Rundfunkfinanzierung in Europa
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- Ida Gerhardt
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1 Rundfunkfinanzierung in Europa Schriften zur Rechtswissenschaft, Band 172
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3 Volker Perten Rundfunkfinanzierung in Europa Eine rechtsvergleichende Untersuchung der EU-Mitgliedstaaten Deutschland, Großbritannien, Schweden, Polen, Italien, Spanien und Frankreich
4 Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar Zugl.: Frankfurt (Main), Univ., Diss., 2013 Stand: Jan D 30 ISBN Wissenschaftlicher Verlag Berlin Olaf Gaudig & Peter Veit GbR / Alle Rechte vorbehalten. Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, auch einzelner Teile, ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig. Dies gilt insbesondere für fotomechanische Vervielfältigung sowie Übernahme und Verarbeitung in EDV-Systemen. Druck und Bindung: SDL Digitaler Buchdruck, Berlin Printed in Germany 37,00
5 Literaturverzeichnis...XIII A. Einleitung...1 I. Einführung und Untersuchungsverlauf...1 II. Begriffliche Abgrenzungen...4 B. Die Finanzierung in den EU-Mitgliedstaaten...7 I. Deutschland Ausgestaltung des Rundfunksystems Verfassungsrechtliche Grundlagen Finanzierung...14 a) Öffentlich-rechtlicher Rundfunk...14 aa) Abgabenfinanzierung...15 (1) Die Rundfunkabgabe als Geräteabgabe...15 (2) Rechtsnatur der Rundfunkabgabe...16 (3) Der Rundfunkbeitrag nach dem RBeitrStV...21 (4) Festsetzung der Abgabenhöhe...23 bb) Finanzierung aus allgemeinen Haushaltsmitteln...28 cc) Werbefinanzierung und Sponsoring...32 dd) Sonstige kommerzielle Finanzierungsformen...34 b) Privater Rundfunk...35 aa) Werbefinanzierung und Sponsoring...36 bb) Entgeltfinanzierung...38
6 VIII II. Großbritannien Einführung in das Rundfunksystem Verfassungsrechtliche Grundlage Finanzierung...43 a) Öffentlich-rechtlicher Rundfunk...43 aa) Abgabenfinanzierung...44 bb) Finanzierung aus allgemeinen Haushaltsmitteln...49 cc) Werbefinanzierung und Sponsoring...51 dd) Sonstige kommerzielle Finanzierungsformen...56 b) Privater Rundfunk...59 aa) Sponsoring- und Werbefinanzierung...59 bb) Entgeltfinanzierung...61 III. Schweden Ausgestaltung des Rundfunksystems Verfassungsrechtliche Grundlagen Finanzierung...67 a) Öffentlicher Rundfunk...68 aa) Abgabenfinanzierung...68 bb) Finanzierung durch den Staat Kreditfinanzierung...71 cc) Werbefinanzierung und Sponsoring...72 dd) Sonstige kommerzielle Finanzierungsformen...74 b) Privater Rundfunk...75 aa) Werbung und Sponsoring...76 bb) Entgeltfinanzierung...77 IV. Polen Ausgestaltung des Rundfunksystems Verfassungsrechtliche Grundlagen Finanzierung...86
7 IX a) Öffentlicher Rundfunk...86 aa) Abgabenfinanzierung...87 bb) Finanzierung aus allgemeinen Haushaltsmitteln...92 cc) Werbefinanzierung und Sponsoring...93 dd) Sonstige kommerzielle Finanzierungsformen...96 b) Privater Rundfunk...96 V. Italien Ausgestaltung des Rundfunksystems Verfassungsrechtliche Grundlagen Finanzierung a) Öffentlicher Rundfunk aa) Gerätegebundene Abgabenfinanzierung bb) Finanzierung aus allgemeinen Haushaltsmitteln cc) Werbefinanzierung und Sponsoring dd) Sonstige kommerzielle Finanzierungsformen b) Privater Rundfunk aa) Werbefinanzierung bb) Entgeltfinanzierung VI. Spanien Ausgestaltung des Rundfunksystems Verfassungsrechtliche Grundlagen Finanzierung a) Öffentlicher Rundfunk aa) Abgabenfinanzierung bb) Finanzierung aus allgemeinen Haushaltsmitteln cc) Sonstige Finanzierungsformen b) Privater Rundfunk VII. Frankreich...136
8 X 1. Ausgestaltung des Rundfunksystems Verfassungsrechtliche Grundlagen Finanzierung a) Öffentlicher Rundfunk aa) Abgabenfinanzierung bb) Finanzierung aus allgemeinen Haushaltsmitteln cc) Werbefinanzierung und Sponsoring dd) Sonstige kommerzielle Finanzierungsformen b) Privater Rundfunk aa) Werbefinanzierung und Sponsoring bb) Entgeltfinanzierung C. Vergleich I. Die Finanzierungssysteme im Allgemeinen II. Abgaben von Rundfunkteilnehmern Bestimmung der Abgabenhöhe a) Verwendung von Indizes aa) Ökonomie der Rundfunkindexierung bb) Indexierung im Vergleich b) Berichte und Pläne Festsetzung der Abgabenhöhe a) Rundfunkfinanzierung und das Gebot der Staatsfreiheit b) Festsetzung der Abgabenhöhe und Staatsfreiheit III. Abgaben von Wettbewerbern Vergleich Frankreich und Spanien Übertragbarkeit auf Deutschland a) Erhebung einer Steuer b) Erhebung einer nichtsteuerlichen Abgabe...190
9 XI IV. Finanzierung aus allgemeinen Haushaltsmitteln Auslandsrundfunk als Empfänger von Haushaltsmitteln Weitere Empfänger von Haushaltsmitteln Übertragbarkeit auf Deutschland a) Neuartige Landessteuer b) Steuer des Bundes c) Bestehende Gemeinschaftssteuern d) Rundfunkverfassungsrechtliche Vorgaben V. Werbefinanzierung Öffentlicher Rundfunk Werbefreier öffentlich-rechtlicher Rundfunk in Deutschland a) Beeinträchtigung der Rundfunkfreiheit b) Beeinträchtigung der Meinungsäußerungsfreiheit c) Sonstige Grundrechtsbeeinträchtigungen Privater Rundfunk D. Zusammenfassung und Fazit...221
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