Unfallversicherung: AUB

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1 Unfallversicherung: AUB Kommentar zu den Allgemeinen Unfallversicherungsbedingungen (AUB) mit Sonderbedingungen von Wolfgang Grimm 5. Auflage Unfallversicherung: AUB Grimm schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Unfall-, Kranken-, Berufsunfähigkeits- und Lebensversicherung Verlag C.H. Beck München 2013 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Grimm Unfallversicherung AUB mit Sonderbedingungen

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4 Unfallversicherung Kommentar zu den Allgemeinen Unfallversicherungs-Bedingungen (AUB) mit Sonderbedingungen von Wolfgang Grimm ehem. Leiter des Referats für Grundsatzfragen der Allgemeinen Unfallversicherung im BAV, Vorstand a. D. der Staatlichen Versicherung der DDR in Abwicklung 5., neu bearbeitete Auflage 2013

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Satz, Druck und Bindung: Druckerei C. H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Seit Erscheinen der Vorauflage haben sich mit dem am in Kraft getretenen neuen Versicherungsvertragsgesetz (VVG) die rechtlichen Grundlagen der Unfallversicherung tiefgreifend verändert, was zu einer vollständigen Überarbeitung des nun in 5. Auflage vorliegenden Werks führte. Das reformierte VVG enthält insbesondere im Recht der Obliegenheiten erhebliche Neuerungen. Es gilt mit Wirkung vom auch für Altverträge, d. h. für Verträge, die bis zu seinem Inkrafttreten am abgeschlossen worden sind. Die den Altverträgen zu Grunde liegenden Versicherungsbedingungen sind in einer an das neue VVG angepassten Fassung auch weiterhin gültig, soweit sie die Versicherer nicht entsprechend geändert und den Versicherungsnehmern unter Kenntlichmachung der Unterschiede spätestens am in Textform mitgeteilt haben. Für Neuverträge hat der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e. V. (GDV) den Versicherungsunternehmen an das neue VVG angepasste Allgemeine und Besondere Unfallversicherungs-Bedingungen zur Verwendung empfohlen. Basis der nachfolgenden Kommentierung sind die AUB 2010, die aktualisierten Besonderen Bedingungen und das novellierte VVG, die ebenso wie auch ältere Bedingungstexte im jeweiligen Sachzusammenhang mit den Bestimmungen und der Ziffernfolge der AUB 2010 erörtert werden. Bei allen hier abgedruckten und vom GDV bzw. dem HUK-Verband zur Unfallversicherung herausgegebenen Musterfassungen wozu auch weiterhin die AUB 1961 gehören, die zwar stark an Bedeutung verloren haben, aber gelegentlich noch immer in der Rechtsprechung eine Rolle spielen handelt es sich lediglich um unverbindliche Empfehlungen. Die im jeweiligen Unfallversicherungsvertrag zwischen den Parteien vereinbarten Bedingungen können hiervon abweichen, wodurch die in diesem Buch enthaltenen Erläuterungen möglicherweise auf den konkreten Fall partiell nicht zutreffen. Die vorliegende Kommentierung berücksichtigt die bis Ende Juli 2012 veröffentlichte Rechtsprechung und Literatur. Für Kritik und Anregungen jeglicher Art bin ich offen und dankbar. Besonderen Dank möchte ich dem Verlag C. H. Beck und den Herren Gerhard Peter und Christian Schopp für die großzügige Unterstützung und gute Zusammenarbeit sagen. Berlin, im August 2012 Wolfgang Grimm V

