Kündigungsschutzgesetz: KSchG

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1 Gelbe Erläuterungsbücher Kündigungsschutzgesetz: KSchG Kommentar von Prof. Dr. Roland Schwarze, Dr. Mario Eylert, Dr. Peter Schrader 1. Auflage Kündigungsschutzgesetz: KSchG Schwarze / Eylert / Schrader schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Kündigungsschutz, Mutterschutz Verlag C.H. Beck München 2011 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Schwarze/Eylert/Schrader Kündigungsschutzgesetz

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4 Kündigungsschutzgesetz Kommentar von Prof. Dr. Roland Schwarze Universität Hannover Dr. Mario Eylert Richter am Bundesarbeitsgericht und Dr. Peter Schrader Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Hannover Verlag C. H. Beck München 2011

5 Verlag C. H. Beck im Internet: beck.de ISBN 13: Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: fgb freiburger graphische betriebe Bebelstraße 11, Freiburg Satz: Meta Systems, Fotosatzsysteme GmbH, Wustermark Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Die rechtspolitischen Debatten der letzten Jahre über die Zweckmäßigkeit des arbeitsrechtlichen Kündigungsschutzes haben die überragende Bedeutung des KSchG nicht berührt. Es steht nach wie vor im Mittelpunkt des arbeitsrechtlichen Mandats und der arbeitsgerichtlichen Praxis. Häufigkeit und Vielgestaltigkeit der an die Gerichte herangetragenen Fragen haben im Laufe der Jahrzehnte eine ausgefeilte richterrechtliche Dogmatik entstehen lassen, die das KSchG an vielen Stellen mit einer aus dem Gesetz nicht mehr ablesbaren Regelungsschicht überzieht. Das macht Kommentierungen zum KSchG zu einem unverzichtbaren Arbeitsmittel für dessen praktische Anwendung. Das vorliegende Werk will dem Nutzer eine zuverlässige Orientierung über das aus Gesetz und Richterrecht bestehende Kündigungsschutzrecht geben. Es fügt sich konzeptionell in die vom Beck Verlag herausgegebene Gelbe Reihe ein, versteht sich also als Kurzkommentar, der die knappe und zielführende Information einer ausladenden Erörterung vorzieht, ohne auf eine wissenschaftliche Grundierung zu verzichten. Rechtsprechung und Literatur sind bis Oktober 2010 berücksichtigt. Die Autoren hoffen, den Bedürfnissen der Nutzer gerecht zu werden. Danken möchten die Autoren den Mitarbeitern und Hilfskräften des Lehrstuhls für Zivilrecht, Arbeitsrecht und Zivilprozessrecht der Leibniz Universität Hannover Dipl.-Jur. Sonja Baudrich, Dipl.-Jur. Niels Lange, Dipl.-Jur. David Meixner, Ass. iur. Miriam Mundhenk, Ass. iur. Charlotte Sander, Dipl.-Jur. Johannes Schäfer, MLE und Dipl.-Jur. Mario Schollmeyer, MLE für ihre Unterstützung bei der Recherche, für die Erstellung der Verzeichnisse und für die Hilfe bei den Korrekturarbeiten. Hannover/Erfurt, im November 2010 Roland Schwarze Peter Schrader Mario Eylert V

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8 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... IX Einleitung... 1 Kommentierung 1 Sozial ungerechtfertigte Kündigungen a Abfindungsanspruch bei betriebsbedingter Kündigung Änderungskündigung Kündigungseinspruch Anrufung des Arbeitsgerichtes Zulassung verspäteter Klagen Verlängerte Anrufungsfrist Wirksamwerden der Kündigung Wiederherstellung der früheren Arbeitsbedingungen Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch Urteil des Gerichts; Abfindung des Arbeitnehmers Höhe der Abfindung Anrechnung auf entgangenen Zwischenverdienst Neues Arbeitsverhältnis des Arbeitnehmers; Auflösung des alten Arbeitsverhältnisses Außerordentliche, sittenwidrige und sonstige Kündigungen Angestellte in leitender Stellung Unzulässigkeit der Kündigung Neues Arbeitsverhältnis, Auflösung des alten Arbeitsverhältnisses Anzeigepflicht Entlassungssperre Zulässigkeit von Kurzarbeit Entscheidungen der Agentur für Arbeit Entscheidungen der Zentrale der Bundesagentur für Arbeit Ausnahmebetriebe Geltungsbereich Anwendung des Gesetzes auf Betriebe der Schiffahrt und des Luftverkehrs Kündigung in Arbeitskämpfen a Berlin-Klausel Inkrafttreten Stichwortverzeichnis VII

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