Der Teilzeitarbeitsvertrag

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1 Der Teilzeitarbeitsvertrag Herkömmliche Teilzeitarbeit, Abrufarbeit und Arbeitsplatzteilung von Dr. Mathias Nebendahl Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht in Kiel C. H. Beck'sche Verlagsbuchhandlung München 1994

2 . Inhaltsverzeichnis I. Einführung und Textabdruck i 1 1. Wirtschaftliche und soziale Bedeutung der Teilzeitarbeit in der Bundesrepublik Deutschland 1 2. Gang der Darstellung 2 3. Rechtliche Grundlagen der Teilzeitarbeit 5 a) Begriff des TeilzeitarbeitsVerhältnisses. 5 aa) Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses 5 bb) Verkürzte Arbeitszeit..'..- 7 cc) Dauerhafte.Verkürzung der Arbeitszeit 8 dd) Irrelevante Kriterien 9 b) Erscheinungsformen der Teilzeitarbeit 9 c) Rechtliche Rahmenbedingungen für Begründung und Bestand des Teilzeitarbeitsverhältnisses 11 d) Teilzeitarbeit und Kündigungsschutz 14 aa) Sonderkündigungsschutz 14 bb) Allgemeiner Kündigungsschutz 15 cc) Änderungskündigung 17 dd) Außerordentliche Kündigung 18 ee) Kündigungsfristen 18 e) Die betriebsverfassungsrechtliche Stellung des Teilzeitbeschäftigten im Betrieb 18 f) Sozialversicherungsrechtliche Rahmenbedingungen der Teilzeitarbeit 20 aa) Sozialversicherungsfreiheit bei geringfügiger Beschäftigung 20 bb) Verteilung der Beitragslast 22 cc) Besonderheiten bei längeren Arbeitsunterbrechungen 24 dd) Gleitender Ruhestand durch Teilrente 25 ee) Unfallversicherung. 26 g) Steuerrechtliche Rahmenbedingungen der Teilzeitarbeit Textabdruck des Vertragsmuster 29 1.Vertragsmuster: Herkömmliche Teilzeitarbeit Vertragsmuster: Abrufarbeit Vertragsmuster: Job-sharing-Vertrag 47 II. Vertragsmuster mit Anmerkungen Anspruch auf Abschluß eines Teilzeitarbeitsvertrages Form des Teilzeitarbeits Vertrages 59

3 VI Inhaltsverzeichnis 3. Abschluß des Teilzeitarbeitsvertrages Inhaltliche Anforderungen an einen wirksamen Teilzeitarbeitsvertrag Vertragsmuster: Herkömmliche Teilzeitarbeit Vertragsgegenstand ' Notwendigkeit einer Tätigkeitsbeschreibung 65 a) Direktionsrecht des Arbeitgebers 66 b) Zur Arbeitsverweigerung aus Gewissensnot 67 c) Sozialauswahl bei betriebsbedingter Kündigung Auswirkungen der Treue- und Fürsorgepflicht Zuweisungsklausel Beginn der Arbeitszeit, Probezeit Beginn des Arbeitsverhältnisses Probezeitvereinbarung..'. 71 a) Dauer der Probezeit 71 b) Unbefristetes Arbeitsverhältnis mit vorgeschalteter Probezeit c) Befristetes Probearbeitsverhältnis 72 d) Außerordentliche Kündigung Arbeitszeit Erfordernis der Arbeitszeitabrede : Dauer der Arbeitszeit Lage der Arbeitszeit Vergütung Zur Höhe.der Vergütung 79 a) Der Grundsatz der Gleichbehandlung 79 b) Das Verbot der Geschlechtsdiskriminierung 81 c) Folgen einer unwirksamen Vergütungsabrede Auswirkungen einer generellen Vergütungserhöhung Arbeitszeitverkürzung mit Lohnausgleich Fälligkeit der Vergütung Arbeitsverhinderung, Vergütungsfortzahlung Persönliche Arbeitsverhinderung, 616 Abs. 1 BGB Lohnfortzahlung im Krankheitsfall :. 86 a) Die Anzeige- und Nachweisverpflichtung 86 b) Geltung für Teilzeitbeschäftigte.. ; x 87 c) Dauer der Vergütungsfortzahlung 88 d) Berechnung der fortzuzahlenden Vergütung 89 e) Zahlungsweise bei Kleinbetrieben Sonderproblem: Feiertagsvergütung Zusätzliche betriebliche Leistungen Grundsätzliches 92

4 Inhaltsverzeichnis VII ' 2. Einzelfälle betrieblicher Sozialleistungen 93 a) Zusätzliche Leistungen mit Entgeltcharakter b) Zusätzliche Leistungen ohne Entgeltcharakter c) Werksmietwohnungen, betriebliche Sozialeinrichtungen Weihnachtsgratifikation, 13. Monatsgehalt 96 7-Betriebliche Altersversorgung Aus^chluß von Teilzeitbeschäftigten aus der betrieblichen Altersversorgung Festlegung der Anspruchsvoraussetzungen Vermögenswirksame Leistungen Urlaub, Urlaubsvergütung Der Urlaubsanspruch Das Urlaubsentgelt Das zusätzliche Urlaubsgeld : Mehrarbeit, Überstunden Nebentätigkeit, Wettbewerbsabrede, Zulässigkeit weiterer Nebentätigkeiten Vertragliches und nachvertragliches Wettbewerbsverbot Schlußbestimmungen Vertragsmuster: Abrufarbeit Vertragsgegenstand Probezeit, Beginn der Arbeitszeit Festlegung der Arbeitszeit Besonderheiten der Abrufarbeit Modalitäten der Abrufarbeit 121 a) Dauer der Arbeitszeit 121 b) Lage der Arbeitszeit c) Modalitäten des Abrufs der Arbeit Übertragung von Zeitguthaben oder Zeitdefiziten. : Vergütung Bemessung der Vergütung Berechnung der Vergütung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses Modalitäten der Vergütungszahlung Arbeitsverhinderung, Vergütungsfortzahlung Persönliche Arbeitsverhinderung, 616 Abs. 1 BGB Lohnfortzahlung im Krankheitsfall Sonderproblem: Feiertagsvergütung Zusätzliche betriebliche Leistungen Betriebliche Altersversorgung Vermögenswirksame Leistungen 134

5 VIII Inhaltsverzeichnis 9 -Urlaub, Urlaubsvergütung Der Urlaubsanspruch Das Urlaubsentgelt Das zusätzliche Urlaubsgeld Mehrarbeit, Überstunden Nebentätigkeit, Wettbewerbsabrede Schlußbestimmungen Vertragsmuster: Job-sharing-Vertrag Vertragsgegenstand Beginn der Arbeitszeit, Probezeit Arbeitszeit Zusammensetzung des Job-sharing-Teams Verteilung der Arbeitszeit zwischen den Job-sharing-Partnern Vertretung bei Arbeitsausfall Vergütung Arbeitsverhinderung, Vergütungsfortzahlung Persönliche Arbeitsverhinderung, 616 Abs. 1 BGB Lohnfortzahlung im Krankheitsfall Sonderproblem: Feiertagsvergütung Zusätzliche betriebliche Leistungen Betriebliche Altersversorgung Vermögenswirksame Leistungen Urlaub, Urlaubsvergütung Mehrarbeit, Überstunden Nebentätigkeit, Wettbewerbsabrede Schlußbestimmungen 164 III. Weiterführende Hinweise zu Literatur und Rechtsprechung VI. Sachregister 189