Studienkommentar Arbeitsrecht

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1 Studienkommentar Arbeitsrecht von Prof. Dr. Christian Rolfs 3. Auflage Studienkommentar Arbeitsrecht Rolfs ist ein Produkt von beck-shop.de Verlag C. H. Beck München 2010 Verlag C. H. Beck in Internet: ISBN Inhaltsverzeichnis: Studienkommentar Arbeitsrecht Rolfs

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4 Arbeitsrecht ^ Studienkommentar ^ von Dr. Christian Rolfs o. Professor an der UniversitÌt zu K ln Verlag C. H. Beck Mˇnchen 2010

5 Verlag C. H. Beck im Internet beck.de ISBN # 2010 Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstr. 9, Mˇnchen Druck: Nomos Verlagsgesellschaft In den Lissen 12, Sinzheim Satz: ottomedien, Darmstadt Gedruckt auf sìurefreiem, alterungsbestìndigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Das Arbeitsrecht spielt in Studium und Referendariat eine gewichtige Rolle. Zumindest die Grundzˇge des Individualarbeitsrechts zìhlen in allen BundeslÌndern zum Pflichtfachstoff. Nahezu alle UniversitÌten bieten einen oder sogar mehrere Schwerpunktbereiche mit arbeitsrechtlichen Inhalten an, die regelmìþig auf ˇberdurchschnittliches Interesse bei den Studierenden stoþen. Unter den zivilrechtlichen Nebengebieten wird das Arbeitsrecht schriftlich wie mˇndlich besonders hìufig geprˇft. Der vorliegende Studienkommentar unternimmt es, nicht nur die fˇr Ausbildung und Prˇfung relevanten Lehrinhalte zu vermitteln, sondern zugleich durch zahlreiche Aufbauschemata ihre systematische Einordnung in der gutachtlichen Prˇfung zu erleichtern. Er umfasst sowohl den Stoff des Pflichtfachs als auch der Schwerpunktbereiche, wobei durchgìngig vermerkt ist, welche Bedeutung jeder einzelnen Vorschrift in der Prˇfung in den einzelnen BundeslÌndern und den Schwerpunktbereichen zukommt. In Studium und Prˇfung besonders relevante Bestimmungen sind mit vier Sternen gekennzeichnet, weniger wichtige mit nur einem. Der Aufbau des Kommentars orientiert sich an der dtv-textausgabe,,arbeitsgesetze, mit der er die Ordnungsnummern teilt. Auf den Abdruck derjenigen Bestimmungen, die fˇr die Ausbildung nur von untergeordneter Bedeutung sind, wurde verzichtet. Vornehmlich im Interesse der Referendare sind auch die zentralen Bestimmungen des Verfahrensrechts kommentiert. Inhaltlich folgt die Kommentierung in aller Regel der h chstrichterlichen Rechtsprechung, was vereinzelte Kritik an ihr natˇrlich nicht ausschlieþt. Im Ûbrigen erm glichen die zahlreichen Hinweise auf ausgewìhlte Literatur einen schnellen Einstieg in die wissenschaftliche Vertiefung von Streitfragen. Studierenden, die sich erstmals mit dem Arbeitsrecht beschìftigen und einen systematischen Einstieg in das Rechtsgebiet suchen, sei nahegelegt, mit 611 BGB zu beginnen. Mein besonderer Dank gilt Frau RechtsanwÌltin Julia CorneliÞen, Erkelenz, die das Manuskript vollstìndig durchgesehen und viele wichtige VerbesserungsvorschlÌge gemacht hat. Fˇr die Vorauflage hatte Herr Rechtsanwalt Dr. Martin Kock, K ln, die Kommentierung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes selbstìndig vorbereitet; viele seiner Ûberlegungen finden sich auch in der Neubearbeitung noch wieder. Wie kaum ein anderes Rechtsgebiet lebt das Arbeitsrecht von stìndigen VerÌnderungen. Besonderes Augenmerk wurde daher auf die AktualitÌt der Kommentierung gelegt. Rechtsprechung und Literatur sind bis zum 1. August 2010 ausgewertet; die Gesetzestexte befinden sich auf dem gleichen Stand. K ln, im August 2010 Christian Rolfs V

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8 Inhaltsˇbersicht Seite Verzeichnis deraufbauschemata... IX Abkˇrzungsverzeichnis... XI Literaturverzeichnis... XVII I. Grundlagen 1. Grundgesetz fˇr die Bundesrepublik Deutschland (Auszug) Vertrag ˇber die Arbeitsweise der EuropÌischen Union (Auszug) II. Arbeitsvertragsrecht 11. Bˇrgerliches Gesetzbuch (BGB) (Auszug) a. Verordnung (EG) Nr. 593/2008 ˇber das auf vertragliche SchuldverhÌltnisse anzuwendende Recht (Rom I) (Auszug) Gewerbeordnung (Auszug) Handelsgesetzbuch (Auszug) Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Nachweisgesetz Teilzeit- und Befristungsgesetz Entgeltfortzahlungsgesetz (Auszug) Bundesurlaubsgesetz (Auszug) Kˇndigungsschutzgesetz Insolvenzordnung (InsO) (Auszug) Gesetz ˇber die Pflegezeit (Pflegezeitgesetz ^ PflegeZG) III. Sonderformen eines ArbeitsverhÌltnisses (Leiharbeit und Berufsausbildung) 31. Gesetz zur Regelung der gewerbsmìþigen Arbeitnehmerˇberlassung (Arbeitnehmer- ˇberlassungsgesetz ^ AÛG) (Auszug) Berufsbildungsgesetz (Auszug) IV. Arbeitsrechtliche Bestimmungen im Sozialgesetzbuch 46. Siebtes Buch Sozialgesetzbuch ^ Gesetzliche Unfallversicherung ^ (Auszug) Sozialgesetzbuch (SGB) ^ Neuntes Buch (IX). Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen (Auszug) V. Technischer und sozialer Arbeitsschutz 54. Arbeitszeitgesetz (ArbZG) (Auszug) Gesetz zum Schutze der erwerbstìtigen Mutter (Mutterschutzgesetz ^ MuSchG) (Auszug) Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit (Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz ^ BEEG) (Auszug) VII

9 Inhaltsˇbersicht VI. Koalitionsfreiheit und Tarifautonomie 72. Tarifvertragsgesetz (TVG) VII. Mitbestimmung in Betrieb und Unternehmen 81. Betriebsverfassungsgesetz (Auszug) Gesetz ˇber die Mitbestimmung der Arbeitnehmer (Mitbestimmungsgesetz ^ MitbestG) (Auszug) Gesetz ˇber die Mitbestimmung der Arbeitnehmer in den AufsichtsrÌten und VorstÌnden der Unternehmen des Bergbaus und der Eisen und Stahl erzeugenden Industrie [Montan-Mitbestimmungsgesetz] (Auszug) Gesetz zur ErgÌnzung des Gesetzes ˇber die Mitbestimmung der Arbeitnehmer in den AufsichtsrÌten undvorstìnden der Unternehmen des Bergbaus und der Eisen und Stahl erzeugenden Industrie [Montan-MitbestimmungsergÌnzungsgesetz] (Auszug) Gesetz ˇber die Drittelbeteiligung der Arbeitnehmer im Aufsichtsrat (Drittelbeteiligungsgesetz ^ DrittelbG) (Auszug) VIII. Verfahrensrecht 91. Arbeitsgerichtsgesetz (Auszug) Zivilprozessordnung (Auszug) Gerichtsverfassungsgesetz (Auszug) Sachverzeichnis