Neubau der sozialen Wohnraumförderung

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1 Schriften zur Evaluationsforschung l 5 Corinna Sicko Dirk Zeitz Jan Ziekow Neubau der sozialen Wohnraumförderung Evaluierung des Landeswohnraumförderungsgesetzes Baden-Württemberg und Entwicklung von Regelungsperspektiven Nomos

2 Schriften zur Evaluationsforschung werden herausgegeben von Prof. Dr. Nicolai Dose, Universität Duisburg-Essen Prof. Dr. Sabine Kuhlmann, Universität Potsdam Prof. Dr. Isabella Proeller, Universität Potsdam Prof. Dr. Jan Ziekow, Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung, Speyer Band 5

3 Corinna Sicko Dirk Zeitz Jan Ziekow Neubau der sozialen Wohnraumförderung Evaluierung des Landeswohnraumförderungsgesetzes Baden-Württemberg und Entwicklung von Regelungsperspektiven Nomos

4 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN (Print) ISBN (epdf) 1. Auflage 2015 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

5 Tabellenverzeichnis Einleitung und Gutachtenauftrag Durchführung der Evaluation Begleitung durch Lenkungsausschuss und das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Darstellung des Evaluationskonzepts Vergleich der Regelungen des Landeswohnraumförderungsgesetzes mit den vormaligen bundesrechtlichen Regelungen Überblick Die Neuregelungen Zeitlicher Anwendungsbereich und Überleitungsbestimmungen : Zeitlicher Anwendungsbereich : Überleitungsbestimmungen für Maßnahmen und Entscheidungen nach altem Recht : Anwendung des Zweiten Wohnungsbaugesetzes und des Wohnungsbindungsgesetzes : Überleitung der Regelungen über die Kostenmiete und Anwendung des Wohnungsbindungsgesetzes, der Neubau-mietenverordnung (NMV) und der Zweiten Berechnungsverordnung (II. BV) : Wegfall der Aufwendungszuschüsse und Aufwendungsdarlehen : Unanwendbarkeit von Bundesrecht Ergebnis Die einzelnen Regelungen des LWoFG 1-28 LWoFG : Anwendungsbereich, Zweck und Zielgruppen : Fördergrundsätze : Bindungen geförderter Objekte : Begriffsbestimmungen : Umsetzung des Förderauftrags 37 5

6 : Fördertatbestände : Fördermittel : Förderempfänger : Aufgaben und Zuständigkeiten : Fördervoraussetzungen : Förderausschlüsse : Einkommen : Förderzusage : Zusätzliche Förderung : Überlassung von Mietwohnraum : Bestand der Bindungen : Sicherung der Belegungsbindung : Sicherung der Bindung zur Selbstnutzung : Sicherung der höchstzulässigen Miete (Mietbindung) : Sonstige Vorschriften der Sicherung, datenschutzrechtliche Bestimmungen, Betretungsrecht : Freistellung von Belegungsbindungen : Mittelbare Belegung durch Übertragung von Belegungs- und Mietbindungen : Zweck und Beteiligte des Kooperationsvertrages : Gegenstände des Kooperationsvertrages : Naturalrestitution bei ungenehmigter Zweckänderung : Geldleistungen bei Verstößen : Bußgeldvorschriften : Kündigung des Darlehensvertrages bei Aufhebung der Förderzusage : Überprüfung der Auswirkungen des Gesetzes Ergebnisse der Evaluation Überblick und statistische Angaben für die Erhebungen bei Kommunen und wohnungswirtschaftlichen Unternehmen Erster Abschnitt Allgemeines ( 1-9) : Anwendungsbereich, Zweck und Zielgruppen : Fördermittel Zweiter Abschnitt Fördermethodik ( 10-14) : Fördervoraussetzungen : Förderausschlüsse : Einkommen 88 6

