Abkürzungsverzeichnis 9 1. Zur aktuellen Situation der Eigenbetriebe, insbesondere in Niedersachsen

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1 Inhaltsübersicht Vorwort 7 Abkürzungsverzeichnis 9 1. Zur aktuellen Situation der Eigenbetriebe, insbesondere in Niedersachsen Die Eigenbetriebsform hat Tradition" und ist wieder im Kommen" Neue Entwicklungen in Niedersachsen (NKR und das Optionsmodell") Das neue Eigenbetriebsrecht für Niedersachsen ab bzw Allgemeine Bemerkungen Das Wahlrecht für die Form der Wirtschaftsführung und des Rechnungswesens des Eigenbetriebs (Option: Anwendung des HGB oder Anwendung des NKR) Ergänzung der Verordnungsermächtigung in 142 Abs. 1 Nr. 12 NGO als Voraussetzung Änderung von 113 NGO und Neufassung der EigBetrVO Kriterien für die Ausübung des Wahlrechts Umbenennung des bisherigen Werksausschusses in Betriebsausschuss" und des Werksleiters in Betriebsleiter" Änderungen des Rechts über die kommunale Zusammenarbeit nach dem NKomZG Allgemeine Rahmenbedingungen für die Eigenbetriebsform in Niedersachsen Eigenbetriebe sind Sondervermögen ohne Rechtspersönlichkeit Träger eines Eigenbetriebs, kommunale Zusammenarbeit Motive für die Wahl der Eigenbetriebsform 19 1 Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 2.4 Kommunale Betätigungen, die für die Eigenbetriebsform in Betracht kommen Zulässigkeit der Eigenbetriebsform nach dem Kommunalverfassungsrecht und ihre Abgrenzung zu anderen Formen kommunalwirtschaftlicher Betätigung Eigenbetriebe als kommunale wirtschaftliche Unternehmen ( 108 Abs. 1 und 2 NGO): die geborenen" Eigenbetriebe Wirtschaftliche Betätigung Kommunale Unternehmen Die Bedeutung wirtschaftlicher Betätigung in Betrieben gewerblicher Art (BgA) und ihr Verhältnis zum Eigenbetrieb Die Bedeutung einer Einstufung des Eigenbetriebs als Gewerbebetrieb Schrankentrias" gem. 108Abs. INGO Einrichtungen als gewülkürte" Eigenbetriebe ( 108 Abs. 4 NGO) Regiebetriebe Selbständige Wirtschaftsführung von Einrichtungen als optimierte Regiebetriebe/Nettoregiebetriebe" ( 110 NGO) Besonderheiten bei Unternehmen der Energiewirtschaft, bei Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Sozialstationen Abgrenzung des Eigenbetriebs von der kommunalen Anstalt des öffentlichen Rechts" Abgrenzung des Eigenbetriebs von der Rechtsform des privaten Rechts (insbes. GmbH, AG) Die private Rechtsform Vorteile der Eigenbetriebsform gegenüber der privaten Rechtsform Erläuterungen zu den Rechtsvorschriften für die Eigenbetriebe in Niedersachsen Geltungsbereich der Eigenbetriebsverordnung; Befreiungsmöglichkeiten von ihren Vorschriften Geltungsbereich ( 1 EigBetrVO) Befreiungen Keine allgemeine Befreiung mehr vorgesehen Befreiungen im Einzelfall ( 35 EigBetrVO) Schlussbestimmungen der EigBetrVO Übergangsbestimmungen ( 36 EigBetrVO) Inkrafttreten ( 37 EigBetrVO) Das Zustandekommen des Eigenbetriebs, Anzeigetatbestände Zustandekommen des Eigenbetriebs durch Beschluss des Hauptorgans (Rat, Kreistag, Zweckverbandsversammlung, Regionsversammlung) Anzeigepflicht ( 116, 108 Abs. 1 und 4 NGO) Eintragung in das Handelsregister Erlass einer Betriebssatzung Mindestregelungen Regelungen zu betrieblichen und örtlichen Besonderheiten durch die Betriebssatzung 46 2

3 3.4 Führung des Eigenbetriebs, Zuständigkeiten des Rates und des Betriebsausschusses Rat Betriebsausschuss ( 3 EigBetrVO) Die Bildung des Betriebsausschusses Zu Aufgaben und Stellung des Betriebsausschusses Teilnahme der Betriebsleitung an den Sitzungen des Betriebsausschusses Bestellung der Betriebsleitung, Aufgaben, Vertretung des Eigenbetriebs Bestellung und Zusammensetzung der Betriebsleitung ( 2 EigBetrVO) Auf gaben und Stellung der Betriebsleitung Die Vertretung des Eigenbetriebs ( 2 EigBetrVO) Art der Wirtschaftsführung und des Rechnungswesens (nach HGB und nach NKR), Jahresabschluss und Entlastung Allgemeines Wirtschaftsführung und Rechnungswesen auf der Grundlage der Vorschriften des Handelsgesetzbuchs (HGB-Form) Kapitalausstattung ( 6 EigBetrVO) Leistungen im Verhältnis zwischen Eigenbetrieb und Gemeinde ( 7 Eig- BetrVO) Wirtschaftsjahr ( 8 EigBetrVO) Einsatz betriebswirtschaftlicher Instrumente im Eigenbetrieb; Steuerung mit Zielen und Kennzahlen, Kosten- und Leistungsrechnung, Controlling ( 9 EigBetrVO) Kassengeschäfte, Liquiditätsplanung ( 10 EigBetrVO) Sonderkasse des Eigenbetriebs Liquiditätsplanung Vergabe öffentlicher Aufträge ( 11 EigBetrVO) Gewinn und Verlust ( 12 EigBetrVO) Wirtschaftsplan ( 13 EigBetrVO) Erfolgsplan ( 14 EigBetrVO) Vermögensplan ( 15 EigBetrVO) SteUenübersicht ( 16 EigBetrVO) Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung ( 17 EigBetrVO) Rechnungswesen Leitung des Rechnungswesens ( 18 EigBetrVO) Buchführung, Inventar und Aufbewahrung ( 19 EigBetrVO) Jahresabschluss ( 20 EigBetrVO) Bilanz ( 21 EigBetrVO) Gewinn-und Verlustrechnung, Erfolgsübersicht ( 22 EigBetrVO) Anhang ( 23 EigBetrVO) Lagebericht ( 24 EigBetrVO) Verwendung von Mustern ( 25 EigBetrVO) Vorlage ( 26 EigBetrVO) 73 3

4 3.5.3 Wirtschaftsführung und Rechnungswesen auf der Grundlage der Vorschriften der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NKR-Form) Wirtschaftsführung ( 27 EigBetrVO) Bestandteile und Anlagen des Haushaltsplans Die Haushaltssystematik der NKR-Eigenbetriebe (Muster 5, S.Anhang 2.1) Vorbericht ( 6 GemHKVO) Darstellungen Rechnungswesen ( 28 EigBetrVO) Aufgaben der Buchführung ( 34 GemHKVO) Prüfung Allgemeines Umfang der Prüfungspflicht ( 29 EigBetrVO) Beauftragung von Dritten ( 30 EigBetrVO) Prüfungsverfahren ( 31 EigBetrVO) Prüfungsbericht, Prüfungsvermerk und Abschluss der Prüfung ( 32 Eig- BetrVO) Beschlüsse über den Jahresabschluss und die Entlastung ( 33 Eig- BetrVO) Bekanntmachung ( 34 EigBetrVO) Jahresabschlussprüfung bei Elektrizitätsversorgungsunternehmen der allgemeinen Versorgung in Eigenbetriebsform Rechnungsprüfung der Eigenbetriebe Freistellung, Befreiung ( 35 EigBetrVO) Gesamtabschluss ( 100 NGO) Wirtschaftsgrundsätze, insbesondere das Erwirtschaften von Ertrag für den Haushalt der Gemeinde ( 114 NGO) Beteiligungsmanagement ( 114a NGO) Beteiligungsbericht ( 116a NGO) Wahrung des Einflusses auf die Eigenbetriebe Veräußerung, Auflösung und Umwandlung eines Eigenbetriebs Die Veräußerung eines Eigenbetriebs ( 115 NGO) Die Umwandlung eines Eigenbetriebs in eine kommunale Anstalt oder in eine private Rechtsform Vergabe von Aufträgen ( 11 EigBetrVO) Beteiligung der Eigenbetriebe an Bieterverfahren 133 Anhang 1. Rechtsvorschriften und amtliche Hinweise Niedersächsische Gemeindeordnung (NGO) - Auszug Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung (GemHKVO) Niedersächsisches Gesetz über die Kommunale Zusammenarbeit (NKomZG) - Auszug Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) 228 4

5 1.5 NKR-Ausführungserlass Verweise auf das HGB und Auszüge Die Anwendung des HGB auf kommunale wirtschaftliche Unternehmen und die gem. 108 Abs. 4 NGO als Eigenbetriebe geführten Einrichtungen in Niedersachsen HGB-Auszug Verweise auf den Produktrahmen und den Kontenrahmen, jeweils mit Zuordnungsvorschriften der Landesstatistikbehörde (LSKN) Hinweise der Arbeitsgruppe Umsetzung Doppik" Hinweise zu Fragen der Inventur, zur Inventurvereinfachung im Rahmen der ersten Eröffnungsbilanz und zu Bewertungsfragen Verweise auf Muster, Formblätter und die NKR-Abschreibungstabelle Muster für die NKR-Eigenbetriebsform Musterdienstanweisung für die Finanzbuchhaltung (nichtamtlich) Stichwortverzeichnis 313