Die Europäische Aktiengesellschaft

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Reinhold Holtzer
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1 Die Europäische Aktiengesellschaft Recht, Steuer, Betriebswirtschaft Von Dr. jur. Roberto Bartone, Richter am Finanzgericht des Saarlandes, Lehrbeauftragter an der Universität des Saarlandes und Prof. Dr. Ralf Klapdor, Steuerberater, FH Bielefeld, Lehrbeauftragter an der Mercator School of Management (Universität Duisburg-Essen) 2., völlig neu bearbeitete Auflage ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über dnb.ddb.de abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/ Auflage Auflage 2007 ISBN-13: ISSN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin Dieses Papier erfüllt die Frankfurter Forderungen der Deutschen Bibliothek und der Gesellschaft für das Buch bezüglich der Alterungsbeständigkeit und entspricht sowohl den strengen Bestimmungen der US Norm Ansi/Niso Z als auch der ISO-Norm 9706 Druck und Bindung: Danuvia, Neuburg/Donau

Auflage 2007 ISBN-13: 978 3 503 10341 6 ISSN 1439-7064 Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin 2007 www.esv.

3 Geleitwort... V Vorwort...VII Inhaltsverzeichnis... IX Abkürzungsverzeichnis... XIII Teil 1: Betriebswirtschaft Die europäische Aktiengesellschaft als Mittel zur Verringerung von Transaktionskosten Vereinfachung der Konzernstruktur Verbesserung der corporate governance Reduzierte Vielfalt einzelstaatlicher Normen Erleichterungen bei Unternehmensumstrukturierungen Schlussfolgerungen... 9 Teil 2: Gesellschaftsrecht Überblick Das Wesen der SE und die Frage des anzuwendenden Rechts Entstehungsgeschichte Die Bedeutung der SE als neue Rechtsform Die Regelungen der SEVO, des SEAG und des AktG Die Gründung der SE Die Gründer Die Entstehung der SE Die zulässigen Gründungsarten Verschmelzung Verschmelzung durch Aufnahme Verschmelzung durch Neugründung Der Gründungsvorgang Der Verschmelzungsplan Die Verschmelzungsprüfung Gläubigerschutz Verbesserung des Umtauschverhältnisses Schutz der Minderheitsaktionäre Βeschluss der Hauptversammlung und Rechtmäßigkeitskontrolle Eintragung der Verschmelzung und ihre Wirkungen Gründung einer Holding-SE Der Gründungsvorgang Gründungsplan Der Gründungsbericht Gründungsprüfung Schutz der Minderheitsgesellschafter Verbesserung des Umtauschverhältnisses Einbringung der Anteile Eintragung und deren Wirkungen IX

.. 4 4 Reduzierte Vielfalt einzelstaatlicher Normen... 7 5 Erleichterungen bei Unternehmensumstrukturierungen... 8 6 Schlussfolgerungen... 9 Teil 2: Gesellschaftsrecht... 13 1

4 Besonderheiten für börsennotierte Gesellschaften Gründung einer Tochter-SE Der Gründungsvorgang Die Leistung der Einlagen Die Bargründung als gesetzlicher Regelfall Die Sachgründung Der Gründungsbericht Die Gründungsprüfung Die Anmeldung der Gesellschaft zur Eintragung in das Handelsregister Eintragung und Bekanntmachung Umwandlung einer AG in eine SE Der Gründungsvorgang Eintragung und Bekanntmachung Form und Inhalt der Satzung Allgemeines Die Firma der SE Das Grundkapital Die Aktie Die Organe der SE Das dualistische System Leitungsorgan Das Aufsichtsorgan Monistisches System Aufgaben, Rechte und Pflichten des Verwaltungsrats Bestellung und Rechtsverhältnisse der Verwaltungsratsmitglieder Innere Ordnung des Verwaltungsrats und Beschlussfassung Die geschäftsführenden Direktoren Die Hauptversammlung Aufgaben und Zuständigkeiten Beschlussfassung Einberufung und Ablauf der Hauptversammlung Handelndenhaftung vor Eintragung der SE Kapitalmaßnahmen Kapitalherabsetzung Die ordentliche Kapitalherabsetzung Die vereinfachte Kapitalherabsetzung Die Kapitalherabsetzung durch Einziehung von Aktien Kapitalerhöhung Kapitalerhöhung gegen Einlagen Bedingte Kapitalerhöhung Genehmigtes Kapital Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln Auflösung und Nichtigerklärung der Gesellschaft Auflösung der Gesellschaft Allgemeine Grundsätze Auflösung bei Auseinanderfallen von Sitz und Hauptverwaltung X

1.3.3.8 Eintragung und Bekanntmachung... 58 2.1.3.4 Umwandlung einer AG in eine SE... 59 2.1.3.4.1 Der Gründungsvorgang... 59 2.1.3.4.2 Eintragung und Bekanntmachung... 60 2.1.4 Form und Inhalt der Satzung.