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8 Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... XI XXI XXIX Teil 1. Texte A. Allgemeine Unfallversicherungs-Bedingungen (AUB 2010)... 1 B. Allgemeine Unfallversicherungs-Bedingungen (AUB 99) C. Allgemeine Unfallversicherungs-Bedingungen (AUB 94) D. Allgemeine Unfallversicherungs-Bedingungen (AUB 88) E. Allgemeine Unfallversicherungs-Bedingungen (AUB 61) Teil 2. Kommentierung A. AUB 2010 (mit Bezügen zu früheren Fassungen) Vor Ziffer 1. Vorbemerkung Ziffer 1. Was ist versichert? Ziffer 2. Welche Leistungsarten können vereinbart werden? Ziffer 3. Welche Auswirkungen haben Krankheiten oder Gebrechen? Ziffer 4. [Welche Personen sind nicht versicherbar?] Ziffer 5. In welchen Fällen ist der Versicherungsschutz ausgeschlossen? Ziffer 6. Was müssen Sie bei vereinbartem Kinder-Tarif und bei Änderungen der Berufstätigkeit oder Beschäftigung beachten? Ziffer 7. Was ist nach einem Unfall zu beachten (Obliegenheiten)? Ziffer 8. Welche Folgen hat die Nichtbeachtung von Obliegenheiten? Ziffer 9. Wann sind die Leistungen fällig? Ziffer 10. Ziffer 11. Ziffer 12. Wann beginnt und wann endet der Vertrag? Wann ruht der Versicherungsschutz bei militärischen Einsätzen? Was müssen Sie bei der Beitragszahlung beachten? Was geschieht, wenn Sie einen Betrag nicht rechtzeitig zahlen? Wie sind die Rechtsverhältnisse der am Vertrag beteiligten Personen zueinander? Ziffer 13. Was bedeutet die vorvertragliche Anzeigepflicht? Ziffer 14. [Wie können Sie den Verlust von Ansprüchen vermeiden?] Ziffer 15. Wann verjähren die Ansprüche aus dem Vertrag? Ziffer 16. Welches Gericht ist zuständig? Ziffer 17. Was ist bei Mitteilungen an uns zu beachten? Was gilt bei Änderung Ihrer Anschrift? Ziffer 18. Welches Recht findet Anwendung? B. Zusatzbedingungen für die Gruppen-Unfallversicherung (ZB GruppenUV 2007) C. Besondere Bedingungen für die Gruppen-Unfallversicherung mit Direktanspruch der versicherten Person (BB Direktanspruch 2010) VII

9 Übersicht Inhaltsübersicht Teil 3. Anhang A. Amtliche Vorschriften I. Gesetz über den Versicherungsvertrag (Versicherungsvertragsgesetz VVG) Auszug II. Verordnung über Informationspflichten bei Versicherungsverträgen (VVG-Informationspflichtenverordnung VVG-InfoV) B. Musterbedingungen III. Besondere Bedingungen für die Unfallversicherung mit Zuwachs von Leistung und Beitrag (BB Zuwachsleistung 99, Modell 1) IV. Besondere Bedingungen für die Unfallversicherung mit planmäßiger Erhöhung von Leistung und Beitrag (BB Zuwachsleistung 99, Modell 3) V. Besondere Bedingungen für den Einschluß von Infektionen in die Unfallversicherung (BB Infektionen 99) VI. Besondere Bedingungen für den Einschluß von Gesundheitsschäden durch Röntgen- und Laserstrahlen in die Unfallversicherung (BB Röntgen- und Laserstrahlen 99) VII. Besondere Bedingungen für die Versicherung des passiven Kriegsrisikos in der Unfallversicherung (BB Kriegsrisiko 99) VIII. Besondere Bedingungen für die Bemessung des Invaliditätsgrades für Heilberufe (BB Heilberufe 2007) IX. Besondere Bedingungen für die Versicherung gegen außerberufliche Unfälle (BB Außerberufliche Unfälle 99) X. Besondere Bedingungen für die Unfallversicherung mit progressiver Invaliditätsstaffel (BB Progression 99 Prozent) XI. Besondere Bedingungen für die Unfallversicherung mit progressiver Invaliditätsstaffel (BB Progression Prozent) XII. Besondere Bedingungen für die Unfallversicherung mit progressiver Invaliditätsstaffel (BB Progression Prozent) XIII. Besondere Bedingungen für Mehrleistungen bei einem Invaliditätsgrad ab 90 Prozent (BB Mehrleistungen 99) XIV. Besondere Bedingungen für die Versicherung der Kosten für kosmetische Operationen in der Unfallversicherung (BB KosmOp 99) 498 XV. Besondere Bedingungen für die Versicherung einer Kurbeihilfe in der Unfallversicherung (BB Kurbeihilfe 99) XVI. Besondere Bedingungen für die Versicherung von Luftfahrt-Unfällen (BB Luftfahrt 99) XVII. Besondere Bedingungen für die Versicherung einer Unfall-Rente bei einem Invaliditätsgrad ab Prozent (BB Unfall-Rente 99) XVIII. Besondere Bedingungen für die Versicherung von Serviceleistungen in der Unfallversicherung (BB Unfall-Service 99) XIX. Besondere Bedingungen für die Versicherung von tauchtypischen Gesundheitsschäden in der Unfallversicherung (BB Tauchunfälle 99) 507 XX. Allgemeine Strahlenunfallversicherungs-Bedingungen (AStUB 2010) 508 XXI. Allgemeine Bedingungen für die Unfallversicherung mit garantierter Beitragsrückzahlung (AB UBR 2010) XXII. Allgemeine Versicherungsbedingungen für die Invaliditäts- Zusatzversicherung von Kindern KIZ XXIII. Zusatzbedingungen für die Kinder-Unfallversicherung (KiUV 90) XXIV. Besondere Bedingungen für die Versicherung von Hilfs- und Pflegeleistungen in der Unfallversicherung (BB Hilfe und Pflege/ Senioren 2006) VIII

