STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
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1 TO 37 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: FAX: DVR: StRH I /14 Verein der Freunde der Musikschule Hietzing, Maßnahmenbekanntgabe zu MA 13, Verein der Freunde der Musikschule Hietzing, Prüfung der Gebarung in den Jahren 2010 bis 2012; Subventionsprüfung
2 StRH I /14 Seite 2 von 9 INHALTSVERZEICHNIS Erledigung des Prüfberichtes... 3 Kurzfassung des Prüfberichtes... 3 Bericht des Vereines der Freunde der Musikschule Hietzing zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen... 4 Umsetzungsstand im Einzelnen... 5 Empfehlung Nr Empfehlung Nr Empfehlung Nr Empfehlung Nr Empfehlung Nr Empfehlung Nr Empfehlung Nr Empfehlung Nr Empfehlung Nr Empfehlung Nr ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS bzw.... beziehungsweise EUR... Euro inkl.... inklusive Nr.... Nummer rd.... rund VerG... Vereinsgesetz 2002
3 StRH I /14 Seite 3 von 9 Erledigung des Prüfberichtes Der Stadtrechnungshof Wien unterzog die Magistratsabteilung 13 und den Verein der Freunde der Musikschule Hietzing einer stichprobenweisen Prüfung über die Gebarung in den Jahren 2010 bis Der diesbezügliche Bericht des Stadtrechnungshofes Wien wurde am 24. September 2014 veröffentlicht und im Rahmen der Sitzung des Stadtrechnungshofausschusses vom 1. Oktober 2014, Ausschusszahl 62/14 mit Beschluss zur Kenntnis genommen. Kurzfassung des Prüfberichtes Vorrangige Aufgabe des Vereines der Freunde der Musikschule Hietzing ist, allen musikalischen Kindern und Jugendlichen ohne Aufnahmeprüfung eine qualitativ hochstehende musikalische Ausbildung zu ermöglichen. Von der Stadt Wien wurde der Verein in den Jahren 2010 bis 2012 mit jährlich rd ,-- EUR subventioniert. Bei der Prüfung der Gebarung wurde die widmungsgemäße Verwendung der zur Verfügung gestellten Mittel festgestellt. Der Stadtrechnungshof Wien empfahl unter anderem aus Gründen der Rechtssicherheit, Vereinbarungen schriftlich zu dokumentieren und im administrativen Bereich Verbesserungen vorzunehmen.
4 StRH I /14 Seite 4 von 9 Bericht des Vereines der Freunde der Musikschule Hietzing zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen Im Rahmen der Äußerung der geprüften Stelle wurde folgender Umsetzungsstand in Bezug auf die ergangenen 10 Empfehlungen bekannt gegeben: Stand der Umsetzung der Anzahl Anteil in % Empfehlungen Umgesetzt 8 80,0 In Umsetzung 2 20,0 Geplant - - Nicht geplant - -
5 StRH I /14 Seite 5 von 9 Umsetzungsstand im Einzelnen Begründung bzw. Erläuterung der Maßnahmenbekanntgabe seitens der geprüften Stelle unter Zuordnung zu den im oben genannten Bericht des Stadtrechnungshofes Wien erfolgten Empfehlungen, der jeweiligen Stellungnahme zu diesen Empfehlungen seitens der geprüften Stelle und allfälliger Gegenäußerung des Stadtrechnungshofes Wien: Empfehlung Nr. 1 Der Stadtrechnungshof Wien empfahl dem Verein der Freunde der Musikschule Hietzing aus Gründen der Rechtssicherheit, die Vereinbarung mit dem Goethegymnasium auch schriftlich zu dokumentieren. Dies wurde bereits umgesetzt. Es gibt eine aufrechte Vereinbarung zur Anmietung von Räumlichkeiten inkl. Infrastruktur-Nutzung mit dem Vermieter. Empfehlung Nr. 2 in Zukunft auf den Taxibelegen, die von der Magistratsabteilung 13 geforderten Anmerkungen, anzubringen. Stellungnahme des geprüften Stelle: Dies wird laufend umgesetzt. Der Verein bedankt sich für die Aufklärung.
6 StRH I /14 Seite 6 von 9 Empfehlung Nr. 3 in Zukunft nur jene Honorarnoten anzuerkennen, die den von der Magistratsabteilung 13 geforderten Kriterien entsprechen. Dies wird laufend umgesetzt. Buchhaltung, Administration und Vereins-Controlling sind informiert und bilden diese Maßnahme ab. Empfehlung Nr. 4 die Statuten hinsichtlich möglicher Widersprüchlichkeiten zu evaluieren. Dies befindet sich im Umsetzungsprozess. Der vorgeschlagene Prozess wird im Vorstand zur nächsten Sitzung auf Priorität 1 des Protokolls gesetzt. Diesbezügliche Veränderungen dazu werden im Vereinsregister durch Eingabe auf die zu verändernden Statuten abgebildet werden. Empfehlung Nr. 5 die Wahl der Rechnungsprüferinnen bzw. Rechnungsprüfer taxativ im Protokoll der Generalversammlung zu dokumentieren.
7 StRH I /14 Seite 7 von 9 Die namentliche und durch konsekutive Taxativität dokumentierte Dokumentation der Rechnungsprüferinnen bzw. Rechnungsprüfer wird erschöpfend im Protokoll der Generalversammlung aufgeführt werden. Die Empfehlung befindet sich in Umsetzung. Die nächste Wahl findet im Jahr 2016 statt. Empfehlung Nr. 6 künftig die Bestimmungen des VerG hinsichtlich der Fristen zur Prüfung der Einnahmen- und Ausgabenrechnung durch die Rechnungsprüferinnen bzw. Rechnungsprüfer einzuhalten. Der Verein dankt für den Verweis auf die gesetzlichen Vorschriften und wird in der Abhaltung innerhalb der Generalversammlung darauf abstellen, diese Fristen absolut einzuhalten. Empfehlung Nr. 7 die Zeichnungsberechtigung in Bezug auf Geldangelegenheiten im Sinn des Vieraugenprinzips zu ändern.
8 StRH I /14 Seite 8 von 9 Dies befindet sich im Umsetzungsprozess. Die Abhandlung mit der bezogenen Bank ist in Umsetzung begriffen. Empfehlung Nr. 8 Der Stadtrechnungshof Wien empfahl, im Sinn der Rechtssicherheit mit den beiden Angestellten schriftliche Verträge abzuschließen. Dies befindet sich im Umsetzungsprozess: Im Ansinnen des Arbeitgebers wie der Angestellten steht diese Rechtssicherheit natürlich absolut im Vordergrund. Die Empfehlung befindet sich in Umsetzung. Empfehlung Nr. 9 Im Hinblick auf die jahresüberschneidenden Honorarüberweisungen empfahl der Stadtrechnungshof Wien dem Verein der Freunde der Musikschule Hietzing, die Abgabe der Stundenlisten der Lehrerinnen bzw. Lehrer rechtzeitig zu urgieren, sodass die Honorare zeitnah verbucht werden können. Dies wird entsprechend zum Jahresende 2014 erstmals umgesetzt werden. Die Einforderung zur Abgrenzung wird im Dezember erfolgen.
9 StRH I /14 Seite 9 von 9 Empfehlung Nr. 10 Der Stadtrechnungshof Wien empfahl, hinsichtlich der Honorarzahlungen auf eine zeitnahe Administration zu achten. Der Verein der Freunde der Musikschule Hietzing ist um die entsprechende laufende Umsetzung bemüht und wird alles in die Wege setzen, um hier den Anforderungen zu entsprechen. Der Stadtrechnungshofdirektor: Dr. Peter Pollak, MBA Wien, im Juli 2015
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STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien. Wiener Netze GmbH, Maßnahmenbekanntgabe zu. Wien Energie GmbH und Wiener Netze GmbH,
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STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien. MA 21, Maßnahmenbekanntgabe zu. Geschäftsgruppe "Stadtentwicklung, Verkehr,
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TO 27 StRH VI - 6/17 Maßnahmenbekanntgabe zu MA 68, Prüfung der Tauchausrüstung StRH VI - 6/17 Seite 2 von 7 INHALTSVERZEICHNIS Erledigung des Prüfungsberichtes... 3 Kurzfassung des Prüfungsberichtes...
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TO 46 StRH VI - 3/18 MA 37, Maßnahmenbekanntgabe zu MA 37 und MA 58, Prüfung der Bestand- und Pachtverträge der Stadt Wien, ihr nahestehenden Tochterfirmen und Vereine auf der Donauinsel sowie dem gegenüberliegenden
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