Unfallversicherung: AUB

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1 Unfallversicherung: AUB ommentar zu den Allgemeinen Unfallversicherungsbedingungen (AUB) mit Sonderbedingungen von Wolfgang Grimm 4., neubearbeitete Auflage Unfallversicherung: AUB Grimm schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Unfall-, ranken-, Berufsunfähigkeits- und Lebensversicherung Verlag C.H. Beck München 2006 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Revision Abkürzungs- und Literaturverzeichnis...XVII Teil A. Texte 1. Allgemeine Unfallversicherungs-Bedingungen (AUB 99) Allgemeine Unfallversicherungs-Bedingungen (AUB 94 und AUB 88 in Gegenüberstellung) Allgemeine Unfallversicherungs-Bedingungen (AUB 61) Zusatzbedingungen für die inder-unfallversicherung (iuv 90) Teil B. Erläuterungen Vorbemerkung zu den AUB I. Begriff, Zweck, Entwicklung, Einteilung der AUB II. Rechtsgrundlagen der AUB III. Abschluß des Unfallversicherungsvertrages Erster Teil. Allgemeine Unfallversicherungs-Bedingungen (AUB 99 und AUB 88/94) * 11 Was ist versichert? ( 1 Der Versicherungsfall)... A. Was ist versichert?/der Versicherungsfall B. Der Deckungsumfang I. Der primäre Deckungsumfang II. Örtliche Geltung III. Unfallbegriff IV. Unfallfiktion Welche Leistungsarten können versichert werden? ( 7 Leistungsarten) 128 A. Allgemeines B. Invaliditätsleistung I. Leistungsfähigkeit II. Arbeitsfähigkeit III. Dauernde Beeinträchtigung IV. Art und Höhe der Leistung V. Anspruchsvoraussetzungen, Fristen. 139 VI. Höhe der Leistung VII. Rentenzahlung 172 VIII. Dauer der Rentenzahlung IX. Neubemessung der Rente C. Übergangsleistung * ursiv gesetzte Überschriften entstammen den AUB 88/94. XI

3 XII D. Tagegeld E. rankenhaustagegeld F. Genesungsgeld G. Todesfalleistung H. Weitere Leistungen I. Heilkosten II. Bergungskosten/Unfall-Service-Leistungen III. osmetische Operationen IV. urbeihilfe Welche Auswirkungen haben rankheiten und Gebrechen? ( 8 Einschränkung der Leistung) I. Zweck der Vorschrift II. rankheiten und Gebrechen III. Mitwirkung IV. Gesundheitsschädigung und Unfallfolgen V. Beweislage Welche Personen sind nicht versichert? ( 3 Nicht versicherbare Personen) A. Zweck der Vorschrift B. der Vorschriften I. Fehlende Versicherbarkeit II. Wirkung der fehlenden Versicherbarkeit In welchen Fällen ist der Versicherungsschutz ausgeschlossen? ( 2 Ausschlüsse) A. Allgemeines I. Aufbau von 2 AUB 88/ II. Rechtscharakter der Ausschlußklauseln III. Auslegung der Ausschlußklauseln IV. Beweislast B. Ausschlußtatbestände I. Ziff AUB 99, 2 I (1) AUB 88/ II. Ziff AUB 99, 2 I (2) AUB 88/94: Vorsätzliche Straftaten III. Ziff AUB 99, 2 I (3) AUB 88/94: riegsereignisse, Innere Unruhen 238 IV. Ziff AUB 99, 2 I (4) AUB 88/94: Luftfahrtunfälle V. Ziff AUB 99, 2 I (5) AUB 88/94: raftfahrzeugrennen VI. Ziff AUB 99, 2 I (6) AUB 88/94: ernenergie VII. Ziff AUB 99, 2 III (2) AUB 88/94: Bandscheibenschädigungen, Blutungen aus inneren Organen und Gehirnblutungen VIII. Ziff AUB 99, 2 II (1) AUB 88/94: Gesundheitsschädigungen durch Strahlen IX. Ziff AUB 99, 2 II (2) AUB 88/94: Gesundheitsschädigungen durch Heilmaßnahmen oder Eingriffe am örper X. Ziff AUB 99, 2 II (3) AUB 88/94: Infektionen XI. Ziff AUB 99, 2 II (4) AUB 88/94: Vergiftungen XII. Ziff AUB 99, 2 IV AUB 88/94: Psychische Reaktionen XIII. Ziff AUB 99, 2 III (2) AUB 88/94: Bauch- oder Unterleibsbrüche