7 Empirische Analyse Quantitative Analyse Befragung von zuständigen Stellen Die Perspektive der Antragstellerinnen und Antragsteller Aktenanalyse Anmerkungen zu den Einkommensgrenzen Normbezogene Analyse : Förderzusage Dritter Abschnitt Bindungs- und Sicherungsrecht ( 15-24) Die Effektivität des WBS Versorgung von Wohnberechtigungsscheinempfängerinnen und -empfängern Ausbildung von Parallelsystemen Unterschiede bei der örtlichen Versorgung mit sozialem Mietwohnraum Empirische Befunde (IV) Erneut beantragte Wohnberechtigungsscheine Die Perspektive der WBS-Inhaberinnen und WBS-Inhaber Bewertung des Instruments WBS durch Kommunen und wohnungswirtschaftliche Unternehmen Schlussfolgerungen und Ausblick : Überlassung von Mietwohnraum : Bestand der Bindungen Beseitigung des Redaktionsversehens in 16 Abs. 1 S. 3 LWoFG Änderung des 16 Abs. 1 S. 4 LWoFG Ergänzung des 16 LWoFG : Sicherung der Belegungsbindung Änderung der 17 Abs. 2 S. 4, 18 Abs. 1 S. 5 LWoFG Zeitanteilige Rückzahlung der Fördermittel in den Fällen der 17 Abs. 2 S. 1, 18 Abs. 1 S. 1 LWoFG : Sicherung der Bindung zur Selbstnutzung : Sicherung der höchstzulässigen Miete (Mietbindung) Änderung des 19 Abs. 2 S. 3 LWoFG 156 7

8 Änderung der 19 Abs. 5 LWoFG : Sonstige Vorschriften der Sicherung, datenschutzrechtliche Bestimmungen, Betretungsrecht Erfassung des Bestandes an gebundenen Wohnraum ( 20 Abs. 1 S. 1) Ergänzung des 20 Abs. 1 und 4 S. 1 LWoFG Änderung des 20 Abs. 5 S. 1 LWoFG Änderung des 20 Abs. 6 S. 1 LWoFG Änderung des 20 Abs. 8 LWoFG sowie Ergänzung des 20 Abs. 11 LWoFG Änderung des 20 Abs. 10 LWoFG Ergänzung des 20 Abs. 10 LWoFG und Streichung des 17 Abs. 2 S. 5 LWoFG : Freistellung von Belegungsbindungen Änderung des 21 Abs. 1 LWoFG Änderung des 21 Abs. 2 S. 1 LWoFG Änderung des 21 Abs. 2 S. 2 LWoFG : Mittelbare Belegung durch Übertragung von Belegungs- und Mietbindungen : Gegenstände des Kooperationsvertrages Vierter Abschnitt Folgen von Verstößen ( 17 Abs. 1, 25-28) Fünfter Abschnitt Übergangs- und Schlussbestimmungen ( 29-35) : Zeitlicher Anwendungsbereich : Überleitungsbestimmungen für Maßnahmen und Entscheidungen nach altem Recht Änderung des 30 Abs. 4 LWoFG Änderung des 30 Abs. 5 S. 1 LWoFG Änderung des 30 Abs. 5 S. 2 LWoFG Änderung des 30 Abs. 5 S. 6 LWoFG : Anwendung des Zweiten Wohnungsbaugesetzes und des Wohnungsbindungsgesetzes : Überleitung der Regelungen über die Kostenmiete und Anwendung des Wohnungsbindungsgesetzes, der Neubaumietenverordnung und der Zweiten Berechnungsverordnung Abschaffung des Kostenmietrechts Bewertungen der Kommunen und der Wohnungswirtschaft Die Perspektive der Kommunen Die Perspektive der Wohnungswirtschaft 190 8

9 Erlass der Satzung über eine höchstzulässige Miete Stand der Umsetzung Satzungserstellung und Satzungsmodelle Folgerungen Mögliche Synergieeffekte durch künftige Zusammenfassung bau- und wohnungsrelevanter Fördergebiete Beispiele für eigene Fördermaßnahmen der Kommunen für den Bereich Wohnen Übersicht über die Förderprogramme des Landes im Bereich Wohnen Programme des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft Programme des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg Programme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Programme der L-Bank Möglichkeiten zur Verzahnung von Städtebau- und Wohnraumförderung Zusammenfassung Zusammenfassung Erster Abschnitt Allgemeines ( 1-9) Zweiter Abschnitt Fördermethodik ( 11-14) Dritter Abschnitt Bindungs- und Sicherungsrecht ( 15-24) Vierter Abschnitt Folgen von Verstößen ( 25-28) Fünfter Abschnitt Übergangs- und Schlussbestimmungen ( 29-35) Mögliche Synergieeffekte durch Zusammenfassung bau- und wohnungsrelevanter Fördergebiete 225 9

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