Nomos. Europäische Sicherheitspolitik in Afrika im Wandel. Matthias Vogl. Von Machtpolitik zum aufgeklärten Eigeninteresse?

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1 Schriften des Zentrum für Europäische Integrationsforschung Center for European Integration Studies Matthias Vogl Europäische Sicherheitspolitik in Afrika im Wandel Von Machtpolitik zum aufgeklärten Eigeninteresse? Nomos

2 Schriften des Zentrum für Europäische Integrationsforschung Center for European Integration Studies der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn Herausgegeben von Prof. Dr. Ludger Kühnhardt Band 76

3 Matthias Vogl Europäische Sicherheitspolitik in Afrika im Wandel Von Machtpolitik zum aufgeklärten Eigeninteresse? Nomos

4 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Zugl.: Bonn, Univ., Diss., 2014 ISBN (Print) ISBN (epdf) 1. Auflage 2015 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

5 Abbildungsverzeichnis 15 Abkürzungsverzeichnis 17 1 Einleitung Untersuchungsrahmen: Fragestellung und Erkenntnisinteresse 1.2 Thesen Aufbau und Methodik der Arbeit Stand der Forschung 34 2 Transformationen und Erweiterungen des Sicherheitsbegriffs Der eindimensionale Sicherheitsbegriff Der kooperative Sicherheitsbegriff Interessenbasierte Kooperation Wertebasierte Kooperation Der multidimensionale Sicherheitsbegriff Horizontale Erweiterung Vertikale Erweiterung Institutionelle und instrumentelle Erweiterung Aufgeklärtes Eigeninteresse Zwischenfazit Eindimensionale und kooperative Sicherheitsperspektiven vom Zeitalter des Imperialismus bis zum Ende des Kalten Krieges 3.1 Eindimensionale Sicherheitsperspektiven: Die sicherheitspolitische Rolle Afrikas aus der Sicht europäischer Nationalstaaten Interessenpolitik vom Zeitalter des Imperialismus bis zum Ende des Zweiten Weltkrieges

6 Interessenpolitik unter neuen Voraussetzungen: Zwischen Dekolonisierung und Ost-West-Konflikt Kooperative Sicherheitsperspektiven: Veränderungsprozesse in Europa und Afrika und die Entstehung einer Afrikapolitik im europäischen Rahmen Interessenbasierte Kooperation: vom Beginn des europäischen Integrationsprozesses bis Lomé Wertebasierte Kooperation: Erweiterungsfragen, die Entwicklung der EPZ und die Fortsetzung von Lomé Zwischenfazit Multidimensionale Sicherheitsperspektiven: Die Entwicklung der EU und ihrer Afrikapolitik vom Vertrag von Maastricht bis zum Vertrag von Lissabon Horizontale Erweiterung Vertragliche Grundlagen Unsicherheit über die Sicherheit sicherheitspolitische Komponenten der Verträge von Maastricht bis Nizza Multidimensionale Anpassung der Vertragsstrukturen Verfassungsvertrag und Vertrag von Lissabon Strategische Prämissen Die Phase des strategischen Lernprozesses Multidimensionalisierung der strategischen Strukturen und das Nexus-Konzept von der Europäischen Sicherheitsstrategie zu ihrem Umsetzungsbericht Afrikapolitische Folgerungen Afrikanische Konflikte als Äußerungen des multidimensionalen Sicherheitsbegriffs Multidimensionalisierung und politische Aufwertung von der Kairo-Agenda bis zur Gemeinsamen Strategie von Lissabon Vertikale Erweiterung Vertragliche Grundlagen Manifestierung normativer Grundsätze von Maastricht bis Lissabon

7 4.2.2 Strategische Prämissen Das Ende der Geschichte Sicherheit als Selbstläufer? Strukturelle Stabilität, Menschliche Sicherheit und die Responsibility to Protect im strategischen Diskurs der EU Afrikapolitische Folgerungen Konditionalität und Demokratisierung als normative Sicherheitsaspekte Die Positionierung des Menschen im Mittelpunkt der EU-Afrika-Beziehungen Institutionelle und instrumentelle Erweiterung Vertragliche Grundlagen Institutionelle und instrumentelle Anpassungen von Maastricht bis Lissabon Strategische Prämissen Institutionelle und instrumentelle Anpassungen von der Präventionsagenda zum Comprehensive Approach Afrikapolitische Folgerungen Institutionelle Anpassungen Vom Afrika- EU-Dialog zum Gemeinsamen Aktionsplan von Lissabon Instrumentelle Anpassungen praktische Annäherung von Maßnahmen der Sicherheits- und Entwicklungspolitik Der multidimensionale Sicherheitsbegriff und die afrikapolitische Haltung ausgewählter Mitgliedstaaten Von Rivalität zur Kooperation: Frankreich und Großbritannien Kleine Kolonialmächte mit afrikapolitischen Interessen: Belgien, Portugal und Italien Primat des Normativen: Niederlande, Österreich und die skandinavischen Staaten Deutschland zwischen den Stühlen Mittel- und osteuropäische Länder als Neulinge Staaten mit Sonderinteressen: Spanien als Mittelmeeranrainer

8 4.4.7 Europäische Konvergenz und nationaler Präferenzrahmen Zwischenfazit Der multidimensionale Sicherheitsbegriff als Ausdruck eines aufgeklärten Eigeninteresses in der europäischen Afrikapolitik Erweiterung des Kriterienrasters Eine europäische Afrikapolitik des aufgeklärten Eigeninteresses im Bereich Frieden und Sicherheit? Determinanten und Spannungsverhältnisse im Praxistest Strategische Weiterentwicklungen vom EU-Afrika-Gipfel von Lissabon bis zur Reform der Gemeinsamen Strategie Grundkriterien Kooperativer Ansatz und Langfristigkeit des Handelns auf europäischer Ebene Motive für konzeptionell-strategische Afrikapolitik Ownership Multidimensionalitätskriterien Prioritätensetzungen Kohärenzproblematik Einbindung von Partnern und anderen afrikapolitischen Akteuren Zwischenfazit 241 Die GSVP in Afrika vom ersten Kongo-Einsatz bis zur Zentralafrikanischen Republik Grundkriterien Kooperativer Ansatz und Langfristigkeit des Handelns auf europäischer Ebene Motive für GSVP-Operationen Ownership Multidimensionalitätskriterien Prioritätensetzungen Kohärenzproblematik Einbindung von Partnern und anderen afrikapolitischen Akteuren Zwischenfazit

9 5.3 Strukturelle Sicherheitspolitik der EU in Afrika von der Etablierung der African Peace Facility bis zur Neuordnung des auswärtigen Finanzrahmens Grundkriterien Kooperativer Ansatz und Langfristigkeit des Handelns auf europäischer Ebene Motive für strukturelle Sicherheitspolitik in Afrika Ownership Multidimensionalitätskriterien Prioritätensetzungen Kohärenzproblematik Einbindung von Partnern und anderen afrikapolitischen Akteuren Zwischenfazit Schlussfolgerungen und Ausblick Grundfragestellungen und Thesen Aufbau und Methodik Ausblick für die Forschung Literaturverzeichnis Quellenverzeichnis