Abkürzungsverzeichnis 6. Teil 1: Arbeitszeitrecht Einleitung 13

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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 6 Teil 1: Arbeitszeitrecht Einleitung Regelungen zur Arbeitszeit Der öffentlich-rechtliche Arbeitsschutz Gesetzliche Regelungen zur Dauer der Arbeitszeit Privatrechtliche Regelungen der Arbeitszeit im Arbeitsverhältnis Der Bereich der Mitbestimmung des Betriebsrats Rangfolge der Vorschriften Europäische Rechtsvorschriften Begriff der Arbeitszeit: Was zählt zur Arbeitszeit? Arbeitszeit nach dem ArbZG Arbeitszeit nach der Richtlinie der Europäischen Union Arbeitszeiten bei mehreren Arbeitgebern Beginn und Ende der Arbeitszeit Wasch- und Umkleidezeiten Wegezeit - Reisezeit - Fahrzeiten Wegezeit Reisezeit Fahrzeiten Zeiten verminderter Arbeitsleistung Rufbereitschaft Bereitschaftsdienst Arbeitsbereitschaft Anwendungsbereich des ArbZG: Wann gilt das Arbeitszeitgesetz? Arbeitnehmer und Auszubildende Arbeitnehmer Auszubildende Nichtanwendung des ArbZG Sonderregelungen für bestimmte Arbeitnehmergruppen Jugendarbeitsschutz Mutterschutz Öffentlicher Dienst

2 3.3.4 Weitere Regelungen der Arbeitszeit Gesetzliche Höchstarbeitszeit: Wie lange darf pro Tag gearbeitet werden? Arbeitszeitgesetz Der 8-Stunden-Tag Verlängerung der werktäglichen Arbeitszeit und Ausgleichszeitraum Arbeitszeitgesetz Tarifverträge Ausgleichszeitraum Arbeitszeitgesetz Richtlinie der EU Tarifvertrag Verteilung der Arbeitszeit Berechnung des Ausgleichszeitraums Ausgleichszeitraum sechs Kalendermonate Ausgleichszeitraum 24 Wochen Krankheits- und Urlaubstage im Ausgleichszeitraum Lage des Ausgleichszeitraums Jugendarbeitsschutzgesetz Mutterschutzgesetz Gesetzliche Ruhepausen Was ist eine Ruhepause? Arbeitszeitgesetz Anordnung der Ruhepausen Dauer der Ruhepausen Lage der Ruhepausen Ausnahmen durch Tarifvertrag Aufenthalt während der Ruhepausen Raucherpause Jugendarbeitsschutz Gesetzliche Ruhezeiten Was ist Ruhezeit? Arbeitszeitgesetz Ununterbrochene Ruhezeit 55 8

3 6.2.2 Dauer und Lage der Ruhezeit Kürzung der Ruhezeit und Ausgleich Krankenanstalten Gaststätten und andere Einrichtungen zur Bewirtung und Beherbergung Verkehrsbetriebe Rundfunk Landwirtschaft und Tierhaltung Ausnahmen für Krankenhäuser mit Rufbereitschaft Ausnahmen für Kraftfahrer ( 5 Abs. 4 ArbZG) Ausnahmen durch Tarifvertrag Ausnahmen durch die Aufsichtsbehörde Außergewöhnliche Fälle Jugendarbeitsschutzgesetz Nachtarbeit Arbeitszeitgesetz Nachtzeit ( 2 Abs. 3 ArbZG) Nachtarbeit ( 2 Abs. 4 ArbZG) Nachtarbeitnehmer ( 2 Abs. 5 ArbZG) Nachtarbeitnehmer in Wechselschicht Nachtarbeitnehmer nach Häufigkeit Anordnung der Nachtarbeit ( 6 Abs. 1 ArbZG) Dauer der Nachtarbeit ( 6 Abs. 2 ArbZG) Arbeitsmedizinische Untersuchung ( 6 Abs. 3 ArbZG) Umsetzung des Nachtarbeitnehmers ( 6 Abs. 4 ArbZG) Ausgleich für Nachtarbeit ( 6 Abs. 5 ArbZG) Weiterbildungsanspruch ( 6 Abs. 6 ArbZG) Jugendarbeitsschutzgesetz Mutterschutzgesetz Beschränkung der Arbeit an Sonn- und Feiertagen Arbeitszeitgesetz Beschäftigungsverbot und gesetzliche Ausnahmen Beschäftigungsverbot an Sonn-und Feiertagen Gesetzliche Ausnahmen Ausnahmen durch Tarifvertrag ( 12 ArbZG) Behördliche Bewilligung ( 13 Abs. 3-5 ArbZG) 80 9

4 8.1.2 Ausgleich für Sonn- und Feiertagsarbeit 8.2 Jugendarbeitsschutzgesetz 8.3 Mutterschutzgesetz Notfälle, vorübergehende und unaufschiebbare Arbeiten ( 14 ArbZG) Notfälle und andere außergewöhnliche Fälle ( 14 Abs. 1 ArbZG) Vorübergehende Arbeiten ( 14 Abs. 2 Nr. 1 ArbZG) Unaufschiebbare Arbeiten ( 14 Abs. 2 Nr. 2 ArbZG) Aufzeichnungspflicht ( 16 ArbZG) Arbeitszeiten bis zu acht Stunden Arbeitszeiten über acht Stunden Aufzeichnung der Gesamttagesarbeitszeit Aufzeichnung durch den Arbeitnehmer Verzeichnis nach 16 Abs. 2 Satz 2 ArbZG Ausnahmen von Vorschriften des ArbZG durch Tarifvertrag und Betriebsoder Dienstvereinbarung Durch Tarifvertrag und Betriebs- oder Dienstvereinbarung Zeiten der Betriebsratsarbeit - Betriebsratstätigkeit und Arbeitszeit 96 10

5 Teil 2: Betriebsverfassungsrecht Allgemeine Aufgaben des Betriebsrats Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats Gesetzliche und tarifvertragliche Schranken für das Mitbestimmungsrecht Gesetzliche Regelungen Tarifvertragliche Regelungen Kollektiver Sachverhalt Vorherige Zustimmung Anrufung der Einigungsstelle Initiativrecht des Betriebsrats Formen der Mitbestimmung Betriebsvereinbarung Regelungsabrede Freiwillige Betriebsvereinbarungen Mitbestimmung nach 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit Dauer und Lage der Pausen Verteilung der Arbeitszeit auf die Wochentage Teilzeitarbeit Mitbestimmung nach 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG Betriebsübliche Arbeitszeit Verkürzung der Arbeitszeit Kurzarbeit Form der Mitbestimmung Initiativrecht des Betriebsrats Beendigung der Kurzarbeit Verlängerung der betriebsüblichen Arbeitszeit Mehrarbeit Zustimmung des Betriebsrats Wirkung der Zustimmung Keine Duldung von Mehrarbeit Beendigung der Mehrarbeit Teilzeitkräfte Vergütung der Mehrarbeit

6 16. Weitere Mitbestimmungsfälle zur Arbeitszeit Ordnung des Betriebes und Verhalten der Arbeitnehmer im Betrieb ( 87 Abs. 1 Nr. 1) Zeiterfassung Ruhepausen Arztbesuch Zeit, Ort und Art der Auszahlung der Arbeitsentgelte ( 87 Abs. 1 Nr. 4 BetrVG) Einführung und Anwendung von technischen Einrichtungen, die dazu bestimmt sind, das Verhalten oder die Leistung der Arbeitnehmer zu überwachen ( 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG) 119 Literaturverzeichnis 120 Stichwortverzeichnis