Befristete Arbeitsverträge

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1 Beck`sche Musterverträge 39 Befristete Arbeitsverträge von Dr. Wolf Hunold 2., vollständig überarbeitete und aktualisierte Auflage Befristete Arbeitsverträge Hunold schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Arbeitsvertrag, Arbeitsentgelt Verlag C.H. Beck München 2008 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 V K A. Einführung, Rechtsgrundlagen und Textabdruck I. Einführung Wirtschaftliche Bedeutung befristeter Arbeitsverträge Rechtliche Bedeutung befristeter Arbeitsverträge... 1 II. Rechtsgrundlagen Begriff Zulässigkeit Schriftform Arten (Zeit- und Zweckbefristung)... 5 a) Zeitbefristung (nach Kalenderdatum)... 5 b) Zweckbefristung Befristung mit und ohne Sachgrund... 6 a) Befristung mit Sachgrund... 6 b) Befristung ohne Sachgrund Dauer der Befristung Mehrfachbefristungen a) Arten b) Der unselbstständige Annexvertrag c) Verlängerung nach 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG d) Kettenarbeitsvertrag Vertragsende a) Fristablauf im zeitbefristeten Arbeitsvertrag b) Zweckerreichung im zweckbefristeten Arbeitsvertrag c) Vorzeitige Kündigung Folgen unwirksamer Befristung Übernahmeverpflichtung Spezielle Pflichten des Arbeitgebers bei befristeter Beschäftigung a) Diskriminierungsverbot b) Information über unbefristete Arbeitsverhältnisse ( 18 TzBfG) c) Aus- und Weiterbildung ( 19 TzBfG) d) Information der Arbeitnehmervertretung Tariföffnungsklausel, Verhältnis zu Sonderregelungen. 16 a) Abweichende Vereinbarungen ( 22 TzBfG)... 16

3 VI b) Besondere gesetzliche Regelungen ( 23 KTzBfG) Prozessuale Fragen a) Klagefrist ( 17 TzBfG) b) Beweislast Mitbestimmung des Betriebsrates a) Erste Befristung b) Mehrfachbefristungen Erstattungspflicht des Arbeitgebers nach 147 a SGB III 20 III. Textabdruck der Vertragsmuster Vertragsmuster: Zeitbefristeter Arbeitsvertrag mit Sachgrund Vertragsmuster: Zweckbefristeter Arbeitsvertrag mit Sachgrund Vertragsmuster: Zeitbefristeter Arbeitsvertrag ohne Sachgrund ( 14 Abs. 2 TzBfG) Vertragsmuster: Mehrfachbefristungen Vertragsmuster: Befristungsabreden mit Studenten B. Vertragsmuster mit Anmerkungen Vertragskopf Vertragsmuster: Zeitbefristeter Arbeitsvertrag mit Sachgrund 51 1 Beginn des Arbeitsverhältnisses, Tätigkeit Aufgaben Umsetzungsklausel Dauer und Beendigung des Arbeitsverhältnisses Angabe der Befristungsgrundlage Einzelne Sachgründe a) Vorübergehender Bedarf b) Soziale Übergangslösung c) Vertretung eines anderen Arbeitnehmers d) Eigenart der Arbeitsleistung e) Erprobungszweck f) Grund in der Person des Mitarbeiters g) Vergütung aus Haushaltsmitteln h) Gerichtlicher Vergleich i) Sonstige Gründe Ende durch Zeitablauf Vorzeitige ordentliche Kündigung Arbeitszeit Notwendigkeit der Arbeitszeitregelung... 67

4 VII 2. Teilzeit... K67 3. Überschreitung der regelmäßigen Arbeitszeit Flexible Arbeitszeit Gehalt Diskriminierungsverbot Vorbehalt bei der übertariflichen Zulage Urlaub Erforderlich- bzw. Zweckmäßigkeit der Regelung Unbezahlter Urlaub Arbeitsverhinderung Notwendig- bzw. Zweckmäßigkeit der Regelung Pflicht zur Information des Arztes Gehaltsabtretung-, -verpfändung oder -pfändung Rechtswirkung der Vereinbarung Kostenpauschale Verschwiegenheitspflicht Notwendig- bzw. Zweckmäßigkeit der Regelung Spezialregelungen Schlussbestimmungen Bedeutung Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen Öffnungsklausel Bewerbungsbogen Ausschlussklausel Informationspflicht Verfügbarkeit Teilunwirksamkeit Bindungsfrist Vertragsmuster: Zweckbefristeter Arbeitsvertrag mit Sachgrund Tätigkeit Ziel der Regelungen Unternehmens- bzw. Konzernversetzungsklausel Einsatz der Kenntnisse des Mitarbeiters Dienstreiseklausel Arbeitszeit Zweck der Regelungen Mehrarbeit Gehalt Betriebliche Weihnachtsgratifikation Mischcharakter der Regelung Anwesenheitsprämie Prämie für Termintreue... 86

