Gesetzliche Unfallversicherung

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1 Gesetzliche Unfallversicherung Siebtes Buch Sozialgesetzbuch Handkommentar Bearbeitet von Prof. Dr. jur. Gerhard Mehrtens Direktor der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege a. D. Honorarprofessor Hochschule Fresenius, Idstein Begründet von Dr. jur. Werner Bereiter-Hahn 5., neu bearbeitete Auflage UV / Erg.-Lfg. 2/14

2 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/ Auflage Auflage 1997 ISBN ISSN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin Satz: UMP Utesch Media Processing, Hamburg Druck: besscom, Berlin

3 Seite Vorwort A 005 Inhaltsverzeichnis A 011 Abkürzungsverzeichnis und zugleich Verzeichnis des hauptsächlich verwendeten Schrifttums A 031 Stichwortverzeichnis A 061 Fundstellen weiterer Gesetze A 121 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch Gesetzliche Unfallversicherung ERSTES KAPITEL Aufgaben, versicherter Personenkreis, Versicherungsfall Aufgaben der Unfallversicherung A 151 Versicherter Personenkreis bis 6 A 153 Dritter Abschnitt Versicherungsfall bis 13 A 311 ZWEITES KAPITEL Prävention bis 25 A 501 DRITTES KAPITEL Leistungen nach Eintritt des Versicherungsfalls Heilbehandlung, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft und ergänzende Leistungen, Pflege, Geldleistungen bis 55a Erster Unterabschnitt Anspruch und Leistungsarten A 565 UV / Erg.-Lfg. 2/15 A 011

4 Anhang: Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen (SGB IX Teil 1) bis 23 A 566f Heilbehandlung bis 34 A 571 Dritter Unterabschnitt Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben A 592a Anhang: 33 38, 40, 41 SGB IX A 597 Vierter Unterabschnitt Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft und ergänzende Leistungen bis 43 A 609 Anhang: 44, 53, 54 SGB IX A 612 Fünfter Unterabschnitt Leistungen bei Pflegebedürftigkeit 44 A 625 Sechster Unterabschnitt Geldleistungen während der Heilbehandlung und der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben bis 52 A 651 Anhang: SGB IX Siebter Unterabschnitt Besondere Vorschriften für die Versicherten in der Seefahrt A 731 Achter Unterabschnitt Besondere Vorschriften für die Versicherten der landwirtschaftlichen Unfallversicherung , 55, 55a A 731 Renten, Beihilfen, Abfindungen bis 80a Erster Unterabschnitt Renten an Versicherte bis 62 A 751 Leistungen an Hinterbliebene bis 71 A 776 Dritter Unterabschnitt Beginn, Änderung und Ende von Renten bis 74 A 841 A 012

5 Vierter Unterabschnitt Abfindung bis 80 A 849 Fünfter Unterabschnitt Besondere Vorschriften für die Versicherten der landwirtschaftlichen Unfallversicherung 80a A 871 Dritter Abschnitt Jahresarbeitsverdienst bis 93 Erster Unterabschnitt Allgemeines A 881 Erstmalige Festsetzung bis 89 A 881 Dritter Unterabschnitt Neufestsetzung , 91 A 903 Vierter Unterabschnitt Besondere Vorschriften für die bei der Berufsgenossenschaft für Transport und Verkehrswirtschaft versicherten Seeleute und ihre Hinterbliebenen A 915 Fünfter Unterabschnitt Besondere Vorschriften für die Versicherten der landwirtschaftlichen Unfallversicherung und ihre Hinterbliebenen A 917 Vierter Abschnitt Mehrleistungen A 929 Fünfter Abschnitt Gemeinsame Vorschriften und Leistungen.. 95 bis 103 A 931 VIERTES KAPITEL Haftung von Unternehmern, Unternehmensangehörigen und anderen Personen Beschränkung der Haftung gegenüber Versicherten, ihren Angehörigen und Hinterbliebenen bis 109 B 001 UV / Erg.-Lfg. 2/13 A 013

6 Haftung gegenüber den Sozialversicherungsträgern bis 113 B 029 FÜNFTES KAPITEL Organisation Unfallversicherungsträger bis 120 B 081 Zuständigkeit Erster Unterabschnitt Zuständigkeit der gewerblichen Berufsgenossenschaften , 122 B 101 Zuständigkeit der landwirtschaftlichen Berufsgnossenschaft , 124 B 106 Dritter Unterabschnitt Zuständigkeit der Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand bis 129a B 119 Vierter Unterabschnitt Gemeinsame Vorschriften über die Zuständigkeit bis 139a B 136 Dritter Abschnitt Weitere Versicherungseinrichtungen bis 143 B 181 Vierter Abschnitt Dienstrecht bis 149a B 221 SECHSTES KAPITEL Aufbringung der Mittel Allgemeine Vorschriften bis 181 Erster Unterabschnitt Beitragspflicht , 151 B 281 Beitragshöhe bis 163 B 287 A 014

