2. Kapitel: Prozessparteien Arbeitgeber und Betrieb Arbeitnehmer... 5
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- Alwin Meyer
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1 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis XI 1. Teil. Grundzüge des arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahrens Kapitel: Klage Urteilsverfahren und Beschlussverfahren Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten Örtliche Zuständigkeit Verfahrensrechtliche Besonderheiten Kapitel: Prozessparteien Arbeitgeber und Betrieb Arbeitnehmer Kapitel: Prozessvertretung und Verfahrenskosten Prozessvertretung Kostentragung Prozesskostenhilfe Beiordnung eines Rechtsanwalts Kapitel: Verfahrensablauf Klageerhebung Güteverhandlung Streitige Verhandlung Beendigung des Verfahrens ohne Urteil Endurteil in erster Instanz Kapitel: Besondere Verfahren Mahnverfahren Einstweiliger Rechtsschutz Teil. Grundzüge des materiellen Arbeitsrechts Kapitel: Begründung des Arbeitsverhältnisses Anbahnung des Arbeitsverhältnisses Abschluss des Arbeitsvertrages Fehlerhaftes Arbeitsverhältnis Besondere Arbeitsverhältnisse Berufsausbildungsverhältnis Teilzeitarbeit Übergang des Arbeitsverhältnisses durch Rechtsnachfolge Kapitel: Inhalt des Arbeitsverhältnisses Rechtsgrundlagen Allgemeine Geschäftsbedingungen Exkurs: Geltung eines Tarifvertrages Hauptpflichten im Arbeitsverhältnis Nebenpflichten im Arbeitsverhältnis Unterlassung im Weetberwerb Kapitel: Arbeitsentgelt Entgeltarten Rechtsgrundlagen Sondervergütung Auszahlung des Entgelts Kapitel: Arbeitsleistung Arbeitspflicht des Arbeitnehmers Art der Arbeitsleistung Ort der Arbeitsleistung Zeit der Arbeitsleistung Beschäftigungsanspruch Kapitel: Entgeltfortzahlung an Feiertagen, bei persönlicher Verhinderung und Arbeitsunfähigkeit Anspruchsvoraussetzungen der Krankenvergütung Dauer der Entgeltfortzahlung Höhe der Entgeltfortzahlung Anzeige und Nachweispflichten
2 VIII Inhaltsverzeichnis 5. Forderungsübergang bei Dritthaftung Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitgebers Feiertagsvergütung Unabdingbarkeit Persönliche Verhinderung des Arbeitnehmers Kapitel: Erholungsurlaub Urlaubsanspruch Dauer des Urlaubs Erfüllung des Urlaubsanspruchs Urlaubsübertragung Urlaubsentgelt Urlaubsabgeltung Vererblichkeit und Unpfändbarkeit Elternzeit Kapitel: Leistungsstörungen Haftung des Arbeitnehmers Haftung der Arbeitsunfällen Haftung des Arbeitgebers Annahmeverzug Betriebsstörungen Kapitel: Vereinbarte Beendigung des Arbeitsverhältnisses Grundsätze der Befristung Befristung mit Sachgrund Sachgrundlose Befristung Sonderregelungen Gerichtliche Kontrolle Aufhebungsvertrag Kapitel: Grundsätze der Kündigung Kündigungserklärung Kündigungsfristen Anhörung des Betriebsrats Kapitel: Kündigungsschutzverfahren Zuständiges Gericht Kündigungsschutzklage Zulassung verspäteter Klagen Ablauf des Klageverfahrens Tenorierung bei Bestandsstreitigkeiten Kapitel: Kündigungsschutzgesetz Geltungsbereich Grundsätze zur Sozialwidrigkeit Abmahnung Verhaltensbedingte Kündigung Personenbedingte Kündigung Betriebsbedingte Kündigung Änderungskündigung Auflösung des Arbeitsverhältnisses Kapitel: Außerordentliche Kündigung Grundsätze Wichtiger Grund Ausschlussfrist Außerordentliche Änderungskündigung Verdachtskündigung Kapitel: Besonderer Kündigungsschutz Massenentlassungen Amtsträger