SGB I Sozialgesetzbuch Allgemeiner Teil

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1 SGB I Sozialgesetzbuch Allgemeiner Teil Handkommentar Begründet von Prof. Dr. Helmar Bley Herausgegeben und bearbeitet von Werner Lilge Vorsitzender Richter am Landessozialgericht a. D., Rentenberater unter Mitarbeit von Harald Lilge Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht RV, Lfg. 1/06 VIII/06 ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über dnb.ddb.de abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/ Das Werk erschien 1960 im Verlag Chmielorz als Band 1 des SGB/RVO-Gesamtkommentars. Seit Januar 2006 erscheint es im Erich Schmidt Verlag. ISBN-13: ISBN-10: Alle Rechte vorbehalten. Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin Satz: UMP Utesch Media Processing, Hamburg Printed in Germany

3 Inhaltsverzeichnis Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) Allgemeiner Teil Allgemeines Seite Vorwort zum Grundwerk Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Stichwortverzeichnis Texte Änderungsgesetze * Inhaltsübersicht I Gesetzestext * Vorbemerkungen und Kommentierung Vorbemerkungen zum SGB Vorbemerkungen zum SGB I Vorbemerkungen zum 1. Abschnitt Kommentierung 1 Seite ERSTER ABSCHNITT Aufgaben des Sozialgesetzbuchs und soziale Rechte 1 Aufgaben des Sozialgesetzbuchs Soziale Rechte Bildungs- und Arbeitsförderung Sozialversicherung Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden Minderung des Familienaufwands Zuschuss für eine angemessene Wohnung 8 Kinder- und Jugendhilfe Sozialhilfe Teilhabe behinderter Menschen Das Inhaltsverzeichnis wird kontinuierlich mit der Aufnahme weiterer aktualisierter Kommentierungen in das Werk aufgebaut. SGB-AT, Lfg. 2/07 IV/07 1

4 ZWEITER ABSCHNITT Einweisungsvorschriften Vorbemerkungen zum 2. Abschnitt ERSTER TITEL Allgemeines über Sozialleistungen und Leistungsträger 11 Leistungsarten Leistungsträger Vorbemerkungen vor Aufklärung Beratung Auskunft Antragstellung Ausführung der Sozialleistungen ZWEITER TITEL Einzelne Sozialleistungen und zuständige Leistungsträger Vorbemerkungen Leistungen der Ausbildungsförderung Leistungen der Arbeitsförderung a Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende b Leistungen bei gleitendem Übergang älterer Arbeitnehmer in den Ruhestand Zusätzliche Leistungen für Schwerbehinderte (aufgehoben) Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung a Leistungen der sozialen Pflegeversicherung b Leistungen bei Schwangerschaftsabbrüchen Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung einschließlich der Alterssicherung der Landwirte Versorgungsleistungen bei Gesundheitsschäden Kindergeld, Erziehungsgeld und Elterngeld Wohngeld Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe Leistungen der Sozialhilfe a (aufgehoben) Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen

5 DRITTER ABSCHNITT Gemeinsame Vorschriften für alle Sozialleistungsbereiche dieses Gesetzbuchs Vorbemerkungen ERSTER TITEL Allgemeine Grundsätze Vorbemerkungen Geltungsbereich Vorbehalt des Gesetzes Verbot nachteiliger Vereinbarungen Ausgestaltung von Rechten und Pflichten a Altersabhängige Rechte und Pflichten b Lebenspartnerschaften c Benachteiligungsverbot Begrenzung von Rechten und Pflichten Sozialgeheimnis Handlungsfähigkeit a Elektronische Kommunikation Vorbehalt abweichender Regelungen ZWEITER TITEL Grundsätze des Leistungsrechts 38 Rechtsanspruch Ermessensleistungen Entstehen der Ansprüche Fälligkeit Vorschüsse Vorläufige Leistungen Verzinsung Verjährung Verzicht Auzahlung von Geldleistungen Auszahlung bei Verletzung der Unterhaltspflicht Düsseldorfer Tabelle Berliner Tabelle Leitlinien zum Unterhalt Auszahlung bei Unterbringung Überleitung bei Unterbringung Aufrechnung Verrechnung SGB-AT, Lfg. 2/07 IV/07 3

6 53 Übertragung und Verpfändung Pfändung Anlage 1: ZPO Anlage 2: Anhang zu 850c ZPO Kontenpfändung und Pfändung von Bargeld Sonderrechtsnachfolge Verzicht und Haftung des Sonderrechtsnachfolgers Vererbung Ausschluss der Rechtsnachfolge DRITTER TITEL Mitwirkung des Leistungsberechtigten Vorbemerkung zu den 60 bis Angabe von Tatsachen Persönliches Erscheinen Untersuchungen Heilbehandlungen Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Grenzen zur Mitwirkung a Aufwendungsersatz Folgen fehlender Mitwirkung Nachholung der Mitwirkung VIERTER ABSCHNITT Übergangs- und Schlussvorschriften 68 Besondere Teile dieses Gesetzbuches Stadtstaaten-Klausel Überleitungsvorschrift zum Verjährungsrecht Überleitungsvorschrift zur Übertragung, Verpfändung, und Pfändung Artikel II