E d i t i o n G o v e r n a n c e

Transkript

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2 Edition Governance

3 Compliance für Aufsichtsräte Grundlagen Verantwortlichkeiten Haftung von Prof. Dr. Stefan Behringer

4 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/ Gedrucktes Werk: ISBN ebook: ISBN ISSN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin Dieses Papier erfüllt die Frankfurter Forderungen der Deutschen Nationalbibliothek und der Gesellschaft für das Buch bezüglich der Alterungsbeständigkeit und entspricht sowohl den strengen Bestimmungen der US Norm Ansi/Niso Z als auch der ISO Norm Gesetzt aus Garamond, 10pt/12pt Satz: Tozman Satz & Grafik, Berlin Druck und Bindung: Hubert & Co., Göttingen

5 VORWORT C ompliance ist in aller Munde. Auf der einen Seite sind es große Unternehmensskandale, die zu breiten öffentlichen Diskussionen über einzelne Unternehmen, aber auch über die Moral und Ethik von Wirtschaft und Unternehmensverantwortlichen im Allgemeinen führen. Auf der anderen Seite beschweren sich viele Mitarbeiter von Unternehmen darüber, dass durch das Bemühen von Compliance-Management-Abteilungen, Verstöße zu verhindern, bürokratischer Sand ins Getriebe von Unternehmen gestreut wird. Allein dies ist Grund genug für Aufsichtsräte, sich im Rahmen ihrer Beratungs- und Kontrollaufgaben mit dem Thema Compliance zu befassen. Es gibt aber noch einen weiteren Grund. Die Regeln zur Haftung für Aufsichtsräte sind deutlich verschärft worden. Regulierungswellen rollen in regelmäßigen Abständen über die Aufsichtsräte hinweg. Aus der Ehrentätigkeit für verdiente Manager nach ihrem Ruhestand ist ein ernstzunehmender Beruf geworden, der einen wichtigen Beitrag zur Unternehmensentwicklung leistet. Regeltreue und moralisches Handeln sind insbesondere für eine Kontrollinstanz von besonderer Bedeutung. Das vorliegende Buch gibt einen Überblick über den state of the art des Compliance- Managements. Es stellt damit einen Leitfaden für amtierende und potenzielle Aufsichtsräte dar, wie ein Compliance-Management- System in ihrem Unternehmen aufgebaut sei sollte. Auch wenn der Aufsichtsrat nicht für die operative Umsetzung des Compliance-Managements verantwortlich ist, so muss er doch die richtigen Fragen stellen. Mit diesem Buch bekommen Sie das notwendige 5

6 Vorwort Hintergrundwissen, um selbstbewusst die richtigen Fragen stellen zu können. Ich bedanke mich bei Claudia Splittgerber vom Erich Schmidt Verlag für die verlagsseitige Betreuung und die Anregung des Buchprojekts. Des Weiteren gilt mein Dank all jenen, die die Opportunitätskosten des Projekts tragen mussten an allererster Stelle meiner Tochter Helena, der dieses Buch gewidmet ist. Ich freue mich über Kritik, Anregungen und natürlich auch Lob unter Hamburg, im Juli 2016 Prof. Dr. Stefan Behringer 6

7 INHALTSVERZEICHNIS Vorwort Inhaltsverzeichnis... 7 Abkürzungsverzeichnis Was ist und was bedeutet Compliance? Die Entwicklung des Compliance-Managements Die Bedeutung von Compliance-Management in Deutschland Compliance-Vorfall, Fehlentscheidung und Fehler Wie hängen Corporate Governance, Risikomanagement, Internes Kontrollsystem und Compliance zusammen? Nahe und entfernte Verwandte: Begriffsvielfalt im Umfeld von Compliance Corporate Governance Risikomanagement Internes Kontrollsystem Zusammenhang der einzelnen Bereiche Wie hängen Compliance, Integrität und Unternehmenskultur zusammen? Häufig benutzte, aber selten definierte Begriffe: Integrität und Unternehmenskultur Wie kann die Unternehmenskultur helfen beim Weg zum integren Unternehmen? Wie kann der Aufsichtsrat zu einer integren Unternehmenskultur beitragen?

8 Inhaltsverzeichnis 4 Welche Rolle spielt der Aufsichtsrat im Compliance-Management? Gesetzliche Pflichten zur Befassung des Aufsichtsrats mit Compliance im regulären Geschäftsbetrieb Die Rolle des Aufsichtsrats bei erheblichen Compliance-Verstößen Der Aufsichtsrat als Berater des Vorstands in Compliance-Fragen Welche Compliance-Risiken gibt es? Korruption Kartellrecht Produktcompliance Rechnungswesen und Steuern Sonstige Compliance-Risiken Wie ermittelt man die Compliance-Risiken eines Unternehmens? Notwendigkeit und grundlegendes Vorgehen der Compliance-Risikoanalyse Ablauf einer Compliance-Risikoanalyse Compliance-Risikoanalyse als Basis des Compliance-Managements Welche Instrumente stehen dem Compliance- Management zur Verfügung? Überblick über Instrumente Verhaltenskodex und andere Richtlinien Schulungen Kontrollen Whistleblowing und Hinweisgeberstellen Geschäftspartner-Due Diligence Compliance-Kommunikation

9 Inhaltsverzeichnis 8 Wie entsteht aus einzelnen Instrumenten ein Compliance-Management-System? Ableitung von Compliance-Zielen Systematisierung der Compliance-Instrumente 81 9 Wie organisiert man das Compliance Management im Unternehmen? Formale und informelle Organisation Alternativen zur organisatorischen Gestaltung des Compliance-Managements Repräsentation von Compliance-Management auf Vorstandsebene Welche Compliance-Standards gibt es und welchen Nutzen stiften sie? Der ISO 19600:»Compliance Management Systeme« Der IDW PS 980:»Grundsätze ordnungsmäßiger Prüfungen von Compliance- Management Systemen« Hamburger Compliance-Zertifikat Würdigung der Compliance-Standards Stiftet Compliance-Management einen wirtschaftlichen Nutzen? Welche Anforderungen sollte man an Compliance- Manager stellen? Beteiligung des Aufsichtsrats an der Personalauswahl Qualifikationen eines Compliance-Managers Fachliche Qualifikationen Überfachliche Qualifikationen Auswahl von Compliance-Managern Wie sollte der Vorstand an den Aufsichtsrat berichten? 115 9

10 Inhaltsverzeichnis 14 Wann sollte der Aufsichtsrat eigene Ermittlungen starten? Gegenstand von Untersuchungen durch den Aufsichtsrat Ermittlungen des Aufsichtsrats ohne Kenntnis des Vorstands Vorgehen bei internen Ermittlungen durch den Aufsichtsrat Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden Der Umgang mit der internen und externen Öffentlichkeit Welchen Haftungsrisiken sieht sich der Aufsichtsrat gegenüber? Grundlagen Die Haftung des Aufsichtsrats für Fehlverhalten des Vorstands Die Haftung des Aufsichtsrats für anderes Fehlverhalten in der Gesellschaft Pflichtwidriges Verhalten und Haftung von Aufsichtsräten Beurteilung der Haftung von Aufsichtsräten Wie gehören Compliance und ethische Unternehmensführung zusammen? Grundlagen Ethik und Compliance auf individueller Ebene Ethik und Compliance auf Unternehmensebene Fazit Warum Compliance? Welche Fragen sollte der Aufsichtsrat stellen? Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis Der Autor