Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)

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1 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Die Umsetzung des AGG im Betrieb mit Handlungsempfehlungen für die Praxis von Bernhard Steinkühler Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über dnb.ddb.de abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/ ISBN ISSN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin Dieses Papier erfüllt die Frankfurter Forderungen der Deutschen Bibliothek und der Gesellschaft für das Buch bezüglich der Alterungsbeständigkeit und entspricht sowohl den strengen Bestimmungen der US Norm Ansi/Niso Z als auch der ISO Norm Satz und Druck: Danuvia Druckhaus, Neuburg a. d. Donau

3 Inhaltsübersicht Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Erster Teil: Allgemeine Grundlagen A. Rechtsgrundlagen I. Europarechtliche Vorgaben II. Nationales Recht B. Die Diskriminierungstatbestände I. Rasse und ethnische Herkunft II. Geschlecht III. Religion oder Weltanschauung IV. Alter V. Sexuelle Identität VI. Behinderung C. Sachlicher Anwendungsbereich des Gesetzes D. Benachteiligendes Verhalten I. Begriff der Benachteiligung II. Die Benachteiligungstatbestände des 3 AGG III. Rechtfertigungsgründe IV. Benachteiligungsverbot ( 7 AGG) E. Antidiskriminierungsverbände und Antidiskriminierungsstelle I. Die Antidiskriminierungsverbände II. Die Antidiskriminierungsstelle Zweiter Teil: Umsetzung in die Praxis A. Bewerbersuche (interne Stellenausschreibung, Stellenanzeigen) I. Begriff der Stellenausschreibung II. Benachteiligungen in Stellenausschreibungen III. Präventionsmaßnahmen und Abwehr von Benachteiligungsansprüchen

4 Inhaltsübersicht B. Bewerberauswahl I. Auswahlkriterien und Fragerecht II. Ablauf des Vorstellungsgespräches III. Einstellungsuntersuchung IV. Ablehnung des Bewerbers C. Schulung der Arbeitnehmer I. Schulungsmaßnahmen II. Intensität der Schulung D. Begründung und Durchführung des Arbeitsverhältnisses I. Allgemeine Organisationspflichten II. Arbeitsbedingungen E. Beendigung des Arbeitsverhältnisses I. Kündigung II. Befristungen III. Aufhebungsvertrag IV. Abfindung und Sozialplan F. Betriebsvereinbarungen G. Betriebliche Altersversorgung H. Konsequenzen I. Beschwerderecht II. Leistungsverweigerungsrecht III. Anspruch auf Schadensersatz und Entschädigung IV. Maßregelungsverbot V. Faktische Rechtdurchsetzung (Darlegungs- und Beweislast) VI. Prozessuale Rechte des Betriebsrats I. Musterschreiben I. Stellenausschreibung II. Muster Einstellungsverfahren (Ablauf) III. Ablehnung eines Bewerbers IV. Muster Verhaltenskodex V. Muster AGG Betriebs-Check J. Muster Betriebsvereinbarung K. Wichtige Entscheidungen Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis

5 Inhaltsverzeichnis Vorwort Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis Erster Teil: Allgemeine Grundlagen A. Rechtsgrundlagen I. Europarechtliche Vorgaben II. Nationales Recht B. Die Diskriminierungstatbestände I. Rasse und ethnische Herkunft II. Geschlecht III. Religion oder Weltanschauung IV. Alter V. Sexuelle Identität VI. Behinderung C. Sachlicher Anwendungsbereich des Gesetzes D. Benachteiligendes Verhalten I. Begriff der Benachteiligung II. Die Benachteiligungstatbestände des 3 AGG Unmittelbare Benachteiligung Mittelbare Benachteiligung Belästigung Sexuelle Belästigung Anweisung zur Benachteiligung Diskriminierung wegen mehrerer Gründe III. Rechtfertigungsgründe Positive Maßnahmen Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen beruflicher Anforderungen Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen der Religion oder Weltanschauung Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen des Alters.. 43 a) Förderung und Schutz von Jugendlichen, älteren Arbeitnehmern und Personen mit Fürsorgepflichten

6 Inhaltsverzeichnis b) Mindestanforderung an Alter und Berufserfahrung c) Festsetzung eines Höchstalters für die Einstellung d) Festsetzung von Altersgrenzen bei betrieblichen Systemen der sozialen Sicherheit e) Automatische Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei Erreichen des Rentenalters f) Berücksichtigung des Alters bei der Sozialauswahl nach 1 KSchG g) Vereinbarung der Unkündbarkeit aufgrund von Alter oder Dauer der Betriebszugehörigkeit h) Differenzierung von Leistungen in Sozialplänen nach dem Alter IV. Benachteiligungsverbot ( 7 AGG) Verbot von Benachteiligungen Unwirksamkeit von Vereinbarungen Benachteiligung als Verletzung vertraglicher Pflichten E. Antidiskriminierungsverbände und Antidiskriminierungsstelle I. Die Antidiskriminierungsverbände II. Die Antidiskriminierungsstelle Zweiter Teil: Umsetzung in die Praxis A. Bewerbersuche (interne Stellenausschreibung, Stellenanzeigen) I. Begriff der Stellenausschreibung II. Benachteiligungen in Stellenausschreibungen Geschlecht Aus Gründen der Rasse/ethnische Herkunft Religion/Weltanschauung Behinderung Alter Sexuelle Identität III. Präventionsmaßnahmen und Abwehr von Benachteiligungsansprüchen B. Bewerberauswahl I. Auswahlkriterien und Fragerecht Frage nach der Schwerbehinderung Frage nach der Schwangerschaft Benachteiligung wegen des Geschlechts

7 Inhaltsverzeichnis 4. Benachteiligung wegen des Alters Benachteiligung wegen der Religion Benachteiligung wegen der Rasse oder Ethnie Sexuelle Identität II. Ablauf des Vorstellungsgespräches III. Einstellungsuntersuchung IV. Ablehnung des Bewerbers C. Schulung der Arbeitnehmer I. Schulungsmaßnahmen II. Intensität der Schulung D. Begründung und Durchführung des Arbeitsverhältnisses I. Allgemeine Organisationspflichten Schutzmaßnahmen Maßnahmen gegen Arbeitnehmer Benachteiligung durch Dritte Aushangspflicht II. Arbeitsbedingungen Vergütung Arbeitszeit und Urlaub Beförderung E. Beendigung des Arbeitsverhältnisses I. Kündigung II. Befristungen III. Aufhebungsvertrag IV. Abfindung und Sozialplan F. Betriebsvereinbarungen G. Betriebliche Altersversorgung H. Konsequenzen I. Beschwerderecht II. Leistungsverweigerungsrecht III. Anspruch auf Schadensersatz und Entschädigung Schadensersatz Entschädigungsanspruch Frist zur Geltendmachung von Ansprüchen Anhang: Prüfungsschema für Ersatzansprüche nach 15 Abs. 1 und 2 AGG

8 Inhaltsverzeichnis 5. Sonstige Ersatzansprüche Kein Einstellungsanspruch IV. Maßregelungsverbot V. Faktische Rechtdurchsetzung (Darlegungs- und Beweislast) VI. Prozessuale Rechte des Betriebsrats I. Musterschreiben I. Stellenausschreibung II. Muster Einstellungsverfahren (Ablauf) Anforderungsprofil und Vorauswahl Vorstellungsgespräch (Checkliste) III. Ablehnung eines Bewerbers IV. Muster Verhaltenskodex V. Muster AGG Betriebs-Check J. Muster Betriebsvereinbarung K. Wichtige Entscheidungen Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis