STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
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1 TO 16 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: FAX: DVR: StRH III /15 Maßnahmenbekanntgabe zu MA 54, Prüfung der Mülltrennung im Logistik Center der Magistratsabteilung 54
2 StRH III -54-1/15 Seite 2 von 8 INHALTSVERZEICHNIS Erledigung des Prüfungsberichtes... 3 Kurzfassung des Prüfungsberichtes... 3 Bericht der Magistratsabteilung 54 zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen... 4 Umsetzungsstand im Einzelnen... 5 Empfehlung Nr Empfehlung Nr Empfehlung Nr Empfehlung Nr Empfehlung Nr Empfehlung Nr ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS bzw.... beziehungsweise etc.... et cetera Nr.... Nummer PET... Polyethylen
3 StRH III -54-1/15 Seite 3 von 8 Erledigung des Prüfungsberichtes Der Stadtrechnungshof Wien unterzog die Mülltrennung im Logistik Center der Magistratsabteilung 54 einer Prüfung. Der diesbezügliche Bericht des Stadtrechnungshofes Wien wurde am 7. Oktober 2016 veröffentlicht und im Rahmen der Sitzung des Stadtrechnungshofausschusses vom 14. Oktober 2016, Ausschusszahl 128/16 mit Beschluss zur Kenntnis genommen. Kurzfassung des Prüfungsberichtes Der Aufgabenbereich des Logistik Centers der Magistratsabteilung 54 umfasst die Bestellung, Lagerung, Erzeugung, Wiederverwertung, Entsorgung und/oder Auslieferung von Waren, die Instandhaltung und Auslieferung sowie teilweise Lagerung von Wahlbehelfen (Wahlzellen, Wahlurnen, Tische, Sesseln, Schreibbrettern und Doppelschreibbrettern). Des Weiteren ist das Logistik Center für die Übernahme und Lagerung von sichergestellten Gegenständen im Rahmen von behördlichen Verfahren, Zwischentransporte und Übersiedlungen (Büromöbel, Akten etc.) zuständig. Der Stadtrechnungshof Wien prüfte in den Jahren 2012 bis 2014 die anfallenden Müllmengen, die Ausgaben für die Mülltrennung und Müllentsorgung und die Einnahmen durch die Zuführung von einzelnen Müllfraktionen in den Recyclingkreislauf. Des Weiteren wurden die rechtlichen Rahmenbedingungen für die diesbezügliche Tätigkeit der Magistratsabteilung 54 dargestellt. Verbesserungspotenziale waren unter anderem hinsichtlich der Einhaltung der bescheid- und gesetzmäßigen Vorgaben und der Evaluierung der Entsorgungsmaßnahmen aufzuzeigen.
4 StRH III -54-1/15 Seite 4 von 8 Bericht der Magistratsabteilung 54 zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen Im Rahmen der Äußerung der geprüften Stelle wurde folgender Umsetzungsstand in Bezug auf die ergangenen 6 Empfehlungen bekannt gegeben: Stand der Umsetzung der Anzahl Anteil in % Empfehlungen Umgesetzt 5 83,3 In Umsetzung 1 16,7 Geplant - - Nicht geplant - -
5 StRH III -54-1/15 Seite 5 von 8 Umsetzungsstand im Einzelnen Begründung bzw. Erläuterung der Maßnahmenbekanntgabe seitens der geprüften Stelle unter Zuordnung zu den im oben genannten Bericht des Stadtrechnungshofes Wien erfolgten Empfehlungen, der jeweiligen Stellungnahme zu diesen Empfehlungen seitens der geprüften Stelle und allfälliger Gegenäußerung des Stadtrechnungshofes Wien: Empfehlung Nr. 1 Der Stadtrechnungshof Wien empfahl, künftig die Dienstleisterinnen bzw. Dienstleister, die für das Logistik Center der Magistratsabteilung 54 als Entsorgerin bzw. Entsorger tätig werden, zeitgerecht und bescheidgemäß an die Magistratsabteilung 48 zu melden. Diese Empfehlung wird umgehend umgesetzt. Eine Entsorgungsvereinbarung wurde mit der Magistratsabteilung 48 abgeschlossen. Empfehlung Nr. 2 Eine Stellvertretung für den Abfallbeauftragten ist zu bestellen und das nötige Wissensmanagement für die Mitarbeitenden bereitzustellen. Sobald die neue Software zur Verfügung steht, wird der Leiter des Logistik Centers eine Ausbildung buchen und anschließend die Empfehlungen des Stadtrechnungshofes Wien umsetzen. Die Empfehlung befindet sich in Umsetzung.
6 StRH III -54-1/15 Seite 6 von 8 Die Ausbildung des Leiters des Logistik Centers wurde umgesetzt, die Stellvertretung wird noch installiert. Empfehlung Nr. 3 Der Stadtrechnungshof Wien empfahl, nach Freigabe der neuen Software durch die Magistratsabteilung 22, das Abfallwirtschaftskonzept neu zu erstellen und in Hinkunft auf die termingerechte Erstellung zu achten. Es wurde darauf hingewiesen, dass vorgesehene Termine für die Umsetzung von Maßnahmen im Abfallwirtschaftskonzept nachvollziehbar und schlüssig zu setzen sind. Kopierfehler von Daten sollten vermieden werden sowie nach Bestellung einer Stellvertretung des Abfallbeauftragten auch eine Ergänzung im Abfallwirtschaftskonzept erfolgen. Sobald die neue Software zur Verfügung steht, wird der Leiter des Logistik Centers eine Ausbildung buchen und anschließend die Empfehlungen des Stadtrechnungshofes Wien umsetzen. Die Ausbildung wurde abgeschlossen und die neue Software steht zur Verfügung. Im Zuge der Abfalldatenbilanz für das Jahr 2016 wird das neue Abfallwirtschaftskonzept erstellt. Empfehlung Nr. 4 Der Stadtrechnungshof Wien sah das Bestreben der Reduktion der Müllmengen als sehr wichtig an, weshalb die enge Zusammenarbeit der Magistratsabteilung 54 mit den Dienststellen intensiviert und der Gedanke der längeren Nutzung von Waren in den Vordergrund gerückt werden sollte.