10 Inhaltsübersicht Übersicht C. Musterbelehrungen XXV. Muster für die Widerrufsbelehrung XXVI. Mitteilung nach 19 Abs. 5 VVG über die Folgen einer Verletzung der gesetzlichen Anzeigepflicht (nur Unfallversicherung) XXVII. Mitteilung nach 28 Abs. 4 VVG über die Folgen bei Verletzungen von Obliegenheiten nach dem Versicherungsfall XXVIII. Belehrung nach 37 Abs. 2 VVG über die Folgen der nicht rechtzeitigen Zahlung des ersten oder einmaligen Beitrages XXIX. Muster-Hinweistext für die Unfallversicherung zu 186 VVG D. Muster-Produktinformationsblätter XXX. Produktinformationsblatt für die Allgemeine Unfallversicherung (nach Muster-AUB 2008) XXXI. Produktinformationsblatt für die Unfallversicherung mit garantierter Beitragsrückzahlung (nach Muster-AB UBR 2008) XXXII. Produktinformationsblatt für die Allgemeine Unfallversicherung mit Versicherung von Hilfs- und Pflegeleistungen (nach Muster-BB Hilfe und Pflege/Senioren 2006) XXXIII. Produktinformationsblatt für die Invaliditäts-Zusatzversicherung von Kindern KIZ (nach Muster-KIZ 2008) Sachregister

