Umwelt- und Technikrecht

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2 Umwelt- und Technikrecht Schriftenreihe des Instituts für Umwelt- und Technikrecht der Universität Trier Herausgegeben von Prof. Dr. Bernd Hecker Prof. Dr. Reinhard Hendler Prof. Dr. Alexander Proelß Prof. Dr. Peter Reiff UTR Band 108

3 Aktuelle Rechtsfragen und Probleme des freien Informationszugangs, insbesondere im Umweltschutz 26. Trierer Kolloquium zum Umwelt- und Technikrecht vom 5. bis 7. September 2010 Mit Beiträgen von Hans-Jürgen Papier, Astrid Epiney, Friedrich Schoch, Jörn Axel Kämmerer, Indra Spiecker gen. Döhmann, Matthias Rossi, Hartwig Stiebler, Alexander Schink, Sabine Schlacke Wissenschaftliche Leitung: Prof. Dr. Meinhard Schröder ERICH SCHMIDT VERLAG

4 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/ ISBN ISSN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin Dieses Papier erfüllt die Frankfurter Forderungen der Deutschen Bibliothek und der Gesellschaft für das Buch bezüglich der Alterungsbeständigkeit und entspricht sowohl den strengen Bestimmungen der US Norm Ansi/Niso Z als auch der ISO-Norm 9706 Druck: Difo-Druck, Bamberg

5 Vorwort Der vorliegende Band enthält die Referate und Diskussionsberichte des 26. Trierer Kolloquiums zum Umwelt- und Technikrecht mit dem Thema Aktuelle Rechtsfragen und Probleme des freien Informationszugangs, insbesondere im Umweltschutz. Das Kolloquium wurde vom 5. bis 7. September 2010 in Trier unter der Leitung von Prof. Dr. Meinhard Schröder durchgeführt. Die Veranstaltung wurde von zahlreichen Teilnehmern aus Fachkreisen der Wissenschaft, Verwaltung, Gerichte, Anwaltschaft, Unternehmen und Verbände besucht. Sie trafen sich, einer alten Tradition folgend, am 5. September zu einem Begrüßungsabend in einem Trierer Weingut. Am 6. September fand neben einem Empfang der Landesregierung Rheinland- Pfalz im Kurfürstlichen Palais eine Festveranstaltung zum 25-jährigen Bestehen des Instituts für Umwelt- und Technikrecht statt. Den Festvortrag zu diesem Anlass hielt Prof. Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen Papier. Er ist in diesem Band vor den Referaten veröffentlicht. Trier, im September 2010 Die Herausgeber 5

6 Inhalt Vorwort...5 Eröffnung Prof. Dr. Meinhard Schröder Universität Trier...9 Das Umweltrecht vor dem Hintergrund von Bundesstaatlichkeit und Europäisierung Festvortrag anlässlich des 25jährigen Bestehens des IUTR am 6. September 2010 in Trier Prof. Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen Papier Präsident des Bundesverfassungsgerichts a.d., Universität München...11 Informationsrechte in der EU Zu den Vorgaben der Aarhus-Konvention und des Unionsrechts im Bereich des Informationsrechts Prof. Dr. Astrid Epiney Universität Fribourg/Schweiz...27 Umweltpolitik durch Informationsfreiheit Zugang zu amtlichen Informationen nach allgemeinem und bereichsspezifischem Informationsrecht Prof. Dr. Friedrich Schoch Universität Freiburg...81 Diskussionsbericht zu den Referaten von Epiney und Schoch Leitung: Prof. Dr. Reinhard Hendler Bericht: Anna Gros, wissenschaftliche Mitarbeiterin Universität Trier Der rechtliche Rahmen für die Öffnung des Zugangs zu Informationen sowie das Erscheinungsbild zugänglicher Informationen unter besonderer Berücksichtigung der Umweltinformationsrichtlinie 2003/4/EG und ihrer Umsetzung in deutsches Recht Prof. Dr. Jörn Axel Kämmerer Bucerius Law School Hamburg

7 Inhalt Die Nutzung elektronischer Medien: REACh-Datenbanken, Veröffentlichung von Genehmigungsverfahren im Internet und Geodaten-Vermittlung wie Google Maps Prof. Dr. Indra Spiecker gen. Döhmann, LL.M. Universität Karlsruhe Diskussionsbericht zu den Referaten von Kämmerer und Spiecker gen. Döhmann Leitung: Prof. Dr. Peter Reiff Bericht: Thomas Keich, wissenschaftlicher Mitarbeiter Universität Trier Schutzpositionen von Unternehmen im Informationsfreiheitsrecht Der Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen sowie von Antragsunterlagen im europäischen und deutschen Recht Prof. Dr. Matthias Rossi Universität Augsburg Eingeschränkter Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen im Rahmen gentechnikrechtlicher Zulassungsverfahren Rechtsanwalt Dr. Hartwig Stiebler Düsseldorf Das NRW Pipeline-Kataster Staatssekretär a.d. Dr. Alexander Schink Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz NRW Düsseldorf Rechtsschutz durch europäische und nationale Gerichte unter Einschluss des Europäischen Bürgerbeauftragen in seiner Funktion zur Sicherung des Informationszugangs Prof. Dr. Sabine Schlacke Universität Bremen Diskussionsbericht zu den Referaten von Rossi, Stiebler, Schink und Schlacke Leitung: Prof. Dr. Peter Marburger Bericht: Ina Gast, wissenschaftliche Mitarbeiterin Universität Trier Schlusswort Prof. Dr. Meinhard Schröder Universität Trier Teilnehmerliste