7 StRH III -54-1/15 Seite 7 von 8 Im Rahmen des Virtuellen Marktes ist ein Online Tool in Vorbereitung, das die Meldung von Gebrauchtwaren erleichtern und somit deren Weiternutzung im Magistrat ermöglichen soll. Vor dem Einsatz des Tools sind entsprechende Informationen bzw. Schulungen geplant. Im Rahmen des Virtuellen Marktes wird die Information zur Verfügung gestellt, ebenso auf der magistratsinternen Homepage der Magistratsabteilung 54. Empfehlung Nr. 5 Der Stadtrechnungshof Wien empfahl, den Ablauf der Entsorgung von Elektrogeräten, Stromkabeln und Schreibtischlampen neu zu evaluieren und Anreize zu schaffen, unbedenkliche gebrauchte Güter im Magistrat der Stadt Wien länger zu nutzen. Im Rahmen des Virtuellen Marktes ist ein Online Tool in Vorbereitung, das die Meldung von Gebrauchtwaren erleichtern und somit deren Weiternutzung im Magistrat ermöglichen soll. Vor dem Einsatz des Tools sind entsprechende Informationen bzw. Schulungen geplant. Im Rahmen des Virtuellen Marktes wird die Information zur Verfügung gestellt, ebenso auf der magistratsinternen Homepage der Magistratsabteilung 54.
8 StRH III -54-1/15 Seite 8 von 8 Empfehlung Nr. 6 Der Stadtrechnungshof Wien regte an zu evaluieren, ob künftig auch eine Mülltrennung nach PET und Glas im Logistik Center der Magistratsabteilung 54 zweckmäßig erscheinen könnte. Es handelt sich hier um recyclebare Müllfraktionen, deren getrennte Sammlung und Entsorgung zur Ressourcenschonung beitragen würde. Die Evaluierung wurde bereits in die Wege geleitet. Die Evaluierung erfolgte. PET und Glascontainer wurden bei der Magistratsabteilung 48 bereits bestellt, sodass künftig auch bei diesen Fraktionen eine Mülltrennung im Logistik Center der Magistratsabteilung 54 erfolgt. Für den Stadtrechnungshofdirektor: Mag. Manfred Jordan Wien, im Juni 2017
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Maßnahmenbekanntgabe zu. MA 34, Prüfung der Beflaggung. von Amtsgebäuden
TO 4 StRH I - 17/17 Maßnahmenbekanntgabe zu MA 34, Prüfung der Beflaggung von Amtsgebäuden StRH I - 17/17 Seite 2 von 7 INHALTSVERZEICHNIS Erledigung des Prüfungsberichtes... 3 Kurzfassung des Prüfungsberichtes...
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Maßnahmenbekanntgabe zu. MA 68, Prüfung der Tauchausrüstung
TO 27 StRH VI - 6/17 Maßnahmenbekanntgabe zu MA 68, Prüfung der Tauchausrüstung StRH VI - 6/17 Seite 2 von 7 INHALTSVERZEICHNIS Erledigung des Prüfungsberichtes... 3 Kurzfassung des Prüfungsberichtes...
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Maßnahmenbekanntgabe zu. Wiener Stadtwerke Holding AG, Einhaltung der. vergaberechtlichen Bestimmungen im Konzern
TO 45 StRH VIII - 7/17 Maßnahmenbekanntgabe zu Wiener Stadtwerke Holding AG, Einhaltung der vergaberechtlichen Bestimmungen im Konzern Prüfungsersuchen gem. 73e Abs. 1 WStV vom 30. Dezember 2015, 3. Teil
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STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien. B&F Wien - Bestattung und Friedhöfe GmbH, Maßnahmenbekanntgabe zu
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MA 37, Maßnahmenbekanntgabe zu
TO 46 StRH VI - 3/18 MA 37, Maßnahmenbekanntgabe zu MA 37 und MA 58, Prüfung der Bestand- und Pachtverträge der Stadt Wien, ihr nahestehenden Tochterfirmen und Vereine auf der Donauinsel sowie dem gegenüberliegenden
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Neu Leopoldau Entwicklungs GmbH, Maßnahmenbekanntgabe zu. wohnfonds_wien fonds für wohnbau und. stadterneuerung, MA 69 und Neu Leopoldau
TO 40 StRH SWB - 13/16 Neu Leopoldau Entwicklungs GmbH, Maßnahmenbekanntgabe zu wohnfonds_wien fonds für wohnbau und stadterneuerung, MA 69 und Neu Leopoldau Entwicklungs GmbH; Prüfung betreffend Ordnungsmäßigkeit,
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STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien. MA 40, Maßnahmenbekanntgabe zu. MA 11, MA 24, MA 40 und Unternehmung
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MA 68, Prüfung der Lagerverwaltung von Betriebsmitteln. der Hauptfeuerwache Mariahilf in den Jahren bis 2011; Nachprüfung
TO 33 StRH II - 33/18 MA 68, Prüfung der Lagerverwaltung von Betriebsmitteln der Hauptfeuerwache Mariahilf in den Jahren 2009 bis 2011; Nachprüfung Prüfung der Maßnahmenbekanntgabe StRH II - 33/18 Seite
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