BESCHLÜSSE UND EMPFEHLUNGEN

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1 Verordnung (EG) Nr. 883/2004 ZUSAMMENSTELLUNG Beschlüsse Horizontale Beschlüsse Beschlüsse, die für alle Bereiche der sozialen Sicherheit von Bedeutung sind F B1 Beschlüsse zum Datenaustausch F B 1001 Beschlüsse zur Bestimmung des anwendbaren Rechts F B 2001 Beschlüsse zu Leistungen bei Krankheit sowie Leistungen bei Mutterschaft und gleichgestellte Leistungen bei Vaterschaft F B 3001 Beschlüsse zu Leistungen bei Invalidität sowie Altersund Hinterbliebenenrenten F B 4001 Beschlüsse zu Leistungen bei Arbeitslosigkeit F B 5001 Beschlüsse zu Familienleistungen F B 6001 Empfehlungen Horizontale Empfehlungen Empfehlungen, die für alle Bereiche der sozialen Sicherheit von Bedeutung sind F E1 Empfehlungen zum Datenaustauch F E 1001 Empfehlungen zur Bestimmung des anwendbaren Rechts F E 2001 Empfehlungen zu Leistungen bei Krankheit sowie Leistungen bei Mutterschaft und gleichgestellte Leistungen bei Vaterschaft F E 3001 Empfehlungen zu Leistungen bei Invalidität sowie Alters- und Hinterbliebenenrenten F E 4001 Empfehlungen zu Leistungen bei Arbeitslosigkeit F E 5001 Empfehlungen zu Familienleistungen F E Nachtragslieferung Juni 2010 F1

2 Verordnung (EG) Nr. 883/2004 unbesetzt F2

3 Verordnung (EG) Nr. 883/2004 BESCHLÜSSE Übersicht Horizontale Beschlüsse Beschlüsse, die für alle Bereiche der sozialen Sicherheit von Bedeutung sind Beschluss Nr. H1 vom über die Rahmenbedingungen für den Übergang von den Verordnungen (EWG) Nr. 1408/71 und (EWG) Nr. 574/72 des Rates zu den Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 und (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie über die Anwendung der Beschlüsse und Empfehlungen der Verwaltungskommission für die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit F B1 Beschluss Nr. H2 vom über die Arbeitsweise und die Zusammensetzung des Fachausschusses für Datenverarbeitung der Verwaltungskommission für die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit F B7 Beschluss Nr. H3 vom über den Bezugszeitpunkt für die Festlegung der Umrechnungskurse gemäß Artikel 90 der Verordnung (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates F B13 Beschluss Nr. H4 vom über die Zusammensetzung und die Arbeitsweise des Rechnungsausschusses der Verwaltungskommission für die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit F B17 Beschluss Nr. H5 vom über die Zusammenarbeit zur Bekämpfung von Betrug und Fehlern im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 und der Verordnung (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit F B23 Beschluss Nr. H6 vom über die Anwendung bestimmter Grundsätze für die Zusammenrechnung der Zeiten gemäß Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit F B29 17./18. Nachtragslieferung Juli 2014 F3

4 Verordnung (EG) Nr. 883/2004 Beschlüsse zum Datenaustausch Beschluss Nr. E1 vom über die praktischen Verfahren für die Zeit des Übergangs zum elektronischen Datenaustausch gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates F B 1001 Beschluss Nr. E2 vom über die Einführung eines Verfahrens für die Vornahme von Änderungen an den Angaben zu den in Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates genannten Stellen, die in dem elektronischen Verzeichnis, das Bestandteil von EESSI ist, aufgeführt sind F B 1005 Beschluss Nr. E3 vom über die Übergangszeit gemäß Artikel 95 der Verordnung (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates F B 1009 Beschluss Nr. E4 vom über die Übergangszeit gemäß Artikel 95 der Verordnung (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates F B 1013 Beschlüsse zur Bestimmung des anwendbaren Rechts Beschluss Nr. A1 vom über die Einrichtung eines Dialog- und Vermittlungsverfahrens zu Fragen der Gültigkeit von Dokumenten, der Bestimmung der anzuwendenden Rechtsvorschriften und der Leistungserbringung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates F B 2001 Beschluss Nr. A2 vom zur Auslegung des Artikels 12 der Verordnung (EG) Nr. 883/ 2004 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der auf entsandte Arbeitnehmer sowie auf Selbständige, die vorübergehend eine Tätigkeit in einem anderen als dem zuständigen Mitgliedstaat ausüben, anzuwendenden Rechtsvorschriften F B 2007 F4

5 Verordnung (EG) Nr. 883/2004 Beschluss Nr. A3 vom über die Zusammenrechnung ununterbrochener Entsendezeiten, die gemäß den Verordnungen (EWG) Nr. 1408/71 des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates zurückgelegt wurden F B 2013 Beschlüsse zu Leistungen bei Krankheit sowie Leistungen bei Mutterschaft und gleichgestellte Leistungen bei Vaterschaft Beschluss Nr. S1 vom betreffend die europäische Krankenversicherungskarte F B 3001 Beschluss Nr. S2 vom betreffend die technischen Merkmale der europäischen Krankenversicherungskarte F B 3007 Beschluss Nr. S3 vom zur Bestimmung der durch Artikel 19 Absatz 1 und Artikel 27 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie Artikel 25 Buchstabe A Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates abgedeckten Leistungen F B 3025 Beschluss Nr. S4 vom über Erstattungsverfahren zur Durchführung der Artikel 35 und 41 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates [Hinweis der Redaktion: Dieser Beschluss wurde inzwischen durch den Beschluss Nr. S9 ersetzt.] F B 3029 Beschluss Nr. S5 vom zur Auslegung des in Artikel 1 Buchstabe va der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates definierten Begriffs Sachleistungen bei Krankheit und Mutterschaft gemäß den Artikeln 17, 19, 20, 22, 24 Absatz 1, 25, 26, 27 Absätze 1, 3, 4 und 5, 28, 34 und 36 Absätze 1 und 2 Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Berechnung der Erstattungsbeträge nach den Artikeln 62, 63 und 64 der Verordnung (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates F B /18. Nachtragslieferung Juli 2014 F5

