Bereich Straßenverkehr

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1 Bereich Straßenverkehr Richtlinien für Großraumund Foto: Philipp-Wiatschka_pixelio.de bekannt gemacht durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Amtsblatt des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur der Bundesrepublik Deutschland

2 Die Anzahl der Großraum- und nimmt seit Jahren stetig zu; die Tendenz ist weiterhin steigend. Großraum- und verursachen eine übermäßige Straßenbenutzung und bedürfen deshalb einer Genehmigung nach der Straßenverkehrsordnung (). Um die Erlaubnis- und Genehmigungsverfahren auch in einer angemessenen Zeit durchzuführen, ist es notwendig, eine einheitliche, für alle Bundesländer verbindliche Verfahrensweise einzuhalten. Dazu wurde auch ein einheitliches Formular für Antrag und Erlaubnis/Genehmigung und ein Katalog von Standardauflagen mit Bearbeitungshinweisen entwickelt. Hierbei wurde auch der Ersatz der Polizeibegleitung durch ein privates Begleitfahrzeug mit Wechselverkehrszeichen- Anlage berücksichtigt. Großraum- und sind Ladegüter, die unteilbar sind und die hinsichtlich ihrer Abmessungen und/oder Gewichte nicht mehr als Transporteinheit transportiert werden können. Alle Teile einer Ladung müssen auf dem Fahrzeug so verstaut und gesichert sein, dass sie im gesamten Transportprozess ihre Lage nicht verändern können. Sowohl die Fahrzeuge als auch die Ladegüter müssen über Einrichtungen verfügen, die den besonders hohen Anforderungen in Bezug auf die Ladungssicherung in diesem Transportsegment gerecht werden. Unter dem Begriff Begleitfahrzeug versteht man bei einem Schwertransport ein entsprechend ausgerüstetes Fahrzeug, das einen solchen Transport begleitet, zur Absicherung des s nach hinten (Warnung des nachfolgenden Verkehrs, Überholverbot), bzw. vor dem Transport, um die Freiheit der benötigten Fahrbahnbreite zu gewährleisten.