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12 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... XXI XXIX Teil 1. Texte A. Allgemeine Unfallversicherungs-Bedingungen (AUB 2010)... 1 B. Allgemeine Unfallversicherungs-Bedingungen (AUB 99) C. Allgemeine Unfallversicherungs-Bedingungen (AUB 94) D. Allgemeine Unfallversicherungs-Bedingungen (AUB 88) E. Allgemeine Unfallversicherungs-Bedingungen (AUB 61) Teil 2. Kommentierung A. AUB 2010 (mit Bezügen zu früheren Fassungen) Vor Ziffer 1. Vorbemerkung I. Begriff, Zweck, Entwicklung und Einteilung der Allgemeinen Unfallversicherung Begriff und Zweck der Unfallversicherung a) Gesetzliche Unfallversicherung b) Private Unfallversicherung c) Allgemeine Unfallversicherungs-Bedingungen (AUB) Entwicklung der Allgemeinen Unfallversicherung Einteilung der Allgemeinen Unfallversicherung II. Rechtsgrundlagen der Allgemeinen Unfallversicherung Versicherungsvertrag Gesetzliche Bestimmungen a)vvg b)bgb c)vag III. Abschluss des Unfallversicherungsvertrages Abschluss eines neuen Vertrages Änderung von Verträgen Unfallversicherungen mit Minderjährigen Verschulden bei Vertragsschluss (c. i. c.); positive Vertragsverletzung (pvv) Ziffer 1. Was ist versichert? I. Der Versicherungsfall II. Der Deckungsumfang Der primäre Deckungsumfang a) Allgemeines b) Versicherer c) Versicherter d) Versicherungsschutz bei Unfällen e) Während der Wirksamkeit des Vertrages Örtliche Geltung Unfallbegriff XI

13 Inhalt Inhaltsverzeichnis a) Allgemeines b) Unfallereignis c) Unfreiwilligkeit d) Gesundheitsschädigung e) Kausalzusammenhang Unfallfiktion Ziffer 2. Welche Leistungsarten können vereinbart werden? I. Allgemeines II. Invaliditätsleistung Leistungsfähigkeit Arbeitsfähigkeit Dauernde Beeinträchtigung Art und Höhe der Leistung Anspruchsvoraussetzungen; Fristen a) Wesen der Fristen b) Eintritt der Invalidität c) Ärztliche Feststellung d) Hinweispflicht des Versicherers e) Treuwidrigkeit des Versicherers f) Geltendmachung der Invalidität Höhe der Leistung a) Gliedertaxe b) Invaliditätsbemessung außerhalb der Gliedertaxe c) Gesamtinvalidität bei Mehrfachverletzungen d) Vor dem Unfall bestehende Invalidität ( 10 (4) AUB 61) e) Vorinvalidität f) Unfallbedingter Tod innerhalb eines Jahres g) Tod aus unfallfremden Ursachen Rentenzahlung Dauer der Rentenzahlung Neubemessung der Rente III. Übergangsleistung IV. Tagegeld V. Krankenhaustagegeld VI. Genesungsgeld VII. Todesfallleistung VIII. Weitere Leistungen Heilkosten Bergungskosten; Unfall-Service-Leistungen Kosmetische Operationen Kurbeihilfe Ziffer 3. Welche Auswirkungen haben Krankheiten oder Gebrechen? 206 I. Zweck der Vorschrift II. Krankheiten und Gebrechen III. Mitwirkung IV. Gesundheitsschädigung und Unfallfolgen V. Beweislast Ziffer 4. [Welche Personen sind nicht versicherbar?] I. Vorbemerkung II. Zweck und Bedeutung der Vorschrift III. Regelungen der AUB 94/88 und AUB Fehlende Versicherbarkeit a) AUB 94/ b)aub Wirkung der fehlenden Versicherbarkeit XII

