Alternativen zur Kündigung

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1 Alternativen zur Kündigung Gestaltungsmöglichkeiten für die Aufhebung von Arbeitsverhältnissen Von Dr. Marion Bernhardt Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht 2., neu bearbeitete Auflage ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Vorwort Alternativen zur Kündigung das Thema stellt sich für jeden, der mit der Beendigung von Arbeitsverhältnissen konfrontiert wird. Die Darstellung wendet sich an Praktiker mit juristischem Hintergrund. Die in Frage kommenden Gestaltungsmöglichkeiten Aufhebungs-, Abwicklungsvertrag, Prozessvergleich, Abfindungskündigung, Auflösungsantrag und Altersteilzeit werden aus der Perspektive desjenigen dargestellt, der die Beendigung umsetzt. Maßgeblich für die Darstellung ist also: Welche anderen Möglichkeiten außer einer Kündigung gibt es im konkreten Fall, ein Arbeitsverhältnis zu beenden? Welche juristischen, taktischen oder wirtschaftlichen Erwägungen spielen bei der Auswahl und Ausgestaltung eine Rolle? Wie formuliere ich rechtssicher? Welche Risiken bestehen? Die Darstellung ist daher aktualisiert auf den Rechtsstand Dezember 2011 verknüpft mit Fragestellungen, die sich erfahrungsgemäß in der Beratung stellen, sowie konkreten Formulierungshilfen und Beispielen. Berlin, im Dezember 2011 Marion Bernhardt 5

3 Inhaltsübersicht Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis A. Grundlagen B. Der Aufhebungsvertrag C. Der Abwicklungsvertrag D. Der Prozessvergleich E. Die Abfindungskündigung: 1a KSchG F. Die Altersteilzeitvereinbarung G. Die gerichtliche Auflösung des Arbeitsverhältnisses Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis

4 Vorwort Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis A. Grundlagen I. Begrifflichkeiten II. Erfahrungswerte aus der Praxis: Arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Bewertung der Instrumentarien im Vergleich zur Kündigung B. Der Aufhebungsvertrag I. Vertragsschluss II. Schriftformerfordernis III. Aufklärungspflichten des Arbeitgebers IV. Inhalt des Aufhebungsvertrags Beendigungsklausel a) Beendigungszeitpunkt b) Angabe des Beendigungsgrundes c) Pluralität von Arbeitsverhältnissen d) Vorzeitige Auflösung/Sonderlösungsrecht Gehaltsansprüche, Tantiemen, Gratifikationen Abfindung a) Rechtsanspruch auf Abfindung b) Die Höhe der Abfindung c) Weitere regelungsbedürftige Punkte d) Abfindungszahlungen in der Insolvenz e) Rückzahlungsklausel bei älteren Arbeitnehmern f) Zahlung einer Abfindung und einer Entschädigung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) g) Steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Behandlung der Abfindung stock options Freistellung, Urlaub, Gleitzeitguthaben a) Bezahlte Freistellung b) Unbezahlte Freistellung

5 c) Erholungsurlaub Verschwiegenheitspflicht Herausgabe von Arbeitgebereigentum Dienstwagenregelung a) Rückgabe des Fahrzeugs b) (Un)entgeltliche Übereignung des Dienstwagens Wettbewerbsverbot a) Wettbewerb während der Restlaufzeit des Vertrags b) Nachvertragliches Wettbewerbsverbot Betriebliche Altersversorgung a) Unverfallbarkeit von Anwartschaften b) Übertragung von Anwartschaften c) Abfindung Arbeitnehmererfindungen Arbeitgeber-Darlehen Zeugnis Verlautbarungen/Presseerklärungen Outplacement und Coaching Bereithalteklausel nachlaufende Auskunftspflichten Ausgleichsklausel Salvatorische Klausel V. Nichtigkeits- und Anfechtungsgründe Gesetzliche Unwirksamkeitsgründe a) Unwirksamkeit des Aufhebungsvertrags insgesamt b) Unwirksamkeit einzelner Klauseln nach AGB-Recht c) Unwirksamkeit wegen unterlassener Anzeige einer Massenentlassung Beseitigung des Aufhebungsvertrags a) Anfechtung b) Rücktritts-/Widerrufsrecht c) Wegfall der Geschäftsgrundlage VI. Sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen Verhängung einer Sperrzeit Ruhen des Leistungsanspruchs Umfang des Leistungsanspruchs Sozialversicherungsschutz Meldepflicht Beitragspflichtige Auswirkungen VII. Grundmuster Aufhebungsvertrag VIII. Sonderfälle

6 1. Aufhebungsverträge mit freien Mitarbeitern a) Abgrenzung Arbeitnehmer/freier Mitarbeiter b) Inhalt des Aufhebungsvertrags Aufhebungsverträge mit Organmitgliedern a) Zuständiges Organ b) Beendigung sämtlicher Rechtsverhältnisse c) Abfindung d) Besonderheiten beim Wettbewerbsverbot e) Abgeltung von Versorgungsanwartschaften f) Entlastung g) Ausgleichsklausel h) Publizitätspflicht nach 15 WpHG i) Sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen j) Grundmuster Aufhebungsvertrag Geschäftsführer/ Vorstandsmitglied C. Der Abwicklungsvertrag I. Zustandekommen II. Schriftformerfordernis III. Inhalt des Abwicklungsvertrags IV. Unwirksamkeitsgründe V. Sozialversicherungsrechtliche Konsequenzen VI. Grundmuster Abwicklungsvertrag D. Der Prozessvergleich I. Zustandekommen II. Formerfordernis III. Inhalt des Prozessvergleichs IV. Muster V. Unwirksamkeit VI. Sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen E. Die Abfindungskündigung: 1a KSchG I. Inhalt des Kündigungsschreibens II. Formerfordernis III. Unwirksamkeit IV. Sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen F. Die Altersteilzeitvereinbarung I. Vertragsschluss

7 II. Schriftformerfordernis III. Voraussetzungen der staatlich geförderten Altersteilzeit Persönliche Voraussetzungen Rentenrechtliche Voraussetzungen IV. Inhalt des Altersteilzeitvertrags Arbeitszeit/Verteilzeitraum Aufstockungsbeträge Wiederbesetzung Beendigung Fehlzeiten Wertsicherung Nebenbeschäftigungen Zusätzliche Abfindung/Einzahlung in die Rentenkasse V. Wirksamkeitsvoraussetzungen VI. Steuer- und sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen Versicherungsschutz in der Sozialversicherung Aufstockung des Arbeitsentgelts VII. Muster G. Die gerichtliche Auflösung des Arbeitsverhältnisses I. Voraussetzungen Sozial ungerechtfertigte Kündigung Auflösungsantrag Beurteilungszeitpunkt Auflösungsgründe für den Arbeitgeber Auflösungsgründe für den Arbeitnehmer Beiderseitiger Auflösungsantrag II. Gerichtliche Auflösung gegen Abfindung III. Muster Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis