Politik begreifen. Schriften zu theoretischen und empirischen Problemen der Politikwissenschaft

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1 Politik begreifen Schriften zu theoretischen und empirischen Problemen der Politikwissenschaft

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3 Politik begreifen Schriften zu theoretischen und empirischen Problemen der Politikwissenschaft Band 24 Wie wehrhaft ist die europäische Demokratie? Eine Untersuchung der EU-internen Handlungsfähigkeit bei Verstößen gegen demokratische Prinzipien am Beispiel Ungarns von Immanuel Benz Herausgegeben von Prof. Dr. Johannes Marx Dr. Annette Schmitt Prof. Dr. Volker Kunz Tectum Verlag

4 Immanuel Benz Wie wehrhaft ist die europäische Demokratie? Eine Untersuchung der EU-internen Handlungsfähigkeit bei Verstößen gegen demokratische Prinzipien am Beispiel Ungarns Politik begreifen: Schriften zu theoretischen und empirischen Problemen der Politikwissenschaft; Band 24 Tectum Verlag Marburg, 2016 ISBN: ISSN: X Umschlagabbildung: igor.stevanovic shutterstock.com Printed in Germany Alle Rechte vorbehalten Besuchen Sie uns im Internet Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Angaben sind im Internet über abrufbar.

5 Inhalt Tabellen- und Abbildungsverzeichnis... iii Abkürzungsverzeichnis... iv 1 Einleitung Forschungsinteresse Forschungsfrage Aufbau der Arbeit Theoretische Grundlagen Literaturbericht Europäische Integrationsforschung Die demokratische Wertegemeinschaft Europa Macht oder Handlungsfähigkeit: Der Actorness-Ansatz Research Design Der fallbezogene Transfer des Actorness-Ansatzes von der EU- Außenpolitik auf die interne Handlungsfähigkeit Kriterien der internen EU-Handlungsfähigkeit Authority Cohesion Opportunity Fallauswahl Methode Process Tracing Quellen Untersuchung der Handlungsfähigkeit der EU im Konflikt mit Österreich Der Fall Österreich Authority Value Definition Enforcement Structure Clarity of Competences i

6 4.3 Cohesion Value Cohesion Procedural-Tactical Cohesion Output Cohesion Opportunity Intensity of Violation Actorness of Member State Handlungsfähigkeit und Effektivität Untersuchung der Handlungsfähigkeit der EU im Konflikt mit Ungarn Entwicklung und Situation in Ungarn Authority Value Definition Enforcement Structure Clarity of Competences Cohesion Value Cohesion Procedural-Tactical Cohesion Output Cohesion Opportunity Intensity of Violation Actorness of Member State Bewertung: Handlungsfähigkeit und Effektivität Schlussbetrachtung Literaturverzeichnis Anhang I Operationalisierung Grad der Handlungsfähigkeit II Chronologischer Überblick der Ereignisse in Ungarn III Experteninterviews ii

7 Tabellen- und Abbildungsverzeichnis Tabelle 1 EU-Handlungsfähigkeit im Fall Österreich" 57 Tabelle 2 EU-Handlungsfähigkeit im Konflikt mit Ungarn 97 Tabelle 3 Operationalisierung Grad der Handlungsfähigkeit 113 Tabelle 4 Chronologischer Überblick der Ereignisse in Ungarn 116 Abb. 1 Konzeptioneller Rahmen der EU internen Handlungs fähigkeit 25 iii

8 Abkürzungsverzeichnis Abs. Absatz AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union ALDE Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa Art. Artikel bspw. beispielsweise BTI Bertelsmann Transformations Index EAGV Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft ebd. ebenda EGKSV Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl EGMR Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte EGV Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft EMRK Europäischen Konvention für Menschenrechte EP Europäisches Parlament EU Europäische Union EuGH Europäischer Gerichtshof EUV Vertrag über die Europäische Union EVP Europäische Volkspartei Fidesz Magyar Polgári Szövetség (Bund junger Demokraten) FPÖ Freiheitlichen Partei Österreichs GASP Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik NGO Nichtregierungsorganisation OSZE Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ÖVP Österreichische Volkspartei PJZS Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit Rn. Randnummer SPE Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament u.a. unter anderem iv