Arbeitsrecht kompakt für Vorgesetzte

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1 Arbeitsrecht kompakt für Vorgesetzte von Dr. Wolf-Rüdiger lauert Rechtsanwalt in Köln 17., neu bearbeitete Auflage 2009 lill Verlag Recht und Wirtschaft GmbH Frankfurt am Main

2 Inhalt Vorwort Abkürzungsverzeichnis. Einführung 1. Der Arbeitsvertrag. 2. Die Bedeutung von Kollektivvereinbarungen. 3. Die arbeitsrechtliche Schutzgesetzgebung. 4. Der Begriffdes Arbeitnehmers. a) Arbeiter und Angestellte. b) Leitende Angestellte. c) Nachwuchs-Arbeitnehmer. d) Geschäftsführer. e) Selbstständige und Arbeitnehmerähnliche. 1. Kapitel: Grundlagen des Arbeitsverhältnisses. 1. Arbeitsleistung gegen Entgelt. 2. Direktionsrecht und Weisungsgebundenheit. 3. Treue- und Fürsorgepflicht.. a) Die Treuepflicht des Arbeitnehmers. b) Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers. 4. Haftungsbeschränkung der Arbeitnehmer. 5. Anhörung und Beschwerde. a) Anhörungs- und Erörterungsrecht. b) Einsicht in die Personalakten. c) Beschwerderecht. 6. Gleichbehandlungsgrundsatz. 7. Allgemeines Diskriminierungsverbot. 8. Form des Arbeitsvertrages und Nachweisgesetz. 9. Änderung des Arbeitsvertrages. 10. Mängel des Arbeitsvertrages. \1. Der Formularvertrag (AGB). 2. Kapitel: Sonderformen des Arbeitsvertrages. I. Der befristete Arbeitsvertrag. 2. Das Probearbeitsverhältnis \ \7 17 \8 19 \9 19 2\ 21 2\

3 3. Der Berufsausbildungsvertrag Der Leiharbeitsvertrag (Arbeitnehmer-Überlassung) Kapitel: Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung. Betriebliche Übung 41 I. Tarifverträge Allgemeinverbindlichkeit und Entsendegesetz Gesetz über Mindestarbeitsbedingungen Betriebsvereinbarungen Betriebliche Übung Kapitel: Die Einstellung von Arbeitnehmern I. Abschluss des Arbeitsvertrages Vorvertrag Vorstellungskosten Diskriminierungsverbot Mitbestimmung des Betriebsrats bei Einstellungen Kapitel: Die Arbeitszeit I. Arbeitszeitgesetz Höchstarbeitszeit Ruhezeiten und Ruhepausen Nacht- und Schichtarbeit Sonn- und Feiertagsruhe Gleitende Arbeitszeit Arbeitszeitflexibilisierung Langzeit- und Lebenszeitkonten Teilzeitarbeit Altersteilzeit Kurzarbeit Kapitel: Das Arbeitsentgelt I. Lohnfindung und Lohnfestsetzung Mehrarbeitsvergütung Variable Bezüge Insbesondere: Zielvereinbarungen Stock-Options... 65

4 7. Kapitel: Die zusätzlichen Leistungen I. Allgemeines Betriebliche Altersvorsorge Dienstwagen Kapitel: Der Urlaub Allgemeine Grundsätze der Urlaubsgewährung Urlaubsdauer Urlaubsvergütung (Urlaubsentgelt) Urlaubsgeld Bildungsurlaub Elternzeit - Elterngeld a) Elternzeit b) Elterngeld Mitwirkung des Betriebsrats Kapitel: Arbeitsausfall - Arbeitsverhinderung - Krankheit Ausfall der Arbeit Arbeitsverhinderung des Arbeitnehmers Krankheit des Arbeitnehmers Pflegezeit Kapitel: Wehrdienst/Zivildienst des Arbeitnehmers Kapitel: Die Arbeitnehmerin I. Allgemeines Schutz der werdenden Mutter und Wöchnerin Mutterschaftsgeld Elternzeit Elterngeld Kapitel: Der jugendliche Arbeitnehmer I. Arbeitszeitbeschränkungen Beschäftigungsverbote und -beschränkungen Gesundheitliche Betreuung Führung von Verzeichnissen Jugend- und Auszubildendenvertretung