4 16 Was müssen Sie bei vereinbartem indertarif und bei Änderungen der Berufstätigkeit oder Beschäftigung beachten? ( 6 Änderung der Berufstätigkeit oder Beschäftigung, Wehrdienst) I. Umstellung des indertarifs II. Änderung der Berufstätigkeit oder Beschäftigung Was ist nach einem Unfall zu beachten? ( 9 Die Obliegenheiten nach Eintritt eines Unfalls) A. Allgemeines I. Systematik der Vorschrift II. Begriff der Obliegenheit B. Einzelne Obliegenheiten I. Hinzuziehen eines Arztes und Unterrichtung des Versicherers II. Unfallanzeige und sachdienliche Auskünfte III. Hinwirkung auf Bericht- und Gutachtenerstattung IV. Untersuchung durch vom Versicherer beauftragte Ärzte V. Entbindung von der Schweigepflicht VI. Meldung des Todes, Obduktion, Exhumierung Welche Folgen hat die Nichtbeachtung von Obliegenheiten? ( 10 Folgen von Obliegenheitsverletzungen) I. Obliegenheitsverletzung II. Voraussetzung der Obliegenheitsverletzung III. ausalitätsprinzip IV. Beweislast Wann sind die Leistungen fällig? ( 11 Fälligkeit der Leistungen) I. Erklärung des Versicherers II. osten der Ermittlung und Bemessung III. Fälligkeit der Leistung IV. Vorschüsse V. Erneute ärztliche Bemessung der Invalidität VI. Ärzteausschußverfahren nach 12 AUB Wann beginnt und wann endet der Vertrag? Wann ruht der Versicherungsschutz bei militärischen Einsätzen? ( 4 Beginn und Ende des Versicherungsschutzes/Vertragliche Gestaltungsrechte) A. Beginn des Versicherungsschutzes I. Allgemeines II. Materieller Versicherungsbeginn B. Beendigung des Vertrages I. Ordentliche ündigung II. Außerordentliche ündigung III. ündigung aus wichtigem Grund C. Beendigung ohne ündigung D. Außerkrafttreten des Versicherungsschutzes Was müssen Sie bei der Beitragszahlung beachten? Was geschieht, wenn Sie einen Beitrag nicht rechtzeitig zahlen? ( 5 Beiträge, Fälligkeit und Verzug) I. Zahlung der Beiträge II. Nicht rechtzeitige Zahlung der Beiträge III. Beitragsschicksal bei vorzeitiger Vertragsbeendigung Wie sind die Rechtsverhältnisse der am Vertrag beteiligten Personen zueinander? ( 12 Rechtsverhältnisse am Vertrag beteiligter Personen) I. Vertragrechte XIII

5 II. Rechtsnachfolger und sonstige Anspruchserhebende III. Übertragung und Verpfändung von Versicherungsansprüchen Was bedeutet die vorvertragliche Anzeigepflicht? ( 3 a Vorvertragliche Anzeigepflichten des Versicherungsnehmens) I. Zweck der Vorschrift II. Anzeigepflichtige Umstände III. Wahrheitsgemäße Antwort IV. Zur Anzeige verpflichtete Personen V. Verschulden des Versicherungsnehmers VI. enntnis des Versicherers VII. Antragsprüfung und Nachfrageobliegenheit des Versicherers VIII. Rücktritt IX. Anfechtung wegen arglistiger Täuschung X. Beweislast Anhang zu 13. Widerrufs- und Widerspruchsrecht des Versicherungsnehmers A. Allgemeines I. Zweck der Vorschrift II. Verbraucherinformation B. Widerrufs- und Widerspruchsrecht I. Widerrufsrecht. 421 II. Widerspruchsrecht Wie können sie den Verlust von Ansprüchen vermeiden? ( 15 Verjährung und lagefrist) I. Ausschlußfrist II. Erklärung des Versicherers III. Beginn und Ende der Frist IV. Rechtsfolgen der Fristversäumnis V. Rechtsmißbräuchliche Berufung auf Fristablauf Wann verjähren die Ansprüche aus dem Vertrag? ( 15 Verjährung und lagefrist) I. Zweck der Vorschrift II. Verjährung, Verzicht auf Verjährung. 438 III. Ansprüche aus dem Versicherungsvertrag IV. Beginn der Verjährung V. Hemmung der Verjährung Welches Gericht ist zuständig? ( 16 Gerichtsstände) I. lagen gegen den Versicherer II. lagen des Versicherers Was ist an Mitteilungen an uns zu beachten? Was gilt bei Änderung Ihrer Anschrift? ( 13 Anzeigen und Willenserklärungen) I. Anzeigen und Erklärungen II. Anschriftsänderung Welches Recht findet Anwendung? ( 17 Schlußbestimmung) XIV Zweiter Teil. Zusatzbedingungen 1. Zusatzbedingungen für die inder-unfallversicherung (iuv 90) I. Entwicklung der iuv II. Wahlrecht bei Vollendung des 18. Lebensjahres