14 Inhaltsverzeichnis Inhalt Ziffer 5. In welchen Fällen ist der Versicherungsschutz ausgeschlossen? 224 I. Allgemeines Aufbau der Vorschrift Rechtscharakter der Ausschlussklauseln Auslegung von Ausschlussklauseln Beweislast II. Ausschlusstatbestände Geistes- oder Bewusstseinsstörungen (Ziff AUB 2010, 2 I (1) AUB 94/88) a) Geistes- oder Bewusstseinsstörungen b) Unfälle infolge von Schlaganfällen, epileptischen Anfällen etc. 247 c) Störungen durch früheres Unfallereignis Vorsätzliche Straftaten (Ziff AUB 2010, 2 I (2) AUB 94/ 88) Kriegsereignisse, innere Unruhen (Ziff AUB 2010, 2 I (3) AUB 94/88) a) Sinn und Zweck der Vorschrift b) Kriegsbegriff c) Kausalität d) Beweislast e) BB Kriegsrisiko f) Innere Unruhen g) Beweislast Luftfahrtunfälle (Ziff AUB 2010, 2 I (4) AUB 94/88) a) Sinn und Zweck der Vorschrift b) Benutzung von Fluggeräten c) Fliegendes Personal d) Berufliche Tätigkeit in der Luft e) Fluggastrisiko ( 4 (3) Buchst. a AUB 61) f) Propeller- oder Strahlflugzeuge, Hubschrauber g) Besondere Vereinbarung h) Beweislast Kraftfahrzeugrennen (Ziff AUB 2010, 2 I (5) AUB 94/ 88) Kernenergie (Ziff AUB 2010, 2 I (6) AUB 94/88) Bandscheibenschädigungen, Blutungen aus inneren Organen und Gehirnblutungen (Ziff AUB 2010, 2 III (2) AUB 94/88) 271 a) Sinn und Zweck der Vorschrift b) Bandscheibenschäden c) Blutungen aus inneren Organen, Gehirnblutungen d) Überwiegende Ursache e) Beweislast Gesundheitsschädigungen durch Strahlen (Ziff AUB 2010, 2 II (1) AUB 94/88) a) Sinn und Zweck der Vorschrift b) Strahlen c) Strahlenschäden ( 2 (3) Buchst. c AUB 61) d) Beweislast Gesundheitsschädigungen durch Heilmaßnahmen oder Eingriffe am Körper (Ziff AUB 2010, 2 II (2) AUB 94/88) a) Sinn und Zweck der Vorschrift b) Heilmaßnahme c) Eingriff d) Vornehmen e) Ausnahme vom Ausschluss f) Krampfadern, Unterschenkelgeschwüre XIII

15 Inhalt Inhaltsverzeichnis 10. Infektionen (Ziff AUB 2010, 2 II (3) AUB 94/88, 2 (2) und(3)aub61) a) Sinn und Zweck der Vorschrift b) Bestehen von Versicherungsschutz c) Geringfügige Unfallverletzungen d) Tollwut, Wundstarrkrampf e) Infektionen infolge von Heilmaßnahmen f) Wundinfektion g) Infektionsklauseln Vergiftungen (Ziff AUB 2010, 2 II (4) AUB 94/88, 2 (3)AUB61) a) Negative Grenzfälle ( 2 AUB 61) b) Berufs- und Gewerbekrankheiten c) Licht-, Temperatur- und Witterungseinflüsse Psychische Reaktionen (Ziff AUB 2010, 2 IV AUB 94/ 88, 2 (3) Buchst. b, 10 (5) AUB 61) a) Sinn und Zweck der Vorschrift b) Erkrankungen infolge psychischer Einwirkung c) Psychische Störungen d) Beweislast ( 10 (5) AUB 61) e) Zweck (Ziff AUB 2010, 2 IV AUB 94/88) f) Beweislast Bauch- oder Unterleibsbrüche (Ziff AUB 2010, 2 III (1) AUB 94/88, 10 (3) AUB 61) Ziffer 6. Was müssen Sie bei vereinbartem Kinder-Tarif und bei Änderungen der Berufstätigkeit oder Beschäftigung beachten? I. Sinn und Zweck der Vorschrift II. Rechtslage nach der VVG-Reform III. Umstellung des Kinder-Tarifs (Ziff. 6.1 AUB 2010) IV. Änderung der Berufstätigkeit oder Beschäftigung (Ziff. 6.2 AUB 2010, 6 AUB 94/88, 15 I, 4 (1) und (2) AUB 61) Meldeobliegenheit Berufstätigkeit, Beschäftigung Militärdienst V. Folgen der Gefahränderung VI. Versicherung gegen außerberufliche Unfälle VII. Nicht versicherbare Berufe Ziffer 7. Was ist nach einem Unfall zu beachten (Obliegenheiten)? I. Allgemeines Systematik der Vorschrift Obliegenheit II. Einzelne Obliegenheiten Hinzuziehen eines Arztes und Unterrichtung des Versicherers a) Hinzuziehen eines Arztes b) Unterrichtung des Versicherers c) Voraussetzungen beider Obliegenheiten Unfallanzeige und sachdienliche Auskünfte a) Sachdienlichkeit b) Verletzung der Auskunftspflicht Hinwirkung auf Bericht- und Gutachtenerstattung Untersuchung durch vom Versicherer beauftragte Ärzte a) Recht des Versicherten auf Einsicht in Gutachten b) Kosten der Untersuchung XIV

