Landesrecht Thüringen

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1 NomosGesetze Brenner Burmann Gülsdorff Landesrecht Thüringen Textsammlung 16. Auflage Nomos

2 Herausgegeben von Prof. Dr. Michael Brenner, Friedrich-Schiller-Universität Jena Rechtsanwalt Dr. Michael Burmann, Fachanwalt für Verkehrsrecht und für Versicherungsrecht, Erfurt Präsident der Anwaltskammer Thüringen Dr. Friedrich-Wilhelm Gülsdorff, Präsident des Verwaltungsgerichts Meiningen a. D.

3 NomosGesetze Prof. Dr. Michael Brenner Dr. Michael Burmann Dr. Friedrich-Wilhelm Gülsdorff Landesrecht Thüringen 16. Auflage Stand: 15. Februar 2013 Nomos

4 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Auflage 2013 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

5 Vorwort zur 16. Auflage Die nunmehr in 16. Auflage vorgelegte Textsammlung des Landesrechts des Freistaats Thüringen rechtzeitig erschienen zum 20. Jahrestag des Inkrafttretens der Thüringer Verfassung knüpft in bewährter Weise an den Erfolg der Vorauflagen an. Die auch für die Erste Juristische Prüfung im Freistaat Thüringen zugelassene Gesetzessammlung enthält sämtliche für die juristische Ausbildung im Bereich des Landesstaats- und Landesverwaltungsrechts bedeutsamen Gesetzes- und Verordnungstexte. Neben den Studenten der Rechtswissenschaft und den Rechtsreferendaren wendet sich die Textsammlung aber auch an die sich mit dem Thüringer Landesrecht beschäftigenden Rechtswissenschaftler, zugleich aber auch an Praktiker, insbesondere an Rechtsanwälte, Richter und in der Verwaltung tätige Juristen, deren Bedürfnisse bei der Zusammenstellung der Vorschriften ebenfalls umfassend berücksichtigt wurden. Erneut bleibt damit die Gesetzessammlung auch in der neuen Auflage der seit ihrem erstmaligen Erscheinen maßgebenden Maxime treu, alle für die alltägliche Beschäftigung mit dem Öffentlichen Recht bedeutsamen Normen des Thüringer Landesrechts in einem umfassenden und zugleich kompakten, zudem preisgünstigen Band bereitzustellen und insbesondere auf den Abdruck solcher Bestimmungen zu verzichten, denen eine eher marginale Bedeutung zukommt. Zudem wird die Aktualität der Sammlung durch die regelmäßig erscheinende Neuauflage gesichert. Da es sich aus Gründen der besseren Handhabbarkeit bewährt hat, die Sätze sämtlicher Normen mit Satznummern zu versehen, wurde an dieser Praxis auch in der 16. Auflage festgehalten. Die Gesetzessammlung befindet sich auf dem Stand vom 15. Februar Für Vorschläge zur Ergänzung der Gesetzes- und Verordnungstexte sind Herausgeber und Verlag auch in Zukunft dankbar. Jena/Erfurt/Meinungen, im Februar 2013 Professor Dr. Michael Brenner Dr. Michael Burmann Dr. Friedrich-Wilhelm Gülsdorff 5

6 Inhaltsübersicht I. Staat und Verfassung 10 Verfassung Verfassung 11 10a Zuständigkeit der einzelnen Ministerien nach VerfZustVO Artikel 76 Abs. 2 Satz 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen Beschluss der Thüringer Landesregierung 32 10b Verordnung zur Bestimmung von Zuständigkeiten im Geschäftsbereich des Innenministeriums ZustVO Innenministerium Verfassungsgerichtshofsgesetz ThürVerfGHG Gesetz über das Verfahren bei Bürgerantrag, ThürBVVG Volksbegehren und Volksentscheid Landeswahlgesetz ThürLWG Verkündungsgesetz VerkündungsG Staatshaftungsgesetz StaatshaftungsG Feiertagsgesetz ThürFtG 102 II. Verwaltung 20 Verwaltungsverfahrensgesetz ThürVwVfG Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz ThürVwZVG Verwaltungskostengesetz ThürVwKostG Beamtengesetz ThürBG Datenschutzgesetz ThürDSG Informationsfreiheitsgesetz ThürIFG Zuständigkeitsermächtigungsverordnung Gewerbe III. Kommunalrecht ThürZustErm- GeVO Kommunalordnung ThürKO a Bekanntmachungsverordnung ThürBekVO Gemeindehaushaltsverordnung ThürGemHV Eigenbetriebsverordnung ThürEBV Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit ThürKGG Kommunalwahlgesetz ThürKWG 344 7

7 Inhaltsübersicht 35 Kommunalabgabengesetz ThürKAG 361 IV. Öffentliche Sicherheit und Ordnung 40 Polizeiorganisationsgesetz ThürPOG a 8 Verordnung über die örtlichen Zuständigkeiten der Polizeibehörden ThürZPolzVO 41 Polizeiaufgabengesetz PAG Ordnungsbehördengesetz OBG Verordnung über die Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft StaErmPV 44 Brand- und Katastrophenschutzgesetz ThürBKG Nichtraucherschutzgesetz ThürNRSchutzG 455 V. Umweltschutz 50 Abfallwirtschaftsgesetz ThAbfG Wassergesetz ThürWG Gesetz für Natur und Landschaft ThürNatG Waldgesetz ThürWaldG Umweltinformationsgesetz ThürUIG 599 VI. Planungs- und Bauwesen 60 Bauordnung ThürBO Bauvorlagenverordnung ThürBauVorlVO Enteignungsgesetz ThürEG Landesplanungsgesetz ThürLPlG 678 VII. Rechtspflege und Juristenausbildung 70 Gerichtsorganisationsgesetz ThürGerOrgG Richtergesetz ThürRiG Schiedsstellengesetz ThürSchStG Gesetz zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung 74 Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften ThürAGVwGO ThürERVVO Justiz Justizkostengesetz ThürJKostG 728

8 Inhaltsübersicht 76 Gesetz zur Ausführung der Insolvenzordnung ThürAGInsO Nachbarrechtsgesetz ThürNRG Juristenausbildungsgesetz ThürJAG a Juristenausbildungs- und -prüfungsordnung ThürJAPO 752 VIII. Bildung, Kultur und Medien 80 Schulgesetz ThürSchulG Hochschulgesetz ThürHG Pressegesetz TPG Landesmediengesetz ThürLMG Denkmalschutzgesetz ThürDSchG 908 IX. Wirtschaft 90 Gaststättengesetz ThürGastG Ladenöffnungsgesetz ThürLadÖffG Verordnung zur Durchführung des Waffengesetzes DVO WaffenG 927 X. Verkehrswesen 100 Straßengesetz ThürStrG 929 Register 949 9