G e b ü h r e n v e r z e i c h n i s zur Abfallgebührensatzung (Abfallgebührenverzeichnis - GebVerz-AGS)
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- Monika Junge
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1 A G e b ü h r e n v e r z e i c h n i s zur Abfallgebührensatzung (Abfallgebührenverzeichnis - GebVerz-AGS) 1. Restmüllbehälter 1.1 Die Gebühren betragen: ohne den Service des Raus- und Reinstellens (Teilservice) Für einen 60-Liter-Behälter im Bedarfssystem 90,00 Euro / Jahr 2,80 Euro / Leerung Für einen 120-Liter-Behälter 90,00 Euro / Jahr - bei wöchentlicher Leerung 291,20 Euro / Jahr - bei 14-täglicher Leerung 145,60 Euro / Jahr - im Bedarfssystem, für Zwischenleerungen und sonstige Leerungen 5,60 Euro / Leerung - für Spitzenmengen in von der Stadt hierfür ausgegebenen Säcken 5,60 Euro / Sack Für einen 240-Liter-Behälter 180,00 Euro / Jahr - bei wöchentlicher Leerung 582,40 Euro / Jahr - bei 14-täglicher Leerung 291,20 Euro / Jahr - im Bedarfssystem, für Zwischenleerungen und sonstige Leerungen 11,20 Euro / Leerung Für einen 660-Liter-Behälter 495,00 Euro / Jahr - bei wöchentlicher Leerung 1 601,60 Euro / Jahr - bei 14-täglicher Leerung 800,80 Euro / Jahr - bei zweimal wöchentlicher Leerung 3 203,20 Euro / Jahr - im Bedarfssystem, für Zwischenleerungen und sonstige Leerungen 30,80 Euro / Leerung Für einen 1100-Liter-Behälter 825,00 Euro / Jahr - bei wöchentlicher Leerung 2 667,60 Euro / Jahr - bei 14-täglicher Leerung 1 333,80 Euro / Jahr - bei zweimal wöchentlicher Leerung 5 335,20 Euro / Jahr - im Bedarfssystem, für Zwischenleerungen und sonstige Leerungen 51,30 Euro / Leerung inklusive des Services des Raus- und Reinstellens bei satzungskonformen Standplätzen (Vollservice) Für einen 60-Liter-Behälter im Bedarfssystem 90,00 Euro / Jahr 3,10 Euro / Leerung
2 - 2 - A Für einen 120-Liter-Behälter 90,00 Euro / Jahr - bei wöchentlicher Leerung 306,80 Euro / Jahr - bei 14-täglicher Leerung 153,40 Euro / Jahr - im Bedarfssystem, für Zwischenleerungen und sonstige Leerungen 5,90 Euro / Leerung Für einen 240-Liter-Behälter 180,00 Euro / Jahr - bei wöchentlicher Leerung 603,20 Euro / Jahr - bei 14-täglicher Leerung 301,60 Euro / Jahr - im Bedarfssystem, für Zwischenleerungen und sonstige Leerungen 11,60 Euro / Leerung Für einen 660-Liter-Behälter 495,00 Euro / Jahr - bei wöchentlicher Leerung 1 643,20 Euro / Jahr - bei 14-täglicher Leerung 821,60 Euro / Jahr - bei zweimal wöchentlicher Leerung 3 286,40 Euro / Jahr - im Bedarfssystem, für Zwischenleerungen und sonstige Leerungen 31,60 Euro / Leerung Für einen 1100-Liter-Behälter 825,00 Euro / Jahr - bei wöchentlicher Leerung 2 714,40 Euro / Jahr - bei 14-täglicher Leerung 1 357,20 Euro / Jahr - bei zweimal wöchentlicher Leerung 5 428,80 Euro / Jahr - im Bedarfssystem, für Zwischenleerungen und sonstige Leerungen 52,20 Euro / Leerung Für das Raus- und Reinstellen bei nicht satzungskonformen Standplätzen (Komfortservice) sind folgende, gegenüber den Gebühren nach Nr zusätzliche Gebühren zu entrichten: a) Für einen 60-Liter-Behälter bei Abholung im Bedarfssystem - in der Komfortstufe 1 14,10 Euro / Jahr - in der Komfortstufe 2 28,20 Euro / Jahr - in der Komfortstufe 3 42,30 Euro / Jahr b) Für einen 120-Liter-Behälter bei wöchentlicher Leerung - in der Komfortstufe 1 28,20 Euro / Jahr - in der Komfortstufe 2 56,40 Euro / Jahr - in der Komfortstufe 3 84,60 Euro / Jahr bei 14-täglicher Leerung oder Abholung im Bedarfssystem - in der Komfortstufe 1 14,10 Euro / Jahr - in der Komfortstufe 2 28,20 Euro / Jahr - in der Komfortstufe 3 42,30 Euro / Jahr c) Für einen 240-Liter-Behälter bei wöchentlicher Leerung - in der Komfortstufe 1 56,40 Euro / Jahr - in der Komfortstufe 2 112,80 Euro / Jahr - in der Komfortstufe 3 169,20 Euro / Jahr
3 - 3 - A bei 14-täglicher Leerung oder Abholung im Bedarfssystem - in der Komfortstufe 1 28,20 Euro / Jahr - in der Komfortstufe 2 56,40 Euro / Jahr - in der Komfortstufe 3 84,60 Euro / Jahr d) Für einen 660-Liter-Behälter bei wöchentlicher Leerung - in der Komfortstufe 1 155,60 Euro / Jahr - in der Komfortstufe 2 311,20 Euro / Jahr - in der Komfortstufe 3 466,80 Euro / Jahr bei 14-täglicher Leerung oder Abholung im Bedarfssystem - in der Komfortstufe 1 77,80 Euro / Jahr - in der Komfortstufe 2 155,60 Euro / Jahr - in der Komfortstufe 3 233,40 Euro / Jahr bei zweimal wöchentlicher Leerung - in der Komfortstufe 1 311,20 Euro / Jahr - in der Komfortstufe 2 622,40 Euro / Jahr - in der Komfortstufe 3 933,60 Euro / Jahr e) Für einen 1100-Liter-Behälter bei wöchentlicher Leerung - in der Komfortstufe 1 259,60 Euro / Jahr - in der Komfortstufe 2 519,20 Euro / Jahr - in der Komfortstufe 3 778,80 Euro / Jahr bei 14-täglicher Leerung oder Abholung im Bedarfssystem - in der Komfortstufe 1 129,80 Euro / Jahr - in der Komfortstufe 2 259,60 Euro / Jahr - in der Komfortstufe 3 389,40 Euro / Jahr bei zweimal wöchentlicher Leerung - in der Komfortstufe 1 519,20 Euro / Jahr - in der Komfortstufe ,40 Euro / Jahr - in der Komfortstufe ,60 Euro / Jahr 1.2 Die Gebühren für Restmüll-Großraumbehälter betragen: Für einen 2,5 m³-großraumbehälter gesamt Euro / Jahr Euro / Jahr Euro / Jahr bei 14-täglicher Abholung 937, , ,10 bei einm. Abholung/Woche 1 875, , ,20 bei zweim. Abholung/Woche 3 750, , ,40 bei jeder Zwischenleerung und sonstigen Abholung 116,60 Euro / Abh.