5 VIII 1. Zweck der Regelung... K87 2. Fälligkeit der Zahlungen Gehaltsabtretung, -verpfändung oder -pfändung Nebentätigkeit Arbeitsvertrag und Nebentätigkeit Genehmigungs- oder Informationspflicht Arbeitsverhinderung Anzeigepflicht bei Auslandserkrankung Rückmeldepflicht Gehaltsfortzahlung im Krankheitsfalle Zweck der Regelung Bemessungsgrundlage Urlaub Verschwiegenheitspflicht Notwendigkeit der Regelung Gegenständliche Konkretisierung Vertragsstrafe Notwendigkeit der Regelung Höhe der Vertragsstrafe Unfallversicherung Zweckmäßigkeit der Regelung Erlöschen/Fortführung der Versicherung Probezeit, Beendigung des Arbeitsverhältnisses Ausschluss der Kündigung vor Vertragsbeginn Vorbehalt der gesundheitlichen Eignung Probezeit Projekt als Sachgrund für Befristung Kombinierte Zweck- und Zeitbefristung, Vertragsdauer Vorzeitige Kündigung, Freistellung Schlussbestimmungen Vertragsmuster: Zeitbefristeter Arbeitsvertrag ohne Sachgrund ( 14 Abs. 2 TzBfG) Tätigkeit Änderungsvorbehalt Freistellungsvorbehalt Arbeitszeit Gehalt Festgehalt Pauschalregelung über Mehrarbeit und Reisezeit Jahresabschlussvergütung Widerrufs- statt Freiwilligkeitsvorbehalt Stichtags- und Rückzahlungsregelungen

6 IX 5 Gehaltsabtretung, -verpfändung oder -pfändung K Nebentätigkeit Arbeitsverhinderung Informationspflicht bei Fehlen aus anderen Gründen als Arbeitsunfähigkeit Pflicht zur Information im Krankheitsfalle Entgeltfortzahlung im Krankheitsfalle Verweis auf Gesetzeslage Pflichten bei Dritthaftung Urlaub Dienstreisen, Dienstwagen, Erstattung von Aufwendungen und Auslagen Wahl des Verkehrsmittels Firmenwagen Verschwiegenheitspflicht, Rückgabe von Unterlagen und sonstigem Firmeneigentum Reichweite der Verschwiegenheitspflicht Rückgabe von Unterlagen Vertragsstrafe Unfallversicherung Beginn und Beendigung des Arbeitsverhältnisses, Probezeit Probezeit Befristung ohne Sachgrund nach 14 Abs. 2 TzBfG Schlussbestimmungen Erfordernis der Neueinstellung Ausdrückliche Bestätigung Vertragsmuster: Mehrfachbefristungen Verlängerung eines laufenden Vertrages mit Sachgrund Unselbstständiger Annexvertrag Zeitpunkt der Vereinbarung Zeitraum der Verlängerung Sonstiger Vertragsinhalt Verlängerung eines laufenden befristeten Vertrages ohne Sachgrund ( 14 Abs. 2 TzBfG) Die Regelung des 14 Abs. 2 TzBfG Zeitpunkt der Vereinbarung Zeitraum der Verlängerung Sonstiger Vertragsinhalt Kettenbefristung (selbstständige Anschlussbefristung mit Sachgrund) Begriff

7 X 2. Zulässigkeit... K Kombinationsmöglichkeiten Abschluss des Anschlussvertrages Anzahl und Gesamtdauer der Befristungen Vertragsmuster: Befristungsabreden mit Studenten Denkbare Befristungsgrundlagen Die Entwicklung der Rechtsprechung des BAG Befristung auf eigenen Wunsch oft problematisch Lösungsmöglichkeiten C. Prüfliste befristeter Arbeitsvertrag D. Weiterführende Hinweise zu Literatur und Rechtsprechung 141 E. Sachregister