7 Dritter Unterabschnitt Vorschüsse und Sicherheitsleistungen B 310 Vierter Unterabschnitt Umlageverfahren bis 170 B 311 Fünfter Unterabschnitt Betriebsmittel, Rücklage und Verwaltungsvermögen , 172 B 323 Sechster Unterabschnitt Zusammenlegung und Teilung der Last, Teilung der Entschädigungslast bei Berufskrankheiten, Erstattungsansprüche der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften bis 175 B 330 Siebter Unterabschnitt Lastenverteilung zwischen den gewerblichen Berufsgenossenschaften bis 181 B 335 Besondere Vorschriften für die landwirtschaftliche Unfallversicherung bis 184 B 346 Dritter Abschnitt Besondere Vorschriften für die Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand , 186 B 353 Vierter Abschnitt Gemeinsame Vorschriften , 187a B 357 Reduzierung der Kosten für Verwaltung und Verfahren a B 358 SIEBTES KAPITEL Zusammenarbeit der Unfallversicherungsträger mit anderen Leistungsträgern und ihre Beziehungen zu Dritten Zusammenarbeit der Unfallversicherungsträger mit anderen Leistungsträgern bis 190 B 385 Beziehungen der Unfallversicherungsträger zu Dritten bis 198 B 411 UV / Erg.-Lfg. 1/15 A 015

8 ACHTES KAPITEL Datenschutz Grundsätze , 200 Datenerhebung und -verarbeitung durch Ärzte bis 203 B 422a B 426b Dritter Abschnitt Dateien , 205 B 429 Vierter Abschnitt Sonstige Vorschriften bis 208 B 434 NEUNTES KAPITEL Bußgeldvorschriften bis 211 B 491 ZEHNTES KAPITEL Übergangsrecht bis 221b B 551 Gewerbliche Berufsgenossenschaften (Anlage 1 zu 114) sowie JAV-Höchstgrenzen (zu 85 Abs. 2) C 001 Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft mit JAV- Höchstgrenze (zu 85 Abs. 2) C 002 Unfallkassen mit JAV-Höchstgrenzen (zu 85 Abs. 2).... C 002 Sozialgesetzbuch I Allgemeiner Teil G 001 Sozialgesetzbuch IV Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung G 201 Sozialgesetzbuch X Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz G 401 Anhang Nr. 1 Vertrag Ärzte/Unfallversicherungsträger mit Verletzungsartenverzeichnis H 001 Erläuterungen zum Verletzungsartenverfahren unter Einschluss Schwerstverletzungsartenverfahren H 023 A 016

9 Seite Nr. 2 Anforderungen der ges. UV-Träger nach 34 SGB VII zur Beteiligung am Durchgangsarztverfahren H 031 Auslegungsgrundsätze zu den Anforderungen der gesetzlichen Unfallversicherungsträger zur Beteiligung am Durchgangsarztverfahren H 035 Nr. 3 Grundsätze Ambulantes Operieren in der gesetzlichen Unfallversicherung H 038 Nr. 4 Unfallversicherungs-Anzeigeverordnung H 091 Nr. 5 Verwaltungsvereinbarungen H 101 Nr. 5.1 Verwaltungsvereinbarung über Generalauftrag Verletztengeld mit gemeinsamen Erläuterungen..... H 102 Nr. 5.2 Verwaltungsvereinbarung über Einzelauftrag mit gemeinsamen Erläuterungen H 115 Nr. 5.3 Verwaltungsvereinbarung über Beiträge H 120 Nr. 5.4 Verwaltungsvereinbarung über Fahrtkosten (aufgehoben) H 125 Nr. 5.5 Gemeinsame Regelungen H 126 Nr. 5.6 Verwaltungsvereinbarung über Erstattungsverzicht H 130 Nr. 6 Verwaltungsvereinbarung über die generelle gegenseitige Beauftragung der Unfallversicherungsträger H 131 Nr Bundesversorgungsgesetz H 134 Nr. 8 Pfändungsfreigrenzen gem. Anlage zu 850c ZPO H 135 Nr. 9 Pflichtversicherung des Unternehmers kraft Satzung H 138 Nr. 10 Beiträge zur Rehabilitation durch die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung H 145 Nr. 11 Sozialversicherungsentgeltverordnung H 163 Nr. 12 Erfahrungswerte zum Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit J 001 UV / Erg.-Lfg. 1/15 A 017

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