4 - 4 - A Für einen 5 m³-großraumbehälter gesamt Euro/Jahr Euro/Jahr Euro/Jahr bei 14-täglicher Abholung 1 875, , ,20 bei einm. Abholung/Woche 3 750, , ,40 bei zweim. Abholung/Woche 7 500, , ,80 bei dreim. Abholung/Woche , , ,20 bei fünfm. Abholung/Woche , , ,00 bei jeder Zwischenleerung und sonstigen Abholung 233,20 Euro / Abh. Für einen 10 m³-großraumbehälter - je Tonne Restmüll 120,00 Euro - Behältermiete 25,70 Euro / Monat Für einen 35 m³-großraumbehälter - je Tonne Restmüll 120,00 Euro - Behältermiete 46,20 Euro / Monat Hinzu kommen nach Nr. 4.1 die Gebühren für das Einsammeln und Transportieren der Abfälle. 1.3 Die Gebühren für Pressbehälter betragen: für einen Behälter für gepressten Abfall - je Tonne Restmüll 120,00 Euro Hinzu kommen nach Nr. 4.1 die Gebühren für das Einsammeln und Transportieren der Abfälle. 1.4 Bei zugelassenem Verdichten des Restmülls ( 15 Abs. 8 S. 2 der Abfallwirtschaftssatzung) wird ein Gebührenzuschlag von 70% der ohne Verpressung zu zahlenden erhoben. 2. Behälter für Abfälle zur Verwertung 2.1 Die Gebühren für Bioabfallbehälter betragen: ohne den Service des Raus- und Reinstellens (Teilservice) Für einen 120-Liter-Bioabfallbehälter - bei wöchentlicher Leerung gebührenfrei - bei 14-täglicher Leerung gebührenfrei - für Zwischenleerungen gebührenfrei - für Spitzenmengen in von der Stadt hierfür ausgegebenen Säcken 1,00 Euro / Sack Für einen 240-Liter-Bioabfallbehälter - bei wöchentlicher Leerung gebührenfrei - bei 14-täglicher Leerung gebührenfrei - für Zwischenleerungen gebührenfrei
5 2.1.2 inklusive des Services des Raus- und Reinstellens (Vollservice) A Für einen 120-Liter-Bioabfallbehälter - bei wöchentlicher Leerung 15,60 Euro / Jahr - bei 14-täglicher Leerung 7,80 Euro / Jahr - für Zwischenleerungen gebührenfrei Für einen 240-Liter-Bioabfallbehälter - bei wöchentlicher Leerung 20,80 Euro / Jahr - bei 14-täglicher Leerung 10,40 Euro / Jahr - für Zwischenleerungen gebührenfrei Für das Raus- und Reinstellen bei nicht satzungskonformen Standplätzen (Komfortservice) sind folgende, gegenüber den Gebühren Nr , zusätzlichen Gebühren zu entrichten: Für einen 120-Liter und 240-Liter-Behälter die in Nr b) und c) dieses Gebührenverzeichnisses festgelegten zusätzlichen Gebühren. 2.2 Die Gebühren für Papierbehälter aus Haushaltungen betragen: ohne den Service des Raus- und Reinstellens (Teilservice) Bei 14-täglicher Leerung gebührenfrei Für einen 660-Liter-Papierbehälter - bei wöchentlicher Leerung 148,40 Euro / Jahr Für einen 1100-Liter-Papierbehälter - bei wöchentlicher Leerung 247,30 Euro / Jahr inklusive des Services des Raus- und Reinstellens (Vollservice) Für einen 120-Liter-Papierbehälter - bei 14-täglicher Leerung 7,80 Euro / Jahr Für einen 240-Liter-Papierbehälter - bei 14-täglicher Leerung 10,40 Euro / Jahr Für einen 660-Liter-Papierbehälter - bei wöchentlicher Leerung 190,00 Euro / Jahr - bei 14-täglicher Leerung 20,80 Euro / Jahr Für einen 1100-Liter-Papierbehälter - bei wöchentlicher Leerung 294,10 Euro / Jahr - bei 14-täglicher Leerung 23,40 Euro / Jahr Für das Raus- und Reinstellen bei nicht satzungskonformen Standplätzen (Komfortservice) sind folgende, gegenüber den Gebühren nach Nr zusätzliche Gebühren zu entrichten: Für einen 120-Liter und 240-Liter-Behälter bei 14-täglicher Leerung sowie für einen 660-Liter und 1100-Liter-Behälter bei wöchentlicher und 14- täglicher Leerung die in Nr a) bis d) dieses Gebührenverzeichnisses festgelegten zusätzlichen Gebühren.