6 III. Einschluß von Vergiftungen IV. Verlängerung der Frist des 11 IV AUB V. Beitragsfreie Weiterführung Zusatzbedingungen für die Gruppen-Unfallversicherung (ZB Gruppen- UV 99). 455 I. Gruppenversicherungsvertrag und Begünstigungsverbot II. Ausgestaltung der Gruppenversicherung III. Versicherung ohne Namensangabe IV. Versicherung mit Namensangabe V. Vertragsdauer Teil C. Anhänge Anhang I 11. Besondere Bedingungen für die Unfallversicherung mit Zuwachs von Leistung und Beitrag (BB Zuwachsleistung 99, Modell 1) Besondere Bedingungen für die Unfallversicherung mit planmäßiger Erhöhung von Leistung und Beitrag (BB Zuwachsleistung 99, Modell 3) Besondere Bedingungen für den Einschluß von Infektionen in die Unfallversicherung (BB Infektionen 99) Besondere Bedingungen für den Einschluß von Gesundheitsschäden durch Röntgen- und Laserstrahlen in die Unfallversicherung (BB Röntgen- und Laserstrahlen 99) Besondere Bedingungen für die Versicherung des passiven riegsrisikos in der Unfallversicherung (BB riegsrisiko 99) Besondere Bedingungen für die Bemessung des Invaliditätsgrades für Heilberufe (BB Heilberufe 99) Besondere Bedingungen für die Versicherung gegen außerberufliche Unfälle (BB Außerberufliche Unfälle 99) Besondere Bedingungen für die Unfallversicherung mit progressiver Invaliditätsstaffel (BB Progression Prozent) Besondere Bedingungen für die Unfallversicherung mit progressiver Invaliditätsstaffel (BB Progression Prozent) Besondere Bedingungen für die Unfallversicherung mit progressiver Invaliditätsstaffel (BB Progression Prozent) Besondere Bedingungen für Mehrleistungen bei einem Invaliditätsgrad ab 90 Prozent (BB Mehrleistungen 99) Besondere Bedingungen für die Versicherung der osten für kosmetische Operationen in der Unfallversicherung Besondere Bedingungen für die Versicherung einer urbeihilfe in der Unfallversicherung (BB urbeihilfe 99) Besondere Bedingungen für die Versicherungen von Luftfahrt-Unfällen (BB Luftfahrt 99) Besondere Bedingungen für die Versicherung einer Unfall-Rente bei einem Invaliditätsgrad ab Prozent (BB Unfall-Rente 99) Besondere Bedingungen für die Versicherung von Serviceleistungen in der Unfallversicherung (BB Unfall-Service 99) Besondere Bedingungen für die Versicherung von tauchtypischen Gesundheitsschäden in der Unfallversicherung (BB Tauchunfälle 99) Allgemeine Strahlenunfallversicherungs-Bedingungen (AStUB 99) XV

7 19. Allgemeine Bedingungen für die Unfallversicherung mit garantierter Beitragsrückzahlung (AB UBR 2000) Allgemeine Versicherungsbedingungen für die Invaliditäts-Zusatzversicherung von indern IZ Anhang II. VVG-Novelle Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Versicherungsvertragsrechts Sachregister