16 Inhaltsverzeichnis Inhalt 5. Entbindung von der Schweigepflicht Meldung des Todes; Obduktion; Exhumierung Ziffer 8. Welche Folgen hat die Nichtbeachtung von Obliegenheiten? 327 I. Obliegenheitsverletzung II. Voraussetzungen der Obliegenheitsverletzung Vorsatz Grobe Fahrlässigkeit Kürzung der Leistung (Quotelung) III. Kausalitätsgegenbeweis Feststellung des Versicherungsfalles Feststellung der Leistung IV. Arglistige Täuschung V. Mitteilung in Textform VI. Beweislast Ziffer 9. Wann sind die Leistungen fällig? I. Erklärung des Versicherers Rechtscharakter der Erklärung Begründung der Erklärung Hinweispflicht des Versicherers Fristen Beizubringende Unterlagen II. Kosten der Ermittlung und Bemessung III. Fälligkeit der Leistung Eintritt der Fälligkeit Verjährung der Ansprüche Zahlung der Leistung IV. Vorschüsse Vorschusszahlung (Ziff. 9.3 AUB 2010, 11 III AUB 94/88) Abschluss des Heilverfahrens V. Erneute ärztliche Bemessung der Invalidität Zweck der Vorschrift Zeitpunkt der endgültigen Bemessung Ausübung des Rechts auf Neubemessung Zinszahlung ( 13 (3) Buchst. b AUB 61) Prüfung des Rentenbezugs Ziffer 10. Wann beginnt und wann endet der Vertrag? Wann ruht der Versicherungsschutz bei militärischen Einsätzen? I. Beginn des Versicherungsschutzes Allgemeines Materieller Versicherungsbeginn Erster Beitrag Zahlung Beginn des Versicherungsschutzes II. Dauer und Ende des Vertrages Dauer Kündigung nach Versicherungsfall a) Leistung b) Klageerhebung c) Voraussetzungen d) Kündigungsfristen Kündigung aus wichtigem Grund III. Beendigung ohne Kündigung IV. Ruhen des Versicherungsschutzes XV

17 Inhalt Inhaltsverzeichnis Ziffer 11. Was müssen Sie bei der Beitragszahlung beachten? Was geschieht, wenn Sie einen Betrag nicht rechtzeitig zahlen? 379 I. Zahlung der Beiträge Allgemeines In Rechnung gestellter Beitrag Fälligkeit des Erstbeitrages Zahlung bei Einzugsermächtigung II. Nicht rechtzeitige Zahlung der Beiträge Allgemeines Rücktritt vom Vertrag Nichtzahlung des Folgebeitrages Zahlungsverzug bei Ratenzahlung III. Beitrag bei vorzeitiger Vertragsbeendigung IV. Beitragsbefreiung bei Kinderversicherung Ziffer 12. Wie sind die Rechtsverhältnisse der am Vertrag beteiligten Personen zueinander? I. Vertragsrechte Ausübung der Vertragsrechte a) Insolvenz des Versicherungsnehmers b) Insolvenz des Versicherten Verantwortlichkeit für die Obliegenheitserfüllung II. Rechtsnachfolger und sonstige Anspruchserhebende III. Übertragung und Verpfändung von Versicherungsansprüchen Ziffer 13. Was bedeutet die vorvertragliche Anzeigepflicht? I. Zweck und Inhalt der Vorschrift II. Vorvertragliche Anzeigepflicht Rechtslage nach altem Recht Rechtslage nach neuem Recht a) Voraussetzungen b) Textform c) Antragsfragen d) Antragsprüfung und Nachfrageobliegenheit des Versicherers 416 III. Wahrheitsgemäße und vollständige Beantwortung von Fragen IV. Zur Anzeige verpflichtete Personen V. Rechte des Versicherers bei einer Anzeigepflichtverletzung Rücktritt; Kündigung; Vertragsanpassung Gesonderte Mitteilung Inhalt der Mitteilung Frist und Begründung VI. Verschulden des Versicherungsnehmers VII. Kenntnis des Versicherers von den Gefahrumständen VIII. Rücktritt Rechtsfolgen des Rücktritts Rücktritt nach Eintritt des Versicherungsfalles Einflusserhebliche Umstände IX. Kündigung X. Vertragsanpassung XI. Anfechtung wegen arglistiger Täuschung Arglistige Täuschung Täuschung durch Dritte Ausschluss der Anfechtung Empfänger, Form und Frist XII. Beweislast XVI

