Forschungs- und Entwicklungskooperationen

Transkript

1 CFUpdate und Kapellmann Akademie Forschungs- und Entwicklungskooperationen Rechtssicher zur optimalen Verwertung der Ergebnisse 28. September 2017 in Frankfurt

2 Inhalt Unter diesem Titel haben wir bereits im November 2016 in Kooperation mit der Rechtsanwaltskanzlei Kapellmann & Partner ein CFUpdate bei uns in Düsseldorf durchgeführt. Wegen des großen Interesses und der positiven Reaktionen werden wir die Veranstaltung dieses Jahr in Frankfurt am Main in den Räumlichkeiten von Kapellmann & Partner wiederholen. Die Vereinbarung rechtssicherer Regelungen, die den Kooperationspartnern die gewünschte Verwertungsmöglichkeit an den Entwicklungsergebnissen sichern, stellt in der Praxis eine häufig unterschätzte Schwierigkeit dar. Forschungskooperationen sind zwar ein weit verbreitetes Instrumentarium, um externes Know-how für die eigene Produktentwicklung nutzbar zu machen. Nicht selten haben die Kooperationspartner auch eine Vorstellung über die eigene Verwertung der Entwicklungsergebnisse. Pauschal getroffene Vereinbarungen werden diesen Interessen jedoch nicht gerecht. Kartellrechtliche Schranken werden in vielen Fällen nicht in Betracht gezogen, mit teils fatalen Folgen. Und handelt es sich um subventionierte Kooperationen oder ist ein öffentlich gefördertes Institut an der Kooperation beteiligt, stellt das Beihilferecht die Koopera- tionspartner vor besondere Herausforderungen, die es vor Eintritt in die Geschäftsbeziehung zu lösen gilt. Das Ziel unseres Seminars ist es, den Teilnehmern einen praxisnahen Überblick über die rechtlichen Herausforderungen von Forschungskooperationen sowie eine Anleitung zum richtigen Umgang mit diesen Herausforderungen zu geben. Die Veranstaltung richtet sich an Geschäftsführer, F&E-Leiter, Abteilungsleiter und sonstige interessierte Mitarbeiter aus Forschungs- oder Patentabteilungen in Unternehmen und Forschungseinrichtungen.

3 Programm 12:30 Eintreffen der Teilnehmer und Mittagsimbiss 13:30 Begrüßung Dr. Ivo du Mont und Dr. Reinhard Fischer 13:40 Überblick über Forschungsverträge Abgrenzung zwischen Auftragsforschung und Kooperationsforschung, Darstellung des jeweiligen Regelungsbedarfs Dr. Reinhard Fischer 14:00 Schutzrechte bei Kooperationen Übersicht über die Rechte, gesetzliche Regelungen und vertragliche Regelungsmöglichkeiten Dr. Reinhard Fischer und Michel Kaminsky 14:20 Kartellrechtlicher Rahmen für Forschungskooperationen Ausgleich von Innovationsschutz und freiem Wettbewerb Dr. Ivo du Mont 14:40 Forschungskooperationen im Beihilferecht Konstellationen, Risiken und Gestaltungsmöglichkeiten Dr. Christian Wagner 15:00 Kaffeepause 15:30 Impulsvorträge: Forschungskooperationen in der Praxis Dr. Ivo Lewalter Dr.-Ing. Manfred Renner 16:00 Fallstudien: Mögliche Regelungen der Zuordnung und Verwertung von Entwicklungsergebnissen 1. Beauftragung einer beihilfegeförderten Forschungseinrichtung 2. Auftragsforschung zwischen Nichtwettbewerbern 3. Kooperationsforschung zwischen Nichtwettbewerbern 4. Kooperationsforschung zwischen Wettbewerbern Dr. Ivo du Mont, Dr. Christian Wagner und Dr. Reinhard Fischer 17:30 Zusammenfassung und Ausklang

4 Referenten Dr. Ivo du Mont, LL.M. Rechtsanwalt Kapellmann & Partner Dr. Reinhard Fischer Rechtsanwalt COHAUSZ & FLORACK Dr. Christian Wagner Rechtsanwalt Kapellmann & Partner Michel Kaminsky Patentanwalt COHAUSZ & FLORACK Dr. Ivo Lewalter Legal Counsel, Rechtsabteilung Fresenius SE & Co. KGaA Dr.-Ing. Manfred Renner Abteilungsleiter Materialsysteme und Hochdrucktechnik Business Development Manager Polymerwerkstoffe Fraunhofer-Institut UMSICHT

5 Organisatorisches Kontakt Die Anzahl der Teilnehmer ist begrenzt. Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt. Bitte melden Sie sich bis zum über den nachfolgenden Link zur Veranstaltung an. register-cfupdate-forschungs-und-entwicklungskooperationen/ COHAUSZ & FLORACK Patent- und Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbb Christiane Hering Telefon Bitte beachten Sie den geänderten Veranstaltungsort. Die Veranstaltung findet im Haus des Handwerks, Kettenhofweg 14-16, Frankfurt am Main statt. Parkplätze stehen Ihnen im nahegelegenen Parkhaus Alte Oper oder Opern Turm zur Verfügung. Die Teilnahme ist kostenlos. Auf Wunsch können Teilnahmebescheinigungen ausgestellt werden.

6 Kontakt Patent- und Rechtsanwälte Bleichstraße 14 D Düsseldorf Christiane Hering Telefon