6 - 6 - A Die einmalige Gebühr für den Erwerb des für die Abholung im Vollservice und im Komfortservice erforderlichen Aufklebers ( 3 Abs. 6) beträgt 5,00 Euro / Aufkleber 3.2 Die Bearbeitungsgebühr für den jährlichen erneuten Anschluss an die öffentlich-rechtliche Abfallentsorgung ( 3 Abs. 8) beträgt 3.3 Die Gebühr für eine Änderung der Zahl, Art, Größe, des Entsorgungsrhythmus oder der Serviceart der Abfallbehälter ( 3 Abs. 9, S. 4) beträgt: 15,00 Euro / Bereitst. 15,00 Euro / Änderung 4.1 Die Gebühren für das Einsammeln und Transportieren von Abfällen aller Behälter betragen je Stunde Arbeitszeit pro Mitarbeiter 39,50 Euro je Betriebsstunde des Leerungsfahrzeuges - Absetzkipper 39,90 Euro - Abrollkipper 44,60 Euro - Müllwagen, Umleerwagen 48,50 Euro Bei den Gebühren wird auch die anteilige An- und Abfahrtszeit berücksichtigt. Hinzu kommen die Gebühren für die Entsorgung der Abfallmenge in der Abfallentsorgungsanlage Wieblingen gemäß Nr Gebühr für das separate Anfahren aller Behälter bis 5 m³ zur Abfallentsorgung 31,90 Euro / Anfahrt Hinzu kommen nach Nr , und 1.2 die Gebühren für die Zwischenleerung oder sonstige Leerung. 4.3 Gebühr für das separate Stellen und Holen aller Behälter bis 5 m³ 28,80 Euro / Transport Hinzu kommen nach Nr , und 1.2 die Gebühren für die Zwischenleerung oder sonstige Leerung. 5. Die Gebühren für das Einsammeln und Transportieren unerlaubt abgelagerter Abfälle werden nach der unter Nr. 4 getroffenen Regelung erhoben. Hinzu kommen die Gebühren für die Entsorgung der Abfälle nach Nr. 6 bis Gebühren für die Entsorgung von nicht recyclingfähigem Erdaushub und Bauschutt - An den Recyclinghöfen können Mengen bis maximal einer PKW-Kofferraumladungen angeliefert werden. Die Gebühr beträgt - An der Abfallentsorgungsanlage Wieblingen können Mengen bis maximal 1000 kg angeliefert werden. Die Gebühr beträgt 10,00 Euro / Anlieferung 83,20 Euro / t
7 Unterhalb der Mindestlasten der Brückenwaage wird die Gebühr nicht nach Gewicht, sondern pauschal pro Anlieferung bemessen A Anlieferung mit einem tatsächlichen Gesamtgewicht bis 10 t 10,00 Euro / Anlieferung - Anlieferung mit einem tatsächlichen Gesamtgewicht über 10 t 33,30 Euro / Anlieferung 6.2 Gebühren für die Annahme von recyclingfähigem Bauschutt An den Recyclinghöfen können nur Kleinmengen (Ladung eines PKW mit Anhänger oder eines Kleintransporters) angeliefert werden. Die Gebühren betragen - PKW-Kofferraumladung 4,00 Euro / Anlieferung - Ladung eines PKW mit Anhänger oder eines Kleintransporters 8,00 Euro / Anlieferung 6.3 Gebühren für die Entsorgung von Sperrmüll, Holz, Flach- und Spiegelglas, Teppichboden, Baumstämme und Baumwurzeln bei Selbstanlieferung an den Recyclinghöfen Bei Kleinmengen bis zur Ladung eines PKW mit Anhänger oder eines Kleintransporters betragen die Gebühren - PKW-Kofferraumladung 4,00 Euro / Anlieferung - Ladung eines PKW mit Anhänger oder eines Kleintransporters 8,00 Euro / Anlieferung An der Abfallentsorgungsanlage Wieblingen werden auch größere Mengen angenommen. Die Gebühren richten sich nach Nummer Gebühren für die Entsorgung von Abfällen und Wertstoffen in der Abfallentsorgungsanlage Wieblingen 7.1 Restmüll und Sperrmüll 120,00 Euro / t Unterhalb der Mindestlasten der Brückenwaage wird die Gebühr nicht nach Gewicht, sondern pauschal pro Anlieferung bemessen. - Anlieferung mit einem tatsächlichen Gesamtgewicht bis 10 t 14,40 Euro / Anlieferung - Anlieferung mit einem tatsächlichen Gesamtgewicht über 10 t 48,00 Euro / Anlieferung 7.2. Grünschnitt aus Handel, Handwerk und