3 RGST 44 Antragsteller: Geschäftszeichen: 29 Zur Verfügung von: 70 StVZO Anhänger - Art L a s t fahrt L e e r fahrt der maximalen Achslast Sachbearbeiter/in: Behörde / Anschrift: ja nein Transporthöhe absenkbar auf (m) Gewicht (tatsächlich) (t) zu Nr. V. VwV zu 46 VwV Optional I. II. Bescheinigungen (ausführliche Begründung) Ort, Datum Unterschrift Formular drucken Formular mailen Firmenstempel Zu diesem Bereich liefert Ihnen der Verkehrsblatt-Verlag: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur RGST Richtlinien für Großraum- und Mit Einführung des Verfahrensmanagement Großraum- und (VEMAGS) bestand Änderungsbedarf an den Richtlinien für Großraum- und (RGST). Der Bund-Länder- Fachausschuss Straßenverkehrs- Ordnung/Ordnungswidrigkeiten (BLFA-/OWi) hat daraufhin die Einsetzung einer Arbeitsgruppe zur Überarbeitung der RGST beschlossen, die dem steigenden Transportaufkommen und der zunehmenden Digitalisierung des Antragsverfahrens Rechnung tragen soll. Sowohl Antragssteller als auch Genehmigungs-/Erlaubnisbehörden sollten gleichermaßen durch eine effiziente und schnelle Verfahrensabwicklung entlastet werden. DIN A4, 24 Seiten Verkehrsblatt-Dokument Nr. B ,20 E Richtlinien für Großraumund RGST 2013 Abteilung Landverkehr Verkehrsblatt - Dokument Nr. B 3420 Antrag auf Durchführung von Großraum- und/oder n Vom Antragsteller auszufüllen Nur von der Behörde auszufüllen Telefon (Durchwahl): Telefax: Zimmer Nr.: Aktenzeichen: L e e r f a h r t - Achskon gurationen Ab hier ausfüllen, wenn eine erlaubnisp ichtige Leerfahrt beantragt wird. Leerfahrt Achsfolge 1. Achse 2. Achse 3. Achse 4. Achse 5. Achse 6. Achse 7. Achse 8. Achse 9. Achse 10. Achse Leerfahrt Achsfolge 10. Achse 11. Achse 12. Achse 13. Achse 14. Achse 15. Achse 16. Achse 17. Achse 18. Achse 19. Achse 3.2 Fahrtweg / Geltungsbereich der Leerfahrt siehe Anlage Telefon: Telefax: Verantwortlicher Disponent/in: Erlaubnis gem. 29 Abs. 3 zur Durchfüh- Ich/Wir beantrage(n) gem. 44, 46 und 47 eine Einzel- Dauerrung von Großraum- und/oder n; die erforderliche(n) Ausnahmegenehmigung(en) gem. 70 StVZO lag(en) der Erlaubnisbehörde vor. 1. Für die Zeit vom bis einschließlich Fahrten (Anzahl) Konvoi Zahl der Fahrzeuge Formular nach RGST Vers. 01/14 Last- Leer-Fahrt Von (Abgangsort und genaue Anschrift der Ladestelle) nach (Empfangsort und genaue Anschrift der Empfangsstelle) 2. Kraftfahrzeug - Art Ladung L a s t f a h r t - Achskon guration Kennzeichen Kraftfahrzeug Anhänger Gesamt- länge (m) breite (m) höhe (m) Zugfahrzeug (t) Anhänger (t) Die Ladung ragt nach vorn m und / oder nach hinten m über das Fahrzeug hinaus. Lastfahrt Achsfolge 1. Achse 2. Achse 3. Achse 4. Achse 5. Achse 6. Achse 7. Achse 8. Achse 9. Achse 10. Achse Lastfahrt Achsfolge 10. Achse 11. Achse 12. Achse 13. Achse 14. Achse 15. Achse 16. Achse 17. Achse 18. Achse 19. Achse Reifen- / Doppelreifenbreite 3.1 Fahrtweg / Geltungsbereich siehe Anlage Ausnahmegenehmigung gem. 46 Abs. 1 Nr. 5 und 46 Abs. 1 Nr. 2 zur Beförderung von Ladungen mit Überbreite, Überhöhe und/oder Überlänge und zur Benutzung von Autobahnen oder Kraftfahrstraßen. m Spurweite m zwischen den Außenkanten der äußeren Räder gemessen. Dortmund Vordruck Nr. V Vers. 01/14 Antragsrelevante Mitteilungen Referenz-Antragsident: Ab hier immer auszufüllen. Bei Transporten über mehr als 250 km Wegstrecke mit Fahrzeugen, deren Maße und Gewichte die Grenzwerte in Nr. V. 4 / Nr. lll. 4 VwV- zu 29 Abs. 3 / 46 Abs. 1 Nr. 5 überschreiten, sind beizufügen: 1. Wenn Fahrzeuge einschließlich Ladung bis zu 4,20 m breit oder 4,80 m hoch sind, eine Bescheinigung der für den Versandort zuständigen Güterabfertigung darüber, ob und ggf. innerhalb welcher Fristen und unter welchen Gesamtkosten die Schienenbeförderung bzw. eine gebrochene Beförderung Schiene/Straße möglich ist. 2. Wenn Fahrzeuge einschließlich Ladung mehr als 4,20 m breit oder 4,80 m hoch sind oder ein Gewicht von 72 t überschreiten, eine Bescheinigung der nächsten Wasser- und Schiffahrtsdirektion darüber, ob und ggf. innerhalb welcher Fristen und unter welchen Gesamtkosten die Beförderung auf dem Wasser bzw. eine gebrochene Beförderung Wasser/Straße möglich ist. Die Bescheinigung(en) liegt/liegen dem Antrag bei: ja nein, ein Transport auf dem Schienen- oder Wasserweg ist undurchführbar oder unzumutbar, weil Formular nach RGST Vers. 01/14 Handelt der Antragsteller im Auftrag eines anderen, ist eine Vollmacht diesem Antrag beizufügen. Erklärung zur Haftung Mir/Uns ist bekannt, dass der Transport eine straßenrechtliche Sondernutzung darstellt und ich/wir alle Kosten zu übernehmen haben, die dem Träger der Straßenbaulast durch die Sondernutzung entstehen. Mir/Uns ist bekannt, dass der/die Straßenbaulastträger und die Straßenverkehrsbehörde keine Gewähr dafür übernehmen, dass die Straßen samt Zubehör durch die Sondernutzung uneingeschränkt benutzt werden können und den/die Straßenbaulastträger im Rahmen der Sondernutzung keinerlei Haftung wegen Verletzung der Versicherungsp icht trifft. Im Fall quali zierter elektronischer Signatur entfallen Unterschrift und Firmenstempel Dortmund Vordruck Nr. V Vers. 01/14 Antrag für die Durchführung von Großraum- und/oder Schwertransport lieferbar als ausfüllbare PDF-Datei mit Verknüpfungen zu den Regelwerken (RGST, Auszügen aus der, VwV- und der StVZO) einfach am PC ausfüllen, mailen, speichern, ausdrucken Verkehrsblatt-CD R Nr. C ,15 E

