E u roparecht. Beiheft Der Rechtsschutz vor dem Gerichtshof der EU nach dem Vertrag von Lissabon. Nomos. Jürgen Schwarze [Hrsg.

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1 EuR E u roparecht Beiheft Jürgen Schwarze [Hrsg.] Der Rechtsschutz vor dem Gerichtshof der EU nach dem Vertrag von Lissabon Nomos

2 EuR E u roparecht Beiheft Jürgen Schwarze [Hrsg.] Der Rechtsschutz vor dem Gerichtshof der EU nach dem Vertrag von Lissabon Nomos

3 Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN ISSN Auflage 2012 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der photomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

4 Vorwort EuR Beiheft Der vorliegende Band hält die Ergebnisse fest, welche die Fachgruppe Europarecht zum Thema Der Rechtsschutz vor dem Gerichtshof der EU nach dem Vertrag von Lissabon im Rahmen der 33. Tagung für Rechtsvergleichung erarbeitet hat. Zu dieser Tagung hatte die Gesellschaft für Rechtsvergleichung unter dem Titel Rechtliche Grenzen der Freiheit und Rechtsschutz vom 15. bis 17. September 2011 in die Universität Trier und in das kurfürstliche Palais Trier geladen. Unter dem Vorsitz der Professoren Dr. Dr. h.c. Jürgen Schwarze und Dr. Dr. h.c. Peter-Christian Müller-Graff greift die Fachgruppe Europarecht das übergeordnete Thema der Tagung unter dem Blickwinkel des Rechtsschutzes vor dem Europäischen Gerichtshof auf. Gegenstand der Betrachtung sind zunächst die Veränderungen, die sich für den Rechtsschutz aus dem Vertrag von Lissabon ergeben. Darüber hinaus werden in unterschiedlichen Fragestellungen Probleme des europäischen Rechtsschutzes vor dem Hintergrund des Zusammenhangs von europäischem und mitgliedstaatlichem Recht behandelt. Während sich Prof. Dr. Markus Kotzur, LL.M., Universität Leipzig in seinem Beitrag den Neuerungen widmet, die sich aus dem Lissabonner Reformvertrag für den Rechtsschutz ergeben, referiert Prof. Jacques Ziller von der Universität Pavia über die jüngste französische Rechtsprechung im Lichte der Entwicklung des Europäischen Rechtsschutzsystems. Prof. Dr. Diana-Urania Galetta, LL.M. von der Universität Mailand konzentriert sich in ihrem Vortrag auf Begriff und Grenzen der Verfahrensautonomie der Mitgliedstaaten. Ministerialrätin Dr. Nina Wunderlich, LL.M. macht aufgrund ihrer Erfahrungen als Leiterin des Referats Recht der EU im Bundeswirtschaftsministerium das Verhältnis von Union und Mitgliedstaaten im Rahmen des Vertragsverletzungsverfahrens zum Gegenstand der Betrachtung. Schließlich nimmt Dr. Ulrich Klinke vom Europäischen Gerichtshof rechtspolitische Aspekte der Entwicklung der Europäischen Gerichtsbarkeit in den Blick. Mit dieser Veröffentlichung im Beiheft zu der Zeitschrift Europarecht setzt die Fachgruppe Europarecht ihre Publikationspraxis fort. Auf diese Weise sollen die Tagungsergebnisse einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Freiburg, im März 2012 Jürgen Schwarze

5 Inhaltsverzeichnis EuR Beiheft Vorwort... 3 Professor Dr. Markus Kotzur, LL.M., Universität Hamburg Neuerungen auf dem Gebiet des Rechtsschutzes durch den Vertrag von Lissabon... 7 Professor Jacques Ziller, Universität Pavia Die Entwicklung des Europäischen Rechtsschutzsystems im Lichte der jüngsten Entwicklung der Rechtsprechung in Frankreich Professor Dr. Diana-Urania Galetta, LL.M., Universität Mailand Begriff und Grenzen der Verfahrensautonomie der Mitgliedstaaten der Europäischen Union Ministerialrätin Dr. Nina Wunderlich, LL.M., Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Berlin Das Verhältnis von Union und Mitgliedstaaten am Beispiel des Vertragsverletzungsverfahrens Dr. Ulrich Klinke, Europäischer Gerichtshof, Luxemburg Entwicklungen in der EU-Gerichtsbarkeit... 61