Der Ausbau rechtsstaatlicher Strukturen in der Republik Aserbaidschan, gefördert durch die Europäische Nachbarschaftspolitik

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1 Der Ausbau rechtsstaatlicher Strukturen in der Republik Aserbaidschan, gefördert durch die Europäische Nachbarschaftspolitik Schriften zur Rechtswissenschaft, Band 171

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3 Nurlan Hasanov Der Ausbau rechtsstaatlicher Strukturen in der Republik Aserbaidschan, gefördert durch die Europäische Nachbarschaftspolitik

4 Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar ISBN Wissenschaftlicher Verlag Berlin Olaf Gaudig & Peter Veit GbR / Alle Rechte vorbehalten. Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, auch einzelner Teile, ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig. Dies gilt insbesondere für fotomechanische Vervielfältigung sowie Übernahme und Verarbeitung in EDV-Systemen. Druck und Bindung: SDL Digitaler Buchdruck, Berlin Printed in Germany 30,00

5 Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Einleitung Problemstellung Gegenstand der Arbeit Methodisches Vorgehen Teil A: Die Partnerschaftsperspektive zwischen der EG und der Republik Aserbaidschan nach der Auflösung der UdSSR Die Auflösung der UdSSR und der Anschluss der Republik Aserbaidschan an das System der internationalen Beziehungen geopolitische Neupositionierung der Republik Aserbaidschan Die Situation in Aserbaidschan vor dem Untergang der UdSSR Die innenpolitische Situation in Aserbaidschan nach dem Untergang der UdSSR, die prekäre Situation beim Aufbau der Rechtsstaatlichkeit Die Regierungen unter Abulfaz Elchibey und Haidar Aliyev Rechtsstaatlichkeit von der Unabhängigkeit Aserbaidschans bis zur Verfassung von Die wirtschaftliche Situation in Aserbaidschan nach dem Untergang der UdSSR Der Berg-Karabach-Konflikt als Belastung der Wirtschaft Rechtliche Grundlagen des Schutzes ausländischer Investoren Die neue Linie der Außenpolitik der Republik Aserbaidschan während der Aliyev-Regierung nach dem Untergang der UdSSR

6 1.7 Beziehungen zwischen Aserbaidschan und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Die neue Verfassung von 1995 als erster Schritt zur Demokratisierung und zum Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen Schutz von Menschenrechten und Grundfreiheiten in der Verfassung Verfassungsrechtliche Ausgestaltung der Gewaltenteilung. Die Gründung der Verfassungsgerichtsbarkeit Ernennung der Richter Gefährdung der Unabhängigkeit der Justiz Korruption als Folge der starken Zentralisierung von Machtbefugnissen in Aserbaidschan. Institutionelle Entstehungsaspekte von Korruption in Aserbaidschan Intensivierung der Beziehungen zwischen der EG und Aserbaidschan Gründe für die Passivität der EG in der Zusammenarbeit mit Aserbaidschan nach dem Untergang der UdSSR Wegfall der Ursachen für die politische Passivität der EG gegenüber Aserbaidschan Annäherung der Republik Aserbaidschan an die EG oder Annäherung der EG an die Republik Aserbaidschan? Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (PKA) eine neue Dynamik in der Zusammenarbeit zwischen der EG und Aserbaidschan Überblick über das PKA zwischen der EG und Aserbaidschan Politischer Dialog zwischen der EG und der Republik Aserbaidschan im Rahmen des PKA Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Gesetzgebung in Fragen der Demokratie und der Menschenrechte Wirtschaftliche und energiepolitische Zusammenarbeit Teil B: Europäische Nachbarschaftspolitik Entstehung und Zielsetzung der Europäischen Nachbarschaftspolitik

7 1.1 Rechtliche Grundlagen der ENP Größeres Europa Bestandsaufnahme des neuen Rahmens für die Beziehungen der EU zu ihren östlichen und südlichen Nachbarn Ein sicheres Europa Strategiepapier der Europäischen Kommission zur ENP Was erwartet die ENP von den Nachbarländern? Was bietet die ENP den Nachbarländern? Die Umsetzung der ENP Das Instrument der Aktionspläne Inhalte der Aktionspläne Finanzierung der ENP Grundsätze Das Europäische Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument ENPI Statt Erweiterungsperspektive Europäische Nachbarschaftspolitik Zielsetzung und Ausgestaltung der ENP im Vergleich zum EU- Beitritt gemäß Art. 49 EUV Umfassende Kooperation mit der EU im Rahmen der ENP als Alternative zum EU-Beitritt Die geografischen Grenzen der Europäischen Union ENP als bloße Fortführung der PKA? ENP im Vergleich zur Westbalkan-Politik der EU Konsolidierung der ENP Östliche Partnerschaft als regionale Komponente im Rahmen der ENP Warum hat die EU die Östliche Partnerschaft entwickelt? Multilateralisierung der Beziehungen

8 Teil C: Ausgewählte Felder der Zusammenarbeit zwischen der EU und Aserbaidschan im Rahmen der ENP Überblick über die zwischen der EU und Aserbaidschan vereinbarten Felder der Zusammenarbeit Förderung der Rechtsstaatlichkeit als ein wichtiger Schwerpunkt der ENP Auf- und Ausbau rechtsstaatlichen Strukturen in Aserbaidschan durch die ENP-Programme und -Instrumente Förderung der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie als Handlungsprioritäten des Aktionsplans Stärkung der demokratischen Institutionen Gewährleistung der Menschenrechte und Grundfreiheiten Reform des Justizwesens Instrumente und Programme der ENP und anderer internationaler Organisationen zur Förderung der Rechtsstaatlichkeit in Aserbaidschan Rechtsreformen auf dem Weg zur Rechtsstaatlichkeit Fortschritte auf dem Weg zur Rechtsstaatlichkeit Reformen des Justizwesens Einrichtung des Justizrates Umstrukturierung der Gerichtsinstanzen Schaffung einer Verwaltungsgerichtsbarkeit Verfassungsrechtliche und gesetzliche Grundlagen der Unabhängigkeit der rechtsprechenden Gewalt Unabhängigkeit in der Praxis? Formelle Gewaltenteilung als Gefahr für die Rechtsstaatlichkeit? Maßnahmen zur Verbesserung der Menschenrechtslage

9 4.5 Weitere Probleme mit der Rechtsstaatlichkeit Zusammenhang von Rechtsstaatlichkeit und Wirtschaft Wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der EU und Aserbaidschan Analyse der wirtschaftlichen Situation in Aserbaidschan Wirtschaftliche Zusammenarbeit nach dem ENP-Aktionsplan zwischen der EU und Aserbaidschan Unterstützung des Beitritts Aserbaidschans zur Welthandelorganisation, Harmonisierung des Wirtschaftsrechts Weitere Komponenten der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen der EU und Aserbaidschan im Rahmen der ENP Handelsbeziehungen zwischen der EU und Aserbaidschan Energiepolitische Zusammenarbeit zwischen der EU und Aserbaidschan, Stellenwert im Rahmen der Außen- und Energiepolitik der EU Energiechartavertrag Die Rolle der ENP bei der energiepolitischen Zusammenarbeit zwischen der EU und Aserbaidschan Resümee Literatur- und Dokumentenverzeichnis A. Bücher und Artikel B. Einschlägige Dokumente der Europäischen Union C. Einschlägige Dokumente der Republik Aserbaidschan D. Sonstiges