CMR. Übereinkommen über den Beförderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr. Kommentar

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2 CMR Übereinkommen über den Beförderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr Kommentar Von Dr. Timo Didier Rechtsanwalt und Dr. Bernd Andresen Rechtsanwalt 8., völlig neu bearbeitete und wesentlich erweiterte Auflage

3 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/ Auflage Auflage Auflage Auflage Auflage Auflage Auflage 1991 Bis zur 7. Auflage erschien der Titel unter Leitfaden zur CMR. 8. Auflage 2015 Gedrucktes Werk: ISBN ebook: ISBN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin Dieses Papier erfüllt die Frankfurter Forderungen der Deutschen Nationalbibliothek und der Gesellschaft für das Buch bezüglich der Alterungsbeständigkeit und entspricht sowohl den strengen Bestimmungen der US Norm Ansi/Niso Z als auch der ISO Norm Satz: stm media, Köthen Druck und Bindung: Strauss, Mörlenbach

4 Vorwort CMR Vorwort Seit der letzten von Herbert Glöckner bearbeiteten Auflage sind mehr als 20 Jahre vergangen, Jahre, die erhebliche Veränderungen gebracht haben. Die Europäische Union ist größer geworden, der Wirtschaftsraum Europa näher zusammengewachsen. Zollschranken sind gefallen. Handel und Produktion verteilen sich auf Europa, aber auch auf andere Kontinente. Das hat ein immer größer werdendes Verkehrsaufkommen zur Folge. In der arbeitsteiligen Wirtschaft werden Güter mit großem Lohnanteil in Billiglohnländern produziert, in anderen Staaten fertiggestellt und dann in weitere Länder verkauft. Immer ist dies mit Transport verbunden, und dann zum größten Teil im Straßengüterverkehr. Dadurch ist die Bedeutung der CMR stetig weiter gewachsen, weil Grenzen ohne Probleme aufgrund fehlender Zollschranken innerhalb der EU passiert werden können. Der grenzüberschreitende Straßengüterverkehr ist heute ein bedeutender Wirtschaftsfaktor. Hier erfüllt die CMR auch ihre wichtige Funktion, die Abwicklung des internationalen Güterverkehrs für alle einheitlich und verlässlicher zu regeln. Die CMR hat in Österreich das nationale Straßengütertransportrecht ersetzt, in Deutschland war die CMR die Orientierung bei der Transportrechtsreform Die Regelungen der 407 ff. HGB sind in wesentlichen Teilen der CMR nachgebildet. Bei dieser Neuauflage soll die Zielrichtung der Vorauflagen erhalten bleiben. Sie wendet sich sowohl an den Praktiker, Transportunternehmer oder Spediteur als auch an den Rechtsanwalt, Richter oder Versicherungsjuristen. Mit unserem Kommentar wollen wir schnelle, aber auch sichere Orientierung bieten. Unsere Tagesarbeit in der Beratung von Frachtführern und Spediteuren als Rechtsanwälte und Verbandsgeschäftsführer zeigt uns immer wieder praktische Probleme auf, deren Lösungswege in diese Kommentierung eingeflossen sind. Ferner haben wir die seit der Vorauflage ergangene umfangreiche Rechtsprechung eingearbeitet. Für den juristischen Nutzer des Kommentars haben wir die Rechtsprechung mit Datum und Aktenzeichen angegeben, um ein Auffinden von Fundstellen zu erleichtern. Zusätzliche Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne auf. Düsseldorf und Stuttgart, im November 2014 Dr. Bernd Andresen Dr. Timo Didier 5

5 Inhaltsverzeichnis CMR Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis Übereinkommen über den Beförderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr (CMR) Einleitung Kapitel I Geltungsbereich Artikel 1 Entgeltliche grenzüberschreitende Straßen-Güterbeförderung Artikel 2 Kombinierter Transport Kapitel II Haftung des Frachtführers für andere Personen Artikel 3 Gehilfenhaftung Kapitel III Abschluss und Ausführung des Beförderungsvertrages.. 62 Artikel 4 Frachtbrief Artikel 5 Ausfertigung des Frachtbriefs Artikel 6 Inhalt des Frachtbriefs Artikel 7 Haftung für die Angaben im Frachtbrief Artikel 8 Frachtführerpflichten bei Übernahme des Gutes Artikel 9 Beweiskraft des Frachtbriefs Artikel 10 Haftung für mangelhafte Verpackung Artikel 11 Begleitpapiere Artikel 12 Verfügung über das Gut Artikel 13 Auslieferung des Gutes; Zahlungspflicht des Empfängers Artikel 14 Beförderungshindernisse Artikel 15 Ablieferungshindernisse Artikel 16 Kostenerstattung; Ausladung und Verwahrung; Notverkauf 131 Kapitel IV Haftung des Frachtführers Vorbemerkung Artikel 17 Haftung des Frachtführers Artikel 18 Beweislast

6 CMR Inhaltsverzeichnis Seite Artikel 19 Überschreitung der Lieferfrist Artikel 20 Verlustvermutung Artikel 21 Nachnahme Artikel 22 Gefährliche Güter Artikel 23 Haftungshöchstbeträge Artikel 24 Werterhöhung Artikel 25 Beschädigung des Gutes Artikel 26 Besonderes Interesse an der Lieferung Artikel 27 Zinsen und Währung Artikel 28 Außervertragliche Ansprüche Artikel 29 Haftung bei grober Schuld Kapitel V Reklamationen und Klagen Artikel 30 Reklamationen Artikel 31 Klagen Artikel 32 Verjährung Artikel 33 Schiedsgericht Kapitel VI Bestimmungen über die Beförderung durch aufeinanderfolgende Frachtführer Vorbemerkung Artikel 34 Gesamtschuldnerische Haftung Artikel 35 Zwischenquittung Artikel 36 Anspruchsgegner; Passivlegitimation Artikel 37 Regress Artikel 38 Zahlungsunfähigkeit eines beteiligten Frachtführers Artikel 39 Gerichtsstand und Einreden im Regressprozess Artikel 40 Besondere Regressvereinbarungen Kapitel VII Nichtigkeit von dem Übereinkommen widersprechenden Vereinbarungen Artikel 41 Zwingende Geltung Kapitel VIII Schlussbestimmungen Vorbemerkung Artikel 42 Ratifikation und Beitritt Artikel 43 Inkrafttreten

7 Inhaltsverzeichnis CMR Seite Artikel 44 Kündigung Artikel 45 Außerkrafttreten Artikel 46 Begrenzung des Geltungsbereichs Artikel 47 Auslegung Artikel 48 Ausschlussklausel Artikel 49 Revision Artikel 50 Bestätigung durch die UN Artikel 51 Hinterlegung Stichwortverzeichnis