18 Inhaltsverzeichnis Inhalt Ziffer 14. [Wie können Sie den Verlust von Ansprüchen vermeiden?]. 441 I. Vorbemerkung II. Regelung des 12 Abs. 3 VVG a. F Ziffer 15. Wann verjähren die Ansprüche aus dem Vertrag? I. Zweck der Vorschrift II. Verjährung; Verzicht auf die Einrede der Verjährung III. Ansprüche aus dem Versicherungsvertrag IV. Beginn der Verjährungsfrist V. Hemmung der Verjährung Ziffer 16. Welches Gericht ist zuständig? I. Klagen gegen den Versicherer Rechtslage nach der VVG-Reform Zeitlicher Geltungsbereich des 215 VVG Sachlicher Geltungsbereich II. Klagen des Versicherers III. Widerklagen IV. Gerichtsstandsvereinbarungen Ziffer 17. Was ist bei Mitteilungen an uns zu beachten? Was gilt bei Änderung Ihrer Anschrift? I. Anzeigen und Willenserklärungen des Versicherungsnehmers Rechtslage nach altem und neuem Recht Anzeigen Erklärungen Empfänger der Mitteilung II. Anschriftenänderung Ziffer 18. Welches Recht findet Anwendung? B. Zusatzbedingungen für die Gruppen-Unfallversicherung (ZB GruppenUV 2007) I. Gruppenversicherungsvertrag und Begünstigungsverbot II. Ausgestaltung der Gruppenversicherung III. Versicherung ohne Namensangabe IV. Versicherung mit Namensangabe V. Vertragsdauer VI. Steuerliche Behandlung C. Besondere Bedingungen für die Gruppen-Unfallversicherung mit Direktanspruch der versicherten Person (BB Direktanspruch 2010) Teil 3. Anhang A. Amtliche Vorschriften I. Gesetz über den Versicherungsvertrag (Versicherungsvertragsgesetz VVG) Auszug II. Verordnung über Informationspflichten bei Versicherungsverträgen (VVG-Informationspflichtenverordnung VVG-InfoV) XVII