5 13. Kapitel: Der schwerbehinderte Arbeitnehmer I. Beschäftigungspflicht des Arbeitgebers Ausgleichsabgabe Schutzmaßnahmen zugunsten des Schwerbehinderten Vertrauensmann der Schwerbehinderten - Beauftragter des Arbeitgebers Spätere Altersrente Kapitel: Arbeitsschutz - Unfall verhütung - Umweltschutz I. Arbeitsschutz Unfallverhütung Umweltschutz Bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit Haftung des Verantwortlichen Mitwirkungsrecht des Betriebsrats Kapitel: Erfindungen und Verbesserungsvorschläge..., 98 I. Erfindungen Verbesserungsvorschläge Kapitel: Geheimhaltungspflicht und Wettbewerbsverbot 100 I. Geheimhaltungspflicht Wettbewerbsverbot Kapitel: Die Kündigung und Entlassung von Arbeitnehmern Ermahnung und Abmahnung Form und Zugang der Kündigung Gesetzliche und tarifliche Kündigungsbeschränkungen Kündigungsfristen Außerordentliche, "fristlose" Kündigung Kündigungsschutz des Arbeitnehmers a) Kündigungsgründe b) Soziale Auswahl, 113 c) Kündigungsschutzklage

6 d) Auflösungsantrag Abfindungsanspruch ( I a KSchG) Änderungskündigung Eigenkündigung des Arbeitnehmers Kündigung vor Arbeitsantritt Aufhebung des Arbeitsvertrages im beiderseitigen Einvernehmen Anzeigepflichtige Entlassungen Ausscheidungsformalitäten Verjährung - Verwirkung - Ausschlussfristen Mitbestimmung des Betriebsrats/Sprecherausschusses bei Kündigungen Kapitel: Personalakte, Dienstzeugnis und Auskunft I. Personalakte Dienstzeugnis Zwischenzeugnis Auskunft Kapitel: Die Haftung des Vorgesetzten Strafrechtliche Haftung Zivilrechtliche Haftung Kapitel: Streik und Aussperrung Streik Aussperrung Kapitel: Betriebsverfassung Zusammensetzung. Wahl und Amtszeit des Betriebsrats Geschäftsführung des Betriebsrats Betriebsversammlung ( 42 bis 46 BetrVG) Gesamtbetriebsrat und Konzernbetriebsrat Jugend- und Auszubildendenvertretung Mitwirkung und Mitbestimmung a) Allgemeines b) Einigungsstelle c) Soziale und sonstige Angelegenheiten d) Arbeitsplatzgestaltung und Arbeitsablauf

7 e) Personelle Angelegenheiten f) Wirtschaftliche Angelegenheiten Der Europäische Betriebsrat Kapitel: Sprecherausschüsse für leitende Angestellte Kapitel: Unternehmensmitbestimmung Montanmitbestimmung Mitbestimmungs-Ergänzungsgesetz... J54 3. Mitbestimmung Drittelparität Europa-AG ("SE") Kapitel: Betriebsübergang - Umwandlung - Liquidation - Insolvenz Betriebsübergang Umwandlung Liquidation tnso\venzvertahren... \6'2 25. Kapitel: Die Sozialversicherung Krankenversicherung (SGB V) Unfallversicherung (SGB VII) Rentenversicherung (SGB VI) Pflegeversicherung (SGB XI) Arbeitsförderung (SGB III) Grundsicherung ("Hartz IV") Kapitel: Arbeitsgerichtsbarkeit und Sozialgerichtsbarkeit Verfahren vor den Gerichten für Arbeitssachen Verfahren vor den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit Anhang Zusammenstellung der wichtigsten Arbeits- und Sozialrechts gesetze 177 Sachregister I 8I