Nomos. Urteilsabsprachen und Opferinteressen in Verfahren mit Nebenklagebeteiligung. Mainzer Schriften zur Situation von Kriminalitätsopfern

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1 Mainzer Schriften zur Situation von Kriminalitätsopfern 49 Susanne Niemz Urteilsabsprachen und Opferinteressen in Verfahren mit Nebenklagebeteiligung Nomos

2 Mainzer Schriften zur Situation von Kriminalitätsopfern Herausgeber: WEISSER RING e.v., Mainz Band 49

3 Susanne Niemz Urteilsabsprachen und Opferinteressen in Verfahren mit Nebenklagebeteiligung Nomos

4 Herausgeber: WEISSER RING Gemeinnütziger Verein zur Unterstützung von Kriminalitätsopfern und zur Verhütung von Straftaten e.v., Weberstraße 16, Mainz Diese Schriftenreihe erschien bis Band 32 bei der WEISSER RING Verlags-GmbH, Weberstraße 16, Mainz Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Auflage 2011 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

5 Inhaltsverzeichnis I. Zusammenfassung Zentrale Ergebnisse der quantitativen Untersuchung Zentrale Ergebnisse der qualitativen Untersuchung 17 II. Der rechtspolitische Hintergrund Überblick über die Entwicklung des Opferschutzes Das Opferschutzgesetz vom Das Zeugenschutzgesetz vom Der Einfluss Europas Die Opferrechtsreformgesetze vom und Überblick zu Urteilsabsprachen im Strafprozess Der Beginn der Diskussion Die Regelungsversuche der Rechtsprechung Die Entscheidung des Großen Senates (2005) Das Gesetz zur Verständigung im Strafverfahren (2009) 34 III. Der Stand der rechtstatsächlichen Forschung Empirische Studien zu Urteilsabsprachen Die Anfänge: Praxisberichte über strafprozessuale Vergleiche Die Untersuchung von Raimund Hassemer und Gabriele Hippler (1986) Die Untersuchung von Bernd Schünemann (1986/87) Die Bremer Untersuchung von Kai Bussmann und Christian Lüdemann (1987/88) Die Hildesheimer Untersuchung von Wolfgang Siolek (1990/91) Die Düsseldorfer Untersuchung von Karsten Altenhain (2005) Die Münchner Untersuchung von Gabriele Schöch (2005/06) Die Stuttgarter Untersuchung von Claudia Taubald Die Untersuchung von Kiyomi von Frankenberg 51 7

6 2. Empirische Studien zu Verletzten und ihre Betreuung durch die Strafjustiz Deutschsprachige Opfer- bzw. Bevölkerungsbefragungen Eine spezifische Opfergruppe: Opfer von Sexual- und Gewaltdelikten Opfer als Nebenkläger im Strafverfahren 72 IV. Das Untersuchungsdesign Fragestellung und methodische Zugänge Auswahl der untersuchten Personen Auswahl der Befragten: Rechts- / Fachanwälte Auswahl des Samples: Opferzeugen / Nebenkläger 89 V. Schriftliche Befragung der Rechtsanwälte Die Erhebungsmethode: Der Fragebogen Die Befragung der Fachanwälte für Strafrecht Die Befragung der beim WEISSEN RING E.V. registrierten Rechtsanwälte 95 VI. Ergebnisse der schriftlichen Befragung Population und Rücklauf: Geschlecht und Rechtsanwaltskammer Weitere soziodemographische Daten Alter und Geschlecht Zulassung zur Rechtsanwaltschaft und Fachanwaltstitel Beruflicher Hintergrund der Befragten Größe der Kanzlei/Bürogemeinschaft Mandatsaufkommen Nebenklageerfahrung Einschätzung der rechtlichen Lage bzw. der beiden Gesetze Einschätzungen der Nebenklage-Mandanten Einschätzung der Nebenkläger Gründe für den Anschluss als Nebenkläger Einschätzungen zur Rolle der Nebenklage im Strafverfahren Eigene Erfahrungen als Nebenklagevertreter Nutzung der Rechte als Nebenklagevertreter Häufigkeit der in der Nebenklage vertretenen Deliktgruppen Zeitpunkt der Anschlusserklärung als Nebenkläger 147 8

7 8. Zwischenfazit Eigene Erfahrungen hinsichtlich Absprachen Einschätzung der Entwicklung und Beteiligung an Absprachen Beteiligte der Verständigungsgespräche Verständigungsgespräche und Deliktgruppen Inhalt der Verständigungsgespräche Zeitpunkt der Verständigungsgespräche Strafmaßvorstellungen des Gerichts in Verständigungsgesprächen Überprüfung des (Teil-)Geständnisses Verständigungspraxis Eigene Erfahrungen als Nebenklagevertreter hinsichtlich Absprachen Beteiligung als Nebenklagevertreter an Verständigungsgesprächen Vorschlag: (Teil-)Geständnis gegen Opferzeugenaussage Zusammenfassung 182 VII. Leitfadengestützte Befragung der Nebenkläger/innen Die Erhebungsmethode: Erzählgenerierende Interviews mittels Leitfaden Zugang zu den Interviewpartnern und (Nicht-)Auswahl des Samples Auswertung der Interviews 193 VIII. Ergebnisse der qualitativen Befragung Zusammensetzung des Samples Geschlecht und Alter der Interviewpartner und der vermittelnden Personen Regionale Verteilung und Instanz(enlauf) Delikt(gruppe) und Täter-Opfer-Beziehung Der Weg zum Nebenklage-Vertreter Ein weites Feld: Anzeichen für (Nicht-)Absprachen Die (Absprache in der) Hauptverhandlung Absprachesituation: Zeitpunkt der Beteiligung (Art der) Vermittlung(ssituation) und Inhalt der Absprache Zwischenfazit: Großer (Verantwortungs-)Spielraum der Professionellen Retrospektive Bewertung der Absprache 223 9

8 2.5 (Durch eine Absprache tangierte) Opferinteressen Zusammenfassung: Mehr (Mut zur) Aufklärung Weitere für die (Gesamt-)Zufriedenheit wichtige Faktoren Anzahl der Vernehmungen Potentielle Belastungen für und durch Andere Bedeutung der psychosozialen Betreuung durch Professionelle Auswirkungen auf das soziale Umfeld Dauer des gesamten Verfahrens Durchsetzung der verhängten Sanktion(en) Umgang mit dem gesamten Geschehen bzw. den (Tat-)Folgen Ein Absprache-Beispielfall: Der Herr Das Tat(nacht)geschehen Der Anzeigeweg Die Zeit zwischen Anzeige und Hauptverhandlung Die Hauptverhandlung Die Absprachesituation Die Urteilsverkündung Das verarbeitende Nachdenken danach 289 IX. Diskussion und Ausblick 292 X. Literatur 305 XI. Anhang Arbeitsplan Anschreiben Erstkontaktanschreiben (mit Fragebogen im Anhang) Nachfassanschreiben (mit Fragebogen im Anhang) Anschreiben für die Befragung der Rechtsanwälte des WEISSEN RINGS e.v Anschreiben an die Interviewpartner vermittelnden Rechtsanwälte des Weissen Rings e.v. (mit Kontaktformular im Anhang) Ausschnitt des Kontaktformulars für die Vermittlung von Interviewpartnern Flyer (A5) für die Vermittlung von Interviewpartnern Leitfaden Transkriptionsregeln