19 Inhalt Inhaltsverzeichnis B. Musterbedingungen III. Besondere Bedingungen für die Unfallversicherung mit Zuwachs von Leistung und Beitrag (BB Zuwachsleistung 99, Modell 1) IV. Besondere Bedingungen für die Unfallversicherung mit planmäßiger Erhöhung von Leistung und Beitrag (BB Zuwachsleistung 99, Modell 3) V. Besondere Bedingungen für den Einschluß von Infektionen in die Unfallversicherung (BB Infektionen 99) VI. Besondere Bedingungen für den Einschluß von Gesundheitsschäden durch Röntgen- und Laserstrahlen in die Unfallversicherung (BB Röntgen- und Laserstrahlen 99) VII. Besondere Bedingungen für die Versicherung des passiven Kriegsrisikos in der Unfallversicherung (BB Kriegsrisiko 99) VIII. Besondere Bedingungen für die Bemessung des Invaliditätsgrades für Heilberufe (BB Heilberufe 2007) IX. Besondere Bedingungen für die Versicherung gegen außerberufliche Unfälle (BB Außerberufliche Unfälle 99) X. Besondere Bedingungen für die Unfallversicherung mit progressiver Invaliditätsstaffel (BB Progression 99 Prozent) XI. Besondere Bedingungen für die Unfallversicherung mit progressiver Invaliditätsstaffel (BB Progression Prozent) XII. Besondere Bedingungen für die Unfallversicherung mit progressiver Invaliditätsstaffel (BB Progression Prozent) XIII. Besondere Bedingungen für Mehrleistungen bei einem Invaliditätsgrad ab 90 Prozent (BB Mehrleistungen 99) XIV. Besondere Bedingungen für die Versicherung der Kosten für kosmetische Operationen in der Unfallversicherung (BB KosmOp 99) 498 XV. Besondere Bedingungen für die Versicherung einer Kurbeihilfe in der Unfallversicherung (BB Kurbeihilfe 99) XVI. Besondere Bedingungen für die Versicherung von Luftfahrt-Unfällen (BB Luftfahrt 99) XVII. Besondere Bedingungen für die Versicherung einer Unfall-Rente bei einem Invaliditätsgrad ab Prozent (BB Unfall-Rente 99) XVIII. Besondere Bedingungen für die Versicherung von Serviceleistungen in der Unfallversicherung (BB Unfall-Service 99) XIX. Besondere Bedingungen für die Versicherung von tauchtypischen Gesundheitsschäden in der Unfallversicherung (BB Tauchunfälle 99) 507 XX. Allgemeine Strahlenunfallversicherungs-Bedingungen (AStUB 2010) 508 XXI. Allgemeine Bedingungen für die Unfallversicherung mit garantierter Beitragsrückzahlung (AB UBR 2010) XXII. Allgemeine Versicherungsbedingungen für die Invaliditäts- Zusatzversicherung von Kindern KIZ XXIII. Zusatzbedingungen für die Kinder-Unfallversicherung (KiUV 90) XXIV. Besondere Bedingungen für die Versicherung von Hilfs- und Pflegeleistungen in der Unfallversicherung (BB Hilfe und Pflege/ Senioren 2006) C. Musterbelehrungen XXV. Muster für die Widerrufsbelehrung XXVI. Mitteilung nach 19 Abs. 5 VVG über die Folgen einer Verletzung der gesetzlichen Anzeigepflicht (nur Unfallversicherung) XXVII. Mitteilung nach 28 Abs. 4 VVG über die Folgen bei Verletzungen von Obliegenheiten nach dem Versicherungsfall XVIII

20 Inhaltsverzeichnis XXVIII. Belehrung nach 37 Abs. 2 VVG über die Folgen der nicht rechtzeitigen Zahlung des ersten oder einmaligen Beitrages XXIX. Muster-Hinweistext für die Unfallversicherung zu 186 VVG D. Muster-Produktinformationsblätter Inhalt XXX. Produktinformationsblatt für die Allgemeine Unfallversicherung (nach Muster-AUB 2008) XXXI. Produktinformationsblatt für die Unfallversicherung mit garantierter Beitragsrückzahlung (nach Muster-AB UBR 2008) XXXII. Produktinformationsblatt für die Allgemeine Unfallversicherung mit Versicherung von Hilfs- und Pflegeleistungen (nach Muster-BB Hilfe und Pflege/Senioren 2006) XXXIII. Produktinformationsblatt für die Invaliditäts-Zusatzversicherung von Kindern KIZ (nach Muster-KIZ 2008) Sachregister

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