5 2.3.2 Die Nichtigerklärung Die SE in der Insolvenz Umwandlung der SE in eine AG Das Verfahren des Formwechsels im Überblick Die einzelnen Verfahrensabschnitte Der Umwandlungsplan Der Umwandlungsbericht Der Umwandlungsbeschluss Anmeldung und Eintragung in das Handelsregister Sitzverlegung in einen anderen EU-Mitgliedstaat Teil 3: Arbeitsrecht Individualarbeitsrecht Unternehmensmitbestimmung Allgemeines Begriff der Arbeitnehmerbeteiligung Verhandlung über die Arbeitnehmerbeteiligung Verfahren Das besondere Verhandlungsgremium Zusammensetzung Wahl Verhandlungen Die gesetzliche Auffangregelung Die Bildung des SE-Betriebsrats kraft Gesetzes Mitbestimmung kraft Gesetzes Grundsätze der Zusammenarbeit und Schutzbestimmungen Teil 4: Steuern Überblick Gründung und Sitzverlegung einer SE Gesellschafts- und steuerrechtliche Grundlagen Vorbemerkungen Aktueller Stand der Fusionsrichtlinie Europäisierung des Umwandlungssteuerrechts durch das SEStEG Gründung durch Verschmelzung Darstellung der Gründungsform Besteuerung der Verschmelzung nach der Fusionsrichtlinie Besteuerungsfolgen auf Ebene der übertragenden Gesellschaften Besteuerungsfolgen auf Ebene der SE Steuerfolgen auf Ebene der Anteilseigner Betriebsstätten in Drittstaaten Besteuerung der Verschmelzung nach deutschem Recht Überblick Ebene des übertragenden Rechtsträgers Besonderheiten bei Betriebsstätten Ebene der übernehmenden SE Ebene der Anteilseigner XI

Sitzverlegung in einen anderen EU-Mitgliedstaat... 92 Teil 3: Arbeitsrecht... 93 1 Individualarbeitsrecht... 93 2 Unternehmensmitbestimmung... 93 2.1 Allgemeines Begriff der Arbeitnehmerbeteiligung.

6 2.3 Gründung einer Holding-SE Darstellung der Gründungsform Besteuerung der Gründung einer Holding-SE nach der Fusionsrichtlinie Steuerfolgen auf Ebene der erworbenen Gesellschaften Steuerfolgen auf Ebene der SE Steuerfolgen auf Ebene der Anteilseigner Beteiligungen, die über eine Betriebsstätte gehalten werden Besteuerung der Gründung einer Holding-SE nach deutschem Recht Überblick Besteuerung der SE Besteuerung der Anteilseignert Gründung einer Tochter-SE Darstellung der Gründungsform Besteuerung der Gründung durch Bareinlage Besteuerung der Gründung durch Sacheinlage Besteuerung nach der Fusionsrichtlinie Besteuerung nach deutschem Recht Besteuerung der Gründung durch Einbringung von Anteilen Besteuerung nach der Fusionsrichtlinie Besteuerung nach deutschem Recht Umwandlung einer bestehenden Gesellschaft in eine SE Steuerfolgen der Sitzverlegung einer SE Vorüberlegungen Besteuerung der Sitzverlegung nach der Fusionsrichtlinie Besteuerung der Sitzverlegung nach deutschem Recht Laufende Besteuerung einer SE Grundsätzliche Überlegungen Relevante Problemfelder der grenzüberschreitenden Unternehmensbesteuerung Verrechnungspreise Betriebsstättenbesteuerung Besteuerung von Unternehmensgruppen Doppelbesteuerungsabkommen Reformüberlegungen der EU-Kommission Überlegungen zur Standortwahl einer SE Verbesserte deutsche Standortqualität durch die Unternehmenssteuerreform 2008? Anhang: Konsolidierte Fassung der Fusionsrichtlinie Anhang: Mustersatzungen Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis XII

.. 135 2.3.3.1 Überblick... 135 2.3.3.2 Besteuerung der SE... 135 2.3.3.3 Besteuerung der Anteilseignert... 136 2.4 Gründung einer Tochter-SE... 141 2.4.1 Darstellung der Gründungsform... 141 2.4.2 Besteuerung der Gründung durch Bareinlage.

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