der Betriebsverfassung und Personalvertretung sowie Wahlbewerber Werdende Mütter Schwerbehinderte und Gleichgestellte Sonstiger Kündigungsschutz Teil. 38 Übungsfälle mit Lösungsvorschlägen Übungsfall 1: Die Wahl des Rechtsweges Übungsfall 2: Das örtlich zuständige Gericht Übungsfall 3: Arbeitsverhältnis und Partnerschaft Übungsfall 4: Von der Prokuristin zur Geschäftsführerin Übungsfall 5: Die Folgen der Säumnis Übungsfall 6: Die Beseitigung eines Vergleichs Übungsfall 7: Untersagung einer Konkurrenztätigkeit Übungsfall 8: Eine Einstellung mit Hindernissen Übungsfall 9: Mündlichkeit gegen Schriftform
3 Inhaltsverzeichnis IX Übungsfall 10: Die flexible Arbeitszeit Übungsfall 11: Mehr Freizeit und weniger Arbeit Übungsfall 12: Die Auslagerung eines Betriebsteils Übungsfall 13: Eine tückische Vertragsklausel Übungsfall 14: Die Folgen eines Vertragsbruchs Übungsfall 15: Ein Zuschuss wird gestrichen Übungsfall 16: Die folgenreiche Ausgleichsquittung Übungsfall 17: Neue Regelungen für Sonderzahlungen Übungsfall 18: Die Sonderzahlungen sind zu hoch Übungsfall 19: Streit um eine Versetzung Übungsfall 20: Die zweifelhafte Arbeitsunfähigkeit Übungsfall 21: Der Lohnanspruch und viele Krankheitszeiten Übungsfall 22: Urlaubsansprüche bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses Übungsfall 23: Streit um alten Urlaub Übungsfall 24: Fehler mit schwerwiegenden Folgen Übungsfall 25: Ein Schaden kommt selten allein Übungsfall 26: Lohnansprüche nach einer Änderungskündigung Übungsfall 27: Mehrere Befristungen und viele Probleme Übungsfall 28: Triftige Gründe für eine Befristung Übungsfall 29: Ein folgenreicher Verdacht Übungsfall 30: Das Einmaleins der Kündigung Übungsfall 31: Die Kündigung in der Probezeit Übungsfall 32: Die Auslagerung einer Betriebsabteilung Übungsfall 33: Die überraschende Schwangerschaft Übungsfall 34: Die Folgen einer ungenügenden Arbeitsleistung Übungsfall 35: Die Folgen einer lang andauernden Erkrankung Übungsfall 36: Probleme mit Änderungskündigungen Übungsfall 37: Hinreichender Verdacht oder nachweisbare Tat Übungsfall 38: Schwierigkeiten mit einem Schwerbehinderten Sachverzeichnis
4
5 Literaturverzeichnis Ascheidt/Preis/Schmidt, Kündigungsrecht, 3. Auflage 2007 Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, Zivilprozessordnung, 33. Auflage 2009 Däubler/Hjort/Schubert/Wolmerath, Arbeitsrecht, 1. Auflage 2008 Etzel/Bader/Fischermeier/Friedrich/Griebeling/Lipke, Gemeinschaftskommentar zum Kündigungsschutzgesetz und zu sonstigen kündigungsschutzrechtlichen Vorschriften (KR), 9. Auflage 2009 Germelmann/Matthes/Prütting/Müller-Glöge, Arbeitsgerichtsgesetz, 7. Auflage 2009 Müller-Glöge/Preis/Schmidt, Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht, 10. Auflage 2010 Palandt, Bürgerliches Gesetzbuch, 69. Auflage 2010 (zitiert: Palandt/Bearbeiter Rn. zu BGB) Thomas/Putzo, Zivilprozessordnung, 31. Auflage 2010 (zitiert: Thomas/Putzo/ Bearbeiter, Rn. zu ZPO) Schaub, Arbeitsrechts-Handbuch, 13. Auflage 2009 (zitiert: Schaub, ARH, Kapitel, Rn. ) Schaub/Koch/Neef/Schrader/Vogelsang, Arbeitsrechtliches Formular- und Verfahrenshandbuch, 9. Auflage 2008 Abkürzungsverzeichnis Siehe Abkürzungsverzeichnis in der NJW, Neue Juristische Wochenzeitschrift, enthalten in der Titelei eines jeden Jahresbandes.
... Revision, 09.11.2006
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