4 - Dokumentation Merkblatt für die Ausrüstung der privaten, firmeneigenen Begleitfahrzeuge für Großraum- und Begleitfahrzeuge im Sinne dieses Merkblattes sind Fahrzeuge mit aufgesetzter Wechselverkehrszeichen-Anlage, die speziell für die Absicherung von Großraum- und n gebaut wurde und auf Anordnung der Straßenverkehrsbe- hörden eingesetzt werden können. DIN A4, 8 Seiten Verkehrsblatt-Dokument Nr. B ,40 E Merkblatt über die Ausrüstung von privaten Begleitfahrzeugen zur Absicherung von Großraum- und n 2015 Verkehrsblatt - Dokument Nr. B 3422 Foto: Universal Transport Michels GmbH & Co. KG, Paderborn Großraum-/Schwertransport Ladungssicherung Immer häufiger rollen Transporte über unsere Straßen, die von den Erlaubnisbehörden die Auflage erteilt bekommen, zumindest Teile der Fahrtstrecke, nur noch unter Polizeibegleitung zurückzulegen. Dies stellt sowohl für die Spediteure, als auch für die begleitenden Polizeibeamten eine stetig wachsende Herausforderung dar. Diese Broschüre dient dem Anwen- der als wertvolle Entscheidungshilfe und ist zugleich Leitlinie für Praxis und Studium. Verkehrsverlag Fischer, 16,5 x 23 cm, broschiert, 218 Seiten, Verkehrsblatt-Dokument Nr. B ,30 E

5 Großraum-/Schwertransport Leitfaden für die Praxis Dieser Leitfaden für die Praxis soll dazu beitragen, den Beteiligten die verschiedenen Facetten rund um das Genehmigungsverfahren wie auch die Transportabwicklung transparent zu machen: Auftraggeber einer Transport- oder Kranleistung, Verlader, Spezialspediteure, Kranbetreiber und auch Sachbearbeiter einer Ausnahmegenehmigungs-, einer Erlaubnisbehörde oder in einer Bußgeldstelle, Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte und amtlich anerkannte Sachverständige sowie Fahrer, Begleitpersonal und Polizeibeamte. Hendrisch-Verlag, DIN A4, 290 Seiten Verkehrsblatt-Dokument Nr. B ,80 E Die Verkehrs-Akademie Dortmund bietet bundesweit Konferenzen, Seminare, Workshops und Inhouse-Schulungen zu zahlreichen Themen des Verkehrswesens an, darunter auch zum Thema: Großraum- und/oder Ausnahmegenehmigungen, denn immer öfter werden Ausnahmen von Vorschriften der beantragt, und eine ermessensfehlerfreie Verwaltungsentscheidung bedarf sorgfältiger Abwägung zwischen den öffentlichen Belangen und den besonderen Interessen der Betroffenen. Informationen unter: ausnahmegenehmigungen Verkehrs-Akademie Dortmund GmbH Schleefstraße 14 D Dortmund Tel.: 0231/

6 K 4431 A Amtsblatt des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur der Bundesrepublik Deutschland 68. Jahrgang 2014 Ausgegeben zu Bonn... damit Sie auf dem Laufenden bleiben Amtsblatt des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur der Bundesrepublik Deutschland Der Verkehrsblatt-Verlag veröffentlicht im Auftrag der Bundesrepublik Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium für Verkehr und digita- le Infrastruktur (BMVI) alle amtlichen Bekanntmachungen für das gesamte Verkehrswesen einschließlich der Gesetze und Verordnungen sowie durch Erlass für den Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland eingeführten Richtlinien linien, Technischen Bestimmungen, Vorschriften im Verkehrsblatt als Sonderdrucke (Dokumente, Sammlungen, Vordrucke des Verkehrsblattes (Amtsblatt). 24 Hefte, Erscheinungsweise 2 x monatlich plus Jahresinhaltsverzeichnis Jahres-Abonnement (Druckausgabe) 78,60 DIGITAL Sie erhalten das Verkehrsblatt am Tage der amtlichen Verkündung direkt als im PDF-Format. Damit sind Sie sofort und aktuell über amtliche Verkündungen informiert! Jahresbezugspreis: 68,00 Als bereits registrierter Bezieher der Printausgabe erhalten Sie das DIGITAL zum ermäßigten Preis. Bestellungen unter: RGST_08/2017 Borgmann GmbH & Co. KG Schleefstraße 14 D Dortmund Telefon: (0231) FAX: (0231) info@verkehrsblatt.de Internet: