Michael John Neumann. Selektivverträge in der vertragsärztlichen Versorgung Eine Reformoption?

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1 Michael John Neumann Selektivverträge in der vertragsärztlichen Eine Reformoption?

2 Bibliografische Informationen der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar ISBN Wissenschaftlicher Verlag Berlin Olaf Gaudig & Peter Veit GbR Alle Rechte vorbehalten. Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, auch einzelner Teile, ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig. Dies gilt insbesondere für fotomechanische Vervielfältigung sowie Übernahme und Verarbeitung in EDV-Systemen. Druck und Bindung: Schaltungsdienst Lange o.h.g., Berlin Printed in Germany 28,00

3 VI Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XIII XXXVI Vorwort S. 1 Gang der Untersuchung S. 1 I. Die Bedeutung der vertragsärztlichen für die Gesetzliche Krankenversicherung und ihre historische Entwicklung S Die Bedeutung der vertragsärztlichen für die S. 4 Gesetzliche Krankenversicherung 1.1. Die Makroebene S Die Mesoebene S Die Mikroebene S Die Entwicklung des Systems der vertragsärztlichen S Die Rechtslage vor 1883 S Die Schaffung des Gesetzes, betreffend die S. 8 Krankenversicherung der Arbeiter 2.3. Das Berliner Abkommen S Die Verordnung über Ärzte und Krankenkassen S Die Entwicklung des Kassenarztrechts im Zeitraum S / Die Zeit nach 1933 Veränderungen während des Dritten S. 17 Reichs 2.7. Das Kassenärztliche System in der Nachkriegszeit S Das Gesetz über das Kassenarztrecht S Das SGB V und nachfolgende Gesetzesänderungen S. 21

4 VII II. Die Zielvorgaben des Systems der vertragsärztlichen und die damit verbundenen Interessenspositionen S Die Zielvorgaben der vertragsärztlichen S SGB V Die svorgaben S bedarfsgerechte und gleichmäßige S die, dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen S. 24 Erkenntnisse entsprechende ausreichende, zweckmäßige, notwendige und S. 25 wirtschaftliche (Das Wirtschaftlichkeitsgebot) humane Krankenbehandlung S Angemessene Vergütung der vertragsärztlichen S. 28 ( 72 Abs. 2 SGB V) und Beitragssatzstabilität ( 71 SGB V) 1.3. Der Rechtscharakter der Zielvorgaben S Die Interessenpositionen im Bereich der vertragsärztlichen S. 32 und ihr verfassungsrechtlicher Hintergrund 2.1. Versicherte S Die Patienteninteressen S Der sanspruch des Patienten S Die Arztwahlfreiheit des Patienten S Das Versicherteninteresse S Beitragszahlerinteressen S Professionsinteressen der Ärzte S Die Zuordnung der Interessen zu den einzelnen Zielvorgaben S. 45

5 VIII III. Organisation und Verfahren der vertragsärztlichen S Die Organisationsstruktur der vertragsärztlichen S Der allgemeine Sicherstellungsauftrag S Die Umsetzung des allgemeinen Sicherstellungsauftrags S Die Organisationsstruktur auf Landesebene S Die Kassenärztliche Vereinigung S Die Landesverbände der Krankenkassen S Die Organisationsstruktur auf Bundesebene S Die Kooperation innerhalb der Organisationsstruktur des S. 51 Vertragsarztrechts Die vertragliche Kooperation S Der Bundesmantelvertrag S Der Gesamtvertrag S Die Rechtsnatur der Verträge S Das Schiedswesen S Die Kooperation in Gremien der gemeinsamen S. 55 Selbstverwaltung Der Gemeinsame Bundesausschuss S Das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im S. 58 Gesundheitswesen Der Bewertungsausschuss S Die Landesausschüsse S Der besondere Sicherstellungsauftrag S Die ärztliche Behandlung S Die stationäre ärztliche Behandlung durch Belegärzte S Die vertragsärztliche Verordnung S Die vertragsärztliche Berichts- und Gutachtertätigkeit S Die Umsetzung des besonderen Sicherstellungsauftrags S Die Gewährleistungspflicht der Kassenärztlichen Vereinigung gem. 75 Abs. 1 SGB V 4. Wahrnehmung der Rechte der Vertragsärzte durch die Kassenärztlichen Vereinigungen S. 66 S Zusammenfassung S. 70

6 IX IV. Die Verwaltungswissenschaftliche Einordnung der Strukturen in der vertragsärztlichen und die Effizienz des Steuerungssystems S Die Verwaltungswissenschaftliche Einordnung der Strukturen in der vertragsärztlichen S Der Steuerungstechnische Charakter S Die Steuerungstechnische Einordnung der S. 77 Sicherstellungsaufträge in der vertragsärztlichen 2.2. Steuerungsebenen, Steuerungsakteure und S. 77 Steuerungsadressaten in der vertragsärztlichen 2.3. Steuerungsinstrumente S Die Steuerungsart S Das Steuerungskonzept S Der steuerungstechnische Charakter des Systems der S. 82 vertragsärztlichen 2.7. Das Steuerungspotential des Systems der vertragsärztlichen S Steuerungsprobleme des Systems der vertragsärztlichen S Die Effizienz des Steuerungssystems aus S. 91 marktwirtschaftlicher Sicht 3.1. Der Wettbewerbsbegriff S Die klassisch dynamische Wettbewerbstheorie S Die neoklassische statistische Theorie der vollkommenen S. 92 Konkurrenz Die ordoliberale Theorie des vollständigen Wettbewerbs S Die Theorie des dynamischen Wettbewerbsprozesses S Zusammenfassung S Der Bereich der vertragsärztlichen S Zusammenfassung S. 100

7 X V. Reformoption Vertragswettbewerb S Bisherige Reformschritte S Modellprojekte gem. 63 ff. SGB V S Strukturverträge gem. 73 a SGB S Integrierte S Hausarztzentrierte S Verträge zur besonderen ambulanten ärztlichen S Einschätzung der neuen sformen S Reformperspektive Vertragswettbewerb durch Selektivverträge S. 109

8 XI VI. Folgen eines Selektivvertragssystems für die Organisation des Systems und die Interessen von Ärzten und Patienten S Konsequenzen eines Selektivvertragssystems für die S. 111 Organisationsstrukturen 1.1. Die Auflösung der Kassenärztlichen Vereinigungen S Zusammenfassung S Steuerungstechnische Einordnung des Vorschlags S Marktwirtschaftliche Betrachtung des Selektivvertragssystems S Die Professionsinteressen der Ärzte in einem S. 119 Selektivvertragssystem 2.1. Recht auf Teilnahme an der S Recht auf angemessene Vergütung S Vorkehrungen gegen marktmissbräuchliches Verhalten S Die Anwendbarkeit des Wettbewerbs- und Kartellrechts im S. 122 System der GKV heute und die Reformdiskussion Der Unternehmensbegriff und die Qualifikation der S. 123 Krankenkassen in der Rechtssprechung des EuGH Folgen einer Anwendung des Wettbewerbsrechts S Die Auswirkungen des Selektivvertragssystems auf die S. 127 Unternehmenseigenschaft Notwendigkeit der Einführung des Wettbewerbsrechts S Zusammenfassung S Anwendung des Vergaberechts auf die Selektivverträge S Krankenkassen als öffentliche Auftraggeber S Selektivverträge als öffentliche Aufträge S Zusammenfassung S Die Patienteninteressen im Selektivvertragssystem S Der Wesensgehalt von Grundrechten (Art.19 Abs.2 GG) S Die absolute Theorie S Die relative Theorie S Qualitativ-strukturelle Theorie S Zusammenfassung S Der Wesensgehalt der durch Art. 2 Abs. 1 GG geschützten S. 146 Arztwahlfreiheit 3.3. Zusammenfassung S. 148

9 XII 4. Beurteilung des Reformansatzes S Steuerungstechnische Beurteilung S Wettbewerbspolitische Beurteilung S Verwaltungsorganisatorische Sicht S Aus Sicht der Ärzte S Aus Sicht der Versicherten S Schlussfolgerungen S. 154