Gewerbe 56,20 Euro / t Unterhalb der Mindestlasten der Brückenwaage wird die Gebühr nicht nach Gewicht, sondern pauschal pro Anlieferung bemessen. - Anlieferung mit einem tatsächlichen Gesamtgewicht bis 10 t 7,00 Euro / Anlieferung - Anlieferung mit einem tatsächlichen Gesamtgewicht über 10 t 22,50 Euro / Anlieferung 7.3 Asbesthaltige Abfälle 191,70 Euro / t Unterhalb der Mindestlasten der Brückenwaage wird die Gebühr nicht nach Gewicht, sondern pauschal pro Anlieferung bemessen. - Anlieferung mit einem tatsächlichen Gesamtgewicht bis 10 t 23,00 Euro / Anlieferung
8 - 8 - A Anlieferung mit einem tatsächlichen Gesamtgewicht über 10 t 76,70 Euro / Anlieferung 7.4 Mineralfaserabfälle 3,10 Euro / Sack Mineralfaserabfälle werden nur in 120-Liter-Säcken angenommen. 7.5 Gebühr für die Benutzung der öffentlichen Brückenwaage 7,90 Euro / Wiegung In der Gebühr ist das Zurückwiegen des leeren Fahrzeuges und die Ausstellung eines Wiegescheines inbegriffen. 8. Gebühren für die Entsorgung von PKW-Altreifen an den Recyclinghöfen 2,90 Euro / Stück PKW-Altreifen werden maximal in einer Menge von 4 Stück angenommen. 9. Gebühren für die Entsorgung von Feuerlöschern und Gasflaschen mit Abfallschlüssel * nach AVV an den Recyclinghöfen 9.1. Feuerlöscher - mit Halon 77,90 Euro / Stück - mit Pulver und CO 2 23,40 Euro / Stück 9.2 Gasflaschen - 0,450 kg 3,90 Euro / Stück - 0,465 kg 3,90 Euro / Stück - 1,750 kg 7,80 Euro / Stück - 6,000 kg 15,60 Euro / Stück - 11,000 kg 18,70 Euro / Stück - 33,000 kg 39,00 Euro / Stück 10. Gebühren für die Entsorgung der nachstehenden Abfälle aus Handel, Handwerk und Gewerbe an den Recyclinghöfen Abfallart Abfallschlüssel nach AVV - Altlacke * 1,50 Euro / kg - Altmedikamente ,20 Euro / kg - Altöl * 0,80 Euro / kg - Anorganische Laborchemikalien * 4,90 Euro / kg - Autobatterien * 0,50 Euro / kg - Bremsflüssigkeit * 1,60 Euro / kg - Dispersionsfarben ,20 Euro / kg - Druckbehälter mit poröser Matrix * 85,70 Euro / Stück - Entwickler * 1,60 Euro / kg - Fettabscheider ,30 Euro / kg - Fixierer * 1,60 Euro / kg - Hg-haltige Abfälle * 31,20 Euro / kg - Laborchemikalien ,90 Euro / kg - Lampenbruch * 31,20 Euro / kg - Laugengemische * 2,30 Euro / kg - Leerembalagen * 1,50 Euro / kg - Leim- und Klebemittel * 1,50 Euro / kg - Lösemittel * 1,60 Euro / kg - Lösemittel halogeniert * 3,10 Euro / kg
9 - 9 - A ölhaltige Abfälle * 1,60 Euro / kg - ölverschmutzte Betriebsmittel * 1,40 Euro / kg - Pestizide * 2,20 Euro / kg - Säuregemische ,30 Euro / kg - Spraydosen * 2,30 Euro / kg - Tenside * 1,70 Euro / kg - Trockenbatterien * 1,00 Euro / kg 11. Gebühren für die Abholung von Sperrmüll 11.1 Sperrmüllabholung aus Haushaltungen - bis 3 m³ gebührenfrei - je weiterem angefangenen Kubikmeter 33,70 Euro / m³ - je angefangene halbe Stunde pro Mitarbeiter bei Vollservice, wobei bei der Gebühr auch die anteilige An- und Abfahrtszeit berücksichtigt wird 21,40 Euro 11.2 Express-Sperrmüll aus Haushaltungen (max. 3 m³) 82,50 Euro / Auftrag - je weiterem angefangenen Kubikmeter 33,70 Euro / m³ - je angefangene halbe Stunde pro Mitarbeiter bei Vollservice, wobei bei der Gebühr auch die anteilige An- und Abfahrtszeit berücksichtigt wird 21,40 Euro 12. Gebühren für den Ersatz von beschädigten Behältern - 60-Liter-Behälter 36,00 Euro Liter-Behälter 36,00 Euro Liter-Behälter 45,70 Euro Liter-Behälter 156,10 Euro Liter-Behälter 274,70 Euro
G e b ü h r e n v e r z e i c h n i s zur Abfallgebührensatzung (Abfallgebührenverzeichnis - GebVerz-AGS)
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