6 Verordnung (EG) Nr. 883/2004 Beschluss Nr. S6 vom über die Eintragung im Wohnmitgliedstaat gemäß Artikel 24 der Verordnung (EG) Nr. 987/2009 und die Erstellung der in Artikel 64 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 987/2009 vorgesehenen Verzeichnisse F B 3037 Beschluss Nr. S7 vom betreffend den Übergang von den Verordnungen (EWG) Nr. 1408/71 und (EWG) Nr. 574/72 zu den Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 und (EG) Nr. 987/2009 sowie die Anwendung der Erstattungsverfahren [Hinweis der Redaktion: Dieser Beschluss wurde inzwischen durch den Berschluss Nr. S10 ersetzt.] F B 3041 Beschluss Nr. S8 vom über die Zuerkennung des Anspruchs auf Körperersatzstücke, größere Hilfsmittel oder andere Sachleistungen von erheblicher Bedeutung gemäß Artikel 33 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit F B 3045 Beschluss Nr. S9 vom über Erstattungsverfahren zur Durchführung der Artikel 35 und 41 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 [Hinweis der Redaktion: Dieser Beschluss ersetzt den Beschluss Nr. S4.] F B 3049 Beschluss Nr. S10 vom betreffend den Übergang von den Verordnungen (EWG) Nrn. 1408/71 und 574/72 zu den Verordnungen (EG) Nrn. 883/2004 und 987/2009 sowie die Anwendung der Erstattungsverfahren [Hinweis der Redaktion: Dieser Beschluss ersetzt den Beschluss Nr. S7.] F B 3057 Beschlüsse zu Leistungen bei Invalidität sowie Alters- und Hinterbliebenenrenten Beschluss Nr. P1 vom zur Auslegung der Artikel 50 Absatz 4, 58 und 87 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Feststellung von Leistungen bei Invalidität und Alter sowie Leistungen an Hinterbliebene F B 4001 F6

7 Verordnung (EG) Nr. 883/2004 Beschlüsse zu Leistungen bei Arbeitslosigkeit Beschluss Nr. U1 vom zu Artikel 54 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Familienzuschläge zu Leistungen bei Arbeitslosigkeit F B 5001 Beschluss Nr. U2 vom zum Geltungsbereich des Artikels 65 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über den Anspruch auf Leistungen wegen Arbeitslosigkeit bei anderen Vollarbeitslosen als Grenzgängern, die während ihrer letzten Beschäftigung oder selbständigen Tätigkeit im Gebiet eines anderen als des zuständigen Mitgliedstaats gewohnt haben F B 5003 Beschluss Nr. U3 vom zur Bedeutung des Begriffs Kurzarbeit im Hinblick auf die in Artikel 65 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 genannten Personen F B 5007 Beschluss Nr. U4 vom über die Erstattungsverfahren gemäß Artikel 65 Absätze 6 und 7 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 und Artikel 70 der Verordnung (EG) Nr. 987/2009 F B 5011 Beschlüsse zu Familienleistungen Beschluss Nr. F1 vom zur Auslegung des Artikels 68 der Verordnung (EG) Nr. 883/ 2004 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Prioritätsregeln beim Zusammentreffen von Familienleistungen F B 6001 Beschlüsse zum Beitragseinzug und zu Erstattungsansprüchen Beschluss Nr. R1 vom zur Auslegung des Artikels 85 der Verordnung (EG) Nr. 987/2009 F B /18. Nachtragslieferung Juli 2014 F7

8 Verordnung (EG) Nr. 883/2004 EMPFEHLUNGEN Übersicht Bereichsübergreifende Empfehlungen Empfehlung Nr. H1 vom betreffend das Urteil Gottardo, wonach die Vorteile, die den eigenen Staatsangehörigen aufgrund eines mit einem Drittstaat geschlossenen bilateralen Abkommens über soziale Sicherheit zustehen, auch Arbeitnehmern gewährt werden müssen, die Staatsangehörige anderer Mitgliedstaaten sind F E 2001 Empfehlungen zu Leistungen bei Krankheit sowie Leistungen bei Mutterschaft und gleichgestellte Leistungen bei Vaterschaft Empfehlung Nr. S1 vom über die finanziellen Aspekte grenzübergreifender Lebendorganspenden F E 3001 Empfehlungen zu Leistungen bei Invalidität sowie Alters- und Hinterbliebenenrenten Empfehlung Nr. P1 vom betreffend das Urteil Gottardo, wonach die Vorteile, die sich für inländische Arbeitgeber aus einem bilateralen Abkommen über soziale Sicherheit zwischen einem Mitgliedstaat und einem Drittstaat ergeben, auch Arbeitnehmern aus anderen Mitgliedstaaten gewährt werden müssen F E 4001 Empfehlungen zu Leistungen bei Arbeitslosigkeit Empfehlung Nr. U1 vom über die Rechtsvorschriften, die auf Arbeitslose anzuwenden sind, die in einem anderen Mitgliedstaat als dem Wohnstaat eine Teilzeitbeschäftigung ausüben F E 5001 Empfehlung Nr. U2 vom zur Anwendung des Artikels 64 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates auf Arbeitslose, die ihren Ehepartner oder Partner begleiten, der in einem anderen Mitgliedstaat als dem zuständigen Staat eine Erwerbstätigkeit ausübt F E 5005 F8