vom 09.
MehrStadt Hessisch Oldendorf
Stadt Hessisch Oldendorf ST Hessisch Oldendorf Änderung der örtlichen über die Gestaltung Verfahren nach 13a BauGB über Gestaltung gem. 84 Abs. 3 NBauO i. V. m. 9 Abs. 4 BauGB A B S C H R I F T PETER DIPL.-ING.
MehrÄnderung des Baugesetzbuchs zugunsten der Zulassung von Unterkünften
MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Postfach 103452 70029 Stuttgart Regierungspräsidium Stuttgart Regierungspräsidium Karlsruhe Regierungspräsidium Tübingen
MehrLesbare Fassung der Stellplatzsatzung
Lesbare Fassung der Stellplatzsatzung inkl. Änderungspassus ( 2 Nr. 1 sowie 3 Nr. 1) der geänderten Satzung vom 06.02.2014 Hinweis: Lesbare Fassungen dienen der besseren Lesbarkeit von Satzungen, die durch
MehrÖrtliche Bauvorschrift über Gestaltung für den Helmstedter Altstadtbereich
Örtliche Bauvorschrift über Gestaltung für den Helmstedter Altstadtbereich Aufgrund der 6 und 40 der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) in Verbindung mit 56 und 97 der Niedersächsischen Bauordnung
Mehr