NomosGesetze. Landesrecht Bayern. Textsammlung. Bearbeitet von Prof. Dr. Dirk Heckmann, Dr. Karl Huber, Ulrich Numberger

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1 NomosGesetze Landesrecht Bayern Textsammlung Bearbeitet von Prof. Dr. Dirk Heckmann, Dr. Karl Huber, Ulrich Numberger 11. Auflage Buch. 808 S. Kartoniert ISBN Recht > Öffentliches Recht > Länderrecht, insbes. Rechtssammlungen > Landesrecht Bayern schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 NomosGesetze Heckmann Huber Numberger Landesrecht Bayern Textsammlung 11. Auflage Nomos

3 Herausgegeben von Prof. Dr. Dirk Heckmann, Universität Passau Mitglied des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs Dr. Karl Huber, Präsident des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs a.d. Präsident des Oberlandesgerichts München a.d. Rechtsanwalt Ulrich Numberger, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, München

4 NomosGesetze Prof. Dr. Dirk Heckmann Dr. Karl Huber Ulrich Numberger Landesrecht Bayern 11. Auflage Stand: 1. August 2015 Nomos

5 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Auflage 2016 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

6 5 Vorwort Die Textsammlung Landesrecht Bayern ist erstmalig im September 2003 erschienen. Sie liegt jetzt in 11. Auflage vor. Die Textsammlung richtet sich an die Studierenden der Universitäten und Fachhochschulen, an die Rechtsreferendare sowie an die in der Rechtspraxis tätigen Richter, Verwaltungsbeamten und Rechtsanwälte. In einer handlichen und übersichtlichen Form sind die wichtigsten Gesetze des Freistaates Bayern enthalten. Der Umstand, dass durchgehend im Jahresturnus Neuauflagen erscheinen konnten, zeigt, dass die getroffene Gesetzesauswahl und die redaktionelle Arbeit des Nomos-Verlages Anklang in den mit der Anwendung des bayerischen Landesrechts befassten Berufskreisen gefunden haben. Eine alphabetische Schnellübersicht auf der Rückseite des Einbands sorgt für einen schnellen Zugriff, die Aktualität der Sammlung wird durch die regelmäßige Neuauflage gewährleistet. Die Auswahl der Gesetze und Verordnungen orientiert sich wie bisher an der praktischen Bedeutung in Studium, Fortbildung und Rechtspraxis. Das erklärt auch die Berücksichtigung der wesentlichen Landesgesetze im Bereich der Rechtspflege. Die 11. Auflage berücksichtigt die Gesetzesänderungen und Neufassungen von Landesgesetzen seit August Hervorzuheben sind die Änderungen des Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes und die Neuregelungen, die das Gesetz zur Änderung der Bayerischen Bauordnung und des Gesetzes über die behördliche Organisation des Bauwesens, des Wohnungswesens und der Wasserwirtschaft mit sich gebracht hat. Die Textsammlung befindet sich jetzt auf dem Rechtsstand vom 1. August Für Anregungen und Kritik sind Verlag und Herausgeber dankbar. München und Passau, im August 2015 Prof. Dr. Dirk Heckmann Dr. Karl Huber Ulrich Numberger

7 7 Inhalt I. Staat und Verfassung 10 Verfassung BayVerf 9 11 Gesetz über den Bayerischen Verfassungsgerichtshof VfGHG Landeswahlgesetz LWG Bekanntmachungsverordnung BekV 72 II. Verwaltung 20 Verwaltungsverfahrensgesetz BayVwVfG Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz VwZVG Kostengesetz BayKG Datenschutzgesetz BayDSG Beamtengesetz BayBG Umweltinformationsgesetz BayUIG 195 III. Kommunalrecht 30 Gemeindeordnung GO Verordnung über Aufgaben der Großen Kreisstädte GrKrV Verwaltungsgemeinschaftsordnung VGemO Landkreisordnung LKrO Bezirksordnung BezO Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit KommZG Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz GLKrWG Kommunalhaushaltsverordnung-Kameralistik KommHV- Kameralistik Gesetz über kommunale Wahlbeamte und Wahlbeamtinnen KWBG Kommunalabgabengesetz KAG a Finanzausgleichsgesetz FAG 407 IV. Öffentliche Sicherheit und Ordnung 40 Landesstraf- und Verordnungsgesetz LStVG Polizeiaufgabengesetz PAG Polizeikostenverordnung PolKV Polizeiorganisationsgesetz POG Verordnung über die Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft StAErmpV nicht belegt 46 Gesundheitsschutzgesetz GSG Versammlungsgesetz BayVersG 479 V. Umweltschutz 50 Abfallwirtschaftsgesetz BayAbfG Wassergesetz BayWG Naturschutzgesetz BayNatSchG a Kompensationsverordnung BayKompV Waldgesetz BayWaldG Bodenschutzgesetz BayBodSchG 568

8 Inhalt 8 VI. Planungs- und Bauwesen 60 Bauordnung BayBO Bauvorlagenverordnung BauVorlV Abgrabungsgesetz BayAbgrG Zuständigkeitsverordnung im Bauwesen ZustVBau Gesetz über die entschädigungspflichtige Enteignung BayEG Landesplanungsgesetz BayLplG Denkmalschutzgesetz DSchG Wohnraum-Zweckentfremdungsverbots-Gesetz ZwEWG 677 VII. Rechtspflege und Juristenausbildung 70 Schlichtungsgesetz BaySchlG nicht belegt 72 Gesetz zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung AGVwGO Verordnung über die Landesanwaltschaft Bayern LABV Gesetz zur Ausführung des Bürgerlichen Gesetzbuchs und anderer Gesetze AGBGB Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Juristen JAPO Gesetz zur Sicherung des juristischen Vorbereitungsdienstes SiGjurVD 732 VIII. Medien 80 Pressegesetz BayPrG Mediengesetz BayMG 738 IX. Wirtschaft 90 Gaststättenverordnung GastV Ladenschlussverordnung LSchlV 759 X. Verkehrswesen 100 Straßen- und Wegegesetz